Bundesparteitag 2012.1/Antragsportal/Programmantrag - 036

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Dies ist ein Antrag für den/die Bundesparteitag 2012.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die Bundesparteitag eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular: 1.05 Antragsnummer P036 Einreichungsdatum Antragstitel Mindestlohn aus Wahlprogramm Absatz "Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn" streichen Antragsteller Ch n Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Arbeit und Soziales Antragstext Es wird beantragt das Wort Mindestlohn aus der Überschrift des Absatzes "Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn", sowie den letzten Satz "Bis zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens setzen sich die PIRATEN für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn ein." aus dem Wahlprogramm zu streichen. Antragsbegründung Beim BPT11.2 gab es noch einigen Diskussionsbedarf zum Thema Mindestlohn, so dass die Anträge zu dem Thema (PA333, PA282, PA305) zurück gezogen wurden. Somit haben wir derzeit die Situation, dass ein Mindestlohn im Wahlprogramm steht, ohne das über dessen Ausgestaltung abgestimmt wurde. Ziel dieses Antrags ist es nicht den Mindestlohn an sich abzulehnen. Vielmehr soll das Wahlprogramm übersichtlich gehalten werden. Wenn sich für zukünftige Anträge für einen Mindestlohn eine Mehrheit findet, sollte dieser einen eigenen Unterpunkt im Wahlprogramm erhalten und nicht beim BGE "versteckt" werden. Liquid Feedback - Piratenpad - Antragsfabrik - Datum der letzten Änderung 30.03.2012 Status des Antrags Ungeprüft