HB:Vorstand/2024-06-10 Protokoll Vorstandssitzung
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 2024-06-10
- Sitzungsbeginn: 18:00
- Ort: Mumble
- Sitzungsleitung: Manuela Langer
- Protokoll: Manuela Langer
Anwesend
- Manuela Langer Manuela Langer
- Lothar Richter Lothar Richter
Abwesend
- Andreas Lange
- Henry Budde
Beschlußfähigkeit
Die Beschlußfähigkeit ist nicht gegeben. Die Sitzung wird deshalb vertagt auf Donnerstag, den 13.06., 18:00 Uhr.
Organisatorisches
- Datum: 2024-06-13
- Sitzungsbeginn 18:00 Uhr
- Ort: Mumble
- Sitzungsleitung: Manuela Langer
- Protokoll: Manuela Langer
Anwesend
- Manuela Langer Manuela Langer
- Lothar Richter Lothar Richter
- Henry Budde
Abwesend
- Andreas Lange
Beschlußfähigkeit
Die Beschlußfähigkeit ist gegeben.
Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung
https://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2024-05-10_Protokoll_Vorstandssitzung
- Dafür: Manuela, Lothar, Henry
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
Manuela Langer
- Redmine aufgeräumt
- Emails an Mitglieder geschrieben
- Postfach mehrfach kontrolliert
- Stammtisch auf facebook-Seite beworben
- Stammtisch Bremerhaven vorbereitet
- Stammtisch Bremerhaven teilgenommen.
- Teilnahme CSD Hannover
- Wahlkampfstände teilgenommen, Auf- und Abbau
- Kaffee und Kuchen gemacht für Wahlkampfstände
- Bank Bremen Mai gebucht
- Ort für KPT, LPT und AV gesucht, Angebote verglichen
- Erste Vorbereitung AVen: Vordrucke vom Landeswahlleiter eingeholt
- Einladung zu KPT, LPT und AVen geschrieben und an alle Mitglieder versendet
- Wiki-Seiten angelegt für KPT, LPT, AVen, Kandidaturen
- Aktiv nach Kassenprüfer und Helfern für die Veranstaltung gesucht.
- Schreiben an ehem. Vermieter Graff & Graff
- Mahnbescheid gegen F. Arifi beantragt
- Infostände Sommer angemeldet; Bremen liegt die Genehmigung inzwischen vor, Bremerhaven fehlt noch.
- facebook-Gruppe Piraten Bremen gegründet
Andreas Lange
- Zahlung an AG Wedding für Klageabgabe an AG Bremen
Lothar Richter
- Wahlkampfstände teilgenommen, Auf- und Abbau
- Stammtisch Bremerhaven teilgenommen
- Plakate kontrolliert auf Beschädigungen
- Plakate nach Wahl kontrolliert, ob abgehangen
- CSD Hannover teilgenommen
- Zitronenkuchen für Wahlkampfstände gespendet
Henry Budde
- Plakate mit Ingrid und Christian aufgehängt, Europawahlkampf, Stammtisch
- Abhängen Plakate koordiniert
Berichte Statistik
| Mitglieder: | 34 | davon stimmberechtigt: | 21 | Stand:10.06.2024 | |||
| Giro-Konto: | 2.969,98 EUR | ||||||
| Tagesgeldkonto: | 0,87 € | ||||||
| Giro-Konto KV Bremerhaven: | 325,45 EUR | ||||||
| Kasse: | 0,00€ | Kasse KV: | 0,00€ |
Aktuelles
- Europawahl
Wir haben mit bundesweit 0,469% der Stimmen sowohl den Wiederzeinzug ins Parlament verpasst, als auch die Parteienfinanzierung verloren. Die Gesamtpartei muss deshalb die in 2024 bereits erhaltene PartFin zurückzahlen. In Bremen haben wir trotz der Tatsache, daß wir keinen Wahlkampf machen konnten, 0,5% geholt, in Bremerhaven 0,7% - Bremerhaven also besser als der Bundesdurchschnitt. Am besten abgeschnitten haben durch die Bank die Gliederungen, die aktiv in der jeweiligen Kommune sind.
Auffällig war starker Vandalismus gegen Plakate in diesem Wahlkampf, besonders gegen unsere Plakate.
- Ich wurde an die Bundestagswahl25 erinnert. Wir müssen noch eine AV machen
Siehe hier: https://www.bundeswahlleiterin.de/bundestagswahlen/2025.html
Termin: 29.06.2024 Ort: Seminarraum 67, Hollerallee 67 in Bremen
Es muss noch ein Drucker besorgt werden für die AVen oder eine andere Möglichkeit, vor Ort die Dokumente zu erstellen! (Drucker ist bestellt, siehe Anträge weiter unten)
Manuela hat Thomas Ganskow und Melano Gärtner gefragt, ob sie die Kassenprüfung für uns machen können.
Melano kann leider nicht aufgrund Lehrgang, Antwort von Thomas steht noch aus.
Nachtrag: Thomas kann am 29.06. kommen und auch die AV-Leitung übernehmen!
Manuela hat außerdem in div. Gruppen nach Unterstützung für die Veranstaltung gefragt und zusätzlich Joscha Germerot angesprochen.
- Infomaterial für das Staatsarchiv
Das Staatsarchiv Bremen bittet um Zusendung von Infomaterial aus unserem Wahlkampf:
https://redmine.piratenpartei.de/issues/233294
Henry, bitte Flyer und Aufkleber sowie ein Programm dafür einpacken!
- Autogrammanfrage:
https://redmine.piratenpartei.de/issues/233211
Ich fühle mich gebauchpinselt. Was für Möglichkeiten haben wir da? Vielleicht Sticker oder Postkarten? Und sollten wir nicht alle unterschreiben?
- Der CSD Bremerhaven hat einen neuen Vorstand wir sollten noch mal versuchen uns offiziell anzumelden.
Parallel werden wir im Telegramm wieder nach Unterstützung fragen. Ich würde Niedersachsen, Stade, Hamburg und Oldenburg auch gerne fragen ob sie eigene Stände anmelden und mitbringen würden. Außerdem würde ich gerne eine Fußgruppe mit Fahnen aufstellen und in die Demo schicken. Wir melden wieder 2 Stände an.
Tastenquäler würde evtl. kommen, macht eine CSD-Tour. Manuela schlägt vor, die Strandstühle von NDS anzufordern --> Hat angefragt, bislang keine Antwort. Manuela will Rainbow-Cake backen und mitbringen.
- Oldenburg bittet um Hilfe beim CSD am kommenden Samstag, 15.06.
Fahrtzeit ist unter 2 Stunden, ist also machbar. Wer kommt mit? Stammtisch Bremen muss dann allerdings ausfallen, da der Termin kollidiert.
- Beo-Verifizierung
Formulare liegen vor, die Vorstandsmitglieder sind verifiziert und können weitere Mitglieder verifizieren.
- Graff & Graff fordern weiterhin
Manuela hat div. Schreiben an Graff & Graff geschickt wegen der überhöhten Nebenkostenabrechnung. Es liegt inzwischen eine weitere Antwort vor, Manuela wird nochmals schreiben. Wir bestreiten weiterhin Teile der Forderung, weil z. T. unberechtigt, z. T. überhöht. Tatsächlich haben wir noch eine Forderung gg. Graff & Graff aus der Verrechnung der berechtigten Anteile der Nebenkostenabrechnung mit der vorläufig einbehaltenen Kaution.
- Arifi
Von unserem ehem. Untermieter in der Hohentorsheerstraße fordern wir weiterhin die Erstattung der durch ihn verursachten Stromkosten. Inzwischen haben wir Mahnbescheid beantragt, er hat Widerspruch eingelegt, und Andreas hat die Gerichtskosten überwiesen. Es ist damit Klage eingereicht.
- Tickets im Redmine:
Kurze Besprechung im NÖ-Teil, da auch datenschutzrelevantes bei einigen der Tickets angesprochen werden muss.
Vertagt und noch nicht erledigt
ÖA
Anträge an den Vorstand
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen: Wir veranstalten den Landesparteitag 2024 sowie die Aufstellungsversammlungen für die Bundestagswahl gemeinsam am 29.06.2024 Als Veranstaltungsraum mieten wir an diesem Tag von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr den Seminarraum Am Stern in Bremen-Ostertor. Die Mietkosten betragen 185,50€ inkl. USt. Der Raum verfügt über einen PC mit großem Bildschirm. Küche kann mitgenutzt werden.
: Manuela, Andreas, Henry, Lothar
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Raum ist gebucht und bezahlt
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen: Es wird ein billiger Tintenstrahldrucker mit einem Gewicht von unter 5 kg für Parteitage und Aufstellungsversammlungen angeschafft: https://www.amazon.de/Canon-Multifunktionsdrucker-Tintenstrahl-Kopieren-kompatibel/dp/B0BQCKZ7KX/ref=pd_ci_mcx_pspc_dp_d_2_t_2?pd_rd_w=dKlQR&content-id=amzn1.sym.7838253a-f0cb-4765-8290-3a5e015d7ac1&pf_rd_p=7838253a-f0cb-4765-8290-3a5e015d7ac1&pf_rd_r=9KZA8KP2P0Y1WTXNBSXG&pd_rd_wg=yadsN&pd_rd_r=5845e096-7987-41ab-9868-719a28b47466&pd_rd_i=B0BQCKZ7KX Begründung: Wir müssen auf den Veranstaltungen drucken können. Unter anderem sind Stimmzettel mit den Namen der Kandidaten zu drucken, die vorher nicht zwingend feststehen aufgrund der Möglichkeit zur Spontankandidatur. Wir haben zwar Drucker, aber das sind Laserdrucker, die ein erhebliches Gewicht haben und nicht oder nur sehr schlecht transportabel sind. Anfragen, einen Drucker von anderen Gliederungen auszuleihen, waren bislang nicht erfolgreich.
- : Manuela, Andreas, Lothar, Henry
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Nichtöffentlicher Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Sonstiges
Nächste Stammtische:
15.06. Bremen fällt aus wg. CSD Oldenburg!
06.07. Bremerhaven
Nächste Vorstandssitzung: 10.07.2024, 18:00 Uhr unter Vorbehalt der Schichtpläne Ort: Mumble
Ende der Sitzung
18:43 Uhr
Protokoll erstellt von: Manuela
Protokoll abgezeichnet von: XXX
