Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2018-01-08 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2018-01-08
  • Beginn: 19:02 Uhr
  • Ende: 21:28 Uhr
  • Ort: Ankerplatz Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland Löpke, Stefan Borggraefe
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria Bach, Frank Rimkus, Ralf Bartmann, Björn Frauendienst, Gerd Lappe
    • Gäste: Christian, Harald, Adriane
  • Protokollant.in: Stefan Borggraefe
  • Vorherige Sitzung: 2017-12-11
  • Nächste Sitzung: 2018-02-06


1 Formalia

1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ist gegeben

1.2 Wahl eines Protokollanten

  • Stefan wird vorgeschlagen und gewählt

1.3 Bestätigung der Tagesordnung

  • Stefan beantragt stellvertretend für Marius zwei TOPs zu Baumschutzsatzung und Smartparking unter „Aktuelles“.
    • einstimmig angenommen

1.4 Termin für nächste Fraktionssitzung

  • 6. Februar, 19 Uhr, Steinstraße 16 in Witten

2 Berichte

  • AK Umwelt, Roland
    • ist ausgefallen
  • AK Sport, Gerd
    • Gerd reicht einen schriftlichen Bericht der nicht-öffentlichen Sitzung nach
  • Interfraktionelle Runde zu den Mieterhöhungen durch Vonovia
    • Anregung an den Stadtrat von den Betroffenen
      • Stefan berichtet
      • die Fraktion berät über die Anregung der Betroffenen und stimmt einstimmig dafür, die Anregung zu unterstützen

3 Aktuelles

  • Jahresrückblick Fraktion https://fraktion-witten.piratenpad.de/Rueckblick-2017
    • ist noch in Arbeit
  • Fraktionsgelder 2017
    • geschoben auf die nächste Sitzung
  • Feinstaubsensoren
    • zum Monatsende wird Roland ein Treffen organisieren
    • Jürgen Rinne wird ebenfalls eingeladen
  • Wittener Stadttauben, Sachstand Roland
    • Roland hatte heute ein Gespräch mit Herrn Schweppe zum Thema geführt
    • Rechere und Netzwerken zum Thema geht weiter
    • Ziele
      • Tierschutz verbessern
      • Tauben aus der Innenstadt heraushalten
      • Population auf erträglichem Maß halten
  • Erstellung eines Imagefilms für die Fraktion
    • Heutiges Planungstreffen ist krankheitsbedingt ausgefallen
    • Die Fraktion diskutiert Ideen zum Imagefilm
    • Es wird deutlich, dass wir mit konkreten Wünschen und Ideen an die Filmproduzenten herantreten sollten
    • Termin für ein Treffen mit den Machern wird bekannt gegeben
  • Baumschutzsatzung: Antrag der Fraktion?
    • Fraktion hält es für sinnvoll, wenn Einwohnerantrag mit öffentlicher Äußerung abgeschlossen würde
      • Dies wird entsprechend dem Baumschutzbündnis kommuniziert
    • Björn will versuchen, Luftbilder auswerten zu lassen, um die Änderung am Baumbestand festzustellen
    • Wir bleiben weiter am Thema dran und halten uns zukünftige Aktionen im Sinne des Baumschutzes offen, wenn sie mehrheitsfähig erscheinen
  • Smartparking: nochmal nachhaken?
    • Björn hat den Hut auf für ein umfassendes Konzept zur Parkraumbewirtschaftung, der AK Umwelt kümmert sich weiter
    • Für das Thema Smartparking wollten wir die Zahlen wegen Einnahmeausfällen durch die Brötchentaste abwarten
      • Björn fragt diesbezüglich nochmal nach
    • Fraktion diskutiert allgemein Parken in Witten, dynamisches Parkleitsystem, schlechte Nutzung der vorhandenen Parkhäuser

4 Kommende Ausschüsse / Änderungsanträge

  • Änderungsantrag „Digitalisierungsbeauftragter“ von SPD/CDU https://fraktion-witten.piratenpad.de/Ausschuss-Digitalisierung
    • Aktueller Stand wird besprochen
    • Treffen zur weiteren Ausarbeitung: 15. Januar, 17 Uhr im Ankerplatz
  • ASoWoInDe am 22.01.18
    • Mietspiegel wird abgestimmt, Stefan hat noch fragen und trifft sich diesbezüglich mit Knut Unger
    • OpenData zu Barrierefreiheit und Wohnungslosenzahlen auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung nach Nachfrage unsererseits in der letzten Ausschusssitzung

5 Laufende Anträge/Anfragen, Sachstand

6 Sonstiges

  • sinnvolle Verwendung des Samsung A6-Tablets, welches wir mit dem WAZ-Abo geschenkt bekommen haben.
    • die Fraktion diskutiert verschiedene Möglichkeiten
  • wie ist hierzu unsere Position, können bzw wollen wir das sogar öffentlich unterstützen? https://www.openpetition.de/petition/online/kulturruf-fuer-witten
    • Fraktion hat keine einheitliche Meinung. Jedes Fraktionsmitglied soll für sich entscheiden.
  • Logo für den Ankerplatz
    • Fraktion diskutiert über die beiden Logo-Vorschläge
    • kleine Änderungen werden diskutiert, Tendenz ist beide Logos aneinadner anzugleichen und zu nutzen

7 Termine

  • 09.01.18 17 Uhr Verwaltungsrat Kulturforum
  • 10.01.18 19 Uhr Wiesenviertelstammtisch
  • 10.01.18 10:30 Uhr Eröffnung Ausstellung „Ideen für nachhaltigen Konsum“
  • 11.01.18 19 Uhr Piratenstammtisch Witten
  • 13.01.18 15 Uhr Cryptoparty, Ankerplatz
  • 16.01.18 17 Uhr Interfraktionelle Runde Rathaussanierung
  • 18.01.18 16 Uhr Seniorenvertretung
  • 22.01.18 17 Uhr ASoWoInDe
  • 23.01.18 15 Uhr UA Schule
  • 25.01.18 17 Uhr ASU
  • 29.01.18 17 Uhr HFA
  • 29.01.18 17:30 Uhr Interfraktionelle Runde zu unseren Anträgen für mehr Beteiligung
  • 30.01.18 17 Uhr Sportausschuss
  • 01.02.18 17 Uhr VKA
  • 05.02.18 16 Uhr Ratssitzung
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