HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Vorstand/2014-07-01Vorstandssitzung

Tagesordnung für die Sitzung des Kreisvorstands Bremen-Stadt am 01.07.2014

TOP 1 Begrüßung

Beginn der Sitzung um 19:39

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Versammlungsleiter*in: Marvin Pollock

Protokollführer*in: Alle

Zulassung Presse/Gäste

Zulassung Gäste: Mumble: Übertragung u. Aufzeichnung

Tagesordnung

• TOP1 Begrüßung
• TOP2 Tätigkeitsberichte
• TOP3 Kennzahlen
• TOP4 Bericht vom aBPT
• TOP5 Website
• TOP6 Cannabis und Jugend
• TOP7 Klausurtagung
• TOP8 KV Vernetzung
• TOP9 Mitgliederabstimmung
• TOP10 Mitgliederanschreiben
• TOP11 Fehlende Protokolle
• TOP12 Anträge/Umlaufbeschlüsse
• TOP13 Sonstiges

TOP 2 Tätigkeitsberichte

Marvin Pollock

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Bianca Wennemann

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Jan Romann

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Robert Bauer

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Björn Knutzen

zurückgetreten

TOP 3 Kennzahlen

Mitglieder: - Kontostand: 01.07.2014 20860,24 Euro

TOP 4 Bericht vom aBPT

Bianca fasst zusammen, was in Halle am letzten Wochenende passiert ist. Auf dem ausßerordentlihen Parteitag wurde er Bundesvorstand neu gewählt. Gewählt wurde Stefan Körner, Carsten Sawosch, Stefan Bartels, Stefanie Schmiedtke, Lothar Krauß, Mark Huger, Kristos Thingilouthis, Michael Ebner, Bernd Schreiner.

Christopher Lauer hat zum politischen Geschäftsführer kandidiert, allerdings wurde die Kandidatur von der Versammlungsleitung aus formalen Gründen abgelehnt.

Am Sonntag um 13:37 gab es ein Treffen der progressiven Piraten. Es die Bildung eines konstruktiven links-progressiven Flügel voran getrieben werden. Hintergrund ist, dass der neue Vorstand relativ homogen aus eher netz-konservativen Piraten besteht. Mit einer Institutionalisierung soll sicher gestellt werden, dass die progressiven Themen nicht zu kurz kommen.

Der ordentliche Parteitag wurde nach kurzer Zeit wieder geschlossen, so dass weder der alte Vorstand entlastet wurde, noch Kassenprüfer und neue Schiedsgerichtsmitglieder gewählt werden konnten.

TOP 5 Website

Es gibt bei der Handhabung der Website Konflikte. Aktuell ist anscheinend unklar, welcher Content auf die Website stammen soll und ob es sich um eine Seite des Landesverbandes oder des Kreisverbandes Bremen-Stadt handelt. Es wurde der Vorschlag gemacht, dass der KV die Website übernimmt.

Der Kreisvorstand ist sich einig, dass die Übernahme durch den Kreisverband nicht sinnvoll ist. Die Website sollte weiterhin Content es gesamten Landesverbandes beinhalten. Um Konflikte zu vermeiden muss ein geeigneter Prozess gefunden werden, der die Veröffentlichung regelt.

Robert merkt[telefonisch] an, dass er gerne die Möglichkeit einräumen würde, Privatbeiträge als solche gekennzeichnet auf der Website zu veröffentlichen.

Marvin: Blogbeiträge können bereits jetzt veröffentlicht werden. Ein auf der Piratenseite veröffentlichter Beitrag ist nie reine von der Partei getrennte Privatmeinung. So lange es keinen Widerspruch zum Programm gibt, sollte das aber - so wie es ja auch bisher gehandhabt wird - weiterhin kein Problem sein.

Jan: Kann nciht expliziter Bereich für Mitglieder eingerichtet werden? So als Privatspalte? Bianca: Also durch die Rubrik gleich schon erkenntlich? Das wäre vielleicht eine Möglichkeit. Das wird noch in die Umstrukturierung mit einbzogen. Marvin: Das könnten wir ähnlich wie bei europaanders machen. Könnte aber zu doppelten Strukturen führen. Bianca: Das können wir ja auf dem Strategietreffen besprechen. >nachtrag Petr: Datenschutz und Orga seh ich kritisch. [Zustimmung]

TOP 6 Cannabis und Jugend

Am 09.07. findet die Veranstaltung "Cannabis und Jugend" statt. Hier wird es sowohl ein Podium als auch die Möglichkeit für einen Infostand geben. Marvin wird die Partei auf dem Podium vertreten. Für den Infostand sollten noch mindestens zwei weitere Personen mitkommen. Die Veranstaltung beginnt um 10:15 Uhr.

TOP 7 Klausurtagung

Im Rahmen der nächsten Klausurtagung soll näher besprochen werden, wie der Kreisverband das nächste dreiviertel Jahr gestalten möchte. Ähnlich wie die letzten Tagungen soll ein grober thematischer Rahmen gesteckt werden und Ideen der Mitglieder besprochen werden.

Da es hierbei primär um strategische $Dinge gehen soll, soll die Klausurtagung Mitgliederintern stattfinden. Ziel ist die Vorbereitung auf die Bürgerschaftswahl und die Schaffung von Vernetzungsgrundlagen.

Als Termin wird Samstag der 19.07.2014 ab 13 Uhr vorgeschlagen. Bianca kümmert sich um die Einladung. Marvin schlägt vor, die Einladung nicht nur über die Mailinglisten sondern an alle Mitglieder zu verschicken. Wir sollten außerdem eventuell eine TO mit Zeitslots festlegen, damit wir vermeiden uns im Kreis zu drehen.

TOP 8 KV Vernetzung

Um die Vernetzung zwischen den Kreisverbänden zu stärken, soll ein Termin gefunden werden, an dem sich die Vorstände und/oder die aktiven Mitglieder sich treffen und austauschen können. Um möglichst viele Mitglieder mit einbinden zu können sollte es eventuell mehrere Termine geben: Einen im Stadtgebiet, einen in Bremerhaven.

TOP 9 Mitgliederabstimmung

Die für Sonntag angesetzte Mitgliederabstimmung wurde nicht rechtzeitig in Gang gesetzt. Durch die damit nicht eingehaltenen Daten muss ein neuer Termin her. Marv schlägt den 11.07.2014 als neuen Termin vor (siehe Beschluss).

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 11.07.2013 ##2014-18: Termin Mitgliederabstimmung 2014.2

Eingereicht durch:

Marvin

Text:

Der neue Termin für die Mitgliederabstimmung 2014.2 soll der 11.07.2014 sein.

1. : Marvin, Bianca, Jan
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 10 Fehlende Protokolle

Marvin: Von den bisherigen Sitzungen fehlen noch fast alle Protokolle und Aufzeichnungen. Es wäre super, wenn diese bald Online erscheinen würden. Marvin spricht Robby an, dass er die Protokolle ins Wiki einpflegen möge.

TOP 11 Hochschulpiraten

Die Hochschulpiraten sind mit zwei Sitzen in den Studierendenrat der Universität Bremen eingezogen. Mitglied des Studierendenrates sind Jan Romann und Milen. 6,7% gab es bei den Studierendenratswahlen und 8% bei den Wahlen zum Akademischen Senat.

TOP 11 Anträge/Umlaufbeschlüsse

Keine Anträge.

TOP 12 Sonstiges

• Der KV Bremen-Stadt hat nun OTRS, offenbar fehlen Bianca und Marv allerdings noch Zugangsdaten. Die beiden sprechen Sven nochmal an.
• Marv hat eine interessante Software für Entscheidungsfindungen gefunden, vielleicht kann man die als alternative Diskussionsplattform zum Wiki nutzen. -> Loomio.org
• Jan merkt an, dass wir noch einen Haushaltsplan brauchen. Unter anderem deshalb trifft er sich am Wochenende mit Sebastian. Es soll auch die Finanzierung eines eventuell angedachten Events besprochen werden. Für die nächste Sitzung wird ein erster Entwurf erarbeitet, der dann mit eventuellen Änderungen beschlossen werden kann.

TOP 13 Ende

Nächster Termin: 29.07.2014 18:30 Ende der Sitzung 20:31