Crew:2010-08-02 - Protokoll Kleverland
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Was: Mitgliedervollversammlung Kreis Kleve 2.8.2010 Ort: - Kevins Pub Datum: 02.08.2010 Uhrzeit: 19:50 bis 23:55
Protokoll Mitgliedervollversammlung Kreis Kleve 2.8.2010
19:50 Ansgar eröffnet Versammlung
Anwesend: 4 Piraten und 3 Gäste
GO wird einstimmig angenommen
Ansgar wird zum Versammlungsleiter gewählt
Dominic wird zum Protokollant gewählt
Elmar wird zum Wahlleiter gewählt
Lothar wird zum Wahlhelfer gewählt
TO:
1. Verkehr
2. Energie und Umwelt
3. Wanderstammtisch
4. Datenschutz und Datensicherheit
5. Familienpolitik und Bildungswesen
6. Innenpolitik
7. Verwaltungspirat
8. Kreisverband
TO wird angenommen
20:20 Elmar stellt Verkehrspolitik im Nordkreis vor
B 9 neu
Begonnen 1968
Hauptknoten vorhanden
Vorstellung dreier Varianten
Variante Tennisschläger – Rindern
Kosten: ca. 10 Mio. Euro
Einsparung von jährlichen Spritkosten in Milionenhöhe
Durchschneidet Naturschutzgebiet Düffelt (Auenlandschaft)
Wildgämse halten sich nördlich der Trasse auf
Diskussion
Trasse gefährdet nichts besonders Schützenswertes
Entlastet andere Schutzgebiete und Schutzgebiete
Schafft sichereren Schulweg
Andere Varianten unsinnig
Versammlung ist nach Elmars Vorstellung einstimmig für den Bau der Trasse
B 220 n Ortsumgehung Kellen
2006 Initiative der Stadt Kleve zum Bau
Drei Varianten
Kosten: 4,2 – 6,7 Mio. Euro (2006)
Geringere Umweltbelastung und Lärmbelastung der Anwohner
Aktuelle Streckenführung hat hohes Stauaufkommen
Versammlung ist nach Elmars Vorstellung einstimmig für den Bau der B 220 n
Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Kleve – Nijmegen
1992 geschlossen
Strecke wird für Draisinen genutzt
Anbindung der Stadtregio Arnheim-Nijmegen an Airport Weeze und Düsseldorf/Ruhrgebiet
Aktuelle Busverbindung benötigt mehr als 1 Stunde (Auto ca. 20 Min.)
Video von Kanaal13 aus 2006
Bislang ist kein Verkehrsunternehmen daran interessiert die Strecke zu befahren
Video zu den Draisinen
Versammlung ist nach Elmars Vorstellung einstimmig für die Reaktivierung
Betuewe-Lijn zwischen Rotterdam und Oberhausen
21:40 Ansgar stellt Vekehrspolitik im Südkreis vor
Weeze
Kreisverkehr auf Willi-Brandt-Ring und Weller Straße
Umgehungsstraße L 361 – B 9 um Kreuzungsbereich Willi-Brand-Ring. - B 9 zu entlasten
Häufig Stau auf Kevelaerer Str. in Weeze
Radweg B 9 – L 464 Richtung Kervenheim
Uedem
L 77 Richtung L 5
Kreuzung Ortsumgehung Uedem – Keppeln L 5 – L 351
Keppeln
Radweg L 457 Keppeln Richtung Gocher Str.
Kevelaer
Weiterführung L 491 (OW1) Umgehung von Winnekendonk
führt durch Naturschutzgebiet
Elmar: Verbindung zwischen A 3 und A 57 über B 67 n
Elmar; Westanbindung Airport Weeze von B 9/A 57 Anschlusstelle Kleve
Einwurf: Führt durch Landschaftsschutzgebiet
Versammlung befürwortet einstimmig obige Straßenbauprojekte bis auf Westanbindung Airport Weeze
22:40 Ansgar eröffnet Thema Energie und Umwelt
Elmar berichtet von Ausschussitzung für Umwelt- und Struktpurplanung im Juli
Keine Atom- und Kohlekraftwerke geplant
Ausbau erneuerbarer Energien
Biogas-Anlagen nur in privilegierten Zonen erlaubt
Ansgar: Pilotprojekt im Kreis Wesel läuft gut
Einwurf: erhöhte Blitzeinschlagsgefahr
Repowering von Windkraftanlagen
Einsatz von Kraft-Wärme-Kopplung
Ansgar: Subventionen für Milchbauern einschränken
Vorstellung von „Fairer Milch“
Diskussion
Einwurf: Keine Experten vorhanden
22:55 Dominic tritt als Protokollant zurück und verlässt Versammlung
22:56 Elmar protolliert weiter
Die Energiegeschichte wurde einstimmig beschlossen. Sie wird mit ins Programm aufgenommen.
TOP3 Wanderstammtisch
Weiterer Ausbau der Wanderstammtische
TOP4 Datenschutz
Infoveranstaltung zum sicheren Wlan
Einstimmig beschlossen
Verkehrsüberwachung im Kreis – Wo wird der Verkehr (Personen) überwacht
Wird mit ins Programm aufgenommen.
TOP5 Bildung und Familienpolitik
In Geldern werden Kitas saniert. Begründung: U3
Einstimmig
TOP6 Innenpolitik
Umfasst JVA, Polizei, Katschutz
Funkrufnamen auf den Fahrzeugen
Zusammenlegung von Feuerwehren
Pro:
Kostenersparnis
Con:
Vereinsleben
Verfügbarkeit der Leute
Abstimmung: Einstimmig
TOP7 Verwaltungspirat
Über den Verwaltungspiraten wurde informiert
Es stehen zwei Kandidaten zur Wahl
Zwischen Verwaltungspirat sein und einen Job im KV steht nach Ansgar nicht entgegen.
Zu den Abstimmungen:
Wollen wir einen Verwaltungspiraten?
Einstimmig
Angetreten zur Wahl sind, eine Stimme pro Kandidaten:
Ansgar
Ja:3, Nein:0, Enthaltung: 1
Michelle
Ja:1, Nein:2, Enthaltung: 1
Ansgar nimmt die Wahl an.
TOP8 Kreisverband
Ansgar stellt fest: Für die Gründung eines KV brauchen wir eine GO.
Die Rednerliste wird geschlossen.
Entwurfsvorlage:
Die Kreisverbandgründung ist ausgesetzt bis zur nächsten Kreismitgliederversammlung. Erstmal wird ein „Wie Bau ich mit ein Kreisverband“
Einstimmig angenommen.
Einstimmig angenommen: TOP9 Sonstiges
Die erste Aufgabe des VP wird die Feststellung der Kreismitglieder sein. Natürlich unter Berücksichtigung der Datenschutzbestimmungen.
23:55 Versammlung wird einstimmig geschlossen
Protokoll erstellt von: Elmar Burke
Protokoll abgezeichnet von:
