Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2019-09-24 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

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  • Datum: 2019-09-24
  • Beginn: 20:02 Uhr
  • Ende: 22:41 Uhr
  • Ort: Ankerplatz
  • Anwesend:
    • Vorstandsmitglieder: Stefan Borggraefe, Maria Bach, Roland Löpke, Jörg Müller (Jojo), Christian Sarazin,
    • Gäste: Werner,René, Eric
  • Entschuldigt: /
  • Sitzungsleitung: Stefan Borggraefe
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2019-07-31
  • Nächste Sitzung: 2019-12-04


  • Öffentlicher Teil*

1 Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • gegeben

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

  • Stefan

1.3 Wahl der Protokollführung

  • Maria

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

  • keine

1.5 Beschluss der Tagesordnung

  • Keine Anträge zur TO

2 Anfragen und Anregungen von Gästen

  • Keine

3 Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

3.1 Aufnahme eines neuen Mitglieds

  • Kenntnisnahme

4 Berichte

4.1 Stefan (Vorsitzender)

  • an Stammtischen in Hattingen, Unna und Witten teilgenommen
  • Wahlprogramm redaktionell überarbeitet und auf die Website gestellt
  • ÖA zu Verlassen der Kreistagsfraktion
  • Seebrücke Witten
  • PFF Witten
  • FFF Witten zweimal an Demo teilgenommen, auf einer gesprochen
  • Vorbereitung und Teilnahme KPT2019.1

4.2 Maria (zweite Vorsitzende)

  • Teilnahme KPT2019.1

4.3 Jojo (Schatzmeister)

  • Unser Kontostand ist 3242,47 Euro
  • Stammtisch in Witten und in Hattingen
  • Habe den KPT19.1 vorbereitet und teilgenommen

4.4 Roland (Beisitzer)

  • Beteiligung an verschieden Veranstaltungen, wie Stammtischen, PFF, FFF,

SWS, Klimaallianz, Kreisparteitag, Catering KPT und Parteibüro, Teilnahme an Informations- und Bürgerveranstaltungen der Stadtverwaltung, Gespräche mit Bürgern.

4.5 Christian (Beisitzer)

  • /

5 Anträge an den Vorstand

  • /

6 Thematische Strategie Kommunalwahlkampf 2020

  • Fragestellung: Programm steht – jetzt: wie vermitteln?
  • Kernthema/en, Slogan? Köpfe? Wie oder als was wollen wir uns darstellen?
  • Piratenfraktion Witten veranstaltet „Fraktionstag“ am 5. Oktober zur Planung der verbleibenden Zeit der aktuellen Wahlperiode
    • Grundrauschen? PM zum Programm
    • ausgiebige und konstruktive Diskussion über Themenauswahl und Medium.
  • Roland, Eric, Stefan, Jojo wollen ins Wahlkampfteam.

7 Workshop „Rats- und Kreistagsarbeit für Interessierte für 2020“

Möglicher Inhalt:

  • Was kommt auf mich zu?
  • Formalia zur Kandidatenaufstellung und Kommunalwahl
  • Zeitlicher Aufwand, Anforderungen
  • Ratsarbeit konkret
    • Formalitäten (Aufgaben des Stadtrats, rechtlicher Rahmen, Anträge und Anfragen stellen)
    • Ratsinformationssysteme und andere wichtige Informationsquellen für die Arbeit in einer kommunalen Vertretung im EN-Kreis
    • Erfahrungen aus den vorherigen Wahlperioden
    • Fragen an bisherige Mandatsträger.innen
      • Maria, Stefan, Jojo und Roland haben den Hut auf. Öffentliche Veranstaltung, angepeilt ist der 23.11.2019.

8 Mögliche Veranstaltungen in nächster Zeit

  • Thema Verschwörungsideologien mit Sebastian Bartoschek
  • Thema Innere Sicherheit/Videoüberwachung mit Jens Lanfer, Uni Witten/Herdecke
    • Lokalität? Witten /Hattingen
    • Tendenz geht zu Thema Innere Sicherheit/Videoüberwachung
      • Stefan erfragt mögliche Termine. Anfang 2020.
      • Eric und Christian möchten sich um eine Veranstaltung zum 1. Thema Verschwörungsideologien kümmern. Dann vielleicht in Hattingen.

9 Verlegung Stolperstein

10 Parteispendenaffäre in Sprockhövel

  • aktueller Stand?
    • Jojo berichtet.
    • Wie geht es weiter mit dem Thema? Jojo will zu dem Thema noch recherchieren. Dann sehen wir weiter.

11 Kreistagsarbeit in neuer Konstellation

  • stärkere Rückkopplung in und Unterstützung durch die Partei gewünscht?
    • HH-Debatte wäre dafür interessant.
  • geplante Initiativen?
    • Bisher nicht. Das Angebot der Unterstützung steht weiterhin.

12 Beauftragungen

13 Termin für die nächste Vorstandssitzung

  • 4.12.2019, 18 Uhr. Ankerplatz

14 Termine

  • 23.9. bis 29.9.: Interkulturelle Woche der Stadt Witten
  • 25.9.: Mitgliederversammlung Wiesenviertel e.V. inkl. Neuwahl Vorstand
  • 28.9., 10 bis 16 Uhr, Biogasanlage der AHE in Witten: Klimamarkt mit Solarparty
  • 26. und 27.10.: LPT2019.1 in Herne, siehe https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1
    • *09.11. und 10.11.: BPT 2019.2 in Bad Homburg v.d. Höhe
  • 12.11.: Verlegung Stolpersteine in Witten
  • 13.9.2020: Kommunalwahl NRW

Ende der Sitzung: 22:41

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