HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Beschlüsse/2010

Beschlüsse 2010

April 2010

S2010-04-15-0001 Beschluss der Geschäftsordnung

• Antrag Christian Bethke: Der Vorstand möge die Geschäftsordnung, in der von Tobias Neumann verlesenen Fassung, annehmen.
• Beschluss S2010-04-15-0001 einstimmig angenommen

F2010-04-15-0002 Miete Club Voltaire

• Antrag Lothar Krauß: Der Vorstand möge beschliessen, den Mietvertrag für die Räumlichkeiten im Club Voltaire, geschlossen vom Landesvorstand bis zum Ende 2.Quartal 2010 für derzeit 75 EUR pro Quartal, beginnend mit dem 2. Quartal 2010 zu übernehmen.
• Beschluss F2010-04-15-0002 einstimmig angenommen.

F2010-04-15-0003 Kosten Gründungsveranstaltung

• Bethke: Der Vorstand möge beschliessen, dass der KV die Kosten für die Gründung grundsätzlich bereit ist zu übernehmen, sofern diese innerhalb des vorher angegebenen Budgets von maximal 2600 EUR liegen und die Liquiditätslage des KV dieses erlaubt. Konkrete Posten müssen einzeln beschlossen werden.
• Beschluss F2010-04-15-0003 einstimmig angenommen.

F2010-04-15-0004 Dekomaterial für Gründungsfeier

• Antrag Bethke: Der Vorstand möge beschliessen, dass 75,58 EUR für Dekomaterial, bei der Gründung vorgelegt von Alexandros Zachos, aus dem Gründungsgeld bezahlt werden.
• Beschluss F2010-04-15-0004 einstimmig angenommen.

F2010-04-15-0005 Deko- und Infomaterial Gründung

• Bethke: Der Vorstand möge beschliessen, dass 100,25 EUR für Deko und Infomaterial, vorgelegt von Christian Bethke, aus dem Gründungsgeld bezahlt werden.
• Beschluss F2010-04-15-0005 einstimmig angenommen.

F2010-04-15-0006 Anmietung Postfach

• Herbert Förster hat sich erkundigt. Ein Postfach kostet einmalig 15 EUR, in der Poststrasse wäre eins frei.
• Antrag Bethke: Der Vorstand möge beschliessen, ein Postfach anzumieten und dafür 15 EUR auszugeben.
• Beschluss F2010-04-15-0006 einstimmig angenommen.

F2010-04-15-0007 Bankkonto für den Kreisverband

• Lothar hat mehrere Angebote eingeholt nach Diskussionen wurde sich für das Angebot der GLS entschieden. Ein Konto bei der GLS kostet 2 EUR pro Monat plus 0,80 EUR für gedruckte Kontoauszüge.
• Antrag Bethke: Der Vorstand möge beschliessen, ein Konto für den Kreisverband Frankfurt bei der GLS-Bank anzulegen und die Kosten zu übernehemen.
• Beschluss F2010-04-15-0007 mit 6 Ja-Stimmen angenommen. Lothar Krauß hat sich enthalten.

F2010-04-30-0008 Domain Miete

• Tobias Neumann hat sich erkundigt. Eine Domain würde in etwa 0,97 Euro pro Monat beim Anbieter Prosite.de kosten und die Möglichkeit bieten Vorstandsemailadressen anzulegen und zu verwalten (Mailserver). Hinzu kommen einmalig 5,95 Euro Einrichtungsgebühr/-pauschale. Die monatlichen Kosten enstehen aber erst im zweiten Jahr der Nutzung, das erste ist kostenlos.
• Antrag Neumann: Der Vorstand möge beschliessen Tobias Neumann zu beauftragen das Angebot "Mail Domain" beim Anbieter Prosite.de zu bestellen.
• Einstimmig angenommen (mit Zusatz: sobald der KV Frankfurt über ein eigenes Konto verfügt)

F2010-04-30-0009 Zuwendung Jupis

• Der Vorstand möge beschließen, die Jupis mit 50 Euro für das drucken von Flyern zu unterstützen. Beantragt von Stefan Schimanowski.
• Einstimmig angenommen.

F2010-04-30-0010 Miete Raum Club Voltaire

• Der Vorstand möge beschließen für den Rest des Jahres jeweils 1x pro Monat zusätzlich einen Raum im Club Voltaire anzumieten für die physischen Vorstandssitzungen. Die Zusatzkosten belaufen sich im Mai und Juni auf 13 bzw. 16 Euro, den Rest des Jahres auf 10 bzw. 12,50 Euro pro Monat, je nachdem welche Etage wir bekommen. Stefan Schimanowski
• Einstimmig angenommen (fuer mai und juni)

F2010-04-30-0011 Übernahme der Kosten für Catering auf der Gründungsversammlung

• Der Vorstand möge beschliessen, die Kosten für das Catering auf der Gründungsversammlung über 850€, beauftragt bei Odysse Kultur&Dialog GmbH, Frankfurt, aus den eingegangenen zweckgebundenen Spenden für diese Veranstaltung zu bezahlen.
• Begründung: Die Kosten liegen innerhalb des vorher fetsgelegten Budgets und wir haben am 15.04.2010 beschlossen, daß wir grundsätzlich bereit sind, die Kosten der Gründungsversammlung zu tragen (-> Beschluss F2010-04-15-0003)

Beantragt von Lothar Krauß am 28.04.2010

• Es liegt eine Rechnung vor. In dieser sind keine einzelnen Positionen enthalten.
• Einstimmig angenommen

F2010-04-30-0012 Der Vorstand möge beschließen, dem Schatzmeister des KV

• Frankfurt ein Budget von monatlich 100,- Euro zu gewähren mit dem der Schatzmeister des Kreisverbandes Frankfurt ohne Beschluss des Vorstandes Zahlungen im Namen des KV leisten kann. Für diese Ausgaben ist der Schatzmeister voll rechenschaftspflichtig.
• Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Mai 2010

F2010-05-11-0014:

• Der Vorstand möge beschliessen Christian Bethke bis zu 45,- Euro für den Kauf von Piratenpartei Visitenkarten zur Verfügung zu stellen.
• Der Antrag ist einstimmig angenommen.

F2010-05-11-0015

• Der Vorstand möge beschliessen einen 3. Raum im Club Voltaire anzumieten. Termine entweder 2. und 4. Dienstag + 1 Freitag; alternativ 2. Dienstag und 2. und 4. Freitag. Kosten belaufen sich auf 32,50 bzw. 35 Euro im Monat.
• Der Antrag ist einstimmig angenommen.

S2010-05-25-0016

• Herbert Förster beantragt Tobias Neumann und Stefan Schimanowski damit zu beauftragen eine Presseredaktion zu bilden welcher sie als verantwortliche Mitglieder vorstehen. Die Mitglieder des KV-Vorstand in der Redaktion müssen in der Minderheit sein.
• Der Vorstand des Kreisverbandes Frankfurt hat jederzeit ein Vetorecht. Diese Redaktion wird eine E-Mail-Adresse erhalten unter der sie angeschrieben werden kann.
• Mit einer Gegenstimme und 4 Ja-Stimmen ohne Gegenrede angenommen.

Juni 2010

S2010-06-22-0017U (Umlaufbeschluß)

• Der Vorstand möge beschliessen, dem vom LV geplanten Umzug der Webseite piratenpartei-frankfurt.de auf die Hessen-Eigene IT zuzustimmen unter der Bedingung, daß entweder die IP-Adresse erhalten bleibt oder uns genügend Zeit gelassen wird, die Domain von Thorsten Wirth übertragen zu bekommen, damit wir die DNS-Anpassungen vornehmen können.
• Dafür: Herbert, Tobias, Lothar, Alexandros, Stefan, Christian, Nicole. Einstimmig angenommen.

S2010-06-22-0018U (Umlaufbeschluß)

• Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen
• Dafür: Herbert, Stefan, Lothar, Tobias, Nicole. Nicht abgestimmt: Christian, Alexandros. Der Antrag ist angenommen.

S2010-06-22-0019

• Antrag von Tobi vom 27.05.2010: Der Vorstand möge beschliessen, sich umgehend auf eine Arbeits- und Kommunikationsstruktur festzulegen. Zur Verfügung stehen hier mypirates.net oder das Piratenwiki. Mailinglisten sind von diesem Antrag ausgenommen und werden in jedem Fall weiterhin als Kommunikationsplattform der Frankfurter Piraten eingesetzt. Wird dieser Antrag angenommen, so sollen innerhalb von 7 Tagen ab Beschlussdatum alle noch nicht in mypirates.net abgebildeten Inhalte aus Wiki usw. nach mypirates.net überführt und kontextspezifisch eingebunden werden. Weiterhin sind die Frankfurter Piraten sowie der Landesvorstand über die nun gültige und verbindliche Nutzung von mypirates.net als Arbeitsplattform zeitnah zu informieren.
• Der Antrag wird mit folgender Änderung einstimmig angenommen: “Tobias wird beauftragt in den nächsten 30 Tagen die Links aus dem Wiki ins MyPirates zu verlinken. Vorstandsmitglieder die etwas ins MyP stellen sind angehalten die Seiten öffentlich zu schalten”

F2010-06-22-0020

• Der Vorstand möge beschliessen, einen Infostand für das Leipziger Straßenfest anzumieten. Dieses findet am 4. September statt. (Stefan Schimanowski. Die Kosten betragen ca €150. Davon €50 als Müllpfand. Somit betragen die Kosten €100.
• Der Antrag auf Teilnahme wird einstimmig angenommen

Juli 2010

S2010-07-13-0021U:

• Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen
• Dafür: Herbert Förster, Lothar Krauß, Stefan Schimanowski, Nicole Seiler
• Nicht abgestimmt: Christian Bethke, Tobias Neumann, Alexandros Zachos
• Der Beschluß ist angenommen.

August 2010

F2010-08-10-0022:

• Der Vorstand möge beschließen, zwei aufeinander folgende außerordentliche Parteitage, am 25+26.9.2010 oder 2+3.10.2010 , zur Listenaufstellung und Diskussion Programmatik für die Kommunalwahl 2011, vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Räumlichkeiten, durchzuführen.
• Beschluss: 3 dafür, 1 dagegen, 2 enthalten
• Der Beschluss ist angenommen

S2010-08-10-0023:

• Der Vorstand soll dafür sorgen, dass er einen (Themen-)Bereich in der hessischen Liquid Feedback Instanz für den KV Frankfurt erhält. Dort sollen Anträge und Meinungsfindung zusätzlich zu mypirates möglich sein.
• Begründung: Die Beteiligung an der KW insgesamt ist relativ gering. Auch in mypirates ist noch nicht viel los. Alle Augen schauen zur Zeit auf L.F., die hessische Instanz läuft fehlerfrei und wird auch zunehmend stark genutzt. Vielleicht ist das eine Möglichkeit mehr Mitarbeiter für die programmatische Arbeit der KW zu mobilisieren. Einen Versuch ist es in jedem Fall wert, da der Aufwand gleich Null ist und der Versuch keinesfalls schaden kann. Ein eigener Bereich soll aber nur erstellt werden wenn die Daten bis nach der Kommunalwahl 2011 erhalten bleiben.
• Beschluss: 3 dafür, 2 Enthaltungen, 1 dagegen
• Der Beschluss ist angenommen.

F2010-08-10-0024:

• Der Vorstand möge beschliessen, über den LV 1 Flagge der Größe 2×3m zu bestellen. Vermutlicher Preis liegt bei 21,50 pro Flagge.
• Beschluss: einstimmig angenommen

F2010-08-24-0025:

• Der Vorstand möge beschliessen, den Schatzmeister mit der Eröffnung eines Paypal-Kontos zu beauftragen. Dieses kostet keine Kontoführungsgebühr, eingehende Zahlungen kosten 1,9% des Betrages zzgl. 0,35€. Nach Einrichten des Kontos soll ein geeigneter Spendenlink auf die Seite piratenpartei-frankfurt.de eingebunden werden. Die Einbindung als Spendenlink soll nur geschehen, wenn ein Minimum-Betrag von 1€ festgelegt werden kann.
• Auf Dauer sollen wenn möglich weitere “Bezahl-Anbieter/Provider” genutzt werden.
• Begründung: Es besteht die Hoffnung, daß unsere Homepage spätestens bei näherkommenden Kommunalwahl häufiger besucht wird. Dabei sollten wir darauf hinweisen, daß wir auf Spenden für eine erfolgreiche Arbeit brauchen und es den Spendern so einfach wie möglich machen.
• Einstimmig angenommen.

F2010-08-24-0026:

• Der Vorstand möge beschliessen eine Piratenpartei Sonnenschirm für den KV Frankfurt bei dem KV BW für 43,- Euro zu bestellen. die Versandkosten werden auch durch den KV übernommen, solange sie 15,- Euro nicht übersteigen.
• Dafür: Stefan, Christian, Tobi / Enthaltung: Herbert. Lothar – bei 2 Enthaltungen angenommen.
• Christian schreibt BW an und kümmert sich drum.

F2010-08-24-0027U:

• Der Beschluss der letzten Sitzung bezüglich des nächsten Zweitägigen Parteitages wurde aufgehoben, stattdessen wurde beschlossen ein Parteitag am 25.9. durchzuführen.

September 2010

F2010-09-14-0028

• Der Vorstand möge ein grösseres Budget für den Sonnenschirm (Beschluß F2010-08-24-0026) bereit stellen. Vorschlag: 65€.
• Begründung: Der Ursprüngliche Betrag von 43€ war entgegen erster Aussagen auf der WIKI-Seite ohne MwST. Ausserdem kann wohl nicht über den LV BaWü laufen, sondern Hessen muß selbst ggf. eine kleinere Menge bestellen.
• Der Antrag wird einstimmig angenommen.

F2010-09-14-0029

• Der Vorstand möge beschliessen eine Rückstellung von 400 € zu bilden um damit Verbindlichkeiten aus den Getränkebestellungen der Gründungsveranstaltung rechenschaft tragen zu können.
• Der Antrag wird einstimmig angenommen.

S2010-09-28-0030U

• Es wurde ein neues Mitglied aufgenommen
• 5 Vorstandsmitglieder haben abgestimmt (Lothar Krauß, Herbert Förster, Tobias Neumann, Christian Bethke, Stefan Schimanowski): Einstimmig angenommen

Oktober 2010

F2010-10-12-0031

• Der Vorstand möge beschliessen, folgende von Knut ausgelegten Kosten für die Gründungsveranstaltung am 10.04.2010 zu übernehmen:
  • Minaralwasser: 94,25 € ohne Pfand
  • Wein: 219,24 €
  • Schokoriegel, Schokoküsse, Saft: 30,13 €
  • Chips, Erdnüsse, Zwiebelringe: 25,98 €
  • Cola, Chips, Haribo, Fruchtringe: 105,55 € ohne Pfand
  • Summe: 475,15 €
• Begründung: Am 15.04.2010 wurde beschlossen, die Kosten der Gründungsveranstaltung im Rahmen des vorher angegebenen Budgets zu übernehmen. Die Abrechnung von Knut stand noch aus. Ursprünglich war dieser Teil des Budgets 600 €.
• Antrag wird einstimmig angenommen (anwesend: Christian Bethke, Herbert Förster, Alexandros Zachos, Lothar Krauß)

F2010-10-12-0032

• Der Vorstand möge beschliessen, dem GenSek ein Budget von 60 EUR für oben genanntes Mitgleideranschreiben zur Verfügung zu stellen.
• Antrag wird einstimmig angenommen (anwesend: Christian Bethke, Herbert Förster, Alexandros Zachos, Lothar Krauß)

S2010-10-26-0033

• Der Vorstand möge beschliessen eine Kreismitgliederversammlung am 27 November 2010 im Haus Gallus durchzuführen. Thema wird die Aufstellung der Ortsbeiratslisten und erste Diskussionen über das Wahlkampfprogramm zur Kommunalwahl sein.
• Stefan, Herbert, Lothar, Tobi, Christian, Alex dafür
• Einstimmig angenommen.

F2010-10-26-0034

• Der Vorstand möge beschliessen ein Budget von 160 Euro für die Durchführung der nächsten Kreismitgliederversammlung am 27 November 2010 bereitzustellen.
  • Herbert, Tobi, Stefan, Lothar, Alex, Christian dafür
  • Einstimmig angenommen

F2010-10-26-0035

• Der Vorstand möge beschliessen Claude Stötzler zu beauftragen an der Open Government Veranstaltung am 18.-19.11.2010 teilzunehmen und im Anschluss dem Kreisverband zu berichten. Desweiteren sollen seine Auslagen bis zu 200 Euro erstattet werden. Dies beinhalte Kostenübernahme für Flug, Bahn und Bustickets. Den Eintritt zur Veranstaltung trägt Claude Stötzler selbst.
• Christian, Herbert, Alex, Tobi, Lothar dafür, Stefan enthält sich.
• Der Antrag ist angenommen

S2010-10-26-0036U

• Aufnahme eines neuen Mitgliedes
• Herbert, Lothar, Stefan, Christian, Alex, Tobi dafür
• Nicht abgestimmt: Nicole
• Das Mitglied wurde aufgenommen.

November 2010

S2010-11-09-0037

• Berichte der Vorstandsmitglieder (Antrag von Herbert Förster): Die Berichte der Vorstandsmitglieder sollen nicht mehr am Beginn der Vorstandssitzung abgegeben werden. Sie werden schriftlich, vor der Vorstandsitzung von den Vorstandsmittgliedern in die Tagesordnung geschrieben.
• Begründung: Die Zeit für die Berichte können wir so sinnvoller für Anträge und Diskussionen nutzen.
• Angenommen mit 5 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

F2010-11-09-0038

• Der Vorstand möge beschliessen für die Anschaffung eines Pavillions €450 Budget zur Verfügung zu stellen. Der Pavillion soll 3×3 Meter, mit einem Seitenteil und Gewichten mit einem Gesamtgewicht von mindestens 20kg sein und soll innerhalb von 2 Wochen geliefert werden.

Beauftragt wird Christian Bethke.

• Angenommen mit 5 dafür, 1 Dagegen und 1 Enthaltung

F2010-11-23-0039

• Der Vorstand möge beschliessen, den von Herbert am 15.11.2010 bekanntgegebenen Mitgliedsantrag positiv zu bescheiden. Sollte eine Diskusion notwendig sein, die aus Datenschutzgründen nicht öffentlich geführt werden kann, so soll dieser Punkt an das Ende der Tagesordnung gesetzt werden und gemäß § 4 (1) die Öffentlichkeit für diese Zeit von der Sitzung ausgeschlossen werden
• Einstimmig angenommen mit 7 dafür

Dezember 2010

S2010-12-14-0040

• Der Vorstand möge beschließen am 15. Januar 2011 zum Beschluss des Kommunalwahlprogamms einen Kreisparteitag im Club Voltaire durchzuführen. Sollte dies nicht moeglich sein wird alternativ der 14. Januar 2011 genommen.
• Einstimmig angenommen mit 7 dafür

F2010-12-14-0041

• Der Vorstand moege beschliessen ein Budget ueber EUR 100 fuer einen Bistro-Tisch mit Schirmloch bereitzustellen.
• Einstimmig abgenommen mit 7 dafür

F2010-12-14-0042

• Der Vorstand moege beschliessen ein Budget ueber 60 EUR zur Durchfuehrung des Parteitages am 14/15. Januar 2011 zur Verfuegung zu stellen.
• Einstimmig angenommen mit 7 dafür

S2010-12-14-0043U

• Aufnahme eines Mitgliedes auf dem KPT am 27.11.2010

S2010-12-14-0044U

• Aufnahme eines Mitglieds per Umlaufbeschluss am 14.12.2010