HE:Kassel/Protokolle/2014-09-19 Protokoll vPlenum

Datum: 3. Mittwoch im Monat
Außerordentliches virtuelles Plenum am Fr. 19. September Zeit: 19:00
Ort: Telko 069 175 36 743 Raum 1520
Weitere Infos zur Nutzung von Telefonkonferenzen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Telefonkonferenz Wikiseite: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/VirtuellesPlenum
Pad des Virtuellen Plenums: http://piratenks.piratenpad.de/virtuellesPlenum
Beginn: 19:17 Ende: 21:11
Anwesende Vorstände: Regula, Jonas, Boris, Christian, Helmut Gäste: Robin

Tagesordnung

Genehmigung des letzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Kassel/Protokolle/2014-08-20_Protokoll_vPlenum
Dafür: Regula, helmut, Boris, Jonas. Christian

Themenvorschläge

"TTIP-Demo" am 11. Oktober

Wir brauchen Piraten-TTIP-Flyer! Bestellen!
Zu bestellen gibt's den Flyer aus dem EU-Wahlkampf hier: http://shop.piratenpartei.de/index.php?dispatch=products.view&product_id=27
(Michael Behrendt meinte, bestellen sei billiger als selber drucken lassen)
Die anderen Parteien und Organisationen werden am 11.10. ab 12 Uhr zur Demo einen Stand auf dem Königsplatz haben. Sollten wir nutzen! Wer macht mit?
Antrag: 140919-01F "Der KV Kassel bestellt 1000 TTIP-Flyer im pShop. Kosten: 42 Euro."
Dafür: Jonas, Regula, Boris, helmut, Christian, Enthaltung: -, Dagegen: -
Jonas spricht die Waldeck-Frankenberger an, die davon welche haben können, und bestellt die Flyer.

Infostandausstattung

• Unser Pavillon ist ziemlich beschädigt. Ersatz beschaffen?
  

"Der KV Kassel kauft einen neuen Pavillon mit Seitenteilen für ein Budget von 115 €."
Anmerkung: bestellt werden soll: http://www.ebay.de/itm/DEMA-Faltpavillon-3x3m-Faltzelt-Partyzelt-Auswahl-versch-Farben-Seitenteil-/310702980100?ebayCategoryId=149566
Dafür: Jonas, helmut, Boris, Christian, Regula, Dagegen: -, Enthaltung: -
140919-02F Der Sonnenschirm zu unserem Stehtisch ist auch beschädigt. Ersetzen?
vertagt

Haushaltsplanentwurf 2015 der Stadt Kassel

• der Entwurf liegt hier: http://www.piratenpartei-kassel.de/sites/piratenpartei-kassel.de/files/Haushaltsplan_2015_ENTWURF_Druckversion.zip
• weiters Vorgehen, wie ist der Zeitplan?

-> Wird auf dem offenen Labor am 23.September behandelt

Marina Kassel

• Ist vom 7. bis 9. November

https://piratenks.piratenpad.de/2014-Marina

• Machen wir eine Abendveranstaltung? Ja! Wir fragen Volker, wieviel und was an Getränken bestellt wurde beim letzten Mal. Boris holt das wieder ab. Regula hat Volker eine Mail geschickt.

Verifizierung: Beauftragung und Verfahren

• Bericht der Beauftragten

VMBs Kommunalprogramm

Machen wir VMBs zu Anträgen, die schon früh eingereicht sind, um diese möglicherweise zu verbessern, oder machen wir die nach der Frist, um zu sehen wie möglicherweise auch Mitglieder abstimmen,die nicht zum KPT kommen?
Die Einladungen für den KPT bekommen die Leute am 26.9. Dabei kann man Ihnen sagen, dass bis zum 30.9. Anträge ins vMB kommen können. Das vMB startet am 1.10. und endet am 8.10., am 11.10. ist die Antragsfrist zuende.

Finanzen

Wenn Heinz-Ulrich dabei ist, ansonsten bei einem anderen Termin: Kurzer Überblick über die aktuellen Finanzen

Einladung KPT und Schreiben an Mitglieder

Vorschlag: Bei der Einladung wird zusätzlich ein Anschreiben an die Mitglieder verschickt, dass der Mitgliederaktivierung dient: https://piratenks.piratenpad.de/165
Haben wir eigentlich auch schon besprochen. Sind wir dafür.

HU-Aktion "Gedenken an Halit Yozgat – Verfassungschutz deckt NSU"

von letzten Plenum hierher verschoben. Hier das Pad dazu: https://piratenks.piratenpad.de/2014-09-GedenkenAnHalitYozGat-VerfassungsschutzDecktNSU
Dafür:boris, regula, Christian, Jonas,helmut
Jonas fragt Orangenen Armen wegen Teilnahme und Transpi.

Demo am 11. Oktober

Stand des KV Kassel ist gebucht

Sonstiges

Antrag beim LPT zum Zusammenschluss? LSG-Urteil: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/9/92/LSG-HE-2013-02-28-2_anonym.pdf