HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Beschlüsse/2013

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Inhaltsverzeichnis

Januar 2013

Antrag S2013-01-21-0345U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-01-18-0344U von Sebastian Greiner:

  • Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Frankfurt für das 16./17.02.

stattfindende Bildungstreffen in Frankfurt ein Budget für Raumkosten in Höhe von 150,- Euro bereitstellt.

  • Begründung: Die Raumkosten können mit dem Landesverband NRW abgerechnet werden, welcher

für das Treffen 150,- Euro zur Verfügung stellt. Da die Saalbau dringend auf Bestätigung des Angebots wartet, ist hier ein schneller Beschluss erforderlich.

  • Einstimmig angenommen.

Antrag F2013-01-08-0343U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Beitragsminderung.
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-01-08-0342U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds und gleichzeitger Beitragsminderung.
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-01-08-0341 von Fredo auf Revision des Antrags F2012-12-11-0333 (finanzielle Beteiligung an der Landesgeschäftsstelle)

Der Vorstand möge beschließen den Beschluss F2012-12-11-0333 zurückzuziehen und folgenden Antrag zu beschließen:

Der Vorstand möge beschließen, sich im Jahr 2013 mit monatlich 150 € an der Finanzierung der Landesgeschäftsstelle zu beteiligen, sobald Mietkosten hierfür anfallen.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag F2013-01-08-0340 von Christian Bethke auf Gelder für politischen Donnerstag

Der Vorstand möge beschließen, monatlich 40 Euro für die nächsten vier Monate (ab Februar) für Räumlichkeiten (Saalbau Gallus, Vereinsraum) für innerparteiliche politische Treffen bereit zu stellen.

Begründung: Politische Arbeit ist eine Kernaufgabe von Parteien. Machen wir damit weiter.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig

Antrag F2013-01-08-0339 von Seb666 auf Veranstaltung des Treffen mit Piraten-MdL in Frankfurt

Der Vorstand möge beschließen, ein Treffen am 16./17. März 2013 mit verschiedenen Piraten-MdL auszurichten und dafür ein Budget von 100 Euro bereitgestellt wird, vorausgesetzt die Veranstaltung findet statt.

Begründung: Am 16./17. März wird mit großer Sicherheit in Frankfurt ein Treffen von Kandidatur-begeisterten Piraten mit verschiedenen MdL in Frankfurt statt finden.

Das wird eine ganz tolle Veranstaltung, wenn wir die Räume bezahlen können.

  • Meinungsbild: Positiv
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Antrag F2013-01-08-0338 von Seb666 auf Bestellung von Button-Rohlingen

Der Vorstand möge beschließen, dass der LV Frankfurt Button-Rohlinge für die 25mm-Buttonmaschine (kompatibel zu Lothars Buttonmaschine) finanziert.

Preise wären wir folgt: 

BUTASI25     25 mm Button-Rohteile mit Sicherheitsnadel     1000 Stück     EUR     114,--

Begründung: Wir brauchen Buttons, weil Buttons toll sind!

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag S2013-01-02-0337U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Februar 2013

Antrag F2013-02-02-0346U von Matthias Heinz:

  • Der Vorstand möge ein Budget für den Rhetorikworkshop am 3.2. in Höhe

von 40 EUR beschließen.

  • Einstimmig angenommen.

Antrag S2013-02-12-0347 von Stefan auf Unterstützung der AV Groß-Gerau

Der Vorstand möge beschließen, ganz im Sinne der Nachbarschaftshilfe dem Kreisverband Groß-Gerau 30 Komplettsätze Wahl- und Akkreditierungsunterlagen für deren Aufstellungsversammlung zu übergeben.

Begründung: Wir haben genug davon bekommen, die reichen uns den Rest diesen Jahres. Monges 18:46, 12. Feb. 2013 (CET)

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2013-02-12-0348 von Alexandros Zachos auf Auflösung von Rückstellungen

Der Vorstand möge beschliessen die Rückstellungen für folgende Beschlüsse aufzuheben:

Begründung: Diese sollten mittlerweile abgeschlossen sein, oder wurden nicht umgesetzt.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2013-02-12-0349 von Alexandros Zachos auf Beschluss eines Haushaltsplans

Der Vorstand möge folgenden Haushaltsplan für das Jahr 2013 beschliessen:

  • Einnahmen:
    • Mitgliedsbeiträge: 4900
    • Spenden: 3000
    • Konto+Kasse: 9354.08
    • Summe: 17254.08
  • Ausgaben:
    • Rückstellungen f. 2014: 1861.20
    • Miete: 1616
    • Wahlkampfausgaben 8000
    • Politische Arbeit 5776.88
    • Summe: 17254.08
  • Meinungsbild: stark positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2013-02-12-0350 von Matthias Heinz auf Kauf von fünf Flaggen 2x3m

Der Vorstand möge beschließen fünf Piratenpartei-Flaggen der Größe 2x3 m á 23 EUR anzuschaffen und ggf. die Versandkosten von 5,95 EUR zu übernehmen.

Link: https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=16

Begründung: Wir haben eine Spende für die Flaggen bekommen, außerdem ist uns eine bei der AV abhanden gekommen.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: Alex enthält sich, der Rest dafür

Antrag F2013-02-12-0351 von Manfredo Mazzaro auf Mitveranstaltung der EuWiKon

Der Vorstand des KV Frankfurt möge beschließen: "Der KV-Frankfurt wird Mitveranstalter der EuWiKon und mietet hierzu auch die Räume der Saalbau GmbH / DGB-Gewerkschafthaus an. Das Gesamtbudget liegt bei bis zu 2.000,- € und somit maximal in der Höhe der bereits eingegangenen zweckgebundenen Spende. Mit der Durchführung werden Manfredo Mazzaro für den Bereich Anmietung und Arne Pfeilsticker für die Gesamt-Orga beauftragt."

Link: http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/EuWiKon_2013

Begründung: Die EuWiKon 2013 ist eine bundesweit wichtige Veranstaltung. Auch wenn wünschenswert gewesen wäre, dass die Veranstalter sich früher mit dem KV in Verbindung gesetzt hätten, sollten wir die Veranstaltung durch unsere Möglichkeiten bei Saalbau unterstützen. Der Rest erklärt sich im Antragstext.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2013-02-19-0352U von Alexander Schnapper auf Materialbestellung im PShop

Der Vorstand möge beschließen, für Infostände/Material für z.B. kommenden Samstag International Day of Privacy oder für Ende März Infostand von Boris folgende Materialien vom PShop zu bestellen, da sie derzeit nicht mehr vorrätig sind: 

- 3x Orangene Luftballons (100 Stk) zu 10 Euro, Luftballons mit Druck -

Art.Nr. 42.0010 (https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=10) 

  30 Euro
- 3x Luftballon-Stab (100 Stk) zu 5 Euro, Art.Nr. 42.0024

(https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=24) 

  15 Euro
- 500x Aufkleber: "Freiheit" zu 0,07 Euro, Art.Nr. 42.0112

(https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=112) 

  35 Euro

Zwischensumme = 80 Euro. Versand: 10 Euro.

Summe gesamt: 90 Euro.

Grund für Umlaufbeschluss: Samstag ist IDP-Mahnwache/Infostand in Innenstadt und Ende März weiterer Infostand.. Daher eilig. Hatte leider das mit dem PShop auf der AVGrr für unseren Bestand vergessen gehabt..

  • Einstimmig angenommen.

März 2013

Antrag S2013-03-04-0353U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-03-09-0354U auf Beitragsminderung von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds. Grund für die Beitragsminderung ist dem Vorstand bekannt.
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-03-09-0355U auf Beitragsminderung von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds. Grund für die Beitragsminderung ist dem Vorstand bekannt.
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-03-12-0355z auf Festlegung und Budget für ordentlichen KPT von Matthias Heinz:

  • Der Vorstand möge beschließen, dass der ordentliche Kreisparteitag (KPT) am 21.4.2013 im DGB-Haus stattfindet und für diesen KPT ein Budget von 300 EUR zur Verfügung gestellt wird.
  • Begründung: The same procedure as every year.
  • Einstimmig angenommen.

Antrag F2013-03-22-0355Ua auf Bestellung von Flyern von Boris:

  • Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von bis zu €140 für Druckkosten und ähnliches zur Verfügung zu stellen, um geeignetes Infomaterial für unsere Mahnwache am "Ostersamstag" zu haben.
  • Begründung: Wir haben kaum noch Infomaterial für unsere Infostände.

Zudem würden wir auch gerne einen thematisch passenden Flyer zu "Trennung von Staat und Religion" haben, den es bis jetzt noch nicht gibt. Daher haben wir uns entschieden, einen neuen Flyer zu erstellen, von dem 2500 Stück gedruckt werden sollen. Zum Erstellen des Inhalts wurde über die Mailinglisten aufgerufen und auch die Bundes-AG Humanistischer Laizismus hat mitgeholfen, daß die angegebenen Zahlen und Inhalte stimmen. Der endgültige Flyer kann unter https://kv-frankfurt.piratenpad.de/flyer-staat-kirche gelesen werden. Im Anhang hier außerdem eine PDF Version, wo nur noch die allerletzten Korrekturen und Designanpassungen (wie das Deckblatt) fehlen

  • Einstimmig angenommen.

April 2013

Antrag F2013-04-03-0335Ub auf Bestellung von Flyern von Alexander Schnapper

  • Der KV Frankfurt möge bitte (bis Freitagmittag) folgendes aus dem

PShop bestellen: 

* Flyer #BDA (300)
Flyer #BDA	19% | 6,00 € | 48,00 €
* Flyer #LSR (300)
Flyer #LSR	19% | 6,00 € | 48,00 €
Gesamtpreis brutto 96,00 €
zzgl. Versandkosten (PShop) 5,95 €
enth. MwSt (19%) 16,31 €
Endbetrag 101,95 €
(Preise via PShop)

http://gestaltung.piratenpartei.de/flyer-und-aufkleber-zur-bestandsdatenauskunft-und-zum-leistungsschutzrecht/
  • Einstimmig angenommen.

Antrag S2013-04-09-0355c von Manfredo Mazzaro zur Erstunterzeichung des Römerbergbündnis

Die Piratenpartei KV Frankfurt möge wenn möglich als Erstunterzeichner, ansonsten als Unterstützer an dem "Römerbergbündnis" gegen den Aufmarsch von NPD Mitgliedern und Sympathisanten am 1. Mai auftreten.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung:
    • Fredo, Alex, Lani: Dafür
    • Matthias enthält sich

Antrag F2013-04-09-0355d von Manfredo Mazzaro zur Finanzierung des Anschreibens und Durchführung des Sommerfestes am 2. Juni 2013

Der Vorstand des KV Frankfurt möge ein maximales Budget i.H.v. 300 EUR für das Anschreiben der Mitglieder zum Sommerfest (02. Juni) beschließen. Die Summe soll die hierfür entstehenden Kosten für Porto, Briefumschläge und Druck der Flyer abdecken.

Für das Sommerfest wird ein Budget von maximal 200,- EUR festgelegt.

Damit beträgt das Budget in der Summe maximal 500 EUR.

Wenn möglich, wird eine gemeinsame Veranstaltung mit dem KV Offenbach geplant.

Mit der Durchführung des Versands der Einladung und der Organisation des Sommerfests wird Sebastian Goergl beauftragt.

  • Meinungsbild: überwiegend positiv
  • Abstimmung:
    • Fredo, Matthias, Lani: Dafür
    • Alex enthält sich

Mai 2013

Antrag S2013-05-02-0356 zur Geschäftsordnung von Jeanette Westphal:

  • Antrag auf Annahme der neuen Geschäftsordnung.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2013-05-02-0357 bezüglich Rücknahme Beauftragung "Willi" von Jeanette Westphal:

  • Der Vorstand möge die Beauftragung von Wilhelm Degner für den Besitz und den Gebrauch des Postfachschlüssels zurücknehmen.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2013-05-02-0358 Beauftragung Saalbau-Beauftragten von Alexandros Zachos:

  • Der Vorstand möge beschließen, Manfredo Mazzaro und Sebastian Greiner (falls Fredo nicht erreichbar) zu den ausschließlichen Ansprechpartnern für Anmietungen der Räume der Saalbau GmbH, Haus der Jugend u.a. zu beauftragen.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2013-05-02-0359 von Olaf Finkbeiner zur Änderung der Tagesordnung:

Statt Antrag "Ausweitung der Beauftragung Wahlkampfteam von Katrin Hilger" bitte Antrag "S2013-05-02-0360 von Katrin Hilger" zu nehmen:

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: vier positiv, eine Enthaltung (Alex Z.)

Antrag S2013-05-02-0360 Beendigung der Beauftragung und Ernennung Wahlkampfansprechpartner von Katrin Hilger:

  • Der Vorstand möge beschließen, dass der bisherige Beauftragte Sebastian Görgl für den Frankfurter Wahlkampf von seinen Aufgaben entbunden wird und Sebastian Greiner zum Ansprechpartner für den KV und den LV zum Frankfurter Wahlkampf ernannt wird. Seb möge ein Wahlkampfteam aufbauen.
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-05-02-0361 auf Finanzierung eines CSD-Stands von Monges:

  • Der Vorstand möge beschließen, die Jupis für einen Infostand während des CSD Frankfurt mit 58,50 Euro zu unterstützen.
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-05-02-0362 auf Finanzierung der Paradenteilnahme beim CSD von Monges:

  • Der Vorstand möge beschließen, die Jupis bei der Teilnahme der Demoparade des CSD Frankfurt mit 110 Euro zu unterstützen.
  • Abstimmung: 4 dafür, eine Enthaltung (Alex Z.)

Antrag F2013-05-02-0363 auf Anmietung eines LKW für die Demoparade des CSD von Monges:

  • Der Vorstand möge beschließen, einen LKW für die Demoparade des CSD Frankfurt anzumieten. Hierfür wird ein Budget von 200 Euro bereit gestellt.
  • Abstimmung: 4 dafür, eine Enthaltung (Alex Z.)

Antrag F2013-05-02-0364 auf ein Budget für CSD-Materialien von Monges:

  • Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 200 Euro bereit zu stellen, um Materialien für den CSD zu besorgen. Flyer, Aufkleber, Standschmuck etc.
  • Abstimmung: 4 dafür, eine Enthaltung (Alex Z.)

Antrag F2013-05-02-0365 auf Absage des Sommerfestes von Monges:

  • Der Vorstand möge das Kreisverband-Sommerfest absagen.
  • Der Antrag wurde abgelehnt:
    • Zustimmung: Lara
    • Ablehnung: Martina, Jeanette
    • Enthaltung: Alex, Olaf

Antrag F2013-05-02-0366 von Alex auf Aufhebung bzw. Schließung offener Budgetposten:

  • Der Vorstand möge beschließen folgende Budgets aufzuheben:
          -30.00 €    F2012-03-13-0187 Pressehandy
          -40.00 €    F2012-11-13-0321 Orgatreffen Januar
         -102.22 €    F2012-11-15-0322U Rueckstellung Aufstellungsversammlung 16.12.2012
          -19.40 €    F2013-01-08-0339 Piraten-MdL Treffen 16/17.03.2013
          -80.00 €    F2013-01-08-0340 Politische treffen
          -40.00 €      2013/03
          -40.00 €      2013/04
           -6.80 €    F2013-01-18-0344U Bildungstreffen 16/17.02.2013
          -19.20 €    F2013-02-02-0346U Budget Rhetorikworkshop 03.02.2013

         -297.62 €    Summe
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-05-02-0367 auf Erstattung der Fahrtkosten für Teilnehmer an HessenMarina von Martina:

  • Der Vorstand möge beschließen, für die angemeldeten Teilnehmer (zurzeit Jeanette, Martina, Nicole und Alex) die entstehenden Fahrtkosten und Verpflegungsmehraufwände und dergleichen bis maximal 105 Euro pro Person bei maximal vier anreisenden Personen für die An-/Abreise im Rahmen der HessenMarina am 4. und 5. Mai 2013 zu erstatten.
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-05-02-0368 auf Beitragsminderung von Alex:

  • Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds. Grund für die Beitragsminderung ist dem Vorstand bekannt.
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-05-02-0369 auf Beitragsminderung von Alex:

  • Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds. Grund für die Beitragsminderung ist dem Vorstand bekannt.
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-05-02-0370 auf Beitragsminderung von Martina:

  • Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds. Grund für die Beitragsminderung ist dem Vorstand bekannt.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2013-05-02-0371 zur Aufnahme eines neuen Mitglieds von Jeanette:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2013-05-15-0372U zur Aufnahme eines neuen Mitglieds von Martina:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds - Online-Mitgliedsantrag #05012346
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2013-05-15-0373U zur Aufnahme eines neuen Mitglieds von Martina:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds - Online-Mitgliedsantrag #04259180
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2013-05-17-0374U zur Aufnahme eines neuen Mitglieds von Martina:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds - Online-Mitgliedsantrag #05132495
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-05-22-0375 zur Teilnahme am Leipziger Strassenfest von Alexandros Zachos:

  • Der Vorstand möge die Teilnahme am Leipziger Strassenfest beschließen und ein Budget von € 150,00 für die Standkosten zur Verfügung zu stellen. Beauftragt wird Alexander Schnapper.
  • Einstimmig angenommen

Antrag S2013-05-25-0376U zur Aufnahme eines neuen Mitglieds von Martina:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds - OTRS-Ticket #2013051310001863
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-05-26-0377U für Bestellung Wahlplakate von Martina:

  • Der Vorstand möge beschließen, dass für den kommenden Wahlkampf die Plakate HE01, HE02, HE03, HE04 zu je 400 Stück und HE05 und HE06 zu je 450 Stück (hatten über 50% Zustimmung im vMB) bestellt werden.
  • Dafür: Martina, Nicole, Olaf, Alex
  • Enthaltung: Jeanette

Antrag F2013-05-26-0378U für Bestellung Wahlplakat "Hund" von Alex Z.:

  • Der Vorstand moege beschliessen 100 Hohlkammerplakate mit dem Motiv "Hund" zu bestellen und dafuer ein Budget von 155 Euro zur Verfuegung zu stellen. Diese Bestellung soll zusaetzlich zu den bereits beschlossenen 2500 Plakaten stattfinden.
  • Abgestimmt haben: Jeanette, Martina, Nicole und ich.
  • Ergebniss: Einstimmig angenommen.


Juni 2013

Antrag 2013-06-18-0379 Frankfurter Instanz im Bundesliquid von Martin Kliehm:

  • Der Kreisverband Frankfurt möge beantragen, im Liquid Feedback-System der Bundespartei eine regionale Frankfurter Instanz beantragen, die vom Kreisverband und der Fraktion genutzt werden kann.
  • Begründung: Der Landesparteitag Hessen hat die Abschaltung des hessischen Liquid Feedbacks beschlossen, falls nicht ein anderes IT-Team binnen zwei Monaten den Betrieb übernimmt. Die Fraktion benötigt LQFB für die Einbindung der Frankfurter Basis zur Ausarbeitung von Anträgen und für konstruktives Feedback. Dazu sollen alle stimmberechtigten Frankfurter Mitglieder Zugang erhalten.
  • Abstimmung: einstimmig dafür - Olaf, Martina, Jeanette, Alex, Nicole


Antrag F2013-06-18-0380 auf Unterstützung der Jupis zum CSD von Alex Z.:

  • Der Vorstand möge beschließen, die Jupis mit weiteren 7,70 Euro bei der Teilnahme der CSD-Parade zu unterstützen.
  • Begründung: Wir wollen die vollstaendige Teilnahmegebühr uebernehmen. Der Beschluss lautete auf 110 Euro, es kommen jedoch noch 7% MwSt dazu.
  • Abstimmung: einstimmig dafür Olaf, Jeanette, Alex, Nicole, Martina


Antrag F2013-06-18-0381 kein Beschluss unter dieser Nummer

Antrag F2013-06-18-0382 auf Papierplakate für Stammtische von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, Martina ein Budget von bis zu € 200,00 für den Druck von DIN A1 Affichen-Papier-Plakaten, sowie Kleister und Kabelbinder zur Verfügung zu stellen. Vor der Bestellung ist diese dem Schatzmeister anzuzeigen.

Begründung: Werbung im Wahlkampf für unsere Stammtische machen.

  • Abstimmung: einstimmig dafür Olaf, Martina, Jeanette, Alex, Nicole


Antrag F2013-06-29-0383U auf Bestellung "Piratenzeitung AG-Kompass" von Olaf F.:

Hiermit ziehe ich den Antrag auf ein Budget von maximal 50€ für ca. 300 Stück plus Porto für Piratenzeitung "AG-Kompass" zurück und beantrage stattdessen: Ich beantrage hiermit ein Budget von maximal 80€ für ca. 600 Stück plus Porto für Piratenzeitung "AG-Kompass".

  • Abstimmung: dafür Olaf, Martina, Jeanette, Alex Z.


Juli 2013

Antrag F2013-07-14-0384U Beitragsminderung für Mitglied von Martina:

Hiermit stelle ich den Antrag für die Person aus Ticket#2013070910002221 — den Mitgliedsbeitrag zu reduzieren auf 12,00 Euro p.a.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Alex Z., Olaf, Martina


Antrag F2013-07-16-0385U Bestellung Luftballons+Zubehör von Alex Schnapper:

Der Vorstand möge beschließen, folgende Materialien vom PShop zu bestellen, da sie derzeit nicht mehr (Luftballons+Stäbe sind nur noch wenige für ersten CSD-Tag da) vorrätig sind - Begründung unten:

+

+

+

  • 3x Modellier-Luftballons (100 Stk) zu 7,00 Euro (21,00 Euro) = 92,50 Euro Zwischensumme

+ Versand: 10 Euro Gesamtsumme: 102,50 Euro

Begründung: Wir hatten mal zwei Luftpumpen, anscheinend sind die beim Hessentag aus der LGS hingewandert, eine hatte zumindest Probleme beim Aufpumpen. Daher 3 Stück neu für KV FFM. Orangene Luftballons mit Druck sind noch einige Packen da, reichen aber nur für ersten CSD-Tag und eine Woche später ist Snowden/PRISM-Demo und dazwischen evtl Guerilla-Aktionen/Infostände, und Ende August Leipziger Straßenfest.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Alex Z., Olaf, Martina, Nicole


Antrag F2013-07-16-0386 Bestellung Papierplakate aus dem Wahlkampfbudget von Seb666:

Der Vorstand möge beschließen, aus dem Wahlkampfbudget einen Betrag bis zu von 100,- Euro für 320 Papierplakate (10 x Motiv 7, 10 x Motiv 8, 300 x Motiv 9) zur Verfügung zu stellen.

  • Meinungsbild durchgehend positiv
  • einstimmig angenommen: dafür Jeanette, Martina, Olaf


Antrag F2013-07-16-0387 Bestellung Wahlprogramme aus dem Wahlkampfbudget von Seb666:

Der Vorstand möge beschließen, aus dem Wahlkampfbudget einen Betrag bis zu max. 300,- Euro für 500 hessische Wahlprogramme zur Verfügung zu stellen.

  • Meinungsbild durchgehend positiv
  • einstimmig angenommen: Jeanette, Martina, Olaf


Antrag F2013-07-16-0388 Technik-Budget für CSD von Jeanette:

Der Vorstand möge beschließen, für den CSD, ein Budget für Technik von 200 € zur Verfügung zu stellen.

  • Meinungsbild überwiegend positiv
  • Antrag angenommen, mit 2 Stimmen dafür: Jeanette + Martina, bei einer Enthaltung: Olaf


Antrag F2013-07-16-0389 Drucksachen für Aktionstag gegen Altersarmut von Herbert Rusche:

Für den bundesweiten Aktionstag gegen Altersarmut, in Frankfurt, werden max. 50 € für Drucksachen benötigt. Der Vorstand möge beschliessen, 50 € Budget dafür zu Verfügung zu stellen.

  • Meinungsbild: stark positiv
  • beschlossen mit 2 Stimmen dafür: Olaf + Martina, bei einer Enthaltung: Jeanette


Antrag F2013-07-29-0390U Bestellung Luftballons und BDA-Flyer von Seb666:

Der Vorstand möge beschließen, für eine Bestellung von 1000 Piraten-Luftballons, 1000 Modellierluftballons und 600 BDA-Flyern beim P-Shop einen Betrag von 184,- Euro aus dem Frankfurter Anteil des hessischen Wahlkampfbudget bereit zu stellen.

  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Martina, Olaf


Antrag F2013-07-29-0391U Bestellung PRISM-Flyer von Seb666:

Der Vorstand möge beschließen, für eine Bestellung von 4000 PRIMS-Flyern beim P-Shop einen Betrag von 119,93 Euro aus dem Frankfurter Anteil des hessischen Wahlkampfbudget bereit zu stellen." https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=218

Begründung: In Kleinauflage sind die Flyer zu teuer. Wir hatten angedacht, sie in Verbindung mit Nachbar-KVs selber bei Flyeralarm zu drucken, aber so ein Wahlkampf-Paket ist einfacher und problemloser und im Preis-/Leistungsverhältnis ok.

  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Martina, Olaf


Antrag F2013-07-29-0392U Bestellung Boxen Positionspapiere von Seb666:

Der Vorstand möge beschließen, für eine Bestellung von vier Boxen "Positionspapiere" beim P-Shop einen Betrag von 119,60 Euro seitens des KV Frankfurt bereit zu stellen.

  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Martina, Olaf


Antrag F2013-07-29-0393U Bestellung Kabelbinder von Seb666:

Der Vorstand möge beschließen, für eine Bestellung von weiteren Kabelbindern ein Budget von 70,- Euro seitens des KV Frankfurt bereit zu stellen. Die zu bestellenden Kabelbinder (40 cm) finden sich hier: http://www.pollin.de/shop/dt/MTEzOTU1OTk-/Bauelemente_Bauteile/Mechanische_Bau

  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Martina, Olaf


August 2013

Antrag F2013-08-01-0384Ua Beitragsminderung für Mitglied von Martina:

Hiermit beantrage ich für das Mitglied aus Ticket#2013072510000077 den Beitrag auch schon für das Jahr 2013 auf 12,00 Euro zu senken.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Alex Z., Nicole, Martina


Antrag F2013-08-03-0385Ua Bestellung Kaperbriefe von Seb666:

Der Vorstand des KV Frankfurt möge ein Budget von 250,- Euro für bis zu 5000 Kaperbriefe (ja nach Staffelpreis) aus dem dem KV-Anteil des LV-Wahlkampftopfs genehmigen.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Martina, Alex Z., Nicole, Olaf


Antrag F2013-08-07-0386Ua Bestellung Flyerständer von Nicole S.:

Der Vorstand möge beschließen für die Bestellung von max. 10 Flyerständern DIN lang, max. 5 DIN A5 und max. 3 DIN A4 ein Budget von maximal 60 € festzulegen. Mit der Bestellung beauftragt wird Nicole Seiler.

  • Abstimmung: Dafür: Olaf, Alex, Martina, Nicole, Enthaltung: Jeanette


Antrag F2013-08-08-0387Ua Ausrichtung EuWiKon von Alex Z.:

Hiermit stelle ich folgenden Antrag als Umlaufbeschluss:

Der Vorstand moege beschliessen, die EuWiKon mit auszurichten und ein Budget von €800 zur Verfügung zu stellen. Eingehende Spenden erhoehen das Budget. Der Schatzmeister hat die Budgethochheit.

Begruendung: Damit die EuWiKon in Frankfurt Raeume anmieten kann, muss der KV als Vertragspartner auftreten.

  • Abstimmung: Dafür: Alex, Martina, Jeanette, Nicole; Dagegen: Olaf


Antrag F2013-08-12-0388Ua Budget für Direktkandidaten von Alex Z.:

Der Vorstand möge beschließen allen Frankfurter Direktkandidaten für die Bundestagswahl oder Hessische Landtagswahl 2013 die Betraege die zweckgebunden fuer deren Wahlkreise gespendet wurde oder wird, als Budget fuer Ihren Wahlkampf zur Verfuegung zu stellen. Der Schatzmeister ist im Vorfeld über alle Ausgaben zu informieren und hat ein etwaiges Vetorecht für Ausgaben die nicht direkt mit dem Wahlkampf 2013 in Verbindung stehen.

Begruendung: Damit koennen die Kandidaten Ihren Wahlkampf selber gestalten und werden nicht durch zusaetzliche Wartezeiten von Umlaufbeschluessen aufgehalten. Zweckbegundene Spenden muessen weiterhin fuer den gespendeten Zweck eingesetzt werden oder zurueckgegeben werden.

  • Abstimmung: Dafür: Alex Z, Nicole, Jeanette, Martina


Antrag F2013-08-15-0389Ua Bestellung Flyer für Wahlkampf von Martina:

Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 450 Euro aus dem Wahlkampftopf für die Bestellung von Flyern zur Verfügung zu stellen.

Begruendung der Dringlichkeit: Es stehen große Veranstaltungen an. Dieser Beschluss kann nicht bis zur nächsten Sitzung warten.

  • Abstimmung: Dafür: Jeanette, Olaf, Nicole, Martina


Antrag F2013-08-19-0390Ua Beitragsminderung für Mitglied von Martina:

Hiermit stelle ich den Antrag für Mitglied aus Ticket: Ticket#2013081510001226 den Mitgliedsbeitrag auf 12,00 Euro zu reduzieren.

  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Olaf, Alexos, Martina


Antrag S2013-08-19-0391Ua Mitgliedsaufnahme von Martina:

Hiermit stelle ich den Antrag auf Umlaufbeschluss, um die Person aus Ticket#2013071810001259 als Mitglied im KV Frankfurt aufzunehmen.

  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Alexos, Martina


Antrag F2013-08-20-0394 Budgetfreigabe von Alexos

Der Vorstand möge beschließen, den Beschluss F2013-01-08-0340 ("Politische Treffen") aufzuheben

Begründung: Dadurch werden 16 Euro/Monat frei. Bei Kalkulation auf 12 Monate sind das 192 Euro.

  • Meinungsbild überwiegend positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

Antrag F2013-08-20-0395 Nachbestellung fehlender Kabelbinder von Jeanette

Der Vorstand möge beschließen für die fehlenden Kabelbinder ein Budget von max.100 Euro bereitzustellen (für 900 Stück).

  • Meinungsbild überwiegend positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen


September 2013

Antrag F2013-09-02-0396U Bestellung Luftballonstäbe, -verschlüsse, Modellierballons von Nicole S.

Der Vorstand möge beschließen 1.000 Luftballonstäbe und Halterungen für max. 70 € zu bestellen. Da wir aktuell noch etwa 250 Stäbe haben, sollen nach Möglichkeit noch 200 extra Halterungen mitbestellt werden. Außerdem möchte den Antrag auf Umlaufbeschluss um 500 Modellierballons erweitern. Das Budget soll maximal 90 € bei Bestellung bei Luftballonsupermarkt bzw. 100 € bei Bestellung im PShop betragen.

Begründung: Umlaufbeschluss, weil die Zeit drängt und wir quasi keine Halterungen mehr haben.

  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Nicole, Martina, Olaf


Antrag 2013-09-03-0397U Unterstützung Jupi in Sachsen AfD von Stefan S.

Der Vorstand möge zustimmen, den AfD-Flyer der Jungen Piraten auf unserer Webseite zu veröffentlichen und sich solidarisch mit den Jupis zu zeigen.

Begründung: die AfD mahnt die Jupis ab: http://www.taz.de/Rechtsstreit-zwischen-Kleinparteien/!123043/ Konkret geht es um diesen Flyer: https://wiki.junge-piraten.de/w/images/5/50/AntiAfD-Flyer.pdf

Ich würde den Flyer auch gerne auf unsere Webseite stellen. Das mach ich ausnahmsweise mal nicht einfach so, weil ich nicht der bin, der dafür haftet. Ich bin aber stark dafür, dass wir das verbreiten, Streisand aufbauen und der beschissenen AfD zeigen, was wir von ihrem Kack halten. Wenn ich morgen aufstehe würde ich dazu noch eine PM schreiben. Das bei den Jupis verantwortliche Mitglied ist übrigens ebenfalls Mitglied im KV Frankfurt Ebenso der Bundesvorsitzende, die ehemalige Bundesvorsitzende, der ehemalige Bundesdchatzmeister etc., wir Frankfurter waren schon immer eng mitden Jupis verbandelt und sollten dies meiner Meinung nach auch weiterhin so handhaben.

Umlauf weil aktuell, Frist 24 Stunden (vorher lässt sich schlecht eine PM versenden, daher bitte asap).

  • Abstimmung: Dafür Nicole, Olaf; Enthaltung: Martina


Antrag F2013-09-09-0398U Bestellung Bundeswahlprogramm von Nicole S.

Der Vorstand möge beschließen, bis zu 300 Bundeswahlprogramme aus dem Wahlkampfbudget beim Pshop und ggf. Restbestände aus umliegenden Kreisverbänden zum Preis von max. 150,- zu bestellen bzw. abzukaufen (im Pshop 200 Stck. für 84,- + 5,95 Versand, d.h. 42 Cent pro Stck.). https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=193

  • Abstimmung: Dafür Martina, Olaf, Alexos, Nicole


Antrag F2013-09-10-0399U Bestellung Nichtwähler-Flyer von Jan Schejbal

Der Vorstand möge beschließen: Der KV stellt ein Budget von [50/75/105] EUR für den Druck des folgenden Flyers bei Flyeralarm im Expressdruck bereit: Vorderseite: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/20/Nichtw%C3%A4hler-Flyervorderseite-2013-Flyeralarm-CMYK.jpg Rückseite: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4e/PiratenStehenF%C3%BCr-Flyerr%C3%BCckseite-2013-Flyeralarm-CMYK.jpg

Die Flyer stehen in der LGS jedem zur Verfügung, der sie in und um Frankfurt verteilen will (first come, first serve). Sollte der LV Hessen mitbestellen, werden die Budgets und Flyervorräte zusammengelegt. Mit der Umsetzung (Bestellung) wird Jan Schejbal beauftragt.


Begründung: Wir müssen Nichtwähler mobilisieren. Entsprechende Plakate kriegen wir kurzfristig eher nicht mehr gedruckt und gehängt. Außerdem sind Plakate scheißteuer und Flyer scheißbillig. Diese Flyer sprechen Nichtwähler gezielt an und die Rückseite fasst unsere wichtigsten Ziele für alle Wählergruppen kurz zusammen. Die Flyer können auf der Straße, bei Infoständen oder in Briefkästen verteilt werden oder als "Mobile" als günstiger aber auffälliger Plakatersatz gehängt werden (Nähgarn kann ich vorbeibringen). Da unsere wichtigsten Ziele zusammengefasst werden, dürften diese Flyer auch nach der Wahl verwendbar sein. Durch Expressdruck können wir die Flyer noch vor dem Wochenende geliefert bekommen (sofern der Beschluss heute fällt!), die Mehrkosten sind vertretbar. First come/first serve, da für ein aufwändigeres Verteilverfahren keine Zeit mehr ist und es sich nicht gerade und die teuersten Werbemittel handelt, und wir eigentlich genug für alle haben sollten.

Bestellung kann ich gerne machen. Wie viel bestellt werden soll, müsst ihr entscheiden, die Beträge entsprechen 5000/10000/15000. Ich habe einen ähnlich lautenden Antrag an den LV gerichtet, auf das er sich beteiligen möge (Höhere Auflage = mehr Flyer für weniger Geld). Da die LGS in Frankfurt ist, werden sicher viele der Flyer in Frankfurt verteilt, daher bitte ich den KV, sich zu beteiligen.

  • Abstimmung: Dafür für 10.000 Ex.=75,- Euro Martina, Olaf, Nicole, Alexos


Antrag F2013-09-20-0400U Erstattung von Auslagen für Bestellung 111-Gründe-Flyer von Nicole S.

Der Vorstand möge beschließen, Nicole Seiler die Auslagen für die Flyerbestellung "111 Gründe" im Wert von 412,03€ zu erstatten. Laufzeit 48 Stunden.

  • Abstimmung: Dafür Martina, Olaf, Jeannette, Alexos; Enthaltung: Nicole


Antrag S2013-09-25-0401 auf Aufnahme eines neuen Mitglieds von Martina:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds Ticket#2013091710001435 — Online-Mitgliedsantrag #09176391 (Landesverband)
  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Olaf, Nicole, Alexos, Martina


Antrag S2013-09-25-0402 auf Aufnahme eines neuen Mitglieds von Martina:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds Ticket#2013092210001265 — Online-Mitgliedsantrag #09225549 (Landesverband)
  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Olaf, Nicole, Alexos, Martina


Antrag S2013-09-25-0403 auf Aufnahme eines neuen Mitglieds von Martina:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds Ticket#2013082910002093 — Online-Mitgliedsantrag #08297451 (Landesverband)
  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Olaf, Nicole, Alexos, Martina


Antrag S2013-09-25-0404 auf Aufnahme eines neuen Mitglieds von Martina:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds Ticket#2013083010001233 — Online-Mitgliedsantrag #08304780 (Landesverband)
  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Olaf, Nicole, Alexos, Martina


Antrag S2013-09-25-0405 auf Aufnahme eines neuen Mitglieds von Martina:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds
  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Olaf, Nicole, Alexos, Martina


Oktober

Antrag S2013-10-01-0406U auf Aufnahme eines neuen Mitglieds von Martina:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds aus Ticket#2013092910000039 Online-Mitgliedsantrag #09298288 (Landesverband)
  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Olaf, Nicole, Alexos, Martina


Antrag S2013-10-02-0407U zum JuPi-AfD-Flyer von Olaf F.:

Hiermit beantrage ich den Flyer der jupis (bzgl. Afd) von der Frankfurter Webseite zu löschen und stattdessen auf die EV des Gerichtes in Berlin gegen die jupis zu verlinken. Das Löschen und das Einstellen des neuen Links soll Nicole Seiler oder Alex Schnapper erledigen.

  • Abstimmung: Dafür Jeanette, Martina, Alexos, Olaf


Antrag S2013-10-15-0408 zur Rücknahme Beauftragung Presse von Jeanette:

Hiermit beantragt Jeanette laut Rücksprache mit Stefan auf dessen eigenen Wunsch am 12.10. auf dem Landesparteitag die Beauftragung der Presse Frankfurt zurückzuziehen.

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen - Dafür Jeanette, Olaf, Nicole, Alexos, Martina


Antrag S2013-10-15-0409 zur Beauftragung Alex S. von Jeanette:

Antrag: Der Vorstand möge beschließen Alex Schnapper für Presse- und Social Media-Beauftragung zu beauftragen

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen - Dafür Jeanette, Olaf, Nicole, Alexos, Martina


Antrag S2013-10-15-0410 zur Beauftragung Christian B. von Jeanette:

Antrag: Der Vorstand möge beschließen Christian Bethke für Pressebeauftragungen zu benennen

  • Meinungsbild: positiv
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen - Dafür Jeanette, Olaf, Nicole, Alexos, Martina


Antrag F2013-10-15-0411 Budget "Quo vadis" von Martina:

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 50 Euro (für Material und Raummiete) für die Veranstaltung Quo vadis Frankfurt bereitstellen.

  • Meinungsbild: fällt positiv aus
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen - Dafür Jeanette, Olaf, Nicole, Alexos, Martina


Antrag S2013-10-30-0412U Aufnahme eines Mitglieds von Martina:

Hiermit beantrage ich die Aufnahme des Mitglieds aus Ticket: #2013102810001902 Es möchte nach Frankfurt wechseln. Es ist mir bekannt und hat in den vergangenen Monaten schon an 2-3 Infoständen/Aktionen unseres KV teilgenommen.

  • Abstimmung: Dafür Olaf, Nicole, Alexos, Martina / Enthaltung: Jeanette

November

Antrag F2013-11-19-0413 Budget für Fortsetzung von Quo vadis Frankfurt von Martina:

Hiermit beantrage ich beim Vorstand, ein Budget von 80 Euro für die Veranstaltung "Fortsetzung von Quo vadis Frankfurt" am 15.12.2013 zur Verfügung zu stellen.

  • Meinungsbild: einstimmig positiv
  • Abstimmung: einstimmig angenommen Jeanette, Olaf, Alexos, Martina


Antrag F2013-11-30-0414U Budet Gebührenbescheid Plakate von Martina:

Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand ein Budget von 289,00 Euro bereit stellt, zur Bezahlung des Gebührenbescheids der Stadt Frankfurt. Dieser wurde an den KV Frankfurt gestellt, für die Entfernung von 21 verkehrsgefährdend aufgehängten Piraten-Wahlplakaten im Baubezirk West.

  • Abstimmung: Olaf, Jeanette, Martina


Dezember

Antrag F2013-12-07-0415U Beitragsminderung von Martina:

Hiermit beantrage ich per Umlaufbeschluss dem Antrag auf Beitragsminderung auf den Minimalsatz von 12 Euro des Mitglieds aus Ticket#2013120610000951 — Antrag auf Beitragsminderung zuzustimmen.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Olaf, Martina


Antrag F2013-12-22-0416U Beitragsminderung von Martina:

Hiermit beantrage ich per Umlaufbeschluss dem Antrag auf Beitragsminderung auf den Minimalsatz von 12 Euro des Mitglieds aus Ticket#2013121910002335 zuzustimmen.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Olaf, Martina


Antrag F2013-12-23-0417U Beitragsminderung von Martina:

Hiermit hiermit stelle ich den Antrag für die Person aus Ticket##2013122310001042 den Mitgliedsbeitrag für 2013 und 2014 zu reduzieren auf 12,00 Euro p.a.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Nicole, Olaf


Antrag F2013-12-23-0418U Beitragsminderung von Martina:

Hiermit stelle ich den Antrag für die Person aus Ticket#2013122110001993 den Mitgliedsbeitrag ab 2014 zu reduzieren auf 12,00 Euro p.a.

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Nicole, Olaf


Antrag 2013-12-23-0419U Kooperation mit Whistleblower Netzwerk e.V. von Martina:

Der Vorstand möge beschließen, dass der KV Frankfurt offiziell mit dem Whistleblower Netzwerk e.V. eine Kooperation eingeht für die Veranstaltung “Podiumsdiskussion Whistleblowing im Finanzsektor” am 21.2.2014 im Saalbau Frankfurt. Organisation und Finanzierung liegen allein beim Whistleblower Netzwerk e.V. Begründung: Das Thema passt sehr gut zu uns :)

  • Abstimmung: dafür Jeanette, Nicole, Olaf
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