HE:Kassel/Protokolle/2013-05-28 Protokoll Plenum

Plenum 28.05.2013, Anwesende Piraten : 8 (10 ab 19:15, 11 ab 19:20, 12 ab 20:45), Gäste : 2, (5 ab 19:15, 6 ab 20:40), Vorstand : 2 (3 ab 19:20 nicht beschlussfähig, 4 ab 20:45 beschlussfähig), Presse : nein, Versammlungsleiter : Christian, Protokollführer : Helmut

Änderungen zur Tagesordnung

• 0.1 als Punkt2 der Tagesordnung soll die mögliche AV für den WK1 diskutiert werden.
• 0.2 als Punkt3 der Tagesordnung soll der Status der schwebenden Mitgliedsanträge angesprochen werden.
• 0.3 der Punkt4 "(SPOL)Berater für BTW Kandidaten" soll an das Ende der TO verschoben werden.
• 0.4 als Punkt5 der Tagesordnung sollen Aktionen zum Hessentag besprochen werden.
• 0.5 Als Extrapunkt soll über die Gründung eines OV Wahlsburg diskutiert werden. (MB dafür 8, dagegen 6) Das Thema etabliert sich in der Folge als Punkt4.

Die Änderungen werden einvernehmlich angenommen.

Punkt 1: Offener Brief zum Bundesverkehrswegeplan-Nordumgehung

https://piratenks.piratenpad.de/Erklaerung-Bundesverkehrswegeplan-Nordumgehung

Die VMBs haben positive Ergebnisse zu den beabsichtigten Aussagen erbracht, i.e. ja zur Nordtangente, nein zu den anderen beiden Punkten. Als Bezug besteht zur Zeit der Leitartikel im ExtraTipp vm 26.5., Änderungsbedarf wird nicht signalisiert.

Punkt 2: Eine neue Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis1 ?

Nach Austausch diverser Irrtümer wird festgestellt, daß hierzu keine eindeutige Regelung besteht. Ein Freibeuter verweist auf den entsprechenden Antrag, Punkt2 aus dem Protkoll vom 14.5. Mit dem geänderten Terminhinweis auf den nächstmöglichen wird ein Meinungsbild erhoben.

MB dafür 8, dagegen 8 enthalten 1

Der Antrag zu Punkt2/14.5. ist abgelehnt.

Punkt 3: Status der schwebenden Mitgliedsanträge (s.Punkt3 vom 14.5.)

Der Wahlsburger Pirat kündigt rechtliche Schritte gegen den ehemaligen Vorsitzenden an. Eine vorgeworfene Datenschutzverletzung wird im Plenum wenig glaubhaft empfunden. [Nur Beobachtung, keine Abstimmung.]

Pause 20:50 Uhr bis 21:10

Punkt 4: Die Gründung eines OV Wahlsburg

Ein Wahlsburger Freibeuter beatragt die Gründung eines Ortsverbands.In Diskussion des Inhalts ergeben sich zwei Meinungsbilder.

MB: Der eingereichte Text wird Basis des Vorgehens; dafür 6, dagegen 9

MB: Die Diffamierung eines Piraten wird gestrichen; dafür 9, dagegen 5

"In Anbetracht der zahlreichen Probleme und Aufgaben, sowie der überlappenden regionalen Themen mit den KVs Northeim und Göttingen (s. Kasseler Liste, Andreas Schelper am 28.4.) wird die Gründung eines Ortsverbands für Wahlsburg, Oberweser und Bad Karlshafen beantragt."

unterstützende Piraten gemäß LV-Dump vom 11.5. : 2

erforderlich zur satzungsgemäßen Antragstellung: 5

(Anmerkung: Der Antragsteller Johann Wolfgang Heise bezeichnet den KV Vorstand als zur NSDAP gehörig)

Hierzu bilden die Meinungsbilder eine Abstimmungsempfehlung; eine Landesvorschrift zur Mindestgröße ist zu prüfen. Ein ergänzendes Meinungsbild wird zusätzlich erhoben:

Ein möglicher Antrag soll vom Vorstand so behandelt werden, dass eine Annahme nicht an formalen Problemen scheitert.

dafür: 8, dagegen 5

Die evtl. Bestätigung weiterer Mitgliedschaften erfolgt durch den Gensek. Außerdem kommen zwei konkurrierende Meinungsbilder zur Abstimmung.

MB1 "Der Vorstand möge beschließen, in Rücksprache mit den Antragstellern eine Einladung zu einer Gründungsversammlung zu versenden." dafür 8

MB2 "Der Vorstand möge hierzu nicht einladen." dafür 6

abgestimmt wird MB1: dafür 8, dagegen 6

GO Anträge auf Verschiebung weiterer Punkte zugunsten des Offenen Labors

• Antrag auf Verschiebung aller Punkte: dafür 4, dagegen 8
• Antrag auf Verschiebung außer Punkt3: dafür -, dagegen 6
• Antrag auf Verschiebung außer Punkt3 und Punkt1: dafür 10

Fortsetzung zu Punkt3

Es soll eine Auskunft des LV geben, nachdem die Mitgliedschaft zu Punkt3/14.5. geklärt sein soll. Es soll weitere schwebende Fälle geben, die als Mitzeichner beim Punkt4 aufgeführt sind. Die Antragsteller erklären, sich positiv für die Piratenpartei engagieren zu wollen. Basis für die Behandlung der relevanten Punkte ist die aktuelle Mitgliederliste des Landesverbands vom 11.5.

Ein Meinungsbild zum Beenden des Plenums geht 7:9 negativ aus.

MB: Der KV möge LV auffordern, die unklaren Mitgliedschaften zeitnah zu klären.

einstimmig angenommen

Fortsetzung zu Punkt1

Der aktuelle Stand im Pad soll als offener Brief so herausgegeben werden. Der Brief wird vorgetragen.

Das Plenum ist mehrheitlich dafür.

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor Das Offene Labor entfällt aufgrund des Diskussionsbedarfs

21:55 Uhr: Ende der Vorstandssitzung

[Ende des offiziellen Teils.]

Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.