HE:Kassel/Protokolle/2013-05-14 Protokoll Plenum

Plenum 14.05.2013, Anwesende Piraten : 9 (11 ab 19:25), Gäste : 3, Vorstand : 5 (beschlussfähig), Presse : nein, Versammlungsleiter : Boris, Protokollführer : Helmut

0.1 Regel zur Videoaufzeichnung der Vorstandssitzung

Antrag: Der Vorstand möge als Ergänzung zur Geschäftsordnung beschließen:

Audio- und Videoaufzeichnungen sind generell zugelassen, es gibt eine kamerafreie Zone.

Die Aufzeichnung ist unter cc-by-nd bei Youtube zu veröffentlichen.

Abstimmung [nach Meinungsbild: soll kommerzielle Verwendung eingeschränkt werden: Ja 6 , nein 6]

130514-01 dafür 9, dagegen 1, enthalten 2

0.2 Gilt Regel 0.1 auch für das Offene Labor?

Diskussion: Ist OL Bestandteil der Vorstandssitzung ?

Antrag: Das OL wird von der Bild- und Tonaufzeichnung ausgenommen

130514-02 dafür 6, dagegen 3, enthalten 2

0.3 Ergänzungen der Tagesordnung

0.3.1 Aktionen zum Hessentag werden als Punkt 4 unter wichtig & dringend aufgenommen.

0.3.2 Ein Bericht vom 1.Mai wird als Punkt 5 unter wichtig & dringend aufgenommen.

Bericht des Vorstands

Robin berichtet vom BPT zum Wahlprogramm und evtl. Abstimmungssystem mit lokalen Urnen.

Bericht vom Stand am verkaufsoffenen Samstag und Status der Unterstützungsunterschriften für die Landtagswahl.

Bericht von der Hessen Marina, i.e. Diskussionen zu Wahlkampf und Vorstandsarbeit.

Punkt 1: Offener Brief zum Bundesverkehrswegeplan-Nordumgehung

https://piratenks.piratenpad.de/Erklaerung-Bundesverkehrswegeplan-Nordumgehung

Diskussion: Vertiefung im nächsten OL wird vorgeschlagen, allerdings ist das Thema termingetrieben.

Meinungsbild: ist Arbeitsstand so veröffentlichungsreif? Das MB geht mit 4:5 knapp negativ aus

Diskussion des Inhalts, hierzu soll eine Piratenposition ermittelt werden.

Zu den Themen Nordtangente, Umweltzone, Rückbau der Hauptverkehrstrassen soll ein virtuelles Meinungsbild aufgesetzt werden (in der Pause vorzubereiten)

Punkt 2: Antrag auf Einberufung und Durchführung einer Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 1 zur Landtagswahl 2013 in Hessen

Norbert trägt den Antrag vor:

„Liebe Kreisvorstandsmitglieder, hiermit beantragen wir die Einberufung und Durchführung einer Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 1 zur Landtagswahl 2013 in Hessen. Das notwendige Quorum von 10 % der Mitglieder im Wahlkreis 1 haben wir hierfür erreicht. Für die Durchführung der Aufstellungsversammlung schlagen wir Mittwoch, den 12.Juni 2013 von 19.00 bis 22.00 Uhr im Vorwerk 3, in 37194 Wahlsburg vor. Außerdem bitten wir den Kreisvorstand alle hierfür notwendigen Maßnahmen wie Einladung, Mitgliederverzeichnis etc. umgehend einzuleiten und den Stammtischbeauftragten des Landkreises, Norbert Beinhauer, mit der Durchführung der Versammlung zu beauftragen. Mit freundlichen Grüßen Antragssteller Karl Zeretzke Antrags Unterstützer :Wolfgang Heise, Arlette Perez, Wanda Zeretzke, Jocelyn Zeretzke Auf Grund von Termin Überschneidung wird Norbert Beinhauer mich, Karl Zeretzke, als Antragssteller für diesen Antrag vertreten“

Diskussion

Ergebnis: Eine rechtliche Klärung durch den Vorstand soll frühestmöglich, jedoch bis spätestens zum nächsten Plenum in 14 Tagen erfolgen.

Punkt 3: Antrag auf Beantwortung des Einschreiben und E-Mail bezüglich Mitglied Status von Wanda Zeretzke

Auf Grund von Termin Überschneidung wird Norbert Beinhauer mich, Karl Zeretzke, als Antragssteller für diesen Antrag vertreten.

Ergebnis: Aus Datenschutzgründen wird der Punkt bis zum Vorliegen einer unterschriebenen befreienden Erklärung verschoben.

Punkt 4: Aktionen zum Hessentag

Eine Gruppierung demonstriert gegen den Auftritt der Bundeswehr am Hessentag und fragt eine evtl. Beteiligung der Piraten an (DGB, SAV, Linke, Attack, u.a.)

Der Punkt: BW soll nicht an Schulen, oder anderswo öffentlich exponiert auftreten.

Ergebnis: Eine Gruppe bereitet einen entsprechenden modularen Antrag für den LPT vor.

Antrag: Es möge bereits ein Flyer vor dem LPT erstellt werden.

130514-03 Flyer vor LPT? dafür 2, dagegen 4, enthalten 8

Punkt 5: Bericht vom 1.Mai

Jörg berichtet von den Aktionen anderer Parteien zum 1.Mai, verpasste Gelegenheiten zu ähnlichen Events sind zu bedauern.

Zustimmung

Pause 20:35 Uhr bis 20:50

Wichtig

• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß $5(6) der Geschäftsordnung.

130514-04 Das Protokoll wird mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme angenommen

• Stand Rücklauf Kameraanschreiben.

(Thomas) Die KVG hat geantwortet, viele Rückläufer stehen noch aus, diverse Auskünfte sind spärlich ausgefallen.

Das KVG Schreiben wird vorgetragen.

• Was bedeuten die BPT Beschlüsse für den Wahlkampf?

Der Punkt kann am Ende behandelt werden.

• Antrag auf ein vMB zur Nordumgehung / Nordtangente Kassel (Volker)

Der Punkt ist bereits bearbeitet (s.o.)

• LPT Anreise / Anträge / usw.

Zum nächsten LPT in Eschborn wird ein PAD zur Organisation der Reise angelegt.

• Beendigung der Stammtischbeauftragung im Landkreis

Begründung: Das Vertrauensverhältnis erschüttert, es gibt keine Ergebnisse.

130514-05 Antrag: 7 dafür, 2 dagegen, 4 enthalten

Auf Nachfrage weist Michamo auf die zum Wahlkampf geplanten Aktionen hin.

• PM Entwurf zum Austritt Olaf Petersens

Anlaß und Status werden vorgetragen und diskutiert.

Die bereits angelegte PM soll bis morgens 7:00 bearbeitet werden können und wird um 9:00 verschickt (Volker).

Offenes Labor (am 4.Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor

22:05 Uhr: Ende der Vorstandssitzung

[Ende des offiziellen Teils.]

Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.