HE:Kassel/Protokolle/2014-12-09 Protokoll Plenum

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Plenum 9.12.2014
Anwesende Piraten (Basis) : 1, 2 ab 19:13, 1 ab 19:25, 2 ab 20:30, Gäste : 1, Vorstand : Regula, Christian, Jonas, Helmut, Heinz, Boris ab 20:15, Presse : -, Versammlungsleiter : Jonas, Protokoll: Helmut
Beginn: 19:09 Ende: 21:45

Öffentliche Sitzung, ab 19:00

  1. Begrüßung
  2. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
  3. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?
  4. Ist Presse anwesend?
  5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
  • Genehmigung des letzten Protokolls: einstimmig genehmigt

Anträge zur Tagesordnung

keine

= Kurzbericht des Vorstands

  • Teilnahme an NoKAGIDA-Demo ; siehe Punkt 4, Berichte werden im Wiki eingestellt.

Wichtig und Dringend

Punkt 1: Redner im Bürgerhaus Lohfelden

Redner auf dem Podium am 20.1.2015 um 19.00 im Bürgerhaus Lohfelden zum Thema "Fracking durch die Hintertür - Freihandelsabkommen" ist zu bestimmen. Zur Veranstaltung "Fracking" sind ein Vortrag von attac und eine Podiumsdiskussion geplant (Regula).
Potenzielle Vertreter in der Diskussionsrunde (Arno, NDS, Parlamentarier , .. ) werden diskutiert. Jörg-Peter kontaktiert noch NDS zu einem Sachkundigen aus der Praxis.
141209- 01 Der KV benennt Voker für die Diskussion; dafür: 6, dagegen: 1
Jörg beanstandet den Mangel an Alternativen.

Punkt 2: HessenMarina mit dem Schwerpunkt Kommunalpolitik 17./18.1.2015

Der Punkt wird zunächst bis zu Volkers Wiederkehr vertagt (20:53).
Kommunalpolitische Initiativen und Vernetzung der Mandatsträger sind als Ziel definiert. Wahlvorbereitung und hessische Themen (Verwaltung, Programm-Reset, u.a.) werden bearbeitet. Ein Programmentwicklungspad ist vorhanden.
https://hessen.piratenpad.de/MarinaHessen15-1

Punkt 3: Neujahrsempfang Piraten Kassel 27.1.2015 um 18:30 in der Werkstatt eV.

Lokation wird Werkstatt, Anmietung wurde beschlossen (Punkt 2 am 25.11.), Catering ist noch zu organisieren, die Einladungen sind zu schreiben, Kapazität sind 70 Stehplätze oben, 40 Sitzplätze unten (Regula).
Ein Pad für Einladungstext und -liste wird angelegt (Jonas). Ein weiteres Pad zum Anschreiben und Antelefonieren der Mitglieder wird parallel etabliert. Eine gemeinsame Einladung / Veranstaltung von KV und Mandatsträgern (wie gehabt) wird gewünscht. Anzusprechen sind die Fraktionen und "nahestehenden" Parteien, BIs und NGOs.
https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=bccfd5c6739a4e4f07aa82710b9f3ff7
Das nochmals am 17.12. 19h eingeplante virtuelle Plenum wird den Stand der Vorbereitung und die erforderlichen Finanzbeschlüsse abdecken.

Wichtig

Punkt 4: Orga weiterer Demos gegen rechts

Wie sieht es da mit der Orga für nächsten Montag aus? Wann ist Bündnistreffen?
Bündnistreffen ist am Mi 19h DBG Haus, Spohrstr. Regula nimmt teil.
Die Gewerkschaftsdemo am Montag könnte sich verlängern (Jörg-Peter), eine Anmeldung am gleichen Platz erscheint obsolet.
Die Rechtslastigkeit der ...IDA Organisationen wird zweifelsfrei adressiert (siehe eg. Mediatheken. Kontinuität ist wichtig (Regula e.a.)!

Punkt 5: Programmarbeitstreffen

Am So 14.12. findet in der LGS ein Programmarbeitstreffen für Hessen statt (10h - 18h) Fährt da wer hin?
https://hessen.piratenpad.de/141214programmorga Evtl Jonas, Christian, Volker ...
141209- 02 F Zur Reise wird ein Budget von 40€ freigegeben. dafür: einstimmig angenommen

Sonstige organisatorische Angelegenheiten

Punkt 6: 20.12. 13h-15h Weihnacht statt Angst

Konkrete Aktionen sind noch nicht beschlossen. Bücher und Flyer werden in der LGS bereitgestellt. Aktuell gibt es 3 Freiwillige. Eine Kundgebung (Mahnwache) wird angemeldet (Christian).

Punkt 7: Fragen zum Haushalt 2015 / Kommunales

  • Wurden Anfragen durch unseren Stadtverordneten gestellt?

Fragen sind auf Jörg-Peters Blog zu finden. Anträge zum Ergebnishaushalt wurden gestellt (Erhöhung für Jugendverbände vs Fraktionshaushalt, Gemeinwohlkosten sollen Betreuungsschlüssel verbessern, Stadtmarketing soll freies WLAN unterstützen [eg Königsstrasse]). Weitere Anfragen sind in Arbeit. Änderungsanträge wurden vollständig von SPD/Grünen abgelehnt.
Neue Blogbeiträge werden gepostet. http://rathauspirat.wordpress.com/

  • Volker postet noch einen Beitrag zum Unterstadtbahnhof. Antrag des Ortsbeirates wird gestellt.

Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane) Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Kassel/Protokolle/2014-12-09_Protokoll_Plenum&oldid=2393416“