HB:Landesverband Bremen/2010-03-07 - Klausurtagung 2010.02

Protokoll der Klausurtagung 2010.02

anwesend: Erich, Sven, Matt, Mario, Michael, Arend, Björn, Siegfried

Protokollführer: Sven

Landesparteitag

Nach Erichs Angaben steht zu 99% der 30.Mai 2010, Ort ist "die theo" in Bremerhaven, dort in der "storm deel", es muss nur noch der Vertrag unterschrieben werden.

Bitte an alle:

Satzungsänderungsanträge bitte frühzeitig zur Diskussion einstellen! Am besten in LiquidFeed eine Initiative dafür erstellen.

nächster Termin Klausurtagung

Die Klausurtagung 2010.02 wurde einstimmig für den 9.Mai 2010 festgelegt. Der Termin soll nach Möglichkeit ab 13 Uhr im Paganini stattfinden, damit wir abends die Landtagswahl in NRW beobachten können. Erich klärt Termin mit dem Paganini

Bestandsanalyse

Liquid Feedback

Am 6.4.2010 findet im Konsul-Hackfeld-Haus eine allgemeine Informationsveranstaltung zu Liquid Feedback statt. Erich wird dort das System präsentieren. Arend gestaltet ein Plakat zu der Veranstaltung.

Danach entsteht eine Diskussion zum System. Es lässt sich feststellen, dass nicht alle zufrieden sind. Wir haben allerdings das System auch nicht so genutzt, dass wir abschließend eine Meinung aller dazu einholen können. LF muss weiter genutzt werden.

Bildung / Wahlprogramm NRW

Das Landtagswahlprogramm bietet ein sehr umfangreiches Angebot an Themenformulierungen, die auch unseren Zielen entsprechen. Im Bereich Bildung muss sich jetzt jeder die Artikel heraussuchen und wir müssen dann via LiquidFeedback über Änderungen der Programmpunkte abstimmen/diskutieren.

Wirtschaft

Auch hier Studium des Wahlprogramms NRW notwendig.

Festgestellt werden kann, dass in Bremen auf Grund der desaströsen finanziellen Situation über Schattenhaushalte etc. ein rigoroser Kassensturz unabdingbar ist. Nur so kann auf einer transparenzbasierten Basis eine Feststellung und Entscheidung getroffen werden. Das wird ein primäres Ziel von uns werden.

Sozialpolitik

Problem in Bremen durch soziale Abschottung beschäftigungsproblematischer Quartiere. Politik kümmert sich nicht um solche Stadtteile.

-> es folgt eine umfangreichere Diskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen. Vor- und Nachteile werden aufgeführt, abschließend aber keine grundlegende Entscheidung dazu getroffen. Weitere Veranstaltungen sind hierfür notwendig.

Verbraucherschutz

siehe NRW-Programm, Ausarbeitung notwendig, Annette als Expertin heute nicht anwesend

Urheberrecht

Martin heute nicht anwesend

Grundlegendes

Abschließend kann zu allen Punkten gesagt werden, dass wir ein recht offenes Wahlprogramm erstellen werden. Wir müssen durch unsere Politik den Diskussionsprozess anstimmen. Auf der Basis des Transparenzgedankens müssen Themen in die Wählerschaft gebracht werden. Durch eine verstärkte Bürgerbeteiligung kann der Entscheidungsprozess transparenter und bürgernäher gestaltet werden.

"Wir treten für Positionen und Ziele an, nicht für Posten"

"Wie die Umsetzung läuft, hängt letztendlich auch von den Möglichkeiten ab, die der Wähler/Bürger uns gibt."

Politik vor Ort / Ressourcen

Es von einem beschlussfähigen Vorstand beschlossen, dass wir zwei Faltpavillons anschaffen (1xHB/1xBHV), außerdem wurde zuvor ein Sponsor für einen Messestand gefunden, der für Bremen angeschafft wird (BHV besitzt schon einen Messestand). Danke and den Spender!

Zusätzlich werden für jeden Stand 2 Flaggen und ein Satz T-Shirts bestellt, damit wir schnell und problemlos Infostände veranstalten können und eine vernünftige Grundausstattung besitzen. (Schicke Hemden müssen selbst angeschafft werden, wenn jemand kein T-Shirt tragen möchte.)

.Protokollende.