HE:Kassel/Protokolle/2012-05-08 Protokoll Plenum

Plenum 08.05.12, Anwesende Piraten: 11, Gäste: 11, Vorstand: 5 (komplett, beschlussfähig)

Berichte aus den Crews

• aktuell keine

Berichte aus dem Vorstand

• Mitgliederanfragen, Mitgliedsanträge geschickt, Flyermaterialien verschickt, Fahnen noch benötigt
• Fraktion angesprochen, außerordentliche Fraktionssitzung, nicht passiert
• aktueller Mitgliederstand: 138

Berichte aus der HSG

• Donnerstag findet ein Treffen statt ab 19 Uhr Hurricane, es gab Mitgliederanfragen,

Stupa diskutiert direkte Demokratie, Antrag Live Streaming über Stupasitzung, Angebote einholen, da falsch aufgefasst professionell, eigenes Streaming

Berichte der Mandatsträger

• Ausschuß:Anruf Bürgerin zu Windkonzept, was jetzt beschlossen ist? Suchfläche Naturschutzgebiet grünes Band, mehr Transparenz der Karte gefordert,

Thema Fraking: Umweltministerium erstmal nicht genehmigt, wird bis zur nächsten Wahl halten, Aktivität Bund Bergrecht, Arbeitskreis Landratten: da wird das Thema intensiv bearbeitet

• nächste Woche Stavo Sitzung, morgen findet Fraktionssitzung statt, bereiten Stavositzung vor, Anträge, Abstimmung usw. Aktuell alle Ausschüsse aufgelöst und neu gewählt, da wir eine Fraktion gegründet haben, Grimmmuseum nicht auf Weinberg Baustopp machen, sondern Gebäude Verwaltungsgerichtshof, sowie Tapetenmuseum , Magistrat vergibt aber schon Baugenehmigungen, Frakingantrag und Hessenantrag, Fraktionssitzungen immer mittwochs ab 19:30 Uhr im Philip-Scheidemannhaus erstmal danach im Rathaus

Berichte aus den AG’s

• ÖPNV: aktuell in Gründung, Pdf über Mailingliste welche Themen wir bearbeiten wollen, Brainstorming, nächste Sitzung 29.05.12, Themen z.B.: Masterplan langfristige Planung komplette Konzepte erarbeiten, Trassen wurden in den 80er/90er freigehalten, die jetzt wieder freigegeben werden, muß jetzt neu gestaltet werden, Herkulesbahn, Straßenbahnmuseum usw.
• AG Energie und Wasserversorgung neu gründen, Interessierte suchen

Kommende Termine

• 09.05.12: Acta Demo Vorbereitungstreffen ab 19 Uhr im Philip-Scheidemannhaus Raum106,

grobes Orgatreffen, wer was macht, wird dann besprochen

• Wahlkampfentspurt NRW, Wahlen am Sonntag, Plakatträger wurden zur Verfügung gestellt,

Piraten aus Höxter am Samstag 14 Uhr in Warburg Infostand auf dem Maimarkt, Oberstadt, wer Zeit und Lust hat (Volker, Boris, Wilfried, Werner)

• Stammtisch in Eschwege am Samstag Abend, erstes Mal im Werra Meissner treffen wollen

20 Uhr in der Alten Maierei

• LPT Thüringen fährt Sascha & Thumey hin wer Lust und Zeit hat 12+13.5
• Wahlparty NRW in Brakel (Höxterpiraten) und Paderborn (Hotel Welcome) am Sonntag.,

Sonntag Abend Klubhaus Sportverein in Kirchditmold, Am Hochzeitsweg, ab ca. 17 Uhr

• 23.05. Aktionstag Grundgesetzgeburtstag, 280 St. bestellte Grundgesetze sind gekommen, 17 Uhr in der Innenstadt wurde gebucht auf Opernplatz, angemeldet ein Aufzug zum Opernplatz danach Grundgesetze verteilen

1.) Finanzbeschluss Versandkostenerstattung: Kreisverband soll Kosten von Boris und Guido übernehmen in Höhe von 25 Euro (alle dafür beschlossen)

Orga über Mailingliste

Beauftragungen

• wenn Leute was machen, Unterstützung vom KV

2.)Finanzbeschluss: der KV beauftragt Boris nach Warburg und Volker nach Werra Meissner Eschwege zu fahren und PKW-Fahrtkosten zu übernehmen (bei einer Enthaltung angenommen)

Webseite

• Pflege Webseite Mitmachseite erledigt, wer möchte

Antrag: Übernahme Raumkosten für AG ÖPNV Treffen am 19.06. Für max. 20 Euro übernommen werden, Antrag erstmal zurückgezogen, im Schlachthof alternativ Raum im Rathaus Arbeitskreis der Fraktion

3.) Finanzbeschluss Neuer Antrag: 10 Euro für Schlachthof zur Verfügung (bei 1 Enthaltung beschlossen)

Wahlkampfunterstützung NRW

• Leute anschreiben, fragen
• Piraten TV: Piratennachrichten.de als Domain piratenpartei-tv.de, Landesebene und Bund noch komuniziert, erster Demofilm über 3 Min ist produziert, am 2.+3.6. vorstellen, erst 15 Minuten dann 30 Minuten KV/LV/Bundthemen wöchentlich im Internet veröffentlichen später täglich als Art Tagessschau,Produktionsort ist Kassel, Uni mit bearbeiten redaktionell, Moderation, Finanzierung muß noch diskutiert werden über Werbung/Sponsoring gesucht, Sponsor von Partei festlegen, soll professionell aufgebaut werden

ca. 2.500 Euro am Anfang benötigt, Spenden einsammeln, Kooperation mit Piratorama?

Mailinglisten

• Diskussion 2 Mailinglisten, nicht für alle erkennbar, Daniel als Moderator zur Verfügung stellen,

Kassel Liste soll Ankündigungsliste sein, Kassel Orga für Debatten/Organisation, Vorschlag eine eigene Debattenliste (insg. 3 Mailingliste), Alternativvorschlag: Newsletter als Ankündigungsliste (keine Antwort), Kasse Liste wäre Diskussionsliste und Kassel Orga wäre Orgaliste Abstimmung: Einführung eines Newsletters und Kasselliste wieder zur allgemeinen Diskussionsliste und Orga bleibt. Wer ist dafür? (alle dafür, beschlossen) Abstimmung: Daniel als Moderator für Newsletter (alle dafür, beschlossen)

Landesparteitag

• findet am 19.5.+20.5. Giersheim statt, es gibt viele Anträge, Organisation der Fahrt ca. 2 Autos/Hessentickets 8 Kasseler Piraten, Anträge über LV Hessen Wiki einzureichen

Abstimmung über Terminfindung Plenum/Stammtisch an einem Wochenendtag

• Diverse Aktionen finden auch am Wochenende statt, ein Stammtisch am Wochenende

spricht nichts dagegen

Tischflagge

• Tischflaggen kosten ca. 20 Euro/St., Fraktion möchte 2 St. kaufen,

4.) Finanzbeschluss: Abstimmung wir bestellen eine Flagge für 20 Euro vom KV (alle dafür beschlossen)

Virtueller Stammtisch

• Telefonkonferenzraum eingeführt am 3. Donnerstag, da keiner mehr sich einwählt.

Antrag: Soll Telkoraum abgeschafft werden? (Ja angenommen, bei 2 Enthaltungen)

Hessentag

• Landesverband hat Stand auf dem Hessentag, soll ganztags besetzt werden, sind noch viele Schichten frei, es gibt eine Kassel Wikiseite, wo man sich eintragen kann, wir über Orga Liste verschickt

Documenta

• beim nächsten Plenum ob wir was machen wollen, Projektteam bilden oder nicht, im Kunsttempel was zum Thema Kontrollverlust ausstellen, dringend Unterstützung gesucht