HE:Groß-Gerau/KPT2015/Anträge
Inhaltsverzeichnis
P03/2015: Präambel Kreiswahlprogramm
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Der Kreisparteitag möge folgenden Programmantrag beschließen:
Präambel Kreiswahlprogramm
Das Kreis-Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2016 versucht punktuell die globalen Ziele der Piraten auf lokale Maßnahmen herunterzubrechen. Die Ziele der Piratenpartei Deutschland sind im Grundsatzprogramm festgelegt http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm, erweitert durch die EU-, Bundes- und Landes-Wahlprogramme http://wiki.piratenpartei.de/Wahlprogramme. Das Programm des Kreisverbandes Groß-Gerau versteht sich als Ergänzung zum gemeinsamen hessischen Kommunalwahlprogramm 2016 https://www.piratenpartei-hessen.de/kommunalwahlprogramm_der_piratenpartei_hessen.Begründung
Es wird ein erläuternder Bezugsrahmen hergestellt, der thematische "Lücken" erklärt bzw. deutlich macht, dass es sich hier um einzelne Bausteine handelt, deren größerer Kontext hier nicht wiedergegeben wird.
Weitere Hintergrundinfos: https://gross-gerau.piratenpad.de/1395Antragsteller
P01/2015: Hallenbad
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Der Kreisparteitag möge folgenden Programmantrag beschließen:
Hallenbäder im Kreis
Die Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, setzt sich dafür ein, dass insbesondere Schüler und Schwimmsportvereine ortsnahe Trainigsmöglichkeiten auch in witterungswidrigen Zeiten haben. Dies ist im Südkreis nicht mehr gewährleistet. Ein anzustrebender Hallenbad-Neubau sollte die Abwärme der Biebesheimer Sondermüllverbrennungsanlage (HIM) nutzen, um die Betriebskosten zu minimieren. Über die Notwendigkeit eines Neubaus sollte, insbesondere im Fall einer Umlagefinanzierung, eine basisdemokratische Bürgerbefragung stattfinden.Begründung
Durch den Wegfall des Hallenbades Gernsheim (und Pfungstadt) ist im Süden des Kreises eine beachtliche Versorgungslücke entstanden. Ein Neubau ist mit erheblichen Bau- und Betriebskosten verbunden. Die Nutzung der Abwärme der HIM kann die Betriebskosten minimieren. Eine Kooperation des Kreises bzw. der Stadt Gernsheim mit den Kommunen Biebesheim, Stockstadt und Riedstadt, sowie dem Kreis Darmstadt-Dieburg bzw. der Stadt Pfungstadt, sowie dem Kreis Bergstraße bzw. Groß-Rohrheim könnten die Kosten auf mehrere Schultern verteilen. Eine Standortverschiebung vom alten Gelände in Gernsheim hin nach Norden zwischen Gernheimer und Biebesheimer Industriegebiet würde es für Stockstadt und Riedstadt attraktiver machen.
Weitere Hintergrundinfos: https://gross-gerau.piratenpad.de/1393Antragsteller
P02/2015: Flüchtlingssituation verbessern
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Der Kreisparteitag möge folgenden Programmantrag beschließen:
Flüchtlingssituation verbessern
Die Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, setzt sich dafür ein, dass es Flüchtlingen erleichtert wird, eigenständig Deutsch zu lernen und sich gesellschaftlich zu integrieren. Dafür erachten wir folgende Maßnahmen für geeignet:
- Freies WLAN und Internet in den Unterkünften
- Sprachunterrichtsangebote ab dem ersten Tag
- Förderung der Teilnahme am Vereinsleben, freier Zugang zu Museen, ect.
- Verbesserte Mobilität durch freie ÖPNV-Tickets und Fahrradverleih-Angebote
- Angebot an kleineren, integrationsfördernden Tätigkeiten nebst Aufwandsentschädigung in der Unterkunft sowie in kommunalen Betrieben ohne die regulären Tarifstrukturen zu unterlaufen.
Darüber hinaus gilt es den regulären Sprachunterricht zu stärken, diesen frühzeitiger zu starten und die diversen ehrenamtlichen Hilfsangebote bürokratiearm zu fördern.
Alternativantrag auf dem KPT:
Flüchtlingssituation verbessern
Die Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, setzt sich dafür ein, dass es Asylsuchenden erleichtert wird, eigenständig Deutsch zu lernen und sich gesellschaftlich zu integrieren. Dafür erachten wir folgende Maßnahmen für geeignet:
- Freies WLAN und Internet in den Unterkünften
- Sprachunterrichtsangebote ab dem ersten Tag
- Förderung der Teilnahme am Vereinsleben
- Ehrenamtliche Hilfsangebote bürokratiearm fördern
Begründung
Die PIRATEN streben ein selbstbestimmtes und gleichberechtigtes Zusammenleben aller im Kreis Groß-Gerau lebenden Menschen an. Dazu wollen wir die Integration und Teilhabe ausländischer Mitmenschen, insbesondere von Asylsuchenden, weiter stärken. Neben einer Willkommenskultur ist es wichtig, Flüchtlingen für ihre eigenständige Integrationsbemühungen günstigere Rahmenbedingungen zu bieten. Spracherwerb und gesellschaftliche Integration gehen idealerweise Hand in Hand, gleich bei welcher Tätigkeit oder Freizeitgestaltung.
Weitere Hintergrundinfos: https://gross-gerau.piratenpad.de/1394Antragsteller
P04/2015: Frühzeitige Medienkompetenz
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Der Kreisparteitag möge folgenden Programmantrag beschließen:
Frühzeitige Medienkompetenz
Die Piratenpartei, Kreisverband Groß-Gerau, setzt sich dafür ein, dass Kinder einen "Internet-Surf-Pferdchen"-Kurs mit Abschlussprüfung und Auszeichnung belegen können - vergleichbar einem "Seepferdchen" im Schwimmunterricht.Begründung
Eltern sind oft damit überfordert, das Medium Internet mit all seinen Facetten und auch Gefahren pädagogisch ansprechend ihren Kindern zu vermitteln. Ähnlich einem Schwimmlehrer, kann hier ein "Internet-Surf-Lehrer" hilfreich sein.
Weitere Hintergrundinfos: https://gross-gerau.piratenpad.de/1396Antragsteller