HE:Kassel/Protokolle/2012-06-05 Protokoll Plenum

Protokoll des außerordentlichen Plenums vom 2012-06-05

Teilnehmer: 21 (davon 17 Piraten) Beginn: 19.05 Uhr

Sitzungsleitung: durch VolkerB

Protokollführer: GuidoB 18:07, 6. Jun. 2012 (CEST) ab 19.25 Uhr

VolkerB führt in den Grund der Einberufung des außerordentlichen Plenums ein. GuidoB erweitert. Es liegt der Versammlung ein Ausdruck des, von mehreren Mitgliedern des Vorstands des Kreisverbands gefertigen, Wortprotokolls der Fraktionssitzung vom Montag, 2012-05-04 vor. Außerdem verliest GuidoB die hierauf veröffentliche Darstellung der Fraktionsmitglieder vom 2012-05-05.

Jörg-Peter kritisiert das Vorgehen des Kreisverbandsvorstands.

Raphael anwesend ab ca. 19.10 Uhr, Olaf ab ca. 19.30 Uhr.

Redebeiträge von Volker, Michamo, Boris, Franziska, Arthur, Norbert, Robin, Anders, Werner, VolkerB, GuidoB, Olaf, Raphael.

Kritik an Fraktion: keine konkrete Benennung, was an der Darstellung des Wortprotokolls falsch sei.

Es findet eine breite Aussprache statt.

Michamo an Jörg-Peter: "Siehst Du jetzt eine Zukunft für die Fraktion?" Wortbeiträge von Robin, Anders, Thomas, Volker, VolkerB, Werner, Michamo, GuidoB, Robin, Jörg-Peter, Olaf, Franziska.

Sabine hat kritisiert, dass ohne Ankündigung ein Wortprotokoll erstellt wurde und dieses nicht vor Veröffentlichung mit allen Beteiligten abgesprochen wurde. Kritik am KV-Vorstand (fehlende „Fairness“). Dass es ein Protokoll gibt und dass es veröffentlicht wird hätte angekündigt werden sollen.

Antwort von VolkerB und GuidoB: wir legen keine niedrigeren Standards an eine Piraten-Fraktion an als wir an andere Mandatsträger anlegen. Wir haben hier exakt so verfahren, wie wir es bei vorangegangenen Gelegenheiten taten, etwa beim Ausschussbericht über die Rekommunalisierung.

Wortbeitrag Werner (Anm. des Protokollanten: "Eingefügt duch Werner im Pad"):

Nach längerer Diskussion über die Wort- und normalen Protokolle sowie Transparenz sagt Franzi das es für Piraten völlig normal und selbstverständlich ist solche Protokolle zu führen.

Werner fragt nach weiteren Minuten des Redebeitrags von Franzi:

Warum, wenn doch Transparenz und Protollführung eine Selbstverständlichkeit ist, dass bei so einem wichtigen Plenum selbst nach der längeren verstrichenen Zeit kein Protokoll geführt wird? Weiter teilt Werner mit das er es Leid sei solche unnützen Diskussionen zu führen und vor lauter Transparenz schon am transpirieren sei.Es wird beschlossen ab diesem Zeitpunkt ein Protokoll zu führen. Werner fragt nochmals nach was mit der Protokollierung der vergangen Diskussion geschieht. Antwort: Das wird im Pad geregelt. Daraufhin verläßt Werner den Raum wegen Schnappatmung und Überhitzung um sich Abkühlung zu verschaffen und ist nach wenigen Minuten Abwesenheit wieder anwesend.

Es wird beschlossen ab diesem Zeitpunkt ein Protokoll zu führen.

Zum Protokollführer wird nachträglich: GuidoB.

Werner fragt nochmals nach was mit der Protokollierung der vergangen Diskussion geschieht. Antwort: Das wird im Pad geregelt.

Werner verlässt zwischen 19.44 Uhr bis 19.47 Uhr den Raum.

Michamo: Durch „Schön-Wetter-Transparenz“ verbauen wir uns Chancen.

Werner verlässt zwischen 19.44 Uhr bis 19.47 Uhr den Raum.

GuidoB kündigt an, er wolle ein Meinungsbild einholen mit folgendem Inhalt:

• Der Kreisverband erklärt, dass er mit der bisherigen Arbeit der Fraktion nicht zufrieden ist.
• Der Kreisverband stellt klar, dass es keine personellen Überschneidungen zwischen der Fraktion und dem Vorstand des Kreisverbands gibt.

Die erste Ausspracherunde endet um 20.03 Uhr.

Olaf und Jörg-Peter hatten Gelegenheit, zu einer abschließenden Stellungnahme. Olaf erklärt, er möchte keine Trennung zwischen Fraktion und Kreisverband. Vorschläge von Robin, Arthur, Thomas, Volker, VolkerB, Werner, Michamo, Boris, GuidoB, Robin, GuidoB, Olaf, Franziska. Olaf erklärt (auf Befragen von GuidoB), die Trennung zwischen Kreisverband und Fraktion sollte aufgehoben werden. GuidoB spricht sich für eine Beibehaltung der Trennung aus, denn sonst könnte der Kreisverband wohl beschließen, dass die Fraktion sich auflösen müsse. Aus dem Kreis der Versammlung werden nun folgende Meinungsbilder vorgeschlagen und diskutiert:

• Der Kreisverband erklärt, dass er mit der bisherigen Arbeit der Fraktion nicht zufrieden ist.
• Der Kreisverband stellt klar, dass es zur Zeit keine Personalunionen zwischen Fraktionsmitgliedern und den Mitgliedern des Vorstands des Kreisverbands gibt.
• Der KV sieht zum jetzigen Zeitpunkt keine persönliche Basis für eine Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion, wie sie dem letzten Kreisparteitag (1. April 2012) zum damaligen Zeitpunk zugesichert wurde.
• Der KV fordert die Fraktion auf, eine eigene, öffentliche Mailingliste zu führen.
• Der KV will und bietet an, die Beziehung zur Fraktion in einem offenen Prozess und unter Beteiligung Außenstehender neue zu definieren.
• Der KV möchte eine Audio- oder Video-Aufzeichnung der Fraktionssitzungen.
• Der KV fordert die Fraktion auf, bis zum nächsten KPT einen Lösungsvorschlag für noch bestehende Differenzen zu formulieren.
• Der KV fordert die Fraktion auf, eine vierte Person in die Fraktion aufzunehmen, um Erpressungspotential zu verringern.
• Der KV fordert die Fraktion auf, vor Personaleinstellungen eine längerfristige Zusammenarbeit der Fraktion untereinander sicherzustellen.
• Der KV fordert die Fraktion auf, für eine gewisse Zeit einen Moderator zu den Sitzungen hinzuzubitten, der Protokoll führt.

Olaf und Jörg-Peter haben erneut Gelegenheit zu einer abschließenden Stellungnahme: keine.

Erneute Aussprache vor der Einholung der Meinungsbilder Michamo: "Will die Fraktion eigentlich Hilfe haben?"

Olaf und Jörg-Peter haben erneut Gelegenheit zu einer abschließenden Stelungnahme: Olaf: "ich nehme jede Hilfe gerne an". Jörg-Peter "Dem habe ich nichts hinzuzufügen."

Als Meinungsbilder werden gestellt:

• Der Kreisverband erklärt, dass er mit der bisherigen Arbeit der Fraktion nicht zufrieden ist

Bei wenigenEnthaltungen, mit sehr großer Zustimmung.

• Der Kreisverband stellt klar, dass es zur Zeit keine Personalunionen zwischen Fraktionsmitgliedern und den Mitgliedern des Vorstands des Kreisverbands gibt.

-zurückgezogen-

• Der KV sieht zum jetzigen Zeitpunkt keine persönliche Basis für eine Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion, wie sie dem letzten Kreisparteitag (1. April 2012) zum damaligen Zeitpunk zugesichert wurde.

Viel Zustimmung bei vielen Enthaltungen

• Der KV fordert die Fraktion auf, eine eigene, öffentliche Mailingliste zu führen.

Unentschieden (fällt damit negativ aus)

• Der KV will und bietet an, die Beziehung zur Fraktion in einem offenen Prozess und unter Beteiligung Außenstehender neue zu definieren.

Angenommen, deutlich mehr Zustimmung als Enthaltung, keine Ablehnung.

• Der KV möchte eine Audio- oder Video-Aufzeichnung der Fraktionssitzungen.

Zustimmung, bei sehr wenig Ablehnung und wenigen Enthaltungen

• Der KV fordert die Fraktion auf, bis zum nächsten KPT einen Lösungsvorschlag für noch bestehende Differenzen zu formulieren.

Zustimmung, bei sehr wenig Ablehnung und wenigen Enthaltungen

• Der KV fordert die Fraktion auf, eine vierte Person in die Fraktion aufzunehmen, um Erpressungspotential zu verringern.

Sehr deutlich abgelehnt.

• Der KV fordert die Fraktion auf, vor Personaleinstellungen eine längerfristige Zusammenarbeit der Fraktion untereinander sicherzustellen.

Deutlich angenommen.

• Der KV fordert die Fraktion auf, für eine gewisse Zeit einen Moderator zu den Sitzungen hinzuzubitten, der Protokoll führt.

Ablehnung, bei vielen Enthaltungen.

Ende: 20.48 Uhr