HB:Kreisverband Bremen-Stadt/Vorstand/2012-09-26 Protokoll Vorstandssitzung

Tagesordnung für die Sitzung des Kreisvorstands Bremen-Stadt am 26.09.2012

TOP 1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

VersammlungsleiterIn: Robert Bauer

ProtokollführerIn: Tbb

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesende: Robert Bauer, Sebastian Raible, Erich Sturm, Tbb

Tagesordnung

• TOP1 Begrüßung
• TOP2 Tätigkeitsberichte
• TOP3 Sonstiges
• TOP4 Umlaufbeschlüsse/Anträge
• TOP5 Finanzen / Verwaltung
• TOP6 Ende

TOP 2 Tätigkeitsberichte

Robert Bauer

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Robert Saade

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Burkhard Cuypers

-

Tbb

Laufender Tätigkeitsbericht

Sebastian Raible

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Jan Romann

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

Erich Sturm

Fortlaufender Tätigkeitsbericht

TOP 3 Sonstiges

• Rücktritt von Jan Romann: Wir danken für Jans engagierte Arbeit im Kreisvorstand und wünschen alles gute für seinen weiteren Weg.
• Diskussion über die Finanzierung der Geschäfststelle. Zahlen zu aktuellem Kontostand und laufenden Kosten fehlen immer noch. Ein Beschluss ist aber von Nöten, evtl unter Vorbehalt? Es wird ein Antrag formuliert (Antrag 2012-M).
• Anregungen, die per E-Mail eingingen sind, werden kurz angesprochen. Werden aber nicht weiter behandelt.
• Die nächste Kreismitgliederversammlung muss geplant werden. Terminfindung: Am 18.11.12 ist ein passender Termin. Robert Bauer kümmert sich um den Veranstaltungsort. Die Tagesordnung und Einladung muss formuliert werden und wird von Carolin Hinz als Generalsekretärin des LV Bremen an die Mitglieder des KV Bremen-Stadt verschickt. Spätestens bis zum 19.10.12 sollte die Planung stehen und an Carolin weitergeleitet werden.

TOP 4 Umlaufbeschlüsse und Anträge

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 26.09.12 ##2012-L: Antrag an den Schatzmeister Spenden auf einer Wiki-Seite einzupflegen

Eingereicht durch:

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Text:

Antragsteller: Mario Tants Der Kreisvorstand möge beschließen: Der Schatzmeister des Kreisverbandes pflegt ab sofort in Zusammenarbeit mit dem Landesschatzmeister kontinuierlich eine Wiki-Seite auf der die Spenden an den Kreisverband Bremen-Stadt übersichtlich und nachvollziehbar dargestellt werden. Die Namen der Spender, die kumuliert unter 1.000,- €/ Jahr spenden bzw. gespendet haben, sind dabei zu anonymisieren wenn nicht anders gewünscht. Die Wikiseite ist möglichst leicht auffindbar zu platzieren und - wenn möglich - auf der Webseite der Piraten Bremen zu verlinken. Begründung: Die Nachvollziehbarkeit der Finanzierung von Bundespartei und Gliederungen ist eins der substantiellen Bestandteile des gelebten Transparenzgebots der Piratenpartei. Parteispenden stellen neben der staatlichen Parteienfinanzierung und Mitgliedsbeiträgen einen relevanten Anteil dieser Finanzierung dar. Eine zeitnahe Veröffentlichung dieser Daten ist geeignet das Vertrauen der Bürger in die Piratenpartei Bremen und die handelnden Personen zu stärken und Rückhalt zu generieren.

1. :
2. : Erich Sturm, Robert Bauer, Tbb
3. : Sebastian Raible

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Ist bereits durch die Bundessatzung geregelt: https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#C._SPENDEN

Beschluss des Kreisvorstand Bremen-Stadt vom 26.09.12 ##2012-M: Übernahme der Finanzierung der Geschäftsstelle

Eingereicht durch:

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Text:

Der KV-Bremen-Stadt möge beschließen die laufenden Kosten für die Geschäftsstelle zu übernehmen, abzüglich des Sockelbetrages des Landesverbandes Bremen (150€ monatlich zur Zeit des Beschluss).

1. : Erich Sturm, Robert Bauer, Sebastian Raible, Tbb
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5 Finanzen / Verwaltung

Kennzahlenberichte vom Schatzmeister

Mitglieder

• Mitglieder KV Bremen-Stadt: 226 (Stand 09.05.12)

Kontostände

• Kreisverband Bremen-Stadt Zahlen des Landesschatzmeisters liegen nicht vor

TOP 6 Ende

Termin der nächsten Kreisvmitgliederversammlung am: 18.11.12. Ort und Zeit werden noch bekannt gegeben.

Sitzung geschlossen: 20:07