Ennepe-Ruhr-Kreis/Sitzungsprotokolle-Vorstand/2019-06-09 - Protokoll Vorstandssitzung PIRATEN Ennepe-Ruhr

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  • Datum: 2019-06-09
  • Beginn: 17:30 Uhr
  • Ende: 19:03 Uhr
  • Ort: Mumble
  • Anwesend:
    • Vorstandsmitglieder: Stefan Borggraefe, Jörg Müller (Jojo), Roland Löpke
    • Gäste: Chris (nicht von Beginn an)
  • Entschuldigt: Maria
  • Sitzungsleitung: Stefan Borggraefe
  • Protokollant.in: Jojo
  • Vorherige Sitzung: 2019-03-24
  • Nächste Sitzung: 2019-07-31


Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • festgestellt

1.2 Wahl der Sitzungsleitung

  • Stefan

1.3 Wahl der Protokollführung

  • Jojo

1.4 Wurden nicht-öffentliche TOPs angemeldet?

  • Nein

1.5 Beschluss der Tagesordnung

  • einstimmig so wie aufgelistet

1.6 Termin für nächste Vorstandssitzung

  • 28. Juli 2019 16 Uhr Ankerplatz

Anfragen und Anregungen von Gästen

Ralf Bartmann am 02.06.2019 8.50

Hallo Ennepe Ruhr Vorstand

Vier fragen!

1) Kann es sein das keine Einladung Email versendet wurden? Oder habe ich sie überlesen. Auch auf der Ennepe-Ruhr-Homepage ist der Termin nicht eingetragen, oder sollen die Vorstandsitzungen nicht mehr Öffentlich sein?

Laut Protokoll vom 23.04.2019 soll die nächste Vorstandsitzung am 02.06.2019 sein. Ihr könnt natürlich die Sitzung verschieben, aber dann muss auch das Protokoll geändert werde. Wie ich hörte ist der 09.06.2019 ist der neu Termin, aber wieder keine Einladung / keine Termin Mitteilung!

02.06.: Vorstandssitzung Ankerplatz 17:00 Uhr vom 23.04.2019

Ist eine Einladung 42 Stunden vor Beginn nicht viel zu früh?


2) Wann kann mit Antwort auf die Frage Wahlzuschuss gerechnet werden.

3) Wie soll bei einen solchen Wahlergebnis wieder eine eigeständige Wittener Fraktion sich bilden. Bei der letzten Kommunalwahl hatten wir das Glück das die SPD alle direkt Mandate geholte, und somit kam es zu Ausgleiches Mandaten!

Also ist jeder 6 (17,171717%) Wähler abgewandert!

4) Wahlkampf mit nicht-gewollten Listenplatz 2 E-Mail oder Brief an Bundesvorstand wurde von allen befürwortet. Was ist aus der Sache geworden, habe ich den Brief übersehen?

MfG Ralf

zu 1: führt Stefan aus, dass es an Überlastung seinerseits lag und entschuldigt sich dafür und gelobt Besserung.

zu 2: Vom Bund bezahlt wurde die Veranstaltung mit Patrick Breyer und Katharina Nocun Das waren 452,20 Euro, die bereits wieder an uns erstattet wurden. Bei Aktionen mit überregionaler Bedeutung versucht der Kreisvorstand grundsätzlich finanzielle Unterstützung von Landes- und Bundesebene zu erhalten.

zu 3: Das Europawahlergebnis war auch aufgrund der Situation um Platz 2 belastet. Unser Abschneiden bei der nächsten Kommunalwahl hängt weniger vom aktuellen überregionalen Trend ab, sondern vor allem von unseren lokalen Aktivitäten. Dazu braucht es die Mitwirkung der Mitglieder, ein Vorstand alleine ist dafür nicht schlagkräftig genug.

zu 4: In dem Brief sollte ja dazu aufgefordert werden ein PAV gegen Gilles B. anzustreben. wir haben jedoch zuvor erfahren, dass dies bereits im Gange war. Damit hatte sich der Brief erledigt.


Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Einkauf von Material zur Europawahl

  • Datum: 16. April 2019
  • Antragsteller: Stefan
  • Antrag: Der Vorstand beschließt, den angehängten Warenkorb zu bestellen.
  • Begründung:
    • Flyer: nun ohne Julia Reda
    • Postkaten: schöne Deko für den Stand
    • Wahlprogramme: für interessierte Menschen. Wurde bereits jetzt schon nachgefragt.

Dafür: Stefan, Jojo, Roland

Enthaltung: Maria

Nicht teilgenommen: Christian

30 Plakate mit Motiv „Mut zur Wahrheit“

  • Datum: 27. April 2019
  • Antragsteller: Stefan
  • Antrag: Wir bestellen 30 Plakate „Mut zur Wahrheit“ bei Flyeralarm für 122,26 €.
  • Begründung: positive, sympathische Antwort auf Angriffe durch die AfD

Dafür: Stefan, Maria, Roland

Nicht teilgenommen: Christian, Jojo

Aufnahme eines neuen Mitglieds

  • Datum: 15. Mai 2019
  • Antragsteller: Stefan
  • Antrag: Aufnahme eines neuen Mitglieds

Dafür: Stefan, Maria, Roland, Christian, Jojo

zu 3.1 bis 3.3

Kenntnisnahme

Berichte

Stefan (Vorsitzender)

  • Europawahlkampf
    • etwa 300 Wahlplakate in Witten, Wetter und Gevelsberg auf- und wieder abgehangen
    • an fünf Infoständen in Witten teilgenommen (inkl. Mai-Kundgebung)
    • Großplakatmotiv organisiert, Großplakat mit auf- und abgebaut
  • Mehrere Treffen zur Gründung einer „Klima-Allianz Witten“
  • viel Material von Monika Pieper abgeholt
  • Teilnahme an Piraten-Stammtischen in Witten und Hattingen
  • Request Tracker aufgeräumt
  • 29. März: an Demo „Kita-Plätze für Alle“ in Witten teilgenommen
  • 5. April, 24. Mai, 7. Juni: Teilname an Fridays for Future-Demos am
  • 12. April: Talk mit Patrick Breyer und Katharina Nocun moderiert und zuvor organisiert
  • Anti-AfD-Demo am 13. April in Ennepetal mit organisiert und teilgenommen (Redebeitrag)
  • Anti-AfD-Demo am 29. April in Witten mit organisiert und teilgenommen
  • 7. Mai: Referent für Cryptoparty in Sprockhövel
  • 12. Mai: Besuch der säkularen Buskampagne „Schlussmachen.jetzt“ am Kemnader See
  • 23. Mai: Eröffnung der Aktion „72 Stunden“
  • 24. Mai: Teilnahme an Podiumsdiskussion von Fridays-for-Future Witten zur Europawahl
  • 24. Mai: Teilnahme Filmabend „Die grüne Lüge“ im Unikat-Club, Witten
  • 25. Mai: Teilname Eröffnung der „Hall of Fame“ in Witten (legale Graffiti-Wand)
  • 1. Juni: Teilnahme Stammtisch Facebook-Gruppe „Witten ist bunt“
  • 4. Juni: Teilnahme Abendveranstaltung des Deutschen Städtetags
  • 5. Juni: Besuch Kreistagsfraktionssitzung der FW-EN/Piraten-Fraktion
  • Pressemitteilungen (mit-)geschrieben:
    • Ankündigung zu „Talk mit Patrick Breyer und Katharina Nocun“
    • „Piraten genervt von Lügen der AfD“
    • „Piraten begrüßen säkulare Buskampagne“
    • „Piraten kapern Mut zur Wahrheit”
  • Twitter und Facebook bespielt

Maria (zweite Vorsitzende)

  • Ich hatte mich aus dem Europawahlkampf weitgehend rausgehalten. Und habe aus Zeitgründen ausser ein paar Kleinigkeiten und der Teilnahme an Umlaufbeschlüssen Nichts zu berichten. Leider kann ich an der heutigen Sitzung nicht teilnehmen.

Jojo (Schatzmeister)

  • 12. April: Talk mit Patrick Breyer und Katharina Nocun
  • 1.Mai: Kundgebung Witten
  • 4.Mai: Infostand Hattingen
  • 7.Mai: Cryptoparty Sprockhövel
  • 9. Mai: Stammtisch Witten
  • 16. Mai: Stammtisch Hattingen
  • aktueller Kontostand: 3.688,47EUR

Roland (Beisitzer)

  • Europawahlkampf
    • Plakate
    • Infostände
  • 9. Mai: Stammtisch Witten

Christian (Beisitzer)

Anträge an den Vorstand

  • keine

Wahlkampf Europawahl

Zu viel Plakate bestellt und zu wenige gehängt
mehr Flyer
In den Städten mit Plakaten haben wir besser abgeschnitten.

Planung für die Kommunalwahl 2020

  • 23. Juni, 14 Uhr: Wahlprogramm-Workshop 2020 im Ankerplatz

Stefan schreibt Einladung

Planung Kreisparteitag 2019.1

  • Beschluss Kommunalwahlprogramm
  • Termin: August/September 2019

Terminvorschlag: 31. August 2019, 14 Uhr

Ergebnis: einstimmig

Veranstaltungsorte:

  • Ankerplatz
  • Dorfstr. Sprockhövel

vertagt auf die nächste Sitzung

Organisatorisches

Antrag von Stefan für die Vorgehensweise:

Pads werden am 15. Juni um 22 Uhr gesichtert und über WP zur Verfügung gestellt. Wir wechseln vorläufig auf MyPad und informieren uns über die Planungen, ob dauerhaft verfügbar sein wird.

Passwortgeschütze Pads können nicht mitgesichert werden. Wer passwortgeschützte Pads hat, muss sie selbst als Textkopie sichern.

Ergebnis: einstimmig


Beauftragungen

keine neuen Beauftragungen

Idee von Stefan in Anlehnung an KV Rhein-Erft-Kreis Einführung von Ortssprechern.

Termine

  • 11. Juni: "Machen ist wie wollen nur krasser" - Bundesvorsitzende von Mehr Demokratie e.V. Claudine Nierth an der Uni Witten/Herdecke
  • 13. Juni, 18 Uhr: Planungstreffen für einen autofreien Tag in Witten, Büro Bürgerforum, Gerichtsstraße 3
  • 13. Juni, 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten, Café Jané
  • 16. Juni: Pads werden ENDGÜLTIG abgeschaltet
  • 20. Juni, 19 Uhr: Piratenstammtisch Hattingen, Richie's Diner
  • 22. Juni, 19 Uhr: Stefan bei Podiumsdiskussion des Bildungsfestivals, Unperfekthaus Essen
  • 23. Juni, 14 Uhr: Wahlprogramm-Workshop 2020, Ankerplatz, Steinstraße 16, Witten
  • 27. Juni, 19 Uhr: Ruhrgebiets-Stammtisch der RVR-Fraktion zum Thema Olympia 2032 im Ruhrgebiet, Game food&fun, Bochum
  • 13. Juli: Marina NRW 2, Herne
  • 14. Juli: Neumitgliedertreffen, Herne

Nicht-öffentlicher Teil

keine TOPs

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