HE:Kassel/Protokolle/2012-03-27 Protokoll Plenum

Plenum 27.03.12, Anwesende Piraten: 12, Gäste: 3, Vorstand: 3 (nicht komplett, beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Swen/Boris Protokoll: Andreas Presse:keine

Tagesordnungsänderungsantrag Swen: Hessische Mailingliste angesprochen zum Thema Sexismus bei den Piraten (nach der Pause einfügen)

Berichte aus den Crews

• aktuell liegen keine vor

Berichte aus dem Vorstand

• ging über Mailingliste nicht öffentliche Sitzung hat ein Treffen stattgefunden, erforderlich weil ein persönliches Anliegen vorgetragen wurde, mit der Bitte um Vertrauligkeit, persönlicher Informationswunsch
• Mitgliederzahl von 91 auf 94 gestiegen aktueller Stand :-)
• Umlaufbeschluss Fahrtkostenbeschluss Hessentickets als Spende einbringen,

generelle Regelung für Fahrtkosten zur Unterstützung Meinungsbild: Ob dieser Beschluss fallen gelassen wird? Positiv gegenüber 3 nein stimmen

• Telefoninterview Volker mit der HNA

Hochschulpiraten

• aktuell nichts neues

Berichte Mandatsträger

• Kreistagsondersitzung Nachtrag zum Haushalt beschlossen werden sollte 48% auf 55% belassen wurde, 1,5 Std. Debatte, erhöhtes 8 Mio Dezifit entstanden,
• Integrationskonzept ausarbeiten, separates Treffen jeder kann kommen

Wollen wir ein Integrationskonzepttreffen machen? Abstimmung:7 dafür enthalung4 (beschlossen) Aktuell liegen Anträge für Informationsfreiheitssatzung, Live-Streaming, Ratsbegehren

• Regionalversammlung Arbeitskreis Energie: Kriterien aufstellen wo Windräder aufstellt werden können,gibt Karte mit Standorte, ob veröffentlich werden soll oder nicht,
• Sozialausschuss: Anfrage Jobcenter teilt Hartz IV Servicenummer (0180) mit für Anfragen, hat da nichts zu suchen, ist kein Einzelfall, Festnetznummer befürworten, Informationen sammeln

Bericht Projektgruppe

• Transparenz: Erarbeitet einen Antrag, Termin über Mailingliste
• Wahlen: Treffen 14.4 in Wiesbaden, Fahrtkosten

1.)Finanzbeschluss: Der Kreisverband beauftragt Heinz + Jörg-Peter beim Treffen PG Wahlen am 14.4. in Wiesbaden teilzunehmen und ein Hessenticket in Höhe von 31 Euro zu übernehmen? bei einer Enthalung angenommen

• Pressetreffen: nächster Termin 15.4. in Frankfurt Jugendherberge

Beschluss für Hessenticket Aktueller Stand 60 Euro GO Antrag Vertagung diesen Antrag da nicht offiziell in der Kasse, Verschiebung auf nächstes Mal (Raphael)(alle angenommen)

• Schatzmeister/Pressetreffen Hessen: Wer möchte dahin? Raphael, Dirk 15.4.

Berichte aus den AG's

• Hessencampus war gewesen, Do Telko, Feedback

Kommende Termine

• Gründung KV Schwalm-Eder kommender Samstag, Volker + Flo da ab 17 Uhr in Homberg
• KPT nächster Sonntag: Verpflegung Domäne Wehlheiden, Küche, Herd, Kaffeemaschine,

kochen oder Pizza bestellen, Würstchen grillen, Chilli mittags, Getränke, Süßigkeiten offene Fragen: Reihenfolge Tagesordnung Boris unterstützt Antrag von Dirk Presseteam KPT sollte wieder andiskutiert werden, wie es mit der Pressearbeit weitergehen soll Antrag Swen Plenum zu verändern, daß verwaltungstechnische Sachen nicht mehr entschieden werden sollen, wie Struktur weitergehen soll, Meinungsbild Änderung der Struktur was ändert: 3 dafür Mehrheit dagegen Satzungsänderungsanträge:Wurden Anträge fristgerecht eingehalten? Aktuell keine Frist in der Satzung, bis zum Beginn des KPT möglich, Antragskommission Kandidaturen:Wer kandidieren möchte im Wiki eintragen, Beisitzer, wenn der KPT das will. Debatte auf dem KPT., Schatzmeisterkandidat: Werner Diehl

• Ostermarsch: Text ist fertig, Verlag layout zu klären, wenig Vorlagen im Wiki, Was soll der Flyer enthalten?
• Infostand zum Thema Vorratsdatenspeicherung da wieder aktuell, 09.4.Informationsstand vor dem Rathaus mit Ostermarsch zusammenlegen
• Antragskommission am Freitag Treffen
• 17.4 19 Uhr PhilipScheidemannhaus Geldsystem
• Kassenprüfung Donnerstag

Neuorga Mailingliste

• Neu strukturieren, offiziell Raphael und Andreas, Listenadmins an Datenschutzschulung teilnehmen (Raphael, Andreas),geht über Mumble, regelmäßigen Abständen statt, Bundesdatenschutzbeauftragter, Vertagen auf nächstes Plenum

Kommunalwahl

• Herkulesbahn Linie 3 verlängern, Daten sammeln, vertagen
• Umsetzung kommunalen Programms mittels Crew oder Antragskommission,

die kommunale Programmanträge formulieren,Basis abstimmen, einreichen, auf Homepage Antrag und Stand eintragen

• Langes Feld: Finanzielle Unterstützung Klagungsverfahren: wurde abgelehnt,

Professor will uns für günstigen Betrag vertreten, diverse Parteien wollen sich finanziell beteiligen Spendensammlung für Klage, Spendenaufruf per E-Mail, Antrag Volker Spendenaufruf durch E-Mail der Mitglieder GO Antrag Zustimmung Swen Schließung der Rednerliste Gegenantrag: Aufruf über Mailingliste und Homepage (Raphael) Alle GO-Antrag zurückgezogen Meinungsbild: Volker Vorschlag:weniger Zustimmung Raphaels Vorschlag Mehrheit dafür GO Antrag Swen möchte Thema Sexismus vor Ostermarsch stellen Mehrheit dagegen (abgelehnt) Ostermarsch: Flyer Korrektur Lesung muß formell überarbeitet werden (Swen), Finanzierung 100 Euro zweckgebundene Spende, Auflage: 2.500 Stück Meinungsbild Flyer unterstützen alle dafür

Wahlkampfhilfe NRW

• Landtagswahl Kandidatenliste aufgestellt, Nachbarn in Höxter aktiv, Direktkandiat Beverungen aufgestellt, planen Wahlkampf gestalten, ab 3.4.+4.4. geht es los, wer Zeit hat kann gerne mitmachen