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Wahl zum 18. Deutschen Bundestag

Wahl zum 18. Deutschen Bundestag 2013

Im September 2013 wird der 18. Deutsche Bundestag gewählt [1]. Der voraussichtliche Termin dafür ist Sonntag, der 22. September[2]. Dies ist das 2te mal, dass die PIRATEN zur Bundestagswahl antreten.

Wahlverfahren

Wahlverfahren Bundestagswahl Wahl zum Bundestag aktives Wahlrecht: alle Deutschen im Sinne des Grundgesetzes Erstwohnsitz in dem jeweiligem Bundesland/Wahlkreis ab 18 Jahre passives Wahlrecht: alle Wahlberechtigten ab 18 Jahre Wahlvorschläge: entweder eine Landesliste oder 12 Bezirkslisten dies muss von der Partei entschieden werden die Listen werden in geheimer Wahl von den Parteimitgliedern aufgestellt beim Ausfall von Kandidaten kann nicht nachnominiert werden, es müssen also genügend Plätze für Nachrücker eingeplant werden 78 Direktkandidaten (= Wahlkreisvorschläge), einer je Abgeordnetenhauswahlkreis Unterstützerunterschriften: je Landesliste 2.200 Unterschriften von Wahlberechtigten je Bezirksliste 185 Unterschriften von Wahlberechtigten des Bezirks je Wahlkreisvorschlag (= Direktkandidat) 45 Unterschriften von Wahlberechtigten des Wahlkreises Sitze: 78 Abgeordnete mit der Erststimme mindestens 52 Abgeordnete über die Listen (Zweitstimme) durch Überhang- und Ausgleichsmandate wird die Mindestzahl von 130 meist überschritten Hürde: 5% der abgegebenen Stimmen beim Erreichen von 5% ist mit etwa 7 bis 8 Mandaten zu rechnen Kandidatenaufstellung Auszug aus "Informationen zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2013" des Bundeswahlleiters: "Bewerber und Vertreter/Mitglieder für die Vertreterversammlungen/Mitgliederversammlung dürfen bei Kreiswahlvorschlägen nur von den in dem jeweiligen Wahlkreis, bei Landeslisten nur von den im jeweiligen Land wahlberechtigten Parteimitgliedern gewählt werden." Für die Aufstellung von Listen hat dies folgende Konsequenzen: Kandidatur: Kandidaten (für eine Liste oder als Direktkandidat) müssen mindestens 3 Monate VOR der Wahl (spätestens ....) ihren Wohnsitz in das jeweilige Gebiet verlegen, sonst wird ihre Kandidatur ungültig und ihr Name gestrichen. Wahl der Kandidaten: Piraten, die auf der Gebiets- oder der Mitgliederversammlung über die Kandidaten abstimmen, müssen vor dem Termin dieser Versammlung seit mindestens 3 Monaten in dem jeweiligen Gebiet mit Hauptwohnsitz gemeldet sein. DE-BTW/Wahlen/HowTo Direktkandidat Abgeordnetenhaus DE-BTW/Wahlen/HowTo Listenkandidat Abgeordnetenhaus DE-BTW/Wahlen/HowTo Listenkandidat Bezirksverordnetenversammlung Unterstützungsunterschriften sind laut BWahlG §18 Absatz 2 diesmal nicht erforderlich. Kandidaten Unsere Kandidaten findest du auf dieser Seite: Weitere Informationen DE-BTW/Wahlen/Fristen und Termine Aktuelle Umfragen Auf http://www.wahlrecht.de/ gibt es eine sehr schöne Übersicht, über aktuelle Umfragen: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre ... Vergleichszahlen Wahl zum Abgeordnetenhaus 2006: Wahlberechtigte 2.425.480 Wahlbeteiligung 1.407.754 58,0% SPD 424.054 30,8% 53 Mandate CDU 294.026 21,3% 37 Mandate Die Linke.PDS 185.185 13,1% 23 Mandate Bü90/Die Grüne 180.865 13,1% 23 Mandate FDP 104.584 7,6% 13 Mandate Graue 52.884 3,8% -- WASG 40.504 2,9% -- NPD 35.229 2,6% -- REP 11.922 0,9% -- Die Tierschutzpartei 11.707 0,8% -- Elternpartei 10.066 0,7% -- Summen 100% 149 Mandate Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen 2006: Region SPD CDU Linke Grüne FDP Sonst Berlin insgesamt 30,6 23,7 14,0 13,9 6,5 11,3 Berlin Ost 28,7 12,0 30,1 11,6 4,6 12,9 Berlin West 31,8 31,1 3,8 15,3 7,7 10,3 Mitte 32,6 19,5 12,4 18,1 5,9 11,6 Friedrichshain/Kreuzberg 25,6 8,8 16,5 33,0 3,8 12,2 Pankow 28,4 12,6 22,8 17,2 4,5 14,5 Charlottenburg/Wilmerdorf 33,9 28,1 3,5 17,6 9,5 7,4 Spandau 33,7 39,0 3,1 6,5 6,0 11,6 Steglitz/Zehlendorf 29,6 35,2 2,5 15,8 10,5 6,5 Tempelhof/Schöneberg 31,7 28,8 3,3 18,5 8,0 9,8 Neukölln 34,6 29,2 5,4 10,6 6,5 13,6 Treptow/Köpenick 33,6 12,7 28,0 7,1 4,8 13,8 Marzahn/Hellersdorf 25,0 13,0 38,2 5,1 5,0 13,7 Lichtenberg 28,9 10,1 39,8 5,8 4,2 11,2 Reinickendorf 29,1 41,8 2,6 7,6 6,4 12,4 Ergebnis 2006 im Detail (nach Wahlkreisen, Regionen usw.), siehe http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/framesets/aghbvv-2006.htm DE-BTW/Wahlen/Pressespiegel Links Abgrenzung der Wahlkreise vom 24.09.2010 Liste für die Bezirkswahlvorschläge Bundesrat.de: Wahltermine Wahlrecht.de: Wahltermine Wahlgesetz Berlin Bezirksverordnetenversammlung Landeswahlordnung Berlin Bezirksamtsmitgliedergesetz (PDF) Bezirksverwaltungsgesetz (PDF) Geschäftsordnung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf (PDF) Kommentarsammlung zum Bezirksverordnetengesetz Planung Wahlkampfsquad Das Wahlkampfsquad organisiert sich hier: DE-BTW FAQ Darf ich auf einen Bezirkswahlvorschlag (Liste zur BVV), obwohl ich meinen Hauptwohnsitz in einem anderen Bezirk habe? JA, laut §4 LWG (Wählbarkeit) musst du lediglich 18 und wahlberechtigt (siehe §1 LWG - Wahlrecht) sein und nach §33 LWO (Gleichzeitige Bewerbung in mehreren Wahlvorschlägen) darfst du sogar auf mehreren Bezirkswahlvorschlägen aufgestellt werden, musst dich jedoch - innerhalb einer bestimmten Frist - für einen (beliebigen) entscheiden. In welchem Bezirk du wohnst spielt also keine Rolle, solange er in Berlin liegt. ;) Kann ich in einem Wahlkreis, als Direktkandidat, kandidieren in dem ich nicht meinen Erstwohnsitz habe? JA, analog zu der BVV-Liste im §33 LWO geregelt (Wahlkreisvorschlag). Ist ein Bezirksverband nötig, um einen Bezirkswahlvorschlag einzureichen? NEIN, laut §23 LWG Absatz 2 entscheidet eine Versammlung aller wahlberechtigten Parteimitglieder des Bezirks ODER die Mitglieder der bezirklichen Gliederung (entfällt bei uns!) einer Partei über die BVV-Liste. Warum ist es wichtig, an der Sitzung des Wahlausschusses zur Bestätigung und Festlegung der Kandidaturen anwesend zu sein? zum Beispiel wegen solcher Eventualitäten: Kreiswahlausschusssitzung zur Landtagswahl in Konstanz