HE:Kassel/Protokolle/2014-07-08 Protokoll Plenum

Plenum 08.07.2014
Anwesende Piraten (Basis) : 1, 2 ab 20:50, Gäste : 1 ab 19:00, Vorstand : 6 , 7 ab 19:00, 5 ab 21:00, Presse : - , Versammlungsleiter : Christian, Protokollführer : Helmut / Michamo

Öffentliche Sitzung, ab 18.38 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
3. Protokollführer bestimmen, Versammlungsleiter bestimmen
4. Sind neue Interessierte / Mitglieder anwesend?

Wenn ja -> Erklärung der Abläufe (Meinungsbilder, "GO-Anträge", Halbzeitpause)

--> http://wiki.piratenpartei.de/HE:Willkommen

5. Ist Presse anwesend?
6. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
dafür: nach der Pause abstimmen

Anträge zur Tagesordnung

Neuer Punkt "Anfrage zur Mitgliedschaft" wird Punkt 5 am Ende
Abstimmung: - einstimmig -

Kurzbericht des Vorstands

• Beamer gekauft
• Viele Piraten aus dem Vorstand waren auf dem aBPT

Punkt 1: Freiheit Statt Angst 2014 - Anreise aus Kassel

Am 30. August ist wieder Freiheit Statt Angst: https://freiheitstattangst.de/aufruf/ Machen wir als KV wieder ein Anreise-Angebot nach Berlin?
Der KV möchte die Anreise unterstützen. Details klären wir beim nächsten Plenum. Das Wochenendticket (Bahn) hatte beim letzten Mal funktioniert.
Material ist kostenfrei zu bestellen. Christian bestellt Plakate, Flyer und Aufkleber.

Punkt 2: Stopwatchtingus in Griesheim und Sommerfest

Am 26.7. ist Stopwatchingsus in Griesheim beim Dagger-Komplex. Außerdem ist in Otzberg Sommerfest des LV. (http://here.com/49.7709825,9.0938809,10,0,0,normal.day ) Wie sieht es mit der Fahrt aus?
140708-01F Beschluss: Für die Fahrt zur Demonstration und zum Sommerfest wird ein Fahrtkosten-Budget in Höhe von 100€ beschlossen.
Abstimmung: -einstimmig-

Punkt 3: Anti-Überwachungsaktion

Wollen wir vor der Demo noch eine Aktion machen? https://piratenks.piratenpad.de/159
Zur Mobilisierung für die FSA können wir diese Aktion in vereinfachter Form machen.
Die Planung für die Aktion erfolgt im nächsten offenen Labor.

Punkt 4: Abgeben von Plakatbeständen

Antrag:

Der Kreisvorstand wird beauftragt, einen Großteil der Bestände an Hartfaserplakaten anderen sich im Wahlkampf befindenden Piraten [leihweise/als Schenkung] anzubieten.

Begründung:

Wir haben mehr Plakate als wir in absehbarer Zeit einsetzen können. Deswegen stellt sich eigentlich nicht die Frage, ob wir welche abgeben (zumindest das anbieten - ob es wer haben will ist ja eine andere Frage...) sondern nur, ob wir die Teile wiederhaben wollen.
Alternativ könnten wir auch anbieten, denen gleich mit ihrem Motiven bekleisterte Plakate zu geben (also selbst in Kassel zu kleistern).
Ein Teil der Träger ist auch beschädigt und muss entsorgt (soweit jemand meint, dass das lohnt und sich darum kümmert) werden. Von unserem Budged für Müllentsorgung sind auch noch über 30 Euro verfügbar. Wir sollten uns zeitnah treffen um das umzusetzen. Beschluss 140526-01F
Ich würde ggf. den Aufruf verbreiten, dass man nach Terminabsprache in Kassel vorbeikommen kann und sich aussuchen, was man haben will (und davon können wir auch abhängig machen, wie streng wir beim Aussortieren des Mülls sind).
Notiz aus dem Plenum: Wenn Landesverbände uns nach Hartfaserträgern anfragen, sind wir dafür offen. Die Abgabe würde in diesem Fall per Umlauf beschlossen.

Punkt 5: VEP 2030 - Position des Kreisverbands

Wir haben beim letzten Plenum ein paar Punkte beschlossen. Weitere Punkte harren noch der Befassung https://piratenks.piratenpad.de/2014-VerkehrsPositionspapier

Punkt 6: Zissel

Vom 1.- 4.8. ist Zissel. Was wollen wir da machen?
Klären: Wann sind die Anmeldefristen für Land- und Wasserumzug und welches Thema gibt es dieses Jahr. Infos über die Mailingliste schicken (klärt Jonas). Platznummer im Landfestzug wäre sinvoll (Piraggio?). Boot unklar.

Punkt 7: CSD 23.08.2014

Wie laufen die Materialbestellungen?
Sind wir schon angemeldet? Anmeldung zur Demo: http://wp.csd-kassel.de/wordpress/wp-content/uploads/Anmeldung-Parade+Teilnahmebedingungen-CSD2014.pdf Anmeldung zum Stand: http://wp.csd-kassel.de/wordpress/wp-content/uploads/Standplatzvertrag-Vereine-Parteien-Organisationen-2014.pdf
Standgebühr: 125€
140708-02F Beschluss: Für die Standmiete auf dem CSD wird ein Budget in Höhe von 125€ beschlossen. Dafür: - einstimmig -
Notiz: Die Ausgestaltung der Fusstruppe wird im nächsten offenen Labor besprochen.

Punkt 8: Anti-Überwachungsdemo "Du bist Terrorist" in Frankfurt am 11. Okt. 2014 ab 13:30

Machen wir da mit? Mitfahrgelegenheiten/Fahrtorga? Wie unterstützen wir Sascha?
https://hessen.piratenpad.de/DECIXde
Nächstes Mumble am Freitag, 11. Juli 2014 21:00 Uhr Raum: Hessen > Frankfurt
Jonas recherchiert, wo wir Flyer verteilen könnten.

Punkt 9: Piratenfahnen für den KV

Wie viel Stück wollen wir? Hessenweite Bestellaktion ist sicherlich sinnvoll.
-> es sollte mal Fahnen mit dem neuen Logo geben. Michamo hat Piratenshop angeschrieben, mit der Bitte, die Fahnen zu produzieren.
Der Punkt wird im nächsten Plenum wieder aufgenommen, wenn die Preise bekannt sind.

Punkt 10: Anschreiben an Mitglieder wegen kommender Termine

https://piratenks.piratenpad.de/Anschreiben-n-e4chste-Termine
Anschreiben geht per Mail an die Mitglieder. Mitglieder ohne Mail werden per Briefpost informiert.
140708-03F Antrag: 12,-€ für Porto:
Dafür: -einstimmig-

Punkt 11: LPT in Kassel?

Die Ausschreibung findet sich hier: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/Ausschreibung-LPT141
Helmut fragt für den 27./28.09.2014 die Mehrzweckhalle Frommershausen an.
Die Halle ist im gewünschten Zeitraum leider nicht verfügbar (9.7. Helmut)

Sonstiges

• Jörg-Peter berichtet von einer Anfrage im Landkreis zur Gründung eines OV.
  

Kurze Diskussion. Handlungsbedarf wird nicht vermutet.

• Wahlkampfhilfe für die Piraten in Brandenburg 11.-13.7.?
  

Hat jemand Lust dort Unterschriften für die Wahlzulassung zu sammeln?

• Plakate reparieren am 12.7. um 10:30 Uhr Sabines Garage
  

Christian und Regula kommen. Hilfe ist erwünscht.

• Gastbeitrag: Artur Klose berichtet von Wassilij Slonow

http://rebellious-art.com

• Terminhinweis: Austellung in der Oskar v. Miller Schule bis zum 17. Juli zum Thema Verfassungschutz, täglich geöffnet (etwa bis 16 oder 17 Uhr, Donnerstag länger geöffnet bis 19:00)

Nächste politische Projekte

Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen? Ende der Vorstandssitzung 21:30Uhr

Offenes Labor (am 4. Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor:

[Ende des offiziellen Teils.]

Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.