Greifswald/KMV2012.1

Mitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Vorpommern-Greifswald 2012.1

Termin

Sonntag, 21. Oktober 2012, 10 bis ca. 18 Uhr

Ort

Jugendherberge Greifswald, Pestalozzistraße 11/12, 17489 Greifswald

Akkreditierung

Die persönliche Anmeldung beginnt ab 09.30 Uhr und ist jederzeit während der gesamten Veranstaltung möglich. Zur Anmeldung ist ein gültiger Personalausweis notwendig. Bitte beachte, dass du nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Mitgliedsbeiträge entrichtet hast.

Voraussichtliche Teilnehmer

(Es gab 21 Zusagen bei der Mitgliederumfrage)

• Sascha
• Stefan
• Arne
• Christine
• Jörg
• Mathias
• Scarnet - Komme erst später. Leider.
• Susanne
• Uwe
• Alexander
• MartinB
• Jonathan
• Kevin
• MartinD
• Magnus
• Paul
• Henrik

Voraussichtliche Gäste

• Olaf
• MVPiratin + Mann und Kind

...

Hashtag

kmvvg

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung und Eröffnung
• TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
• TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
• TOP 4: Rechenschaftsbericht des Vorstandes
• TOP 5: Entlastung des Vorstandes
• TOP 6: Vorstandswahlen zum Kreisverband Vorpommern-Greifswald
• TOP 7: Satzungsänderungsanträge
• TOP 8: Programmänderungsanträge und Positionspapiere
• TOP 9: Sonstige Anträge
• TOP 10: Sonstige Informationen und Diskussionen
• TOP 11: Schließung des Parteitages

Anträge

Zum Antragsbuch: https://hgw.piratenpad.de/272

Satzungsanträge

- Einladungsfrist regeln

Antrag:

In § 3 Absatz 2 der Satzung wird folgender Satz angefügt: "Die Einladungsfrist beträgt zwei Wochen."

Begründung:

Korrektur eines Übersehens: Bisher ist keine Einladungsfrist geregelt. --StK 19:05, 20. Sep. 2012 (CEST)

- Eigene Mitgliederverwaltung

Antrag:

In § 2 Absatz 4 der Satzung wird folgender Satz angefügt: "Der Kreisverband führt ein Piratenverzeichnis."

Begründung:

Eine Mitgliederverwaltung ist sinnvoll, um die Piraten im Kreis besser erreichen zu können und einen Überblick zu gewinnen, wo Piraten überhaupt sind. Mit der Änderung wird eine eigene Mitgliederverwaltung des Kreisverbands eingeführt. Die Aufnahme mit Mitgliedern erfolgt durch Vorstandsbeschluss. Auch der Austritt ist dann künftig gegenüber dem Kreisverband zu erklären. --StK 19:08, 20. Sep. 2012 (CEST)

- Eigene Finanzverwaltung

Antrag:

1. § 4 Absatz 3 Satz 1 der Satzung wird wie folgt gefasst:

"Dem Vorstand gehören ein Vorsitzender, ein stellvertretender Vorsitzender, ein Schatzmeister und nach Beschlussfassung der Mitgliederversammlung über deren Anzahl bis zu drei Beisitzer an."

2. § 4 Absatz 4 Satz 2 der Satzung wird wie folgt gefasst:

"Er ist beschlussfähig, wenn die Hälfte der Mitglieder, darunter der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende oder der Schatzmeister zusammentreten."

3. § 4 Absatz 7 der Satzung wird wie folgt gefasst:

"Scheidet der Vorsitzende aus, wird der stellvertretende Vorsitzende zum kommissarischen Vorsitzenden. Die verbleibenden Vorstandsmitglieder bestimmen zudem einen Beisitzer zum kommissarischen stellvertretenden Vorsitzenden. Scheidet der stellvertretende Vorsitzende oder der Schatzmeister aus, bestimmen die verbleibenden Vorstandsmitglieder aus ihrer Mitte einen kommissarischen stellvertretenden Vorsitzenden und/oder einen kommissarischen Schatzmeister. Verbleiben weniger als drei Mitglieder im Vorstand, ist dieser handlungsunfähig und muss unverzüglich eine Mitgliederversammlung einberufen."

4. § 6 der Satzung wird wie folgt gefasst:

"(1) Die Finanzordnung der Piratenpartei Deutschland gilt entsprechend. Spenden von juristischen Personen sind ausgeschlossen.

(2) Die Mitgliederversammlung wählt zwei Rechnungsprüfer, die den finanziellen Teil des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes vor der Beschlussfassung über ihn prüfen. Das Ergebnis der Prüfung wird der Mitgliederversammlung verkündet und zu Protokoll genommen. Danach sind die Rechnungsprüfer aus ihrer Funktion entlassen.

(3) Die Mitgliederversammlung wählt zwei Kassenprüfer. Diesen obliegt die Vorprüfung des finanziellen Tätigkeitsberichtes für die folgende Mitgliederversammlung und die Vorprüfung, ob die Finanzordnung und das Parteiengesetz eingehalten wird. Sie haben das Recht, Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu verlangen. Sie sind angehalten, etwa zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung die letzte Vorprüfung der Finanzen durchzuführen. Ihre Amtszeit endet durch Austritt, Rücktritt, Entlassung durch die Mitgliederversammlung oder mit Wahl ihrer Nachfolger."

Begründung:

Eine eigene Finanzverwaltung ist sinnvoll, macht die Satzung aber länger. 1-3 ergibt sich aus der Einführung eines Schatzmeisters, 4 ist minimal. Der Spendenpunkt ist vorsorglich aufgenommen worden.--StK 21:14, 22. Sep. 2012 (CEST)

- Vorstandswahl

Antrag:

§ 4 Absatz 1 Satz 1 der Satzung wird wie folgt gefasst: "Die Mitgliederversammlung wählt kalenderjährlich einen Vorstand."

Begründung:

Mit dieser Formulierung wird deutlicher, dass der Vorstand einmal im Kalenderjahr gewählt wird. Missverständnissen wird damit vorgebeugt. --Jaym s 21:48, 13. Okt. 2012 (CEST)

Positionspapiere

- Zwischenlager Lubmin nicht zum faktischen Endlager machen

Die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald wendet sich gegen die Entwicklung des Zwischenlagers Nord in Lubmin zum faktischen Dauerlager.

Gegen die Genehmigung nur der sogenannte Pufferlagerung, die atomrechtlich ein völlig neuer Begriff war und mit dem die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern suggerieren wollte, dass Lubmin kein Endlager wird, klagen die Energiewerke Nord (EWN) und fordern eine unbefristete Atommülllagererlaubnis. Da die EWN zu 100% im Bundesbesitz ist, geht es letztlich um einen Rechtstreit zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Mecklenburg-Vorpommern. In Lubmin sollte ursprünglich nur Atommüll aus den abgerissenen DDR-Kraftwerken Rheinsberg und Lubmin gelangen. Bürgerinitiativen wiesen von Anfang an auf die Überdimensionierung des Lagers für diese Zwecke hin. Wie vorhergesagt, lagern dort mittlerweile auch strahlende Abfälle aus verschiedenen Reaktoren aus dem Bundesgebiet, damit die vorhandene Anlage effektiv genutzt wird.

Die vorpommerschen Piraten wenden sich dagegen, Lubmin in Mecklenburg-Vorpommern zum faktischen Atommüllendlager zu machen und fordern die Bundesregierung auf, zunächst ein klares Konzept zum Umgang mit dem Atommüll zu erarbeiten, ohne vorab Fakten zu schaffen.

Außerdem ist es nicht hinnehmbar, dass Atommülltransporte über den Schiffsweg ohne Kennzeichnung und Information an die durch den Transport betroffenen Gemeinden erfolgt. Im Havariefall sind diese gar nicht bzw. nur schlecht vorbereitet. Ein solches Vorgehen ist unverantwortlich.

--Bansdo 23:38, 17. Okt. 2012 (CEST)

- Fracking unterbinden

Die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald fordert, die Bevölkerung über die aktuell angewandten und zukünftig geplanten Verfahren zur Gasförderung in Vorpommern breit zu informieren sowie die sogenannten Frackingmethoden zu verbieten.

Fracking ist ein Verfahren, bei dem ein Gemisch aus Wasser, Sand und teilweise giftigen Chemikalien unter hohem Druck in das Erdreich gepresst wird, um auch bei geringen Druckverhältnissen Erdöl und Erdgas fördern zu können. Dabei treten hohe Gefahren für das Grundwasser auf, die im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung nicht hinnehmbar sind. Da über das Wasserrecht, das eine unserer wertvollsten Ressourcen betrifft, die Möglichkeit besteht, diese Fördermethode zu untersagen, schlagen die vorpommerschen Piraten vor, dass der Kreistag sich dieses Themas annimmt und über die untere Wasserbehörde wie in zahlreichen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen den Einsatz dieser weltweit umstrittenen Methode unterbindet.

Gleichzeitig sollte Fracking Thema einer breit angelegten Informationskampagne werden, um Bürgern zu ermöglichen, sich mit dem Thema vertraut zu machen. Dazu sind die für die Aufsuchungsbohrungen relevanten Genehmigungsunterlagen im Kreisportal zu veröffentlichen.

--Bansdo 23:38, 17. Okt. 2012 (CEST)

- Auf die Explosion der Mietpreise reagieren

Der Wohnungsmarkt in Greifswald ist angespannt. Das zeigt sich deutlich in der Entwicklung der Mietpreise. Die Mieten für neue Verträge sind in Greifswald im letzten Jahr um 10,4 Prozent gestiegen - das ist bundesweit der Spitzenwert,

Die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald fordert deshalb, dass die Universitäts- und Hansestadt Greifswald

• die Richtwerte für die Kosten der Unterkunft den wirklichen Verhältnissen auf dem Wohnungsmarkt anpasst und den Beziehern von Grundsicherung für Arbeitssuchende und Sozialhilfe ihre angemessenen Mietkosten in voller Höhe erstattet und
• die stadteigene Wohnungsgesellschaft zu einer zurückhaltenden Mietpreispolitik veranlasst und so die marktüblichen Mieten und den Mietspiegel beeinflusst. --StK 17:53, 18. Okt. 2012 (CEST)

- Offene Diskussion über die Zukunft der Theater und Orchester führen

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es gegenwärtig mit dem Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin, dem Volkstheater Rostock, dem Theater Vorpommern, der Theater- und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz, dem Mecklenburgischen Landestheater Parchim, der Vorpommerschen Landesbühne Anklam und der Deutsche Tanzkompanie Neustrelitz noch eine vielfältige kommunale Theater- und Orchesterlandschaft. Der Minister für Kultur, Mathias Brodkorb, hat nun neun Modelle zur künftigen Struktur der Theater und Orchester in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt.

Die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald begrüßt, dass eine Diskussion über die zukünftige Theater- und Orchesterstruktur in Mecklenburg-Vorpommern stattfinden soll. Es ist Zeit, die seit Jahren bestehende Unsicherheit für Künstlern, Publikum und Kommunen zu beenden und dauerhaft gesicherte Kulturinstitutionen zu schaffen.

Diese Diskussion muss aber ergebnisoffen geführt werden - dazu gehört auch, dass weitere Modelle in den Meinungsbildungsprozess eingeführt werden können. Eine Diskussion nur über die neun vorgegebenen Modelle ist keine. Vor allem ist der Ausgangspunkt falsch: Die Landesregierung will die Ausgaben für die Theater und Orchester weiter deckeln. Wir fordern, diese Deckelung abzuschaffen und die Mittel endlich der allgemeinen Preis- und Lohnentwicklung anzupassen. Neben den Städten und Landkreisen müssen auch die Mitarbeiter und Künstler aus den Häusern einbezogen werden - diese leisten durch ihre Arbeit und jahrelangen Lohnverzicht über Haustarife schon jetzt einen großen Beitrag zum Erhalt der Theater und Orchester.

Die Diskussion muss auch berücksichtigen, dass das Land aus zwei Landesteilen besteht - Mecklenburg und Vorpommern bilden nach unserer Verfassung gemeinsam das Land Mecklenburg-Vorpommern. Die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald wendet sich gegen alle Modelle, die den vorpommerschen Landesteil benachteiligen, zum Beispiel durch Schaffung eines Staatstheaters Mecklenburg oder »Leuchtturmtheater« in Rostock und Schwerin.

Außerdem wollen wir nicht vergessen, dass es inzwischen eine vielfältige Szene von freien Theatern in Mecklenburg-Vorpommern gibt. Auch diese haben Anspruch auf öffentliche Unterstützung und müssen in den Überlegungen der Landesregierung einen Platz erhalten. --StK 19:20, 20. Okt. 2012 (CEST)

- Unterstützung der Jugendeinrichtungen im Landkreis

Die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald fordert die zuständige Verwaltung und die politischen Entscheidungsträger im Landkreis Vorpommern-Greifswald dazu auf, alle bisher bestehenden Jugendförderangebote und Jugendfreizeiteinrichtungen weiter zu finanzieren. Weder die Kreisgebietsreform noch die angespannte Haushaltslage dürfen dazu führen, dass Angebote für Kinder und Jugendliche verlorengehen.

Da der Haushalt des Landkreises stark verschuldet ist, bestehen Befürchtungen, dass im Jugendbereich Mittel in solchen Größenordnungen gekürzt werden, die für Jugendförderangebote und Jugendfreizeiteinrichtungen eine existenzielle Bedrohung darstellen würden. Die Einstellung von Angeboten und die Schließung von Einrichtungen würden erhebliche Schäden in den Bereichen Prävention, Bildung und Lebensqualität für Jugendliche darstellen. Vor dem Hintergrund der besonderen Probleme in unserem Landkreis (hohe Jugendarbeitslosigkeit, Strukturprobleme, Abwanderung und Rechtsextremismus) wäre diese Entwicklung nicht zu verantworten. Wir fordern deshalb eine ausreichende Basisfinanzierung der betroffenen Träger, mindestens so wie sie in der Beschlussvorlage 190/2012 des Jugendhilfeauschusses an den Kreistag vom 7. September 2012 formuliert ist.

Sonstige Anträge

- Logo

Die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald führt ein eigenes Logo auf Basis der von der Bundes-SG Design erstellten Gestaltungsvorlagen ein.

- Beitritt zum Bündnis »Vorpommern: weltoffen, demokratisch, bunt!«

Antrag:

Die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald tritt dem Bündnis »Vorpommern: weltoffen, demokratisch, bunt!« bei.

Begründung

Wir engagieren uns bereits in diesem Bündnis, dessen Ziele unseren Grundsätzen entsprechen. --StK 23:28, 17. Okt. 2012 (CEST)

- Durchführung Piraten-Camp

Die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald führt jährlich ein Piraten-Camp durch, welches für alle Mitglieder des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern und weitere Gäste offen ist. Ziel ist das persönliche Kennenlernen und der lockere Austausch im Rahmen eines Zeltlagers. Voraussetzung für das Camp sind finanzierbare Kosten, die nötige Manpower und das Interesse von Teilnehmern.

- Einführung von Liquid Feedback

Die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald strebt die Einführung der Software Liquid Feedback auf Kreisebene an. Hintergrund ist die verstärkte inhaltliche Arbeit, welche ein geeignetes Tool benötigt, um alle Mitglieder im gesamten Kreis zu erreichen. Ziel ist die gemeinsame Erarbeitung von Anträgen und die Abstimmung von Meinungsbildern. Mindestvoraussetzung für den Start sind 20 akkreditierte Nutzer.

Ämterwahlen

Kandidaten für Versammlungsämter

Hier können Kandidaten vorgeschlagen und Kandidaturen erklärt werden.

Versammlungsleiter

• Stefan --Treudler 18:31, 5. Okt. 2012 (CEST)
• Steffen -- Teilnahme unsicher S.H. StK 12:57, 7. Okt. 2012 (CEST)
• Milos --Treudler 21:18, 16. Okt. 2012 (CEST)
• Dörte --Scarnet 22:47, 18. Okt. 2012 (CEST)

Protokollant

• Jörg --Treudler 15:54, 5. Okt. 2012 (CEST)
• Christine --Treudler 21:18, 16. Okt. 2012 (CEST)

Wahlleiter

• Kevin! --StK 21:15, 22. Sep. 2012 (CEST)

Kandidaten für Vorstandsämter

Hier können Kandidaten vorgeschlagen und Kandidaturen erklärt werden.

Vorsitzender

• Alexander --Treudler 15:59, 5. Okt. 2012 (CEST)
• Arne --Bansdo 00:45, 7. Okt. 2012 (CEST)

Stellvertretender Vorsitzender

• Arne --Treudler 15:59, 5. Okt. 2012 (CEST)
• Christine --Bansdo 00:41, 7. Okt. 2012 (CEST)
• Sascha --Bansdo 00:45, 7. Okt. 2012 (CEST)
• Alexander --Bansdo 00:49, 7. Okt. 2012 (CEST)

Schatzmeister

• Stefan --Bansdo 00:38, 7. Okt. 2012 (CEST)
• MartinD --Treudler 21:20, 16. Okt. 2012 (CEST)

Beisitzer (max. 3)

• Susanne --Treudler 15:54, 5. Okt. 2012 (CEST)
• MartinB --Bansdo 00:37, 7. Okt. 2012 (CEST)
• Christine --Bansdo 00:46, 7. Okt. 2012 (CEST)
• Arne --Bansdo 00:46, 7. Okt. 2012 (CEST)
• Alexander --Bansdo 00:49, 7. Okt. 2012 (CEST)
• Mathias--Mathias81 11:08, 8. Okt. 2012 (CEST)
• Magnus --StK 23:10, 13. Okt. 2012 (CEST)

Kassenprüfer/Rechnungsprüfer

• AG Schiff --Treudler 15:56, 5. Okt. 2012 (CEST)

Sonstiges

Live-Pad

http://piratepad.net/Z3P0ov8CXw

Protokoll

PDF-Datei

Stream

Es sind ein Audiostream und ein Livepad geplant.

Kontakt

Wenn ihr Fragen zur Mitgliederversammlung habt, dann schreibt bitte an vorstand@piraten-vg.de

Planungspad

http://hgw.piratenpad.de/228