HE:Kassel/2010-04-13 - Protokoll Plenum KV Kassel

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Protokoll der Piratenpartei KV Kassel, den 13.04.2010

Anwesende Piraten & Gäste: 12, Vorstand: 4 komplett, Prototokollführer: Andreas

Hochschulgruppe

• Die Hochschulgruppe lädt zum Semesterempfang ein mit kleinen Vortrag Web 2.0 im Studium/Arbeit effektiv nutzen am 15.04.10, um 19 Uhr, Raum 0608, Mönchebergstr.7
• ASTA: Es gibt einen Koaltionsvertragentwurf zwischen Jusos und Grünen, noch keine Einigung, neues Treffen geplant

Berichte Frankfurt KV Gründung

• 33 Mitglieder anwesend darunter Tauss+Vorstand, jede Menge Infomaterialien wurden mitgebracht

Spendenquittungsanträge

• Da einige Spendenquittungsanträge, bzw. Erstattungsanträge für das

Jahr 2009 zu spät eingereicht wurden, konnten diese vom LV Hessen nicht erstattet werden. Davon betroffen: Boris und Swen, beide verzichten auf Rückerstattung, Sebastian und Manuel werden gefragt

• Antrag Swen: 200 Euro von Marina Einlage als Wechselgeld zurückerstatten

Kreisparteitag

• Da Sebastian umzieht wird ein 2. Rechnungsprüfer kommissarisch durch den Vorstand eingesetzt. Zur Verfügung stellen sich Jochen oder Raphael.

Nach Abstimmung 6 dafür und 1 Enthaltung. Beschluss: Jochen Das Prüfungstreffen findet am Donnerstag den 15.04.10 um 17:30 Uhr im K10 statt

• Organisatorische Dinge: UMTS Stick, DSL Kabel, Router, Essen, Getränke, Wasserkocher, Kuchen, Gebäckstücke usw. mitbringen
• Versammlungsleiter muß bestimmt werden
• Kommissarische Übernahme der Programmpunkte vom Vorstand:

Ergänzung des Kulturprogrammpunktes: Förderung Sportvereine, bestehende Kulturräume, gegen Kulturprestigekäufe Vorschlag: Ankäufe von Kunstobjekten Volksentscheid öffentlich und als Pressemitteilung bei einem Wert über 250.000 Euro. Beschluss: Ergänzung wird komplett übernommen 8 Stimmmen dafür Ergänzung Salzmann: Erweiterung der Parkplätze mit ins Programm aufnehmen: Beschluss dafür 100% Ergänzung Transparenz relevanter Finanzen Punkte 4a+b öffentlich per Internet Beschluss dafür 100% Programmblock: Neubau Flughafen Kassel-Calden Überarbeitung von Swen soll übernommen werden. Beschluss dafür 100%

• Einladung Bürgermeister aus Calden als Pressemitteilung via E-Mail (Volker) Beschluss: 100% dafür
• Ob Beisetzer gewählt werden wird am Kreisparteitag beschlossen

Unterstützung Landtagswahl NRW Warburg/Höxter

• Freitag, den 16.04.10 ab 10 Uhr wird ein Infostand in Paderborn von den KS Piraten unterstützt. Es folgen 1-2 Infostände jeden Samstag nach KPT (Termine in WIki eintragen)

Bundesparteitag

• Freitag den 16.04.10 läuft die Frist für Programmanträge. Ein Vorbereitungstreffen im Philip-Scheidemann-Haus findet am 11.05.10 statt

Sonstiges

• Anträge Eigenauskünfte: Vorlage von Datenschutzbeauftragten des Bundes wird kopiert für Infostände. Ein Antrag auf Vollmacht für die Ausfüllung der Anträge auf Parteiebene wurde zurückgestellt, da die Gefahr des Verlustes gegen sein kann. Die oberste Prio ist: Informelle Selbstbestimmung und Datenschutz!
• Stadtverordnetenversammlung findet am 26.04.10 um 16-20 Uhr statt