Bundesparteitag 2013.2/BPTArguments

>>> Hier geht es direkt zu BPTArguments

Direktlinks zu den Anträgen siehe ganz unten auf dieser Seite.

BPTArguments

Für den Parteitag in Bremen haben wir zum zweiten Mal eine Wikiarguments-Instanz unter dem Namen "BPTArguments" aufgesetzt, mit der ihr schon vor dem BPT einfach Pro- und Contra-Argumente zu den eingereichten Anträgen sammeln und nachlesen könnt. Nutzt dies bitte auch für Antragsbesprechungen. Hoffentlich hilft es euch auch dabei, die Umfrage zur Antragsreihenfolge besser zu beantworten oder auf dem BPT besser informiert abstimmen zu können!

Registrierung

Ihr habt am 3. oder 4.11 eine Mail mit dem Betreff "Umfrage zur Antragsreihenfolge auf dem Bundesparteitag 13.2 in Bremen" von der Mitgliederverwaltung an eure dort hinterlegte Mailadresse bekommen. Dort ist ein Link enthalten, mit ihr euch bei BPTArguments registrieren könnt. Dieser Link ist bis zum Ende des BPT gültig. Wenn ihr euch beim letzten Mal zu Neumarkt schon registriert habt, müsst ihr euch diesmal trotzdem wieder neu registrieren.

Fragen, Informieren, Anregungen

Bei Fragen bitte erst einmal hier nachschauen: Häufige Fragen: FAQ

Für weitere Fragen und Anregungen könnt ihr dieses Pad oder direkt diese Frage in Wikiarguments nutzen.

Neuigkeiten werden per Twitter unter @bptarguments veröffentlicht.

Eine vollständige Dokumentation zu Wikiarguments haben wir leider noch nicht. Freiwillige bitte melden ;)

Direktlinks zu den Anträgen

• GP001: Natürliche Ressourcen
• GP004: Neue Sozialpolitik durch Bedingungsloses Grundeinkommen
• GP005: Geheimdienste
• GP006: Gesellschaftliche Vision der Piratenpartei
• GP007: Grundsatzprogramm-Präambel kürzen
• GP008: Abschaffung des großen Lauschangriffs
• GP009: Bugfix: Änderung 'Frühkindliche Bildung'
• GP010: Neufassung Grundsatzprogramm Abschnitt Bildung
• GP011: Neufassung Grundsatzprogramm Abschnitt Bildung
• WP001: Rüstungsexportverbot
• WP002: Europäische Asylpolitik
• WP003: Umbenennung des Kapitels "Bürgerrechte und Innenpolitik" in "Grundrechte und Innenpolitik"
• WP004: Europäische Drogen- und Suchtpolitik
• WP005: Gegen ein generelles Tempolimit
• WP015: EU-Wahlprogramm - Kurz und Knackig
• WP016: Banken in die Schranken
• WP018: Europäische Außenpolitik – verstehen und gestalten!
• WP019: EU-Wahlprogramm: Best of
• WP020: Lebendes Wahlprogramm für die Piratenpartei Deutschland
• WP023: PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in Europa bekämpfen
• WP024: Prinzipien für Handelsabkommen
• WP025: Transparenz und demokratische Kontrolle des ESM
• WP026: Transparenz der Vergabe öffentlicher Aufträge
• WP027: Spekulation mit Nahrungsmitteln, Wasser und Agrarrohstoffen verbieten
• WP028: Steuerzahler haften nicht für Banken
• WP029: Mehr Mittel für Bildung und Forschung aus europäischen Förderprogrammen
• WP030: Europaweite Neuregelungen im Planungsrecht bei öffentlichen Investitionen
• WP031: Bürgerbeteiligung bei der Vergabe und Durchführung öffentlicher Aufträge
• WP032: Transparenzkriterien und Mitbestimmung bei Vertragsausgestaltung und Vertragsschließung mit Drittmittelgebern durch Hochschulen und Forschungseinrichtungen
• WP033: Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf europäischer Ebene
• WP034: Erhöhung der Eigenkapitalquote der Banken in Euro-Raum
• WP035: Struktur des Europawahlprogrammes |zusammenfassung=Für das kommende Europawahlprogramm brauchen wir eine Struktur. Hier ein Vorschlag dafür.
• WP036: Transparente Produkte und verbindliche Werbung
• WP037: Europa als Wertegemeinschaft: Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit!
• WP038: Demokratiekonforme Finanzmärkte
• WP040: Nachhaltige gemeinwohlorientierte Finanzpolitik für Europa
• WP041: Indexsteuer für eine Gemeinwohl-Ökonomie und einen fairen internationalen Wettbewerb
• WP042: Digitale Kultur
• WP043: (Export-) Kontrolle von Überwachungs- und Dual-Use-Software
• WP044: Anonymes Geld für das Internet
• WP045: EU-Wahlprogramm - Lang und ausführlich
• WP046: Sozialpolitisches Europaprogramm
• WP047: Pauschal-Lebenspartnerschaft-Klausel streichen
• WP048: Abschaffung des Verfassungsschutzes und Abschaffung aller Geheimdienste
• WP049: Transparenzvorgaben für Rettungskredite
• WP050: Zeitreisen
• WP051: Friedliche, nachhaltige und schonende Besiedlung des Mars
• WP052: Europäische Sportpolitik
• WP054: Sicherheit in Freiheit
• WP055: UTC als Standardzeit
• WP056: EU-Demokratisierung vor Übertragung neuer Aufgaben
• WP057: Präambel - für gläserne EU-Organe
• WP058: Energiepolitik in Europa
• WP059: Pauschal-Lebenspartnerschaft-Klausel ergänzen
• WP060: Flüssige Demokratiekonzepte für Europa
• WP061: Ökostrom als Kraftstoff zulassen
• WP062: Menschenhandel und Sklaverei in Zulieferketten offenlegen
• WP063: Serenity - Better Days For A Prospective Europe
• WP064: Förderung der Erforschung und Entwicklung von Verfahren zum Abbau hochradioaktiven, langlebigen Atommülls
• WP065: Europawahlprogramm Bildung
• WP066: Steuerliche Änderungen zur Vorbereitung eines bedingungslosen Grundeinkommens
• WP067: Änderung der EU-Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie zur Stabilisierung der Staatshaushalte und sozialen Systeme
• WP068: Angleichung der allgemeinen Besteuerung innerhalb der EU
• SÄA001: Was nach dem Parteiausschlussverfahren passiert
• SÄA002: Alle Jahre wieder: Schiedsgerichtsordnung
• SÄA003: Dezentraler Parteitag: Abwesende am Parteitag beteiligen können
• SÄA004: Verbindliche Programmänderungen per Basisentscheid
• SÄA005: Reisekosten offenlegen
• SÄA006: Regelung von Wiederaufnahmeverfahren
• SÄA007: Ordnungsmaßnahmen gegen Gliederungen
• SÄA008: Stichtagsregelung für Beitragsabführung
• SÄA011: Amtszeitverlängerung für Schiedsgerichte
• SÄA012: Mitgliedsalter auf 14 Jahre herabsenken
• SÄA013: Kompakter Vorstand mit klar abgegrenzten Geschäftsgebieten
• SÄA014: Mitbestimmung von Landesverbänden und Einberufung von Bundesparteitagen
• SÄA015: Veröffentlichung von verhängten Ordnungsmaßnahmen
• SÄA016: Geschlechtergerechtigkeit in Gremien und Listen
• SÄA017: Geschlechtergerechtigkeit in Gremien und Liste
• SÄA018: Bist Du denn schon groß genug dafür? - Mindestgröße für - Untergliederungen
• SÄA019: Keine unnötige Verzögerung durch Befangenheitsanträge
• SÄA020: Dich kennen wir doch von irgendwoher? - Regelung zur Aufnahme - früher abgelehnter Personen
• SÄA021: Keine Verfahren unter Befangenheitsvorbehalt
• SÄA022: Darfs ein wenig mehr sein? Oder weniger? - Flexible Regelung - der Vorstandsgröße
• SÄA023: Richter können vom Verfahren zurücktreten
• SÄA024: Berufungsinstanz immer vorsehen
• SÄA025: Ist das Kunst oder kann das weg? - Abschaffung des Finanzrates
• SÄA026: Eindeutiger Gerichtsstand bei LV-übergreifenden Verfahren
• SÄA027: Wer öffentliche Verfahren wünscht, kann sie erhalten
• SÄA028: Wider die Verschleppung
• SÄA029: Das fertige Urteil ohne Reisezwang
• SÄA030: Beseitigung von Interessenskonflikten bei der Vertretung von Beklagten Vorständen
• SÄA031: Klarheit zur Fristsetzung
• SÄA032: Länderrat - Richtig und sinnvoll - Ersatz des Finanzrates
• SÄA035: Geschlechtergerechtigkeit in Gremien und Listen auf Landes- und Bundesebene
• SÄA036: Geschlechtergerechtigkeit in Gremien und Listen der Piratenpartei
• SÄA038: Einführung eines Antragsfristenkonzeptes
• SÄA039: Herkunftsgerechtigkeit in Gremien und Listen
• SÄA040: Wenn schon Quote, dann geschlechtergerecht!
• SÄA041: Streichung von § 16
• SÄA042: Quote für behinderte Mitmenschen
• SÄA043: SMV à la carte
• SÄA044: Veränderung des Antragsprozesses
• SÄA045: Keine Delegationen bei der Ständigen Mitgliederversammlung
• SÄA046: Änderungen von Anträgen auf dem BPT vor der Abstimmung
• SÄA047: (modular) Beschränkung von Delegationen
• SÄA048: Möglichkeit des Verweises von SMV-Anträgen an den nächsten Parteitag zur geheimen Abstimmung
• SÄA049: Informationen zur SMV an die Mitglieder sicherstellen
• SÄA050: Umbenennung von Basisentscheid in SMV
• SÄA051: Quote für alle Personengruppen von Minderheiten für Parteigremien
• SÄA052: Keine Pille ohne Diagnose - gegen Quoten
• SÄA053: Quote für Parteigremien für Männer, Frauen und Personen homosexueller Orientierung
• SÄA054: Ausnahmeregel für Spnsoring auf Parteitagen
• SÄA055: Piraten lehnen Post-Privacy ab.
• SÄA056: Doppelmitgliedschaften grundsätzlich unvereinbar
• SÄA057: Einberufung des BPTs durch die Basis - Einberufung des BPTs durch die Basis erleichtern - Basisentscheid konsequent nutzen
• SÄA058: Wiedereintritt erst nach einem Jahr möglich
• PP001: Abschaffung des Verfassungsschutzes
• PP002: Europäische Verkehrspolitik
• PP003: Keine politische Überwachung durch den Verfassungsschutz
• PP004: Regenbogenfahnen in Sotschi
• PP005: Prinzipien für Handelsabkommen
• PP006: Privatshäre schützen - keine Spitzel
• PP007: Transparenzvorgaben für Rettungskredite
• PP008: Einführung einer Förderabgabe auf Braunkohle
• PP009: Gesellschaftliche Vision der Piratenpartei
• PP010: Neutrale gesellschaftliche Plattform: bayerische Alternative zur Quote
• PP011: Keine finanzielle Zusatzbelastung für den motorisierten Verkehr
• PP012: Verbindliches Fahrsicherheitstraining
• PP013: Gegen ein generelles Tempolimit
• PP014: Piratenpartei lehnt "Quote" ab - kurz und knapp
• PP015: Trennung von Staat und Kirche
• X001: Souveränen kurdischen Staat anerkennen
• X002: APO oder Nicht-APO
• X003: Top5+2 Wahlkampfteam
• X004: Europa-Flyer statt Europawahlprogramm
• X005: Ein Kammersystem für das BSG
• X006: Gründung einer Online-Zeitung
• X007: Berücksichtigung des inhärenten Vertrauensschwundes bei transitiven Delegationen in Liquid Feedback durch Dämpfung des Stimmgewichts
• X008: Themenbeauftragte der Piratenpartei
• X010: Abstimmung von nicht mehr behandelten BPT-Anträgen per Basisentscheid
• X011: Entscheidsordnung 2.0 für den Basisentscheid
• X012: OpenSource-Software für Meinungsbildung
• X013: Warnung an potenzielle Neupiraten
• X014: Umgang mit altem Wahlprogramm
• X016: Wenn alle Stricke reißen: Auflösung des Bundesverbandes
• X017: Mitgliedschaft in der Europäischen Piratenpartei (PPEU)
• X019: Rücknahme von "Die friedliche Assimilation der Grünen Jugend"
• X020: Bundesschuldbeauftragten berufen