Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/X033

<- Zurück zum Antragsportal

Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	X033
Einreichungsdatum
Antragsteller	Boris Turovskiy
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Programmdebatte
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	10.11.2011
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Übernahmregelung für Chemnitzer Positionspapiere - Variante 2 Antragstext Dieser Antrag kann nur behandelt werden, wenn X005 oder SÄA005 zuvor angenommen wurden; ansonsten ist er gegenstandslos Der Bundesparteitag möge beschließen, über jeden der in Chemnitz beschlossenen Positionspapiere einzeln im folgenden Verfahren abzustimmen: Zuerst wird der Antrag zur Abstimmung als Positionspapier gestellt. Erreicht er dabei die nötige Mehrheit (einfache oder 2/3, je nach Beschlusslage), wird er weiterhin als Positionspapier geführt. Wird der Antrag nicht als Positionspapier angenommen, erfolgt eine Abstimmung über den Antrag als Mehrheitsbeschluss. Erreicht der Antrag die einfach Mehrheit, wird er als Positionspapier gestrichen und als "Mehrheitsbeschluss des Bundesparteitags 2011.2" an angemessener Stelle veröffentlicht. Erreicht der Antrag auch in der zweiten Runde keine Mehrheit, wird er ersatzlos aus der Liste der Positionspapiere gestrichen. Antragsbegründung Sollte einer der Anträge X005, SÄA005 oder SÄA006 (bzw. ein vergleichbrer Antrag, der Positionspapiere definiert und einen neuen Rahmen für diese Beschlussart aufstellt) angenommen werden, stellt sich die Frage, was mit den in Chemnitz als "Positionspapiere" beschlossenen Anträgen geschehen soll. Sie unterscheiden sich von den Positionspapieren nach neuer Auslegung, haben nicht alle die nun nötige 2/3-Mehrheit bekommen und stellen grundsätzlich einen ziemlich gemischten Haufen dar, wie ich in der Begründung zu meinem Antrag dargelegt habe. Die vorgeschlagene Lösung ist im Vergleich zur Altrnativversion X032 wesentlich zeitrubender und aufwändiger, da über jeden der 14 Chemnitz-Positionspapiere einzeln (eventuell sogar in zwei Wahlgängen) abgstimmt wird; zudem ist unklar, ob sie mit der Fristenregelung von SÄA005/SÄA006 vereinbar ist. Dafür wird der Status der Beschlüsse eindeutig klargestellt. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/X032