HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Vorstand/2013-07-30 Vorstandssitzung

TOP 1 Begrüßung

Eröffnung durch Robert Bauer 19:07 Presse und Gäste zugelassen

TOP 2

Berichte der Beauftragten Finanzbeauftragter Robert Bauer: Kassenlage ist weiter unklar. Es können keine genaueren Angaben zum Kontostand gemacht werden.

TOP 3

• Neumitglieder(geschlossen)
  • Ein Neumitglied

TOP 4 Tätigkeitsberichte

Robert Bauer

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Tbb

Laufender Tätigkeitsbericht

Sebastian Raible

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Marvin Pollock

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

TOP 5 Anträge

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 30.07.2013 #: Flyerbestellung

Text:

Ich beantrage, weitere 10000 Stück "Unsere Themen"-Flyer bei Flyeralarm zu bestellen. Begründung: Zwar haben wir bereits im Pshop eine Bestellung abgegeben, diese wird aber erst nach dem Wochenende ausgeführt werden, u dem dringend Flyer benötigt werden. Antragsteller Marvin.

1. : Marvin, Tbb, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Robert: Vorheriger Beschluss Buttonmaschine vorerst zurückgestellt, auf nach BTW vertagt.

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 30.07.2013 #: Störer bestellen

Text:

Antrag: Hiermit beantrage ich die Bestellung von 90 Störerplakaten für 175€ aus dem Pshop. http://pshop.piratenpartei.de/ Begründung: Wir sind anders, jung und frech. Mit den Störer können wir zeigen, dass wir uns klar von den anderen Parteien abgrenzen. Zudem wirken sie sympatisch und machen Spaß.

1. : Marvin, Tbb, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 06.05.2013 #: Wahlkampfmaterialien

Text:

Der KV Bremen Stadt bestellt Wahlkampfmaterialien im Wert von 149,93€.

1. : Robert
2. :
3. : Tbb, Marvin

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 14.05.2013 #: Reisekosten VeWeKo

Text:

Der Vorstand möge beschließen: Die für Marvin Pollock anfallenden Reise-, und Übernachtungskosten von voraussichtlich 177 € für die Verkehrswendekonferenz der Piratenfraktion NRW werden vom Kreisverband Bremen übernommen. Begründung: Die Piraten setzen sich für einen fahrscheinlosen Nahverkehr ein. In Bremen herrscht allerdings noch Uneinigkeit über die Art der Finanzierung. Die Verkehrswendekonferenz setzt sich vom 24.-26.05 mit genau diesem Thema auseinander. Da eine der zentralen Bremer Wahlkampfaktionen vermutlich die ÖPNV Aktion am 07.09.2013 sein wird, ist dieses Treffen als Vernetzungs-, und und Informationsquelle essentiell.

1. : Marvin, Robert, Tbb
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 14.05.2013 #: Reisekosten Reisekostenpauschale

Text:

Die für Marvin Pollock anfallenden Reise-, und Übernachtungskosten von voraussichtlich 117 € für die Verkehrswendekonferenz der Piratenfraktion NRW werden vom Kreisverband Bremen-Stadt übernommen. Begründung: Die Piraten setzen sich für einen fahrscheinlosen Nahverkehr ein. In Bremen herrscht allerdings noch Uneinigkeit über die Art der Finanzierung. Die Verkehrswendekonferenz setzt sich vom 24.-26.05 mit genau diesem Thema auseinander. Da eine der zentralen Bremer Wahlkampfaktionen die ÖPNV Aktion am 07.09.2013 sein wird, ist dieses Treffen als Vernetzungs-, und und Informationsquelle essentiell.

1. : Marvin, Robert, Tbb
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 26.05.2013 #: Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 1

Text:

Ich beantrage, dass der Kreisverband Bremen-Stadt die folgenden Plakate für den Bundestagswahlkampf im Wert von 2617,06 € über den Piratenshop bestellt: Im Format DIN A0 die dort so bezeichneten Motive

• BU1, BU2, BU8, BU10, BU15 zu jeweils 40 Stück
• BU4 zu 50 Stück.

Im Format DIN A1 die dort so bezeichneten Motive

• BU01,BU02, BU04, BU07, BU10, BY08, BY09, BY 10 zu jeweils 60 Stück
• BU05,BY02, BY04,BY06 zu jeweils 20 Stück
• BU06,BU16,BY07 zu jeweils 40 Stück
• BU09,BU17 zu jeweils 90 Stück
• BU15,BU 18 zu jeweils 50 Stück.

Begründung: Da derzeit Unklarheiten über den Kontostand des KV Bremen-Stadt aus buchhalterischen Gründen bestehen, geschieht dies unter der verbindlichen Zusage des Kreisvorsitzenden Robert Bauer, das Konto des Kreisverbandes Bremen dahingehend durch Zuspende auszugleichen, das zum Zeitpunkt nach Abbuchung der Bestellung als letzter Buchung der Kontostand wieder bei mindestens +800,- € wäre. Die Höhe der tatsächlichen Spende bemäße sich somit am noch zu ermittelnden Kontostand. Dies geschieht vorbehaltlich dessen, dass die Spende die Höhe der Geldsumme für die Plakatbestellung selbst nicht überschreiten darf.

1. : Marvin, Tbb, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 26.05.2013 #: Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 2

Text:

Der Kreisvorstand Bremen-Stadt möge beschließen folgende Werbematerialien via P-Shop zu bestellen:

• Für insgesamt 490,64 €
  • 25 Aufkleber Filz
  • 900 Kugelschreiber orange-silber zu insgesamt
  • 900 Feuerzeuge zu insgesamt
• Für insgesamt 66.50 €
  • "<3 Penis" 250 Stück
  • "<3 Vagina" 250 Stück
  • "Homophobie ist voll schwul" 2x250 Stück
  • "Mutter Mutter Kind" 2x250 Stück
  • "Vater Vater Kind" 250 Stück
  • "Solidarische Hete" 250 Stück

1. : Marvin, Tbb, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 26.05.2013 #: Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 3

Text:

Der Kreisvorstand des Kreisverband Bremen-Stadt möge beschließen anlässlich des Bundestagswahlkampfes 2 X 500 Grundsatzprogramme zum Preis von insgesamt 100,-€ zu bestellen." Stand ist nach dem BPT in Bochum. In Neumarkt wurde das Grundsatzprogram iirc nicht verändert.https://pshop.igelity.de/shop/article.php?&aid=71&indexcat=36

1. : Marvin, Tbb, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 26.05.2013 #: Merchandise/Wahlkampf Antrag an den KVV - 4

Text:

Der KVV möge beschließen: "Der Vorstand des Kreisverband Bremen-Stadt kauft eine Buttonmaschine für 25mm-Buttons samt Zubehör. Mit dem Kauf beauftragt wird der Kreisvorsitzende Robert Bauer. Die Gesamtkosten dürfen 250,-€ nicht überschreiten.

1. : Marvin, Tbb, Robert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 12.06.2013 #: Antrag an den Kreisvorstand Bremen-Stadt

Text:

Der KV Bremen-Stadt möge anlässlich der kommenden Bundestagswahl im Piratenshop bestellen:

• 1 x 500 Stk. Grundsatzprogramm BPT 2013.1 (Zeitung)
• 2 x 1000 Stk. Kaperbrief "Piratenpolitik" zur Bundestagswahl: "Ihr könnt die Politik auf den Kopf stellen.
• 10 x 200 Stk. Wahlprogramm Bundestagswahl 2013 Zeitung ("Wir stellen das mal in Frage")

Gesamtwert: 641,53 € Begründung (nicht Teil des Antrags): Brauchen wir - vorausgesetzt wir ALLE kriegen den Hintern hoch und machen jede Woche in jedem Stadtteil Infostände und finden uns nicht mit einem Schicksal als Splitterpartei ab.

1. : Tbb, Robert
2. :
3. : Marvin

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 14.05.2013 #: Antrag an den Kreisvorstand Bremen-Stadt

Text:

Der Vorstand Bremen-Stadt möge beschließen: Sebastian Raible wird ein Budget von höchstens 150,- zur Miete eines Autos und einer Anlage für die Ausrichtung einer Demonstration gegen PRISM am 19.6.2013 eingeräumt. Begründung: Am 19.6. besucht Barack Obama Berlin. Dort und in anderen Städten werden Demonstrationen gegen PRISM und die Einschränkung von Bürgerrechten durch die europäischen Parallelen (Vorratsdatenspeicherung, BDA etc.) stattfinden. Ich bitte um die Übernahme als Umlaufbeschluss und eine rasche Entscheidung.

1. : Marvin, Robert, Tbb
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 14.06.2013 #: Antrag an den Kreisvorstand Bremen-Stadt

Text:

Sebastian Raible wird die Auslage von 60,70€ für 1000 Flyer "Mit Sicherheit drin" (<http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/25/Prism-flyer.pdf>) erstattet. Begründung: Für die kurzfristig organisierte Demo gegen PRISM/VDS/BDA am kommenden Mittwoch sind die von den Hessen erstellten Flyer eine super-Möglichkeit, schnell noch Flyer zu bestellen. Diese lassen sich durch ihre Aktualität aber auch bei den kommenden Wahlkampfaktionen weiterverwenden. Da für 250 Flyer nur geringfügig geringere Kosten entstehen, werden 1000 Stück bestellt.

1. : Marvin, Robert, Tbb
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 07.06.2013 #: Antrag an den Kreisvorstand Bremen-Stadt

Text:

Der Kreisvorstand möge beschließen folgende Wahlkampfmaterialien im Wert von 129,80 € zu bestellen.

1. : Robert
2. :
3. : Marvin, Tbb

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 30.07.2013 #: Antrag an den Kreisvorstand Bremen-Stadt

Text:

Der KV Bremen Stadt bestellt 1x90 Kandidatenplakate Robert Bauer

1. : Marvin, Robert, Tbb
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 30.07.2013 #: Antrag an den Kreisvorstand Bremen-Stadt

Text:

Der KV Bremen Stadt bestellt 1x90 Kandidatenplakate Marvin Pollock

1. : Marvin, Robert, Tbb
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 30.07.2013 #:

Text:

Der Vorstand möge folgende Wahlkampfmaterialien bestellen:

• 100 Bierdeckel,
• 4000 Fanrechte,
• 4000 PRISM,
• 4000 Kryptoparty,
• 10.000 Unsere Themen,
• 50 Buttons Hanf,
• 100 Buttons Queeraten,
• 375 111 Gute Gründe,
• 150 Bildung

Im Wert von 679.40 €.

1. : Robert
2. :
3. : Marvin, Tbb

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 22.08.2013 #: Wahlkampfmaterial Luftballons etc

Text:

Der Vorstand möge Wahlkampfmaterial bestellen:

• Luftballons
• Modellier-Luftballons
• Krypto DVDs
• Luftballonstäbe
• Sammelpaket Themenflyer
• 20 Programme in leichter Sprache für insgesamt

Gesamtwert: 100,55 €

1. : Robert
2. :
3. : Marvin, Tbb

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 29.08.13 #: Wahlkampfmaterialien

Text:

Der Vorstand möge beschließen für 127,00 € 60 Wombatplakate (Spendenzusage von Robert), für 63,50 € 30 Störerplakate, für 63,50 € 30 Kandidatenplakate Robert (Anders ist Normal) zu bestellen.

1. : Robert, Tbb, Marvin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 30.08.13 #: Kandidatenplakate

Text:

Der Vorstand möge 75 Kandidatenplakate A0 Motiv "Zuhören statt abhören" mit Marvin und Robert im Wert von 247,50 € und 60 mal Roberts Kandidatenplakate im Wert von 127,00 € bestellen. Für beide Bestellungen gibt es von Robert eine Spendenzusage.

1. : Robert, Tbb, Marvin
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 02.09.13 #: Leichte Sprache

Text:

Der Vorstand möge Wahlprogramme in leichter Sprache im Wert on 520,18 € bestellen. Die Bestellung ist durch drei Spendenzusagen gedeckt.

1. : Robert, Tbb
2. :
3. : Marvin

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Stadt vom 05.09.2013 #:

Text:

Der KV Bremen Stadt bestellt 700 Feuerzeuge. Eine SWAGgebundene Spendenzusage eines Mitglieds bis 250€ liegt vor

1. : Robert
2. :
3. : Marvin, Tbb

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

TOP 6 Sonstiges

• • ÖPNV-Aktion
    • Technik
      • Blockrocker als Anschaffung wird vorgeschlagen. Wird geprüft.
      • Ansonsten Geschäfte anfragen
    • Bühne
      • Ausleihen
  • Kammerzwang-Aktion
    • Vorbereitung Kampagne gegen die Handwerkskammer
    • 09.08. verschiedene Organisationen eingeladen
    • Universität Konferenzraum AStA
  • Kandidatenplakate
    • Teure Lösung: 720€
    • günstigere Lösung: 350€
    • Marvin: Eher für die günstige Variante. A0 zu teuer
    • Es werden verschiedene Spruchmöglichkeiten besprochen
    • Erstmal 2x90 A1
  • Unterbrechung 21:20 bis zum 12.09.2013