HB:Vorstand/2021-03-13 Protokoll Vorstandssitzung
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 2021-03-13
- Sitzungsbeginn: 18:02 Uhr
- Ort: Mumble
- Sitzungsleitung: Christian Daum
- Protokoll: Manuela Langer
Anwesend
- Christian Daum
- Andreas Lange
- Manuela Langer Manuela Langer
Abwesend
Beschlußfähigkeit
Die Beschlußfähigkeit ist gegeben.
Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung
https://wiki.piratenpartei.de/HB:Vorstand/2021-02-13_Protokoll_Vorstandssitzung
- Dafür: Christian, Andreas, Manuela
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
Christian Daum
- Aufgrund starker Einbindung in Arbeit war leider nichts möglich
Andreas Lange
- Abgleich der Wahlkreise, Straßenverzeichnis liegt jetzt vor.
- Schatzmeisterkram
- Kontakt Gesundheitsamt für AV, Antwort liegt jetzt vor.
Manuela Langer
- Protokoll der letzten Sitzung veröffentlicht.
- An Videositzung der BI "Bremerhaven bleibt Bunt" teilgenommen
- Vorschlag Geschäftsordnung auf der Wikiseite AVen/LPT ergänzt
- Wahlzettel vorbereitet für AVen
- Kochbuch "Aus der Kombüse" fertiggestellt und veröffentlicht bei Neobooks
- Teilgenommen an 1. Mumblesitzung Wahlkampfkoordination
Berichte Statistik
| Mitglieder: | 132 | davon stimmberechtigt: | 24 |
| Giro-Konto: | 5.006,45 € | ||
| Tagesgeldkonto: | 736,80 € | ||
| Kasse: Reinigungsmittel LGS | 50,00 € |
Aktuelles
- Bericht von der Videokonferenz mit "Bremerhaben bleibt Bunt"
Der Verein möchte anscheinend "unter sich" bleiben. Echte Unterstützung scheint nicht gewünscht.
- Aufgrund der Corona-Pandemie finden die Vorstandssitzungen bis auf weiteres im Mumble statt. Es wird rechtzeitig vorher sowohl über die Mailingliste als auch auf der Webseite des Landesverbandes eingeladen.
- Funktionsadressen Vorstand: Alle Vorstände sollten Emails an "vorstand@bremen.piratenpartei.de" empfangen ==> Email wird ins Redmine gezogen, läuft dann darüber.
Stand? Andreas hat noch keine Neuigkeiten, läuft noch immer in OTRS, fragt nochmal bei Adrian N. nach.
- Webseiten müssen aufgeräumt werden.
Andreas spricht mit Bundes-IT, ob auf den Bundesserver umgezogen werden kann inkl. Domain-Umzug und Kündigung des bisherigen Servers. Stand? antwort: Technisch ja, Termin muss noch vereinbart werden. Stand? Ist noch in Arbeit.
- Wikiseiten müssen aufgeräumt und aktualisiert werden.
- Alte Protokolle sind nicht verlinkt - muss nachgeholt werden, damit die Protokolle im Wiki auffindbar sind. ==> Andreas sucht raus, schickt an Manuela und Manuela lädt dann hoch.
Stand? Andreas kann viele nicht finden, etliche Protokolle wurden irgendwo abgelegt, wohl in der LGS, aber nicht veröffentlicht von früheren Vorständen. Christian will 25.01. hinfahren und nachsehen. ==> siehe oben.
- 1. Mumblesitzung Wahlkampforga
Sehr konstruktiv, es waren noch nicht alle Landesverbände anwesend. Telegramgruppe und Lattenrost eingerichtet. Vorläufig wahrscheinlich wöchentliche Sitzungen, Terminfindung über Doodle. Mehrere haben von Erfahrungen mit Plakatherstellern berichtet. Es wurden Vorschläge gemacht z. B. für personalisierbare Plakate und für Express-Auflagen, mit denen auf Tagesaktuelles unmittelbar vor der Wahl reagiert werden kann. Wen benennen wir als Ansprechpartner? Manuela macht das.
Pad der Sitzung ist hier: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/4eb15f287aafb1871907a175b0644d6f/
Anträge an den Vorstand
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen: Auf der Aufstellungsversammlung wird den gewählten Kandidaten eine Erklärung zur Unterschrift vorgelegt. Inhalt der Erklärung ist, daß Wahlkampfkosten nur erstattet werden können, wenn sie vor Entstehung der Kosten vom Vorstand beschlossen wurden, und daß der Kandidat dies zur Kenntnis genommen hat und mit der Vorgehensweise konform geht. Begründung: Vor den letzten Beiratswahlen haben Kandidaten ohne Rücksprache mit dem damaligen Vorstand große Mengen Wahlkampfmaterial, darunter Plakate, gekauft. Ein großer Teil dieser Plakate konnte nicht verwendet werden, zumal die gekaufte Anzahl die Zahl der für die Piratenpartei genehmigten Plakate um ein mehrfaches überstieg. Nach Mediation wurde ein Teil der Kosten erstattet, jedoch hat sogar diese Teilerstattung das Vermögen der Piratenpartei Bremen erheblich belastet. Für die Zukunft sollen solche Situationen bereits im Vorfeld ausgeschlossen werden.
: (optional: Liste von Namen)
: (optional: Liste von Namen)
: (optional: Liste von Namen)
Ergebnis: (optional: vertagt, abgelehnt, nicht befasst (in speziellen Fällen))
Zusatzinfos: es wurde der Konkurrenzantrag abgestimmt
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen: Auf der Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl wird den gewählten Kandidaten eine Erklärung zur Unterschrift vorgelegt. Inhalt der Erklärung ist, dass Ausgaben für den Wahlkampf durch die Kandidaten, nur durch die vorherige Vorlage eines Kostenvoranschlags und der vorherigen Genehmigung durch den Vorstand genehmigt werden. Ohne diese werden im Nachhinein keine Kosten für den Kandidaten/ die Kandidatin vom Landesvorstand übernommen. Begründung: Bei der letzten Lantags-/ Beirats-/ Europaparlamentswahlen wurden von einigen Kandidaten ohne Rücksprache und Genehmigung durch den Vorstand Wahlkampfmaterialien, wie Plakate und Giveaways bestellt und im Anschluss eine Kostenerstattung durch den Vorstand gefordert, diese wurde nach einer Mediation zwar gewährt, waren allerdings mit einem hohen Kostenaufwand für den Landesvorstand verbunden.
- : (optional: Liste von Namen)
- : (optional: Liste von Namen)
- : (optional: Liste von Namen)
Ergebnis: (optional: vertagt, abgelehnt, nicht befasst (in speziellen Fällen))
Zusatzinfos: es wurde Konkurrenzantrag abgestimmt
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen: Auf der Aufstellungsversammlung wird den gewählten Kandidaten eine Erklärung zur Unterschrift vorgelegt. Inhalt der Erklärung ist, daß Wahlkampfkosten nur erstattet werden können, wenn sie vor Entstehung der Kosten vom Vorstand beschlossen wurden, und daß der Kandidat dies zur Kenntnis genommen hat und mit der Vorgehensweise konform geht. Bei Bestellungen über 100,- € ist zusätzlich vorher ein Kostenvoranschlag einzuholen, der dem Vorstand vorgelegt wird. Begründung: Vor den letzten Beiratswahlen haben Kandidaten ohne Rücksprache mit dem damaligen Vorstand große Mengen Wahlkampfmaterial, darunter Plakate, gekauft. Ein großer Teil dieser Plakate konnte nicht verwendet werden, zumal die gekaufte Anzahl die Zahl der für die Piratenpartei genehmigten Plakate um ein mehrfaches überstieg. Nach Mediation wurde ein Teil der Kosten erstattet, jedoch hat sogar diese Teilerstattung das Vermögen der Piratenpartei Bremen erheblich belastet. Für die Zukunft sollen solche Situationen bereits im Vorfeld ausgeschlossen werden.
- : Christian, Andreas, Manuela
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Abgestimmt wird über Antrag 3
Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Nichtöffentlicher Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Sonstiges
- Ansprechpartner festlegen für Wahlkampforga
erledigt, s. o.
Nächster Termin
10.04.2021, 18:00 Uhr unter Vorbehalt der Schichtpläne
Ende der Sitzung
18:45 Uhr
Protokoll erstellt von: Manuela Langer
Protokoll abgezeichnet von: Christian Daum
