HE:Kassel/KPT-12.2

Allgemeines

Auf diesem Kreisparteitag finden Wahlen statt. Die Tagesordnung enthält Satzungsänderungsanträge.

Sonntag, 4. November 2012 ab 13 Uhr (Akkreditierung ab 9.45 Uhr)
im Bürgerhaus Jungfernkopf, Wegmannstraße 50, 34128 Kassel

Der Kreisparteitag ist - wie immer - öffentlich. Neben den Mitgliedern des Kreisverbandes sind Besucher und Interessierte gern gesehen.

Die Einladung ist hier: Datei:Einladung KPT-KS2012-2.pdf

Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Versammlungsämter
   1. Wahl des Versammlungsleiters
   2. Wahl des Protokollanten
3. Geschäftsordnung -> Entwurf der Geschäftsordnung http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/KPT-12.2/GO
4. Urabstimmung zum Zusammenschluss von Stadt Kassel und Landkreis Kassel zu einem gemeinsamen Kreisverband
   - Unterbrechung für eine Mitgliederversammlung der Piraten im Landkreis Kassel
5. Bericht der kommunalen Mandatsträger mit Diskussion
6. Sonstiges

Außer dem Kreisparteitag finden an diesem Tag statt:

• Mitgliederversammlung Landkreis Kassel

Antragswerkstatt

• Hier ist die Antragswerkstatt in der Du Anträge vorbereiten kannst

Urabstimmung

• Text der Urabstimmung in Tagesordnungspunkt 4:

Der Kreisverband Kassel-Stadt erklärt mit Wirkung zum 01.01.2013 den Zusammenschluss mit dem noch nicht existenten Gebietsverband im benachbarten Landkreis Kassel zu einem gemeinsamen Kreisverband (KV), der als Verbandsgebiet die kreisfreie Stadt Kassel sowie den Landkreis Kassel umfasst, sofern die Mitgliederversammlung im Landkreis Kassel zustimmt. Der Name des gemeinsamen KV wird auf der ersten gemeinsamen Mitgliederversammlung beschlossen.

Die Satzung wird mit Wirkung zum 1.1.2013 in §8 (2) geändert. Dort wird „und des Landkreises Kassel“ eingefügt. Damit wird der Wortlaut geändert in:

Der Kreisverband umfasst das Gebiet der kreisfreien Stadt Kassel und des Landkreises Kassel.

Die erste Mitgliederversammlung des gemeinsamen Kreisverbands entscheidet über die gemeinsame Satzung und wählt den Vorstand neu. Die Versammlung sollte im Januar 2013 stattfinden. Bis dahin gilt die Satzung des Kreisverbandes Kassel-Stadt für den neuen Gebietsverband weiter, der Vorstand bleibt bis zur Neuwahl im Amt.

Der gemeinsame Kreisverband wird Rechtsnachfolger des Kreisverbands Kassel-Stadt. Alle Finanzmittel sowie Verbindlichkeiten gehen auf den gemeinsamen Kreisverband über.

Protokoll

2012-11-04-Protokoll-KPT-Kassel-Stadt-12-2.pdf

Link für FireFox Media:2012-11-04-Protokoll-KPT-Kassel-Stadt-12-2.pdf