HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Vorstand/Beschlüsse

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Diese Seite listet alle aktuell offenen Anträge und erfassten Beschlüsse auf.

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Anträge an den Landesvorstand müssen per Mail an den Vorstand gestellt werden.

Beschlüsse

Liste aller Beschlüsse

Laufend

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-1: Geschäftsordnung
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Eingereicht durch:
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Text:
Der Kreisvorstand Bremen-Stadt beschließt folgende Geschäftsordnung: https://kvorhb.piratenpad.de/1
  1. 15yes.png: Marvin, Jan, Bianca, Björn, Robert
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 14.01.2013 ##2014-2: Beauftragte des Kreisvorstandes transparent im Wiki veröffentlichen
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Eingereicht durch:
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Text:
Hiermit beantrage ich, dass wie im Landesverband die Beauftragten des Kreisvorstandes im Wiki veröffentlicht werden.
  1. 15yes.png: Marvin, Jan, Bianca, Björn, Robert
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Verantwortliche Person im Vorstand: Robert


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 14.01.2013 ##2014-3: Eigene Website für den Kreisverband
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Eingereicht durch:
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Text:
Hiermit beantrage ich, dass der Kreisverband eine eigene Website einrichtet.
  1. 15yes.png: Marvin, Jan, Bianca, Björn, Robert
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Verantwortliche Person im Vorstand: Marvin


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 14.01.2013 ##2014-4: Jupirantifa-Flaggen
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Eingereicht durch:
{{{Autor}}}
Text:
Hiermit beantrage ich, dass der Kreisverband sich für die Jungen Piraten an einer Bestellung von "Jupirantifa"-Flaggen beteiligt. Für Bremen sollen zwei Flaggen bestellt werden. Preis insgesamt: ca. 40 Euro.
  1. 15yes.png: Marvin, Jan, Bianca, Björn, Robert
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Verantwortliche Person im Vorstand: Jan


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-5: Beauftragung
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Eingereicht durch:
{{{Autor}}}
Text:
Rob Wessel wird vom Kreisvorstand beauftragt, den Beschluss der Kreismitgliederversammlung: Abstimmungen außerhalb von Kreismitgliederversammlung abzuhalten, umzusetzen.
  • Begründung:*
Ich habe den Antrag gestellt, deswegen setzte ich mir auch den Hut auf. Ich hoffe natürlich dennoch auch eure Unterstützung und auf die von Petr. Dann können wir das ganze nämlich auch schnell umsetzen.
  1. 15yes.png: Marvin, Jan, Bianca, Björn, Robert
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Verantwortliche Person im Vorstand: Marvin


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-6: Reisekosten PPEU Gründung
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Eingereicht durch:
Rob Wessel
Text:
Hiermit beantrage ich die Übernahme der Reisekosten zur PPEU Gründung und zur Young European Election Ambassador Conference der Young Pirates Europe vom 20.-23.03.2014. Ich werden mit der Bahn fahren und die Kosten durch eine Bahncard 50 reduzieren. Die Kosten belaufen sich auf ca. 125€. Die Kosten fallen nur ggf. an.
  1. 15yes.png: Bianca, Björn, Jan, Marvin
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Robert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Robert: Ich sehe Schwierigkeiten, wenn "Dienst/Privatreisen" übernommen werden. Warum sollen wir das finanzieren? Marvin: Ähnlich wie bei Marina etc geht es auch um Vernetzung. Die beiden Veranstaltungen sind von essentieller Bedeutung für die Piraten, es ist durchaus sinnvoll Menschen da hin zu schicken.

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-7: Nachbestellung "Wegflauschen" Sticker
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Eingereicht durch:
Marvin Pollock
Text:
Der Kreisverband Bremen-Stadt bestellt 5000 Nazis wegflauschen Sticker nach. Der Preis beträgt 130,51 €.
  1. 15yes.png: Einstimmig angenommen.
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Unter Vorbehalt. Es soll überprüft werden, ob es Angebote zu besseren Konditionen gibt. (Nachtrag: Es gibt ein alternatives Angebot für 20 Euro mehr in doppelter Auflage, das Marvin bestellen wird.)


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-8: Plakatständer
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Eingereicht durch:
Robert
Text:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-9: Code of Conduct
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Eingereicht durch:
Rob Wessel
Text:
  1. 15yes.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-10: Übernahme der Kosten der Landesgeschäftsstelle
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Eingereicht durch:
Jan Romann
Text:
Durch die Parteienfinanzierung ist der KV Bremen-Stadt sehr gut mit finanziellen Mitteln ausgestattet. Deshalb soll der KV die Kosten der Geschäftsstelle rückwirkend ab 1.1.2014 übernehmen. Die Kosten sollen monatlich auf den KV umgelegt werden, abzüglich der zweckgebundenen Spenden für die Geschäftsstelle.
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Robert, Jan
  2. 15no.png: -
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 28.03.2014 ##2014-11: Frontex Absperrband
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Eingereicht durch:
Rob Wessel
Text:
Hiermit beantrage ich, dass sich der KV Bremen-Stadt 50-100€ (kommt auf die Beteiligung der anderen LVs an) an der Bestellung von Frontex-Absperrband beteiligt. Begründung: Die Idee ist folgende: wir stellen Absperrband her welches mit FRONTEX beschriftet ist. Dieses wird verwendet um bei einer Aktion eine Grenze zu symbolisieren. WIr würde, wenn wir die Bestellung unterstützen ebenfalls Absperrband bekommen und könnten dann ggf am 05.05. wenn Anne Helm kommt eine Aktion starten und in der Innenstadt eine Straße/Fußweg absprerren und dazu Presse etc einladen. Ich würde mir dafür den Hut aufsetzten. Nähere Infos hier: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/asyl-aktion-tape
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Robert, Jan
  2. 15no.png: -
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-12: Wahlkampf Merchandise
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Eingereicht durch:
Bianca Wennemann
Text:
Hiermit beantrage ich, dass der KV Bremen-Stadt folgende Bestellungen für Merchendise beim Pshop tätigt: Flyer: Europa Grenzenlos -> 3000 -> 108 € Kugelschreiber -> 500 -> 150 € Feuerzeuge -> 450 -> 202,50 € Wahlprogramme -> 500 -> 108 € Gesamt 768.50 € Die Merchandise-Bestellmengen und -Preise liegen im ermittelten WK-Budget. Diese sind erstmal nur für den EU-Wahlkampf gedacht, noch nicht für die Bürgerschaftswahl. Hier läuft eine Klärung mit dem P-Shop, inwieweit dies preislich und organisatorisch aktuell sinnvoll ist, bzw. möglich wäre.
  1. 15yes.png: Jan, Robert, Marvin, Björn, Bianca
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-13: Wahlkampf Merchandise
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Eingereicht durch:
Bianca Wennemann
Text:
Hiermit beantrage ich die Bestellung von 450 Plakaten zur Europawahl 2014 durch den KV Bremen-Stadt: Motiv "MUT" 150 Stück 232.5 € Motiv "GRENZEN" 150 Stück 232.5 € Motiv "JEMAND" 150 Stück 232.5 € Versand 6.95 € Gesamt 704.45 €
  1. 15yes.png: Jan, Robert, Marvin, Björn, Bianca
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-14: Grumpy-Cat
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Eingereicht durch:
Rob Wessel
Text:
Hiermit beantrage ich die Bestellung von 250 GrumpyCat (https://www.dropbox.com/s/k020azjd22d89ps/A1_grumpycat_v12_neustadt_flyeralarm.pdf) Plakate zum verteilen und verschenken (gegen Spende). Kosten: ca. 100€. Begründung: In Dresden gegen die weg wie warme Semmel. Wir können die gegen Spende vergeben und damit sogar noch was einnehmen. Und natürlich Drogen=Kernthema.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-15: Kostenerstattung Piraten-Fahrrad
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Eingereicht durch:
Bianca Wennemann
Text:
Hiermit beantrage ich die Auszahlung der verauslagten Kosten für das Piraten-Fahread in Höhe 241,07 Euro.
  1. 15yes.png: Jan, Bianca, Marvin, Robert
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-16: Liquid University
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Eingereicht durch:
Sebastian Raible
Text:
ich beantrage die Kostenübernahme für die "Haltung" der Domain liquiduniversity.de, das waren glaube ich 6,95/Jahr.
  1. 15yes.png: Jan, Robert, Bianca, Marvin
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Ergebnis: angenommen
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Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 02.12.2013 ##2014-17: Positionspapiere
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Eingereicht durch:
Rob Wessel
Text:
Hiermit beantrage ich den Kauf von 100 Positionspapieren zum Preis von 75€.
  1. 15yes.png: Jan, Banca, Marvin, Robert
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Ergebnis: angenommen
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Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 11.07.2013 ##2014-18: Termin Mitgliederabstimmung 2014.2
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Eingereicht durch:
Marvin
Text:
Der neue Termin für die Mitgliederabstimmung 2014.2 soll der 11.07.2014 sein.
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Jan
  2. 15no.png: -
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 11.07.2013 ##2014-19: Neuer Termin Mitgliederentscheidung 2014.2
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Eingereicht durch:
Marvin
Text:
Der Mitgliederentscheid 2014.2 wird auf den 14.08.2014 verschoben.
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Jan
  2. 15no.png: -
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 11.07.2013 ##2014-20: Aufteilung Parteienfinanzierung
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Eingereicht durch:
Marvin
Text:
Der KrVor möge beschließen, folgenden Antrag an den LaVo zu stellen: Der Landesvorstand möge beschließen: Beschluss #2013.041 wird wie folgt ersetzt: Mittel aus der staatlichen Teilfinanzierung sowie aus dem innerparteilichen Finanzausgleich, die beim Landesverband eingehen, werden wie folgt aufgeteilt: 25% verbleiben beim Landesverband die verbleibenden 75% werden unter den Kreisverbänden nach folgendem Schlüssel aufgeteilt: 50% nach Einwohner*innenanteil, 50% nach Flächenanteil. Als Berechnungsgrundlage für die Verteilung im laufenden Jahr werden die Zahlen aus den amtlichen Statistiken am 31.12. des Vorjahres genommen.
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Jan
  2. 15no.png: -
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 11.07.2013 ##2014-21: Unterstützung des Queerfilm-Festivals
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Eingereicht durch:
Marvin
Text:
Der Kreisverband Bremen-Stadt möge das Queerfilm-Festival mit 200 Euro unterstützen.
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Jan
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 11.07.2013 ##2014-22: Haushaltsplan 2014
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Eingereicht durch:
Jan
Text:
Der Kreisverband Bremen-Stadt möge dem Haushaltsplan gemäß https://docs.google.com/spreadsheets/d/1hDQ-8IC4sw25Zbr-c6XQhREWV-bmd20haf9gBYtE-Xw/edit?usp=sharing zustimmen.
  1. 15yes.png: Marvin, Bianca, Jan
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Ergebnis: angenommen
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