Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung 048

Dies ist ein Programmänderung (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Eröffnung des Bundestagswahlprogramm 2013 Antragsteller AndiPopp Antragstyp Programmänderung Antragstext Der Bundesparteitag möge beschließen, das Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2013 zu eröffnen und die alten Wahlprogramme (Europawahl und Bundestagswahl 2009) damit offiziell zu schließen. Damit sind die Mitglieder aufgerufen Anträge für das Bundestagswahlprogramm 2013 an de BPT zu stellen. Ziel ist es, das Wahlprogramm nach redaktioneller Überarbeitung beim Bundesparteitag im Frühjahr 2013 (bei vorgezogenen Neuwahlen ggf. früher, das Wahlprogramm gilt entsprechend) zu verabschieden. Der Bundesvorstand wird beauftragt bis dahin einen Vorschlag für eine Endfassung des Wahlprogramms vorzulegen. Antragsbegründung Die Bundestagswahl ist in weniger als 2 Jahren und wir brauchen mit unserem Politikstil ein bisschen Vorlauf. Die ersten Versionen des Wahlprogramms können dabei noch grob und redaktionell unsauber sein. Eine redaktionelle Überarbeitung, die das Programm nach außen hin gut präsentierbar macht, soll im Anschluss erfolgen. Am Parteitag vor der Wahl sollen dann jeder eine mögliche redaktionell überarbeitete Endfassung vorlegen können, so dass nur noch die verschiedenen Endfassungen gegeneinander abgestimmt werden. Notwendige Erweiterungen am Verabschiedungsparteitag sollen möglich sein, müssen dann aber für alle möglichen redaktionellen Fassungen vorbereitet werden. Damit mindestens eine potentielle Endfassung zur Abstimmung steht, ergeht ein Auftrag an den Bundesvorstand. Der Antrag hat dabei nicht nur strategische Ziele, sondern zielt auch darauf ab, eine lange Streitfrage in der Partei zu schlichten. Da die Satzung kein Wahlprogramm kennt, wurde immer heftig drüber diskutiert, ob die Wahlprogramme, die für bestimmte Wahlen erstellt wurden nur für diese gelten, ob sie allgemein gelten, ob man sie noch ändern kann etc. Mit diesem Beschluss kann an dieser Stelle ohne großen Aufwand Klarheit geschaffen werden. Datum der letzten Änderung 01.11.2011

Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

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Diskussion

• Die ersten Ablehnungen zeigen glaube ich, dass wir hier erstmal Klarheit brauchen. Ich habe es so verstanden: BTW13-Programm wird eröffnet (ist das denn nötig?), wird dann durch BPT-Anträge gefüllt, Vorstand überarbeitet es (ich hoffe v.a. Struktur/Format/ungünstige Formulierungen) und wird dann dem letzten BPT vor der Wahl zur Abstimmung gestellt. Ist das so korrekt? Im Zweifelsfall würde ich aber Andi mal vertrauen, dass er weiß was er da tut. Caladan 02:48, 11. Okt. 2011 (CEST)

Genau so ist es gedacht.--Alexander Bock 10:46, 11. Okt. 2011 (CEST)

Ich muss folgendes betonen: Wie aus der Begründung ersichtlich ist, soll der BuVO einen Vorschlag für die redaktionelle Endfassung des Wahlprogramms machen. Jedermann kann eine Alternative Endfassung einreichen und der BPT entscheided zwischen den eingereichten Endfassungen -- AndiPopp 09:35, 14. Okt. 2011 (CEST)

• Habe einen Satz eingefügt, der noch einmal betonen soll, dass natürlich die Mitglieder Anträge zum Programm an den BPT stellen. --AndiPopp 10:43, 14. Okt. 2011 (CEST)

• Mir wurde gesagt, dass aus der Begründung nicht ersichtlich ist, warum man das Wahlprogramm eröffnen sollte. Habe einen Absatz hinzugefügt. --AndiPopp 10:43, 19. Okt. 2011 (CEST)

Pro/Contra-Argument: ...

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Pro/Contra-Argument: ...

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Spearmind 22:05, 9. Okt. 2011 (CEST)
2. AndreR
3. Caladan
4. Fridtjof 19:28, 19. Okt. 2011 (CEST)
5. ScumPH 13:39, 1. Nov. 2011 (CET)
6. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Andena Das Wahlprogramm braucht nicht offiziell geschlossen oder eröffnet zu werden.
2. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. Monarch 23:19, 9. Okt. 2011 (CEST) Ablehnung nach Erläuterung gelöscht, überzeugt bin ich dennoch nicht
2.  ?
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