Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-12-02 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2019-12-02
• Beginn: 19:05 Uhr
• Ende: 20:27 Uhr
• Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland, Stefan
  • Sachkundige Bürger.innen: Werner, Tina
• Protokollant.in: Stefan
• Vorherige Sitzung: 2019-11-11
• Nächste Sitzung: 2020-01-10

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ist gegeben

Bestätigung eines Protokollanten

• Stefan einstimmig gewählt

Bestätigung der Tagesordnung

• Tina beantragt einen TOP „Sanierung der Stockumer Straße“
  • einstimmig angenommen
• Werner beantragt TOP „Wegfallende Buslinien“
  • mit einer Gegenstimme angenommen

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• Termin Neujahrstreffen/Sitzung
  • 10. Januar 2020, 18 Uhr
• Jahresplan Termine 2020
  • Roland schickt einen Terminplan rum

Budget Vorschlag 2020

• geschoben wegen geringer Anwesenheit

Umbesetzung Ausschüsse

• ESW soll umbesetzt werden, Einverständnis fehlt noch

Sanierung der Stockumer Straße

• Steigung an der Stockumer Straße beim Annener Berg ist in einem schlechten Zustand
• Roland will auf kurzem Dienstweg fragen, warum dieses Stück bisher nicht saniert wurde und wann dies geplant ist

Wegfallende Buslinien

• Roland schlägt vor, nochmal an unser Kreistagsmitglied heranzutreten damit es tätig wird
• Soll in der Vorstandssitzung der Piratenpartei Ennepe-Ruhr am 4.12. thematisiert werden

Schulung und Fragen zur Arbeitsweise

• Pad
• Ratsinformationsystem
  • geschoben wegen geringer Anwesenheit, vor und nach der Fraktionssitzung gab es Einzelschulungen mit Tina und Werner

Ideen und Initiativen zum Thema Transparenz

• Stefan stellt die Idee vor, Audio-Aufnahmen von Ratssitzungen zeitnah nach den Sitzungen ins Internet zu stellen
  • Idee einstimmig für gut befunden, Stefan macht Antrag fertig

Verschiedenes

• Roland will gerne am 20.12. im Ankerplatz zusätzlich zum lebendigen Adventskalender eine Weihnachtsfeier veranstalten
• Tina berichtet von ihrem Besuch bei der Seniorenvertretung
  • Büro wird schlecht genutzt, wollen in Zukunft lieber auf Wochenmärkten stehen
  • Pflegeplätze war ein Thema: es gibt ein geringfügiges Defizit von 18 Plätzen

Termine

• 04.12.2019 Vorstandssitzung Piraten Ennepe Ruhr
• 12.12.2019 Piratenstammtisch Witten
• 19.12.2019 Piratenstammtisch Hattingen
• 20.12.2019 Lebendiger Adventskalender 18 Uhr Ankerplatz
• 27.01.2020 HFA
• 03.02.2020 Rat