HE:Kassel/Protokolle/2015-04-14 Protokoll Plenum

Plenum 14.4.2015
Anwesende Piraten (Basis) : 3, 4 ab 19:35
Gäste : -
Vorstand : 3 (beschlußfähig), 4 ab 19:25
Presse : -
Versammlungsleiter : Boris
Protokoll: Jonas, Helmut
Beginn: 19:10
Ende: 21:56

Öffentliche Sitzung, ab 19:00

1. Begrüßung
2. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
   • Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)
   • --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
4. Ist Presse anwesend?
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.

• Genehmigung des letzten Protokolls: 5 dafür, 1 enthalten

Anträge zur Tagesordnung

Reihenfolge ändern. Einstimmig unwidersprochen.

Wichtig und Dringend

Punkt 1: KAGIDA-Demo

KAGIDA-Demo zu Führers Geburtstag. Wann isses? Was machen wir? Regula hat Mittwoch einen Termin mit Polizei und fragt dort nach, ob am Samstag oder Montag eine Demos der KAGIDAs stattfindet.

Punkt 2: Programmbarcamp/Nordhessenkonferenz

Wollen wir ein weiteres Programmbarcamp veranstalten und vielleicht auch mit der Nordhessenkonferenz koppeln. Terminvorschlag: 9.5. oder 25.4.(Jonas) Mit Hinweis auf e.g. den Tag der Erde am 26.4. (Altenbaunaer Str) erscheint der 9.5. günstiger. Antragsfrist endet am 1.5., also müssen vorher Anträge gestellt werden, und es können dann nur noch Änderungen gemacht werden. Evtl. alle Anträge mit Platzhalter stellen.Wiki reicht. Macht Jonas.

Termin wird der 9.5. Beginn: 10:00 Uhr. Ort: PSH.

Antrag: Für die Nordhessenkonferenz und das Barcamp am 9.5. wird ein Budget von 50€ bereitgestellt.
Dafür: 6 (3 Vorstand)
Dagegen:
Enthaltung: 1
150414-01 F

Punkt 3: TTIP-Veranstaltung der CDU in Göttingen

TTIP-Veranstaltung der CDU in Göttingen.
Zeit: 16.04.2015, 19:00
Ort: Historischen SUB Göttingen (Alfred-Hessel-Saal), Papendiek 14, 37073 Göttingen
Hinweis geht an Göttinger Piraten. - Done

Punkt 4: Endspurt TTIP-Demo am Samstag

Standbesetzung: https://piratenks.piratenpad.de/176 18.4. ab 12h Standbewachung 14h-16h Königsplatz

Punkt 5: AufRECHT-Bestehen am Donnerstag

Muss noch was gemacht werden, was wir machen können? Mobile Aktion (Straßentheater) der Bundeserwerbsloseninitiative. Weitere Mittel werden voraussichtlich nicht gebraucht. Deswegen der folgende Antrag:

Der Finanzbeschluss "150210-03F: Der KV unterstützt mit bis zu 50 € für Flyer/Straßentheater diese Aktion. einstimmig angenommen." wird zurückgenommen.
Dafür: einstimmig (auch Vorstand)
Dagegen:
Enthaltung:
150414-02F

Es soll aber zusätzlich einen Infostand am Jobcenter geben.

Antrag: Der KV stellt ein Budget von 20€ für den Aktionstag "AufRECHT bestehen" am 16.4. zur Verfügung.
Dafür: einstimmig (auch Vorstand)
Dagegen:
Enthaltung:
150414-03 F

Punkt 6: Kommunalwahl

Anfrage des LaVos zur Kommunalwahl:

• Gibt es eine Entscheidung, ob ihr zu Kommunalwahl antreten wollt? Ja, die Entscheidung gibt es. Wir wollen.
• Wie viele Kandidaten habt ihr? Wie viele wollen auf die ersten

Plätze, wie viele sind bereit die Liste aufzufüllen? Schätzungsweise 0 bis 4 für die ersten Plätze. Liste auffüllen wird sehr unterschiedlich gesehen.

• Habt ihr bereits einen Termin oder eine Terminvorstellung für die

Aufstellungsversammlung? Nein.

• Ist aus Eurer Sicht ein gemeinsame hessisches Wahlprogramm mit

landesweiten Themen sinnvoll? Aus unserer Sicht größtenteils ja.

• Habt ihr in den vergangenen Wochen Pressearbeit zu lokalen Themen

gemacht? Ja, z.B. zum Windenergieausbau in Nordhessen, und Zugang zur Machbarkeitsstudie der Nordspange.

• • Wenn ja, wart ihr damit in der Presse vertreten? Ja, zum Beispiel mit Aktion zu PNR am Flughafen Kassel-Calden
  • Wenn nein, warum nicht?
• In welcher Form erwartet ihr weitere Unterstützung vom Landesverband? Geld und Zeug

Antrag: Wir machen ein vMB zu der Frage, ob wir eventuell eine Liste mit anderen Parteien zur Kommunalwahl machen würden.
Dafür: zwei Vorstände, zwei Basis
Dagegen: zwei Basis
Enthaltung: ein Vorstand, ein Basis
150414-04

Um die Umsetzung des vMBs kümmert sich Jonas.

Antrag: Wir machen ein vMB zu der Frage, ob wir eine offene Liste auch unter anderem Label zur Kommunalwahl machen würden.
Dafür: zwei Vorstände, ein Basis
Dagegen: zwei Vorstände, drei Basis
Enthaltung:

Solche eine Liste müsste auch wieder Unterstützungsunterschriften sammeln. Das Personenwahlbündnis muss sich eine Satzung und eine Wahlordung geben, und einladen. Nice to know: Eventuell müssten auch wieder Unterstützungsunterschriften sammeln, falls unser Stadtverordneter ausfällt.

GO Antrag auf Wechsel der Versammlungsleitung wird mit 6:1:1 beschlossen. Jonas leitet (einstimmig)

Nächster Unterpunkt: * Ist aus Eurer Sicht ein gemeinsame hessisches Wahlprogramm mit landesweiten Themen sinnvoll?
Ausführliche Diskussion:
Gemeinsames Grund-Wahlprogramm erscheint sinnvoll, wenn es noch durch lokale Themen ergänzt wird. Am 25. gibt es ein PG Wahlen Treffen, der diese Frage weiterführend diskutieren wird. Eine Unterstüzung mit Material und Budget ist wünschenswert.

Pause 20:55 - 21:05

Punkt 7: Tag der Erde

Tag der Erde ist am 26.4. Altenbaunaer Straße, Oberzwehren. Ab 11:00 müssen die Autos vom Aufbau weg sein. Standbesetzung: https://piratenks.piratenpad.de/178 Michael bringt Kompasse vom LPT NRW.

Antrag: Wir bestellen Give-Aways und Infomaterial bis zu 50€.
Dafür: einstimmig (auch Vorstand)
Dagegen:
Enthaltung:
150414-05 F

Punkt 8: Hessentag

Stand ist angemeldet worden, aber es wird diskutiert, ob überhaupt Parteien einen Stand bekommen sollen. Für die Hessenstagsstraße ist die Stadt Hofgeismar zuständig, da hat der Magistrat es abgelehnt Parteien auf der Hessenstagstraße zuzulassen. Volker bekommt in den nächsten Tagen Infos. Eventuelle Möglichkeit in der Landesausstellung. Dann lieber doch Mahnwache machen? Hessentagsgelände schließt Bahnhof und Parkplätze mit ein. Weiteres Vorgehen wir bei weiteren Infos geklärt.

Punkt 9: Reisekostenbudget für PG Wahlen RL Treffen

Antrag: Der Vorstand möge ein Budget von 100 Euro für Reisekosten zur Teilnahme am PG Wahlen Real Life Treffen am 25.4. in der LGS in Frankfurt zu beschließen.
Dafür: einstimmig (auch Vorstand)
Dagegen:
Enthaltung:
150414-06F

Sonstiges

Punkt 10: 8.5. Tag der Befreiuung

Ort: Am Friedrichsplatz bei Fridericianum. Verschiedene Reden und Musik, Zeitzeugenberichte. Beginn: 15:30 Dauer ca. 2,5 h Bündnis aus verschiedenen Gruppen, SPD und Grüne wurden angesprochen. Befreiuung soll gefeiert werden (in Kontrast zur Sicht als Niederlage).
Bis 21.4. muss klar sein, ob wir teilnehmen. Termin soll über die Liste gehen.
Auch ein Infostand möglich.

Antrag: Wir wollen uns auf den Flyer setzen lassen.
Dafür: einstimmig (auch Vorstand)
Dagegen:
Enthaltung:
150414-07

Punkt 11: Tag der offenen Tür im Rathaus

Am 13.6. ist der Tag der offenen Tag im Rathaus. Vorstellung der Fraktionen und Abteilungen im Rathaus. Zeit: ca. 10 bis 17 Uhr. Idee: Freies WLAN bereitstellen, Informationen über Beamer laufen lassen, kommunalpolitisches Infomaterial verteilen. Termin für Vorbereitungstreffen wird über Liste geklärt.

Punkt 12: "Spirit of Health"

Messe "Spirit of Health" am 24.-26. April. in der Stadthalle. Gegenkundgebungen und Infostände täglich. Konsumentenbund, und Gbs machen was, Atarifrosch (Piraten Düsseldorf) redet

Sonstige organisatorische Angelegenheiten

Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?

Anschließend Stammtisch im Hurricane ( Diskussion und etc.)

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.