Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-04-09 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

  ← Vorherige Sitzung             Nächste Sitzung →

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

  • Datum: 2018-04-09
  • Beginn: 19:05 Uhr
  • Ende: 22:08 Uhr
  • Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Frank Rimkus, Ralf Bartmann, Gerd Lappe
    • Gäste: Christian, Werner
  • Protokollant.in: Maria Bach
  • Vorherige Sitzung: 2018-03-05
  • Nächste Sitzung: 2018-05-08

1 Formalia

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ist gegeben
  • Wahl eines Protokollanten
    • Maria Bach
  • Bestätigung der Tagesordnung
    • Ralf hatte einige Punkte für Verschiedenes über das Pad eingebracht. Die Punkte werden übernommen.
  • Termin für die nächste Fraktionssitzung
    • Ausnahmsweise Dienstags: 08.05.2018, 19.00 Uhr
    • Vorschlag: Fraktionssitzungen planbarer machen und im Voraus längerfristig Monate planen. Die Fraktion möchte dies machen. Wir arbeiten einen Vorschlag für den Rest des Jahres aus. Diese können dann auf der nächsten Sitzung beschlossen werden. Per Email rumschicken.
    • Es soll einen Zusatztermin geben für geschobene Themen dieser Sitzung und liegengebliebener Themen.

2 Verwaltung der Fraktion

  • Kassenprüfer Bericht
    • Die Kassenprüfer berichten. Die Kasse und die dazugehörigen Belege wurden geprüft und ordnungsgemäß vorgefunden.
    • Die Prüfer beantragen Entlastung des Fraktionsvorsitzenden.
      • Einstimmig bei einer Enthaltung
  • Neue Visitenkarten
    • Sind bestellt. Maria gibt Bescheid, sobald sie angekommen sind.
  • Erstellung eines Imagefilms für die Fraktion
    • es gab ein Treffen von Roland und Stefan dazu. In einem Pad werden Ideen gesammelt. Im Mai soll dann noch ein Treffen stattfinden.

Die Gäste verlassen den Raum

3 Nicht Öffentliches

Die Gäste betreten den Raum wieder

4 Berichte

  • ASU 08.03.18
    • Roland berichtet kurz aus dem Ausschuss.
  • VKA 15.03. (Bericht schriftlich)
  • Ratssitzung 19.03.18 (Bericht schriftlich)
    • Anmerkung von Stefan. Roland hatte sich spontan zum Antrag der SPD zur Digitalisierung enthalten und nicht dagegen gestimmt. Laut Satzung hätte er das vorher abstimmen müssen. Es war anders abgesprochen. Roland sagt dazu, der teils chaotische Sitzungsverlauf hatte dazu geführt dass er die Abstimmung „verpasst“ hatte.

5 Aktuelles

  • Anwohnerinitiative "Pro Sonnenschein"
    • Roland möchte mit den Initiatoren reden. Grundsätzlich ist die Fraktion nicht gegen die Bebauung und sieht vorerst keinen Grund aktiv in das Thema einzusteigen.
  • Umbesetzung im Jugendhilfe- und Schulausschuss
    • Stefan geht schon länger als Stellvertreter in diesen Ausschuss. Wir brauchen einen neuen Sachkundigen Bürger zur Besetzung des Ausschusses. Christian möchte das gerne übernehmen. Die Fraktion stimmt einstimmig dafür Christian als Sachkundigen Bürger in die Fraktion aufzunehmen.
  • Feinstaubtreffen / Sensoren Bestellung Sachstand
    • Das Material für die neuen Sensoren ist angekommen. Vergabe auf dem gleichen Wege wie vorher.
    • Roland möchte nun einen Termin machen und Einladungen dazu an die „alten“ Feinstaubbesitzer. Versenden. 05.06.18. Ausgabe der neuen und Erfahrungsaustausch mit den alten Besitzern. Vorschlag von Christian: im Aufruf um „gute Standorte“ bitten.
  • Entwurf des Handlungskonzeptes Wohnen 2030 (In der Cloud)
    • HFA 07.05.2018, ASU 09.05.2018, Rat am 14.05.2018 . Ergänzungs- bzw. Änderungsvorschläge können im Vorfeld an das Planungsamt gerichtet werden.
    • Ab morgen gibt es ein Pad um dort Anmerkungen zu sammeln.

6 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

  • ESW 17.04.2018
    • Besprechung der Tagesordnung
  • AWSF 24.04.2018
    • Es wird einen Bericht zum Breitbandausbau geben. Wir wollen Fragen dazu stellen. Was kommt nach Vectoring? Wie soll es weitergehen? Bei diesem Thema müssen wir immer wieder die Probleme aufzeigen.

7 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand


8 Transparenz bei Nebeneinnahmen

Antrag an die Fraktionsversammlung.

Antragsteller: Stefan / Roland

Antrag: Die Piratenfraktion Witten ist bereits vorbildlich bei der Transparenz ihrer Finanzen. Zusätzlich zu den Aufwandsentschädigungen für das Ratsmandat sollen die Ratsmitglieder auch noch ihre Einnahmen durch ihre Nebentätigkeiten veröffentlichen, die sie als Folge ihrer Ratsmitgliedschaft haben.

Begründung: Weitere Verbesserung der Transparenz. Die Bevölkerung ist an diesen Informationen interessiert, siehe https://www.waz.de/staedte/witten/welcher-wittener-politiker-verdient-was-nebenbei-id213800557.html Ohne diese Informationen ist unsere Finanzen-Seite unvollständig.

Abstimmung: Einstimmig angenommen


9 Verschiedenes

  • Fraktionsklausur Zeitraum
    • Thema geschoben
  • Antrag: Aufgrabe Verbot. 719 Tage /Leer Rohr 1026 Tage was machen.
    • Maria weist darauf hin, dass das Themen Aufgrabeverbot begründet fallengelassen worden ist und nicht einfach vergessen wurden. Hat jemand neue Informationen oder Ideen dazu kann er jederzeit das Thema reaktivieren.
    • Die Diskussion wird geschoben. Roland möchte einen eigenen Termin für liegengebliebene Themen machen.

Notärzte fordern eine Hilfsfrist von maximal acht Minuten ab dem Notruf bis zum Eintreffen am Einsatzort Ennepe-Ruhr-Kreis Zielvorgabe: 8 bzw. 12 Minuten, Ergebnis: mehr als 90 Prozent bei 12 Minuten, Link: https://www1.wdr.de/verbraucher/gesundheit/rettungsdienst-zeiten-100.html

    • Stefan weißt darauf hin dass dieses Thema ein Thema für den Kreistag ist. Die Diskussion darum wird ebenfalls aus Zeitgründen geschoben.
  • Bushaltestelle Kohlensiepen
    • Thema geschoben
  • Artenschutzgutachten Flurstr. Anfordern bitte.
    • Thema geschoben
  • Witten Becher ( Café To Go) Pfand
    • Thema geschoben
  • Castrop Rauxel APP Kosten ca.1000€
    • Die EINE Castrop-Rauxel-APP vereint digitale Angebote der Stadtverwaltung und des EUV Stadtbetriebs in einer mobilen Anwendung. Ziel der APP ist es, einen Mehrwert für die Castrop-Rauxeler Bürgerinnen und Bürger zu schaffen und alle Informationen Serviceleistungen unter einem `Dach` zu vereinen. Mit der offiziellen App der Stadt Castrop-Rauxel haben Sie auch von unterwegs Zugang zu Informationen und Diensten der Stadtverwaltung. Zudem steht Ihnen ein umfangreicher Ideen- und Mängelmelder zur Verfügung. Link: https://www.castrop-rauxel.de/Inhalte/Buergerservice/Cas-APP/index.php
      • Stefan weist darauf hin, dass eine App der Verwaltung in Arbeit ist und es wahrscheinlich auch auf die Cas-App hinausläuft.

10 Termine

11.04.18 16.00 Unterausschuss kommunaler Jugendhilfeplan

12.04.18 19.00 Piratenstammtisch Witten

14.04.18 10.45 Gegendemo gegen Nazis, Treffen Witten Hbf

15.04.18 10.00 Piratenfrühstück

15.04.18 11.00 Kreisparteitag

16.04.18 18.00 Beteiligungswerkstatt Pferdebachtal stadt Witten FEZ

16.04.18 19.00 Cannabis – Medizin oder Droge?

17.04.18 17.00 ESW

18.04.18 17.00 Demokratiekonferenz, Dortmunder Str. 75

24.04.18 17.00 AWSF

26.04.18 19.00 RVR-Stammtisch, Ratskeller Witten

01.05.18 10.00 Kundgebung zum Tag der Arbeit mit Stand der Piratenpartei

03.05.18 17.00 JuSchu

04.05.18 19.00 Jahreshauptversammlung Feuerwehr Witten

07.05.18 17.00 HFA

09.05.18 17.00 ASU

10.05.18 19.00 Piratenstammtisch Witten

14.05.18 16.00 Rat

16.05.18 17.00 ASoWoInDe

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-04-09_-_Protokoll_Fraktionssitzung_Witten&oldid=2558993“