HE:Kassel/Protokolle/2012-08-20 - Protokoll AG Energie

Protokoll der 2. Sitzung der AG Energie des KV Kassel vom 20.8.2012

Anwesend: Volker, Christian, Karl, Edgar, Jörg-Peter, Norbert Entschuldigt: Boris, Thomas

Tagesordnung: 1. Zusammenarbeit der Gruppen AG und AK der Fraktion (vorgestellt von Thomas)

2. Ziele und weitere Planungen mit den Arbeitsergebnissen der AG (von Thomas)
3. mündliche Information zu dem Windenergiekonzept vom RP Kassel, (von Volker)
4. Vorstellung des OV Oberweser 
5. Verschiedenes

Auf Bitte von Thomas sollen die Tagesordnungspunkte 1 + 2 auf der nächsten Sitzung behandelt werden. Die Themen wurden kurz angesprochen und einvernehmlich verschoben.

TOP 3

Volker stellte ausführlich das Windenergiekonzept mit den Rahmenbedingungen die von der Rahmenplanung gesetzt werden vor. Besonders wurde hier auf die Ausschlußkriterien von ein durchschnittlichen Windgeschwindigkeit von >5,75m/s hingewiesen. Weiterhin sollen künftig Kleinwindanlagen mit einer Höhe < 10m genehmigungsfrei sein werden Volker wird hierzu noch eine Präsentation zur Verfügung stellen.

Volker stellte fest, dass die ausgewiesenen Vorranggebiete für Windkraftanlagen mehrheitlicht im Landeseigentum sind, sodass die Pacht und mögliche Gewerbesteuern an Kommunnen nicht zu entrichten sind. Angesprochen wurden hier ein möglicher Finazausgleich zwischen den Standortkommunen mit den übrigen Gemeinden, die aufgrund der Auswahlkriterien keine Windkraftanlagen in ihre F-Pläne aufnehmen dürfen. Es müssten hierfür Formulierungen für einen Antrag ausgearbeitet werden.

TOP 4

Karl stellt kurz die Situation im OV Oberweser dar und sagt zu, dass er Material zu den Windkraftturbinen zur Verfügung stellen wird.

Das nächste Treffen soll in ca. 4 Wochen erfolgen. Norbert erstellt hierfür ein Doodle.