HE:Kassel/Protokolle/2012-05-22 Protokoll Plenum

Plenum 22.05.12, Anwesende Piraten: 16, Gäste: 9, Vorstand: 5 (komplett, beschlussfähig)

Versammlungsleiter: Boris Protokoll: Andreas Presse: nein

Berichte aus den Crews

• Dörte B: Planung für ACTA-Demo

Berichte aus dem Vorstand

• Mail von einem Interessenten, wie bei den Piraten abläuft
• Volker muß Aktivitäten für Piraten zurückfahren aufgrund seines Studiums,

bittet um aktive Übernahme diverser Tätigkeiten

• Newsletter wurde eingerichtet und verschickt, Admin hat Daniel übernommen, wurde letztes Plenum beschlossen
• Sascha Waldeck-Frankenberg: Anfrage für Nordhessische Vernetzung
• Jörg-Peter Protokolle
• Aktueller Mitgliederstand 149

Berichte aus den AG's

• Arbeitskreis Bildung: Treffen Vorschläge wurden nicht akzeptiert
• AG Europa: Vorarbeitung Bundesparteitag zu Europaprogramm

HSG

• letzte Stupa-Sitzung 2 Vertreter für Studentenvertretung gewählt, nicht viel politisches

Antrag eingebracht: Alkoholverbot für Stupasitzung gefordert regelmäßiges Hochschulgruppentreffen jeder 1. Dienstag Monat (Termin über Mailingliste)

Berichte der Mandatsträger

• morgen nicht öffentliche Sitzung wegen Bewerbungsauswertung für Fraktionsmitarbeiter,

Diskussion über Mailingliste wegen eines Piraten, Meinungsbild ob Piraten an der Auswahl beteiligt werden soll? 2 dafür meist Enthaltung

• Stavo Sitzung: Diskussion Grimmmuseum: Ob Baustopp veranlasst werden soll, Fraktion nicht einheitlich abgestimmt, Akteneinsicht beschlossen für Trinkerraum

Schulantrag nicht mehr drangekommen

Kommende Termine

• Geburtstagsfeier Grundgesetz morgen ab 17 Uhr am Opernplatz Innenstadt, 80 Grundgesetze verteilen aus Kinderwagen, Preambel lesen, Planung im Hurricane, Torte & Kerzen
• ACTA Vorbereitungstreffen: kommender Donnerstag 19 Uhr im Schlachthof, Rathausplatz genehmigt, diverse Parteien/HSG sind Unterstützer, Slogans neue Transparente, Demo findet am 9.6 statt vom Hopla bis Rathaus, Jahrmarkt mit Dosenwerfen, Glücksrad mit Sprüchen zum Thema ACTA, Vorschlag: Einkaufschips mit Piratenlogo
• 24.5. Kreispolitik-Treffen Landkreis Swen mit Tierschutzpartei, genauer Ort folgt über Mailingliste, Termin noch nicht fix
• Hessentag Wetzlar am Freitag in 2 Wochen gestartet, Zeitplan mit Standbetreung, werden noch Helfer gesucht
• 23.6. Einsteiger Workshop Piratentools: 10:30 Uhr im Philip-Scheidemannhaus, Anders & Boris stellen Tools und Struktur der Piraten vor bis ca. 16 Uhr

Diskussion über Parteienfinanzierung

• 8.6. Infostand beim Mitternachtsshopping, Werbung für ACTA-Demo ab 19:30 Uhr

Anmeldung des Standes Jörg-Peter

Transparenz

• letzter KPT hat Resolution zur Transparenz erklärt, Fraktionsmitglieder gefragt wie sie dazu stehen, Protokolle der Fraktionssitzungen erstellen und zeitnah veröffentlichen, in Zukunft wird es weitere Protokolle geben, Abstimmungsverhalten Link verschickt, wie wer abgestimmt hat, Einladung der Fraktion z.B. von Schulen, Verbänden usw.

Änderung der Tagesordnung der Punkt Interessensgebiete wird vorgezogen

Runde Interesse an Themengebieten

• Vorstellungsrunde und Vorstellung wer was machen möchte

genannt wurden:

• Infrastruktur
• Bildung und Wissen (5)
• Energie (5)
• Drogen
• Ockupy
• Gesundheit
• ÖPNV
• Direkte Demokratie (3)
• Innenpolitik / Bürgerrechte (5)
• Wirtschaft
• Finanzen (4)
• Lobbyismus (2)
• BGE
• Kirche und Staat
• Gerechtigkeit (2)
• Kommunalpolitik
• Selbstorganisation der Gesellschaft
• Europa
• Wasser-Rekommunalisierung
• Netzpolitik

Fahrtkosten Eschwege

Finanzbeschluss Beauftragung genehmigt die Eschwege-Fahrt Änderung da Boris gefahren ist und nicht Volker Fahrtkostenübernahme komplett Boris

Halit Yozgat Platz

• Platzumbenennung Ortsbeirat findet das gut, Protokolle aus den Ortsbeiräten fehlt

nicht alle Mitglieder des Ortsbeirates stehen dahinter, letzter Freitag gab es eine Einladung zur Position, Vorschlag eines Bürgerentscheids und/oder eines Andachtsplatzes mit Opfern von Gewalttaten (Andreas) Meinungsbild über die Platzumbennung gemischt

Beauftragungen

• Punkt 1-3 wurde beauftragt (einstimmung zugestimmt)

  1.) Antrag: "Der Kreisverband beauftragt Werner D. mit der Termin-Koordination und Raum-Reservierung."
  2.) Antrag: "Der Kreisverband beauftragt Boris B. mit der Administration der E-Mail-Postfächer zur Domain @piratenpartei-kassel.de."
  3.) Antrag: "Der Kreisverband beauftragt Boris B. als Technischen  Ansprechpartner und als Support/HelpDesk"