Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-04-08 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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- Datum: 2019-04-08
- Beginn: Uhr
- Ende: Uhr
- Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Roland, Stefan
- Protokollant.in:
- Vorherige Sitzung: 2019-03-11
- Nächste Sitzung: 2019-05-13
1 Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestätigung eines Protokollanten
- Thomas, Manuel, Christian, Roland, Stefan, Maria
Bestätigung der Tagesordnung
Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung
- 13.05.2019, 19 Uhr
Vorschlag zur Tagesordnung am 08.04.2019
Vorbereitung kommender Sitzungen
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Sachstand "Mitschreibverbot"
Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)
- Datensparsames Meldewesen https://fraktion-witten.piratenpad.de/79
- eingereicht, 12.03.2019
- Antrag GigabitCity Witten: https://fraktion-witten.piratenpad.de/GigabitCityWitten
- eingereicht am 21.02.2019
- Anfrage https://fraktion-witten.piratenpad.de/AmtsAusfall zu Personalausfall im Sachgebiet Elternbeiträge für den Bereich der Offenen Ganztagschule und Kindertagespflege
- eingereicht am 05.03.2019, noch keine Stellungnahme
Termine
- 11.4.19 19:00 Piratenstammtisch Witten
- 18.4.19 19:00 Piratenstammtisch Hattingen
- 6.5.19 17:00-20:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
- 8.5.19 17:00 Lenkungsgruppe AWSF
- 9.5.19 19:00 Piratenstammtisch Witten
- 20.5.19 17:00-20:00 Haupt- und Finanzausschuss
- 23.5.19 17:00-20:00 Ausschuss für Verkehr