Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-10-08 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2018-10-08
  • Beginn: 19:26 Uhr
  • Ende: 21.46 Uhr
  • Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Ralf Bartmann, Christian Sarazin, Frank Rimkus
    • Gäste: -
  • Protokollant.in: Christian Sarazin
  • Vorherige Sitzung: 2018-09-17
  • Nächste Sitzung: 2018-10-22

1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • Ist gegeben
  • Wahl eines Protokollanten
    • Christian einstimmig gewählt
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • Zusätzlicher Punkt durch Stefan eingebracht (Leuchtreklame unter TOP sonstiges) anschließend bestätigt
  • Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung
    • 12.11.18 außer Plan, bestätigt
    • Zusatztermin 19.11.18, 19 Uhr

2 Klausurtagung / Fortbildung 2018

  • Termin/Planung
    • Der 24 und 25. November 2018 wurden als möglicher Termin genannt.
  • Planung
    • liegt aktuell bei Dirk Pullem (Verfügbarkeit für den Referenten ist derzeit noch offen) - Rückmeldung kommt per ML durch Roland

3 Vorbereitung kommender Sitzungen

  • UA Schule (NÖ) 9. Oktober 2018
    • Christian geht hin
  • ASU 11. Oktober 2018
    • Tagesordnung: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/to0040.asp?__ksinr=2039
    • Roland geht hin
    • Tagesordnungspunkt 1: Diskussion zum Punkt
    • Tagesordnungspunkt 2: es gibt keine Gegenstimmen
    • Tagesordnungspunkt 3: Diskussion in Bezug auf die "Abbindung"
    • Tagesordnungspunkt 4: es gibt keine Gegenstimmen
    • Tagesordnungspunkt 5: es gibt keine Gegenstimmen
    • Tagesordnungspunkt 7: Ggf. Punkt 1/3 hinterfragen, Punkt 2 wird als sinnvoll erachtet
    • Tagesordnungspunkt 8: Diskussion zu dem Punkt in Bezug auf die Waldbesitzer
    • Tagesordnungspunkt 9: Stefan zeigt einen Film zu Punkt 3 und hat eine Idee zu einem Änderungsantrag
    • Stefan stellt einen Änderungsantrag zu Punkt 3 aus Tagesordnungspunkt 9 - Einstimmig angenommen
    • Stefan stellt einen Ergänzungsantrag um Punkt 4 - Infos für die Bürger um selbst Wildblumenwiesen anlegen zu können (auf Privat sowie öffentlichen Flächen), Ansprechpartner sollten gennannt werden. - einstimmig
    • Tagesordnungspunkt 10: Wir haben über diesen TOP diskutiert
    • Tagesordnungspunkt 11: Diskussion zum Thema - Toll dass nach Jahren die Gelbe Tonne auf dem Plan steht
    • Tagesordnungspunkt 12: Diskussion zum Thema

4 Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

  • Antrag Rats-TV
    • Diskussionen/Ideen zum Antrag. Wir reichen den Antrag ein, sobald der Haushaltsplanentwurf 2019/20 vorliegt. Am 10.11.2018 wollen wir einen

Infostand zum Thema veranstalten. Stefan redet nochmal mit Herrn Kleinschmidt wegen der Gegenfinanzierung der entstehenden Aufwendungen.

  • Antrag GigabitCity Witten:
    • Stefan stellt den Antrag dass dieser kurzfristig eingereicht wird, nach dem Roland zugestimmt hat. Einstimmig.
  • Anfrage einer Einwohnerin zum Thema Fahrradsicherheit (Roland)?
    • wird geschoben

5 Sonstiges

aktuelle/neue Sachkundige Bürger

  • Anfrage Bibliothek Witten? Mahnwesen digital?
    • Maria wurde gefragt ob es hier nicht einen "digitalen" Hinweis geben könnte. Ggf. ein Reminder per E-Mail / Messenger / SMS / … um Porto zu

vermeiden bzw. gegen zu rechnen.

  • Leuchtreklame für den Ankerplatz
    • wir schieben noch mal um die Qualität des Logos ggf. überarbeiten zu lassen

6 Termine

  • Di 9.10. 16:00-19:00 Unterausschuss Schule
  • Do 11.10. 17:00-20:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • Do 11.10. 19:00-21:00 Piratenstammtisch Witten
  • Do 18.10. 19:00-21:00 Piratenstammtisch Hattingen
  • Di 6.11. 17:00-20:00 Unterausschuss Schule Schule
  • Mi 7.11. 17:00-20:00 Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan
  • Do 8.11. 17:00-20:00 Rechnungsprüfungsausschuss
  • Di 13.11. 17:00-20:00 AWSF
  • Do 15.11. 17:00-20:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • Mo 19.11. 17:00-20:00 Haupt- und Finanzausschuss
  • Di 20.11. 17:00-20:00 Betriebsausschuss ESW
  • Mi 21.11. 17:00-20:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • Do 22.11. 17:00-20:00 Ausschuss für Verkehr
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