HE:Kassel/Protokolle/2015-02-10 Protokoll Plenum

Plenum 10.2.2015
Anwesende Piraten (Basis) : 3, Gäste : -, Vorstand : Regula, Christian, Boris, Jonas, Helmut, Heinz ab 20:10, Presse : -, Versammlungsleiter : Christian, Protokoll: Helmut
Beginn: 19:17 Ende: 21:55

Öffentliche Sitzung, ab 19:00

1. Begrüßung
2. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
   • Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)
   • --> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen
4. Ist Presse anwesend?
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.

• Genehmigung des letzten Protokolls: einstimmig genehmigt

Wichtig und Dringend

Punkt 1: Nächster KPT

Der nächste KPT ist am 1.3. im Bürgerhaus Jungfernkopf. Machen wir wieder das übliche (Essen bestellen, Wackelpudding? + Getränke vom Neuahrsempfang)
Catering wie beim letzten KPT, Getränke gibts reichlich, Helmut organisiert den Schlüssel, Jonas legt Wiki-Seite an (2 Wo Antragsfrist). http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/KPT-15.1 Erste Meldungen zur Kommunalwahl wären zu begrüßen

Punkt 2: Kommunalwahlen nächstes Jahr

Wir müssen mit der Planung anfangen. Wann sollen Aufstellungsversammlungen sein? Wie sieht der Plan hessenweit aus?
Wegen Kandidatenmangel ist die Beteiligung zu überlegen (Boris). Komplette Liste (24) ist wegen der Stimmarithmetik wünschenswert (Jörg). Eine aktivierende e-Mail erscheint geboten (Volker).
150210-01: Der Vorstand beschließt einen Aufruf zur Kandidatur zur Kommunalwahl per e-Mail.
dafür 6, dagegen 1, enthalten (2) [Vorstand 4,1,1]

Punkt 3: NoKagida und Bündnis gegen Rechts

Weiteres Vorgehen und Bündnisstatement. Es wird weiter demonstriert (Regula), der Platz wird jetzt einer Demo-Gemeinschaft zugeordnet.(Juso,Linke,attac..)
150210-02: Der KV unterstützt den Aufruf (s.u.) Aufruftext steht unten, einstimmig dafür

Punkt 4: AufRECHT bestehen

Am 9.2. war ein Bündnistreffen. Bundesweiter Aktionstag ist am 16.4.15. (Do)
Ein erstes Treffen zur Organisation des 16. ist erfolgt (Regula, Jörg). Am nächsten Mittwoch (gegenüber Stadthalle) wird es fortgesetzt. Ein Flyer der BundesErwerbslosenInitiave könnte unterstützt werden.
150210-03F: Der KV unterstützt mit bis zu 50 € für Flyer/Straßentheater diese Aktion. einstimmig angenommen.

Punkt 5: Freihandelsabkommen stoppen und "Frag deinen MdB"

Weiteres Vorgehen im Bündnis. Wie können wir uns an der Aktion "Frag deinen MdB" beteiligen, oder geht da schon was über den LV? Der nächste Aktionstag ist am 18.4.2015. Das erste Vorbereitungstreffen war am 9.2.
Seitens des BV besteht ein Fragenkatalog (Jonas). Boris stellt die Anfragen. Gestriges Treffen war erfolgreich, ein Flyer ist vorbereitet. Die Position von VerDi und DGB ist derzeit unklar.(Regula) Das nächste Treffen ist für den 26.2. (Do) ab 19h geplant.

Punkt 6:

29.5.-6.6. Hessentag in Hofgeismar, Zusammen mit Linken und anderen?
Ein Piratenstand ist (optional) angemeldet (bis 23h). Als einzige Möglichkeit .. vielleicht, eigenständig wäre besser (Jörg, Volker). Eher nein (Konsens). Auftritt auf der Landesausstellung spart eine Schicht und ist präsentationsfreundlicher (Jörg).

Punkt 7: Aktion gegen #SpiritOfHealth unterstützen?

Im April findet eine gruselige Messe von Leuten statt, die für pseudo-Heilmethoden werben. Die was das letzte Mal war das 2014 in Hannover. Damals haben Piraten eine Gegenkundgebung mitorganisiert. Infos u.A. in diesem Pad
24. - 26. April (geht wohl jeweils um 10:00 los)
Einen Beschluß dazu gibt es ggfs. im virtuellen Plenum oder per Umlaufbeschluss.

Punkt 8: Offener Brief für die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten

Es gibt einen Entwurf eines offenen Briefs, der Unterstützer und Anmerkungen sucht:
Entwurf hier: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:2015-Kassel-change_ihringshausen-Entwurf-Offener-Brief-08.02.2015.pdf
Anschreiben hier: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Plenum/2015AnschreibenChangeIringshausenWegenOffenenBriefs
150210-04: Der KV Kassel unterstützt diesen offenen Brief vorbehaltlich wesentlicher Änderungen (Endversion kommt am 16. Feb.). 8 dafür, 1 enthalten

Wichtig

• Stand auf dem Tag der Erde am 26.4., Anmeldung bis 6.3. nötig.

Wird auf dem virtuellen Plenum behandelt.

Punkt 9: Open Antrag

Die Diskussion wird ins Hurricane verschoben.

Sonstige organisatorische Angelegenheiten

Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen? Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane) Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.

Text des Bündnis gegen Rechts hinsichtlich Unterstützerliste:

Liste von UnterstützerInnen auf www.bgr-kassel.de
Ab Mitte nächster Woche wird auf der Website sichtbar sein, wer die Proteste gegen KAGIDA unterstützt. Damit soll das anonyme „Bündnis gegen Rechts“ mit konkreten Namen gefüllt und nach außen erkennbar werden. Deswegen die Bitte an alle Organisationen, Gruppen und Initiativen zu entscheiden, ob sie hinter diesem Satz auf der Website bgr-kassel.de erscheinen wollen: Die Proteste für ein weltoffenes Kassel und gegen die rassistischen Parolen von KAGIDA werden unterstützt von:… Bitte bis Dienstag, 10. Februar an mich melden, wer aufgeführt werden möchte. Diejenigen sind dann von Anfang an dabei, Ergänzungen/Änderungen können auch danach gemacht werden (das geht dann aber nicht von jetzt auf gleich). Damit alle Bescheid wissen: Es werden (zum Schutz von Einzelnen) keine Einzelpersonen aufgelistet, sondern darunter wird stehen „und viele weitere Einzelpersonen“. Die Aufzählung ist alphabetisch. Ich werde bei Mehrfachnennungen jeweils die größte regionale Einheit einer Organisation aufnehmen und untere Ebenen weglassen (heißt z.B.: der DGB-Ortsverband Hofgeismar wird nicht genannt, wenn der DGB-Kreisverband Kassel auch in der Liste ist).