Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-10-28 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2019-10-28
  • Beginn: 19:03 Uhr
  • Ende: 21:05 Uhr
  • Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland, Stefan
    • Sachkundige Bürger.innen: Tina, Werner, Manuel
    • Gäste: Christian, Matthias
  • Protokollant.in: Stefan
  • Vorherige Sitzung: 2019-10-05
  • Nächste Sitzung: 2019-11-11


Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ist gegeben

Bestätigung eines Protokollanten

  • Stefan einstimmig gewählt

Bestätigung der Tagesordnung

  • so bestätigt

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

  • 11.11.2019
    • 18 Uhr
    • Roland lädt nach der Sitzung zum Essen ein

Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse

  • keine

Bericht Tagesgeschäft ( Roland )

  • Roland berichtet

Antrag Witten zum sicheren Hafen für den Rat

  • Postionbestimmung der Fraktion / Abstimmung
    • Vorbesprechung hat eine Idee für einen Änderungsantrag ergeben: „die im Mittelmeer in Seenot geraten sind“ streichen
    • Morgen, 29.10., findet ein Treffen der Gruppe Seebrücke Witten statt. Dort wird der ÄA vorgeschlagen.
    • Fraktion unterstützt den Antrag ansonsten grundsätzlich.

Teilnahme am jährlichen Adventskalender Wiesenviertel

  • Meinungsbild, Ideen
    • Idee: orangener Weihnachtsmann liest Weihnachtsgeschichten vor
    • Idee 2: Obdachlosigkeit thematisieren (Vortrag halten, Film zeigen) und auf die Lebenssituation der Menschen thematisieren
  • Idee 2 wollen wir machen
  • Roland fragt nach freien Termin im Adventskalender
  • Christian schlägt als Titel vor: „Obdachlosigkeit (nicht nur) in der Adventszeit“

Zusammenfassung Fraktionstag

  • Festgelegtes Kernthema
  • Unklarheiten zur Arbeitsweise/Vorbereitung der Fraktionssitzung
  • Diskurswächter einführen?
  • Roland berichtet vom Fraktionstag
  • Manuel wird zum Diskurswächter für die heutige Sitzung gekrönt

Vorbereitung kommender Sitzungen

Aktueller Stand Mitschreibverbot

  • aktueller Stand
    • unsere Anwältin hat eine Stellungnahme zum Antrag auf einstweilige Anordnung verschickt. Noch kein Ergebnis vom Oberverwaltungsgericht.
    • Hauptverfahren beim Verwaltungsgericht wurde eingeleitet.

Wiedervorlage aus Sitzung vom 05.08.2019

  • Feinstaubsensoren-Projekt. Weitere Betreuung
  • Straßenanliegerkosten
    • TOP wird von Roland übersprungen, weil es nichts Neues gibt

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

Termine

  • 31.10 19 Lenkungsgruppe für inklusives Gemeinwesen (Stefan)
  • 05.11.19 Sportausschuss
  • 06.11.19 Rechnungsprüfungsausschuss
  • 06.11.19 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie
  • 11.11.19 Fraktionssitzung
  • 12.11.19 Stolpersteinverlegung Steinstr. 25, 10:10 Uhr
  • 12.11.19 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • 12.11.19 Betriebsausschuss ESW
  • 14.11.19 Piratenstammtisch Witten 19 Uhr
  • 14.11.19 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • 18.11.19 Haupt- und Finanzausschuss
  • 20.11.19 Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • 21.11.19 Sitzung Seniorenvertretung
  • 21.11.19 Ausschuss für Verkehr
  • 21.11.19 Piratenstammtisch Hattingen
  • 25.11.19 Rat

Roland unterbricht die Sitzung für 5 Minuten

Nichtöffentlichkeit wird hergestellt

Nicht öffentlicher Teil

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