Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA202

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA202
Einreichungsdatum
Antragsteller	LordSnow
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Demokratie
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	09.11.2011
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel mehr Teilhabe - direkte Demokratie Antragstext Im Parteiprogramm wird der Abschnitt mit der Überschrift "Mehr Teilhabe" um folgende Sätze erweitert: "Dies wollen wir erreichen, in dem wir den Bürgern die Möglichkeit geben, eigene Gesetzesinitiativen in den Gesetzgebungsprozess einzubringen und auch selbst über einzelne Gesetzesvorlagen abzustimmen. Dies soll eine bürgernahe Politik ermöglichen und für die gewählten Vertreter ein zusätzlicher Anreiz sein, den Willen der Bürger ernster zu nehmen." Optional kann bei entsprechender Zustimmung der folgende Unterabschnitt ergänzt werden: Zulassungshürden Ziel von Hürden soll es sein, zu verhindern, dass einige wenige immer wieder Bürgerentscheide herbeiführen können. Jedoch sollen sie für mittlere bis größere Bewegungen erreichbar sein. Da die Festlegung von starren Zulassungshürden immer mit einem gewissen Maß an Willkürlichkeit verbunden ist, sollten starre Zulassungshürden vermieden werden. Statt dessen sind adaptive Methoden zu wählen, die auch langfristigen Entwicklungen Rechnung tragen. So können bspw. die Zulassungshürden jährlich gemessen an der Beteiligungen aus dem Vorjahr angepasst werden. Antragsbegründung - Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge