Diskussion:AG Transparenz/Definition

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    Wort-Bedeutungs-Spiele

    Transparenz bedeutet Nachvollziehbarkeit eines Entscheidungsprozesses bei gleichzeitigem Skizzieren möglicher Folgen.

    Transparenz setzt die eindeutige Benennung der Akteure voraus und deren Gewichtung im Entscheidungsprozess.

    Transparenz erfordert knallharte knochentrockene anstrengende Dokumentation (und Kohle und WoMenpower und Motivation).

    Transparenz spricht mit einfacher Sprache (kein Slang, kein Bürokratensprech), transportiert in Bildern (Grafiken, Diagramme), fasst Komplexität zusammen.

    Transparenz ist nicht abgrenzbar, sondern lebendig, muss gelebt, muss gefordert, kontrolliert und immer wieder und wieder neu erdacht werden.

    Transparenz ist wie Liebe - nicht zu definieren. Transparenz zeigt sich nur in Taten, nicht in Versprechen.


    PS: Wer kontrolliert eigentlich die Transparenz in unserem eigenen Hause - also wenn wir das tatsächlich dann auch machen - das mit dem Offenlegen und so...?

    Input

    • Transparenzgesetz selber machen Hamburg ist mit dem Transparenzgesetz Vorreiter im Bereich der Regelung von OpenGovernmentData. Bereits während der Volksinitiative erreichten uns Nachfragen von Interessierten, die ähnliches auch außerhalb Hamburgs umsetzen wollen. Diese Seite stellt den Versuch da, Informationen zu sammeln, die dabei helfen können und Inspirationen geben.

    Konsensfindung Begriff Transparenz, mit dem gearbeitet werden kann

    ka'imis Input, entnommen aus dem E-mailthread '"Diskussion" auf der Vorschlagsseite' --SeeHear11 12:33, 14. Jun. 2012 (CEST)

    Beachte: mir geht es um _politische_ Transparenz.

    > - Wie weit kann/muss Transparenz gehen?

    Für mich ist das wichtigste, daß Entscheidungen nachvollziehbar werden. _Was_ wurde entschieden? _Wer_ hat es entschieden? _Warum_ wurde so entschieden? _Wie_ ist es dazu gekommen? _Welche Daten_ waren die Grundlage?

    Livestreams oder Aufzeichnungen sind dabei kein Allheilmittel und im Grunde noch nicht einmal notwendig, machen die Arbeit aber einfacher. Wichtig ist allerdings auch, die Informationen nachträglich aufzuarbeiten und halbwegs übersichtlich, wo möglich maschinenlesbar, zur Verfügung zu stellen.

    > - Welche Daten einzelnen sind schützenswert und unterliegen deshalb nicht > dem Transparenzgedanken?

    Da gibt es mMn zwei wesentliche Konfliktfelder.

    Einerseits kann Transparenz schnell in Bereiche vorstoßen, bei denen der Datenschutz dritter relevant wird. Ein Beispiel dafür ist, wenn ein „gläserner Abgeordneter“ angeben möchte, was er denn so an Aufwendungen für Personal hat. Oder wenn ein Parteiorgan Angestelltengehälter veröffentlichen soll.

    Das andere Konfliktfeld ist berechtigtes Geheimhaltungsinteresse des Staates. Hier wird es aber ganz schwierig. Wo ist Geheimhaltung wirklich notwendig, und wer kann das dann noch kontrollieren? Auf jeden Fall darf es nicht so weitergehen, daß auf Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz oder sogar auf (kleine) Anfragen der Fraktionen regelmäßig die Geheimhaltungskeule geschwungen wird.

    > - Können wir überhaupt noch irgendein Instrument nutzen, wenn wir mit der > Transparenz so weit gehen wollen, dass zum Beispiel eMail-Adressen > einsehbar sind (im Wiki zum Beispiel muss ich diese ja auch nicht zwingend > veröffentlichen)

    Emailadressen sind per se öffentliche Daten, spätestens, wenn ich nicht nur Mail empfange, sondern auch verschicke. Darüber sollte sich jeder Nutzer einer Mailingliste im Klaren sein (vor allem bei _öffentlichen_(!!!) Mailinglisten).

    Konsensfindung Begriff Transparenz, mit dem gearbeitet werden kann

    Einleitung

    Im Mumble haben wir am 07.06.2012 überlegt, wie wir den Begriff Transparenz definieren möchten um diesen dann für unsere konkrete Arbeit zu nutzen.

    Meine Idee

    Ich würde gerne anders an diese Sache herangehen.

    Für mich ist es nicht so wichtig, einen unangreifbaren fest definierten Begriff zu haben. Vielmehr geht es doch darum, was wir uns konkret unter Transparenz vorstellen. Also welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit wir sagen, das es sich um einen transparenten Vorgang, eine transparent handelnde Organisation, usw. handelt?

    Diese einmal festgelegten (gerne während der Arbeit immer erweiterbaren) Voraussetzungen könnten wir dann als "Schablone" anlegen. Während der Entwicklung dieser "Schablone" werden uns sicherlich viele Punkte auffallen, über die wir intensiv diskutieren müssen (z. B. Stichwort: Transparenz vs. Datenschutz).

    Mögliche Kriterien

    Dies stellt eine lose und in ihrer Reihenfolge nicht wertende Aufstellung möglicher anzusetzender Kriterien dar. Ich bitte euch darum, diese Kriterien zu ergänzen (vllt. kennzeichnet ihr Ergänzungen mit eurem Namen). Gerne können wir auch auf der Mailingliste über bestimmte Punkte oder meine Idee im allgemeinen diskutieren.

    Transparenz in der Politik

    • Versammlungen, Sitzungen, offizielle Treffen u. a. Termine zu denen über konkrete politische Sachverhalten diskutiert wird, müssen
      • entweder live gestreamt (Ton und Bild) und später als Protokoll (schriftlich und als Aufzeichnung[Ton und Bild]) zur Verfügung stehen soweit keine Daten preisgegeben werden die Persönlichkeitsrechte verletzen.
      • oder mindestens als Protokoll (schriftlich) zur Verfügung gestellt werden( auch hier nur soweit keine Persönlichkeitsrechte verletzt werden).
    • Kontakte zu anderen Entscheidungsträgern aus Politik, Wirtschaft, Lobbyverbänden, Vereinen, etc. müssen transparent in einem Register dokumentiert werden.
      • Dieses Register sollte Namen der jeweiligen Personen, Namen der jeweiligen Organisation, Tätigkeit bzw. Geschäftsbereich der Person und Organisation sowie Termine (Vergangenheit, spätestens eine Woche nach Treffen) mit Entscheidungsträgern der jeweiligen Einrichtung (Parlament, Partei, etc.) beinhalten.
    • Alle in der Vergangenheit getroffenen Entscheidungen sollten in einfacher Sprache mit Zeitpunkt, Begründung und Angabe mitwirkender Personen in einem chronologisch und thematisch zu führenden und zu durchsuchenden Register gespeichert werden. (Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen)
    • Alle Entscheidungen zu anstehenden Abstimmungen sollten ebenfalls in einfacher Sprache mit Zeitpunkt, Begründung und Angabe mitwirkender Personen in einem chronologisch und thematisch zu führenden und zu durchsuchenden Register gespeichert werden.
    Christopher Lauer bringt das in seiner aktuell laufenden Liquid Feedback   Initiative [1]in Teilen auf den Punkt:

    Bezüge:

       Bezüge, die sich durch das Amt/Mandat ergeben
   Nebeneinkünfte, höhe, sowie durch welche Tätigkeit
   Ausstattung, die aufgrund des Amts/Mandats bezahlt wird
   Sonderzahlungen, die sich aus Amt/Mandat ergeben (bei Mandatsträgern z.B. Bezuschussung der Krankenkasse usw.)

    Parlamentarische/Politische Arbeit und Lobby

       Treffen mit Lobbyisten und Interessenvertretern, hier insbesondere Datum, Personen, Organisation und Thema des Gesprächs
   Gesellschaftliche Anlässe, Empfänge und Politische Abende, an denen man aufgrund seines Amts/Mandats teilgenommen hat
   Parlamentarische/Politische Initiativen, an deren Ausarbeitung sie beteiligt waren


    Transparenz in der Verwaltung

    • Punkte hierzu folgen noch

    Diskussion

    Ich möchte mit dieser Vorgehensweise erreichen, dass wir uns a) nicht an einer konkreten Definition bzw. Begrifflichkeit aufhängen und damit b) konkrete Kriterien entwickeln.

    Im besten Fall kommt dabei ein Werkzeug heraus, welches nicht nur wir als AG Transparenz nutzen können. Vielmehr sollte es so sein, dass lokale Gliederungen, andere Gremien der Piratenpartei, etc. unsere Kriterien nutzen können um zum Beispiel auf lokaler Ebene zu bewerten wie weit die Vorgehensweise von Politik und Verwaltung vor Ort mit den Transparenzkriterien der Piratenpartei übereinstimmen. Darauf aufbauend können dann nachvollziehbare Forderungen an Politik und Verwaltung gestellt werden.

    --DerDennis, erstellt am 09.06.2012 (Änderungen im weiteren Verlauf durchgeführt)

    Konsensfindung Begriff Transparenz, mit dem gearbeitet werden kann

    Vorschlag von RiboRas:

    Generelle inhaltliche Arbeitsweise der AG absprechen. Ich plädiere für ein prinzipiell systematisches Vorgehen. Bevor Einzelforderungen diskutiert werden, sollte ein operable *allgemeine* Fassung von Transparenz gefunden werden und schriftlich auf der AG-Seite fest gehalten werden.

    Danach sollten die untergeordnete Felder definiert werden und der allgemeine Transparenzbegriff für diese Felder schriftlich auf der AG-Seite konkretisiert werden, z.B. unser Verständnis von:

    - parteiinterner Transparenz

    - Transparenz in den Parlamenten

    - Transparenz in der Verwaltung

    - ...

    wobei man Überlegen sollte, welche Felder man sinnvollerweise zusammenfassen kann (so könnte man z.B. Transparenz im Gesundheitswesen unter Verwaltung behandeln).

    Danach können die einzelnen Themengebiete je nach Interessenlage der AG-Mitglieder darauf überprüft werden, ob alle Sachverhalte unserem Transparenzbegriff entsprechen. Hier können dann in Zusammenarbeit mit anderen AG's ggf. Einzelforderungen formuliert werden.


    RiboRas 03:02, 3. Jun. 2012 (CEST)

    Konsensfindung Begriff Transparenz, mit dem gearbeitet werden kann

    Vorschlag von xwolf:

    Transparenz und Themenschwerpunkte gliedern in folgende Bereiche:


    Transparenz von staatlichen Einrichtungen, Einrichtungen und Körperschaften des öffentlichen Rechts auf Bund- und Länderebene

    Was muss der Staat und dessen Einrichtungen von sich aus transparent machen.
    => Verpflichtung des Staates.

    Informationsfreiheit

    1. Gegenüber Staat, Behörden und Einrichtungen des öffentlichen Rechts:
      Welches sind die Rechte und Möglichkeiten der Bürger an der Staat zur Erlangung von Informationen die noch nicht transparent sind.
      => Auskunftsrecht der Bürger gegen den Staat, wenn dieser nicht von sich aus berichtete.
    2. Gegenüber Unternehmen
      Auskunftsrecht
      => Auskunftsrecht der Bürger gegen den Unternehmen, wenn dieser nicht von sich aus berichteten, worüber sie informieren müssten. (Insbesondere bei Unternehmen, deren Produkte oder Fertigungsmethoden eine Gefährdung oder Beeinflussung von Menschen nach sich ziehen können. Z.B. Informationspflicht von Pharmaunternehmen hinsichtlich Studienergebnissen von Medikamenten, Atomenergie-Betreibern hinsichtlich Störfällen, usw.)
    • Stichworte: Auskunftsrechte, Informationelle Selbstbestimmung, Datenschutz, Informationsfreiheitsgesetz, Informationsfreiheitssatzung

    Politische Transparenz

    Transparenz von politischer Amtsträger und auch Personen mit öffentlichen Ämtern und Stellen.

    Darin enthalten als Unter-AG: AG Innerparteiliche Transparenz

    Transparenz von Interessenvertretungen und -Gruppen

    Transparenz über klassische Interessenvertretungen und -verbänden: Lobbys, sowie hinsichtlich kommerzieller Unternehmen.


    Transparenz auf internationaler Ebene

    Transparenz hinsichtlich der Einflußnahme von internationalen Organisationen, Staaten oder Staatenverbünden. Beispiele: Einflußnahme der EU-Kommission auf die Ratifizierung oder Einhaltung strittiger Richtlinien, Einflußnahme der USA auf die EU hinsichtlich Flugdatenabkommen.

    • Stichworte: Internationales, Staaten, Wirtschaftsinteressen, Globale Interessen

    --xwolf 20:22, 5. Jun. 2012 (CEST)

    Definition

    Zum Wahlprogramm NRW 2012

    http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Wahlprogramm_2012/Lektorat/Buergerbeteiligung_und_Demokratie,_Open-Government

    Definition des Wortes Transparenz auf der Piraten Website

    http://piratenpartei.de/navigation/politik/transparenz#

    (Arbeits-)Begriff "Transparenz"

    Bitte schreibt, wenn gewünscht, euren Namen dazu. Das könnte im Moment bei den anstehenden Diskussionen im Mumble nützlich sein - so'ne Art Spickzettel vielleicht?

    http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Transparenzschaubild.pdf

    Leitfrage

    "Wer ist wem gegenüber auf welche Weise (respektive auf welchem Gebiet oder in welchem Umfang) warum zur Transparenz verpflichtet?" (vgl. RiboRas' E-Mail vom 29.05.12, Thread "nochmal inhaltliches" SeeHear11 18:47, 31. Mai 2012 (CEST))

    • Die Leitfrage finde ich gut. Sie kann uns sicherlich dabei helfen heraus zu finden wer eigentlich wem zur Transparenz verpflichtet ist.
    Aber wie gehen wir dann weiter an die Sache dran? Also was machen wir, wenn wir jemanden gefunden haben, der unserer Meinung nach unbedingt zur Transparenz verpflichtet ist?
    Kann uns dann unser Grundsatzprogramm helfen zu überprüfen ob alle wesentlichen Kriterien erfüllt sind?
    Transparenz des Staatswesen [2]
    Oder sollten wir in der weiteren Arbeit unsere eigenen Fragen zur Überprüfung formulieren?

    DerDennis, 01.06.2012

    Von RiboRas vorgeschlagen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Transparenz/Tagesordnung/2012-06-07/Konsensfindung_Begriff_Transparenz
    oder wie von xwolf angedacht: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Transparenz/Tagesordnung/2012-06-07/Konsensfindung_Begriff_Transparenz-2
    Vorschlag von DerDennis [3]
    ka'imis Input über die Mailingliste [4]

    Weitere Entwürfe zur Strukturierung der Diskussion und Vorgehensweise sind erwünscht.

    Ich selbst bin etwas verwundert über den Diskussionsbedarf zu dem Thema, in genau dieser Ausrichtung. Für meine Begriffe muß man den Begriff nicht weiter definieren, aber sicherlich das "wie", "wo", "wann" und "weshalb". Sprich, Transparenz bedeutet "Durchsichtigkeit", gemeint is damit für Außenstehende den Blick ins Innere zu gewähren. Natürlich ist es auch ein Buzz-Word sondergleichen, weil man nicht ALLES in der Partei transparent gestalten kann, darf, sollte oder muß. Genau da sollte die Diskussion starten. Auch gehe ich davon aus, diese "Definitionen" die man dabei erarbeitet hat, nie wirklich statisch sein sollten. Eine Gewisse Stabilität tut natürlich Not, aber die Definitionen sollten wachsen, immer mal wieder überprüft werden, sich u.U. verändern. --Fauxpas 14:00, 10. Jun. 2012 (CEST)

    Bei einem Plausch im Mumble hab ich mal ein paar Punkte notiert, die im Bezug zu Abgeordneten genannt wurden (Verhaltenskodex). Siehe https://piratenpad.de/CQNGx6n0Ig Peoc'h 14:45, 10. Jun. 2012 (CEST)


    Transparenz auf der Metaebene

    Transparenz ist für mich gleichbedeutend mit Verstehen/Verständnis.
    Ziele, die ich verfolgen möchte, ist

    • verständliche Sprache einführen, insbes. in Wirtschaft und Recht (Leichte Sprache [5], DerDennis) => Idee: Barrierefreiheit in der politischen Landschaft (im übertragenen Sinne) führt zu mehr Transparenz --WildOat 00:33, 7. Jun. 2012 (CEST)
    • Medienkompetenz stärken, um Manipulationen besser zu erkennen
    • vernetzte Datenzentren aufbauen, die sich gegenseitig beim Wachsen, Ordnen und Filtern unterstützen
    • erklären, helfen, beibringen, selber tun, mitmachen, motivieren, zuschauen, zuhören, eben all das stärken, was dazu führt, dass selber (selbstbewußt) gedacht wird

    --WildOat 00:32, 6. Jun. 2012 (CEST)

    Ich würde sagen, daß Transparenz eine Bedingung für Verstehen ist – aber nicht zwangsläufig dazu führt. Also eher nicht gleichbedeutend. -- ka’imi 02:24, 6. Jun. 2012 (CEST)
    Stimme ka'imi zu, Transparenz als Voraussetzung aber nicht als Garant für Verstehen. Nachvollziehbarkeit ist hier vielleicht der passendere Ausdruck. --SeeHear11 19:53, 7. Jun. 2012 (CEST)
    Transparenz - ein Zwischenergebnis auf dem Weg des Verstehens? Wenn ich eine Sache verstehe, ist sie dann transparent? Ist diese Schlußfolgerung erlaubt? Mal so als Überlegung... Darauf hinzuarbeiten, dass ich eine Sache verstehe, um mich der Transparenz anzunähern. Ich lese viel davon, was alles transparent sein muss, aber wenig, wie das denn praktisch erfolgen soll (als Idee). --WildOat 23:11, 6. Jun. 2012 (CEST)
    Umkehrschluss scheint wacklig - wichtig ist, wer eine Sache versteht/nachvollziehen kann. Dies muss grundsätzlich allen möglich sein. Können einige wenige einen Vorgang nachvollziehen ist er deshalb nicht notwendigerweise transparent. Praktische Umsetzung ist ein wichtiger Punkt, denn Transparenz hat eine Was- und eine Wie-Seite. Das Was (Was verstehen wir unter Transparenz?) ist wichtig um eine gemeinsame Wertgrundlage zu schaffen. Das Wie ist oft eine Frage der Infrastruktur und des "inneren Schweinehunds": wie viele Steckdosen gibt es im Landtag, wie viel Zeit will ich mir für Vor- und Nachbereitung von Tagesordnung, Einladung und Protokollen nehmen? Daher Ziele für mich:
    • Bzgl des Was: Breitflächige Umfrage zum Transparenzverständnis, Vorlage im Wikiprofil einbauen ähnlich dem politischen Kompass
    • Bzgl des Wie: Piraten in Landtagen aktiv bei der Erfüllung ihrer Bringschuld unterstützen, z.B. durch zentrales Sammeln aller Streamingadressen, Termine etc - dabei nicht nur ein weiterer unter vielen Kanälen sein, sondern pragmatisch dort Lücken füllen wo es nötig ist (Näheres hab ich selbst noch nicht ausgeklügelt)SeeHear11 19:54, 7. Jun. 2012 (CEST)
    |Definition von Transparenz im Duden Mayulin

    Trennung: Innere- /Äußere Transparenz

    • Innere Transparenz: Gemeint ist die Übersichtlichkeit in Verwaltung und in den Kommunikationswegen innerhalb der Partei; auch eine einheitliche Struktur der Werkzeuge im Bund und den Ländern, soweit eine „Normung“ dies bei den Piraten zulässt. Beispiel: http://kalender.piratenpartei-nrw.de:8080/maps/. Bitte mal mit der Seite spielen und Gemeinden aus NRW einfügen, z.B. Köln. Gerade für Neupiraten wäre ein einheitliches Suchsystem sinnvoll. (Achtung: Es geht hier nicht darum, ob diese Seite an sich gut oder schlecht ist.) Doch wenn so etwas installiert ist, sollte es nach gleichen Kriterien bundesweit eingeführt werden.
    • Äußere Transparenz: Gemeint ist hier die Klarheit gegenüber den Bürgern entsprechend unserem selbst gestellten Auftrag nach Bürgernähe.
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