Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2021-03-08 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2021-03-08
• Beginn: 19:00 Uhr
• Ende: 21:42 Uhr
• Ort: https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Patrick, Stefan, Elaine
  • Sachkundige Bürger.innen: Maria, Ralf, Nils, Andreas
• Protokollant.in: Maria
• Vorherige Sitzung: 2021-02-22
• Nächste Sitzung: 2021-05-03

Öffentlicher Teil

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• bestätigt

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

• Maria

Bestätigung der Tagesordnung

• bestätigt

Verwaltung der Fraktion

Anschaffung eines Podcast-Mikrofons

• Für den Stadtratscast, Kosten 49 €
  • Zustimmung

Ordnung im Ankerplatz

• Patrick bittet darum Ordnung zu halten wenn die Räumlichkeiten genutzt wurden.

Herbeder Brücken

• Einladung AK Arbeitskreises Herbeder Brücken 17.3.2021 um 19 Uhr (Online)
  • Patrick und Stefan möchten teilnehmen.
• Anfrage unserer Fraktion
• Sondersitzung MoVe am 22. März, 17 Uhr, Saalbau
  • nur ein TOP: „Sachstand zum Abriss und Neubau der Herbeder Ruhrbrücken“

Berichte

• 1. März: Gespräch mit Mutter zu Thema Jugend/Vandalismus
  • Elaine berichtet vom Online-Treffen (Anwesend waren Elaine, Patrick, Stefan und Maria)
• 6. März: Vor-Ort-Treffen Initiative Pro-Sonnenschein am Zaunkönigweg
  • Patrick und Stefan berichten
• 8. März, 17 Uhr: Ausschuss für Mobilität und Verkehr
  • Andreas berichtet aus der Sitzung.
  • TOP 5 bis 10 (alle "Fahrrad-Anträge) wurde verschoben

Aktuelle Initiativen der Fraktion

Antragsentwurf „Parkausweise für Jedermann/-frau“

• https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/parkausweise-fur-jedermann-frau-b75eu26
  • Ralf stellt den Antragsentwurf nochmal vor.
  • Stefan regt eine Anfrage dazu an. Auch zur politischen Beteiligung am Mobilitätskonzept.
    • Allgemeine Zustimmung dazu

Antragsentwurf „Sackgassenbeschilderung Nordstraße“

• https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/sackgassenbeschilderung-nordstrasse-n44eug5
  • Ralf stellt den Antragsentwurf nochmal vor.
  • Andreas regt an zunächst beim Ordnungsamt/oder über den Mängelmelder zu versuchen die Beschilderung zu verbessern.

Antragsentwurf „Parkscheibenparkplätze in der Innenstadt“

• https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/parkscheibenparkplatze-in-der-innenstadt-396euy3
  • Antragsentwurf ist von Ralf und wird geschoben bis das Mobilitätskonzept einsehbar ist.

Anfrage zur Sanierung des AMG

• https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2021/02/21-02-23-AF-Piraten-Unsicherheiten-bei-der-Finanzierung-der-Sanierung-des-AMG-und-deren-Auswirkungen_P17_F2.pdf
  • Stellungnahme liegt noch nicht vor

Antragsentwurf „Prüfauftrag Freilauffläche für Hunde im Lutherpark 🐕🐩“

• https://etherpad.ag-technik.de/mypads/index.html?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antragfreilaufflachefurhunde-hh4uuis
  • wurde letztes Mal geschoben, um Antrag von 2016 und Folgen daraus zu recherchieren

Antragsentwurf „Ein Jugend- und Kulturzentrum in Rathausplatznähe”

• https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antrag-jugendzentrum-galeria-kaufhof-gg2wuv7
  • wurde geschoben, um Antrag in Bezug auf Immobilie offener zu gestalten und um in der Zeit weitere Kontakte zu Akteuren aufzunehmen
  • Es wird zeitnah eine Antragswerkstatt zu dem Thema geben. 17.3., 18 Uhr.

Eingereichte Anfragen und Anträge der Fraktion

Antrag „Gesundheitsschonendes, umwelt- und tierfreundliches Silvester”

• eingereicht. Kommt auf die TO der ASUK-Sitzung am 11. März.
• Kampagne durch AG Öffentlichkeitsarbeit
  • Wichtig wäre ÖA zu unserem Antrag. Evtl. Berichterstattung direkt nach dem Ausschuss.

Antrag „Rats-TV für mehr Transparenz, Demokratie und zum Schutz der Öffentlichkeit in der Corona-Pandemie“

• wird in der Ratssitzung am 23.03. behandelt

Antrag „Fragerecht für Einwohnerinnen und Einwohner so gestalten, dass es genutzt wird!“

• wird in der Ratssitzung am 23.03. behandelt

Besprechung kommender Sitzungen

Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima am 11. März

• zuständig: Patrick
• TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2463
  • Antrag vom Bürgerforum für Fördergelder für einen Dachpark. Patrick bittet um Abstimmung, wie sich die Fraktion dazu stellt. Überwiegend positiv.
  • Stefan fragt wie die Priorisierung bei TOP 2 Strategische Bereitstellung von Wohnbauland erfolgt ist. Es gibt priorisierte Flächen, mit mittlerer Eignung und nicht priorisierte Flächen mit hoher Eignung. Warum?

Haupt- und Finanzausschuss am 15. März

• zuständig: Stefan
• TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2419

Betriebsausschuss ESW am 18. März

• zuständig: Patrick
• TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2457

Ratssitzung am 23. März

• TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2421
  • Die Fraktion geht die TOPs kurz durch.

Termine

• 9. März , 10-17 Uhr: Ankerplatz, #10000 Schuhe
• 10. März, 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten
• 15. März, 17 Uhr: Haupt- und Finanzausschuss
• 16. März, 16 Uhr: Termin Stefan mit Lars König
• 18. März, 17 Uhr: Betriebsausschuss ESW
• 19. März: Globaler Klimastreik von FFF, #noMoreEmptyPromises
• 22. März, 17 Uhr: Sondersitzung Ausschuss für Mobilität und Verkehr zu Herbeder Brücken
• 23. März, 16 Uhr: Ratssitzung
• 25. März, 17 Uhr: Verwaltungsrat Sparkasse Witten
• 26. März, 17 Uhr: Integrationsrat
• 15. April, 17–18:30 Uhr: Informelles Gespräch Radverkehrskonzept mit Stadtbaurat. Wer geht hin? (Stefan fragt Andreas)