2011-05-15

Ansage: Michael Ebner, wenn du schon da bist, komm mal bitte hoch in die Regie, danke.
Wahlleiter: Einen wunderbaren guten Morgen, Piraten. Wir bräuchten einen kleinen, passiven Switch hier oben. Ansonsten brauche ich einen von der Orga, der mir den Raum mit den Urnen aufschließt.
Wahlleiter: 011184 sucht die Stimmkarten. Wer die findet, bitte melden.
2011-05-15 10:03:08
Versammlungsleiter: Wir haben einen Gewinner: 11578.
2011-05-15 10:08:29
Versammlungsleiter: Einen wunderschönen guten Morgen. Wir kommen langsam zur Ruhe. Wir wollten um 10 Uhr anfangen, es ist jetzt 10:10 Uhr. Ich hoffe ihr seid ausgeschlafen, dass wir zum 2. Tag des BuPTs kommen können.
Versammlungsleiter: Die Technik, ist die da, ruft mal durch.
Ansage: Bingbingbingbing. Die Versammlung beginnt gleich, bitte betretet den großen Saal.
Versammlungsleiter: Es reicht, nicht wenn sie nur betreten, sie müssen sich auch hinsetzen.
Ansage: Es ist mir scheißegal, was die da unten machen.
Versammlungsleiter: Ok, dann. Ist der Protokollant bereit?
Daumen hoch.

Versammlungsleiter: Super.
2011-05-15 10:11:04
Versammlungsleiter: Dann haben wir 10:12 Uhr, ich wiedereröffne den Parteitag.
Applaus.
Versammlungsleiter: Wir haben heute noch eine relativ lange TO. Stellvertretender Vorsitzender, damit der Herr Popp nicht sauer rausgeht, dann GenSek, politischer Geschäftsführer und 2 Beisitzer. Wir fangen an mit einem, GO-Antrag, auf den ich gestern keine Lust mehr hatte.
GO-Antrag auf TO: Einführung eines Punkts Änderung der GO.

 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung: sofortige Einführung eines
 Tagesordnungspunktes zur Änderung der Geschäftsordnung
 
 Antrag auf Änderung der Wahl- und Geschäftsordnung:
 
 Ich beantrage §5 Abs. 4 Nr. 2 Halbsatz 2 ("ein definiertes Feld für Nein
 Stimmen, um alle Kandidaten abzulehen") zu streichen
 
 gz.

Versammlungsleiter: ???? "Ein definiertes Feld für Nein-Stimmen um alle Kandidaten abzulehnen zu streichen.???? " Das war der Formalfehler, den wir gestern im Nachhinein geheilt haben, wenn wir das Nein streichen, dann brauchen wir das in Zukunft nicht zu heilen. Bei Approval Voting hat dieses Nein sowieso keine Auswirkungen.
Versammlungsleiter: Gibt es Gegenreden?
Anmerkung: Ich möchte gerne widersprechen, das Nein hat im Approval Voting einen Einfluss, weil es die Grundgesamtheit ändert.
Versammlungsleiter: Herr Urbach, du bist Wahlleiter, sag was dazu.
Versammlungsleiter: Die Herr Weiß und Belius mögen das verteidigen, die haben das geschrieben.
2011-05-15 10:13:32
Anmerkung: Das ist richtig, das Nein ändert die Grundgesamtheit. Man braucht trotzdem 50% der stimmen, ein leerer Zettel verändert die Grundgesamtheit, aber ein leerer Zettel ist dann halt "ich will keinen".
Versammlungsleiter: Macht mal ein bisschen ruhiger.
Versammlungsleiter: Dann Abstimmung des Antrags, wer dafür ist die blaue karte, wer dagegen ist die gelbe.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Die GO ist dahingehend geändert.
Versammlungsleiter: Dann nochmal halb außerhalb des offiziellen Rahmens, der Herr Flachshaar bitte auf die Bühne.
Versammlungsleiter: Technik, ihr habt was vorbereitet, habe ich gehört.
2011-05-15 10:14:53
Versammlungsleiter: Die Orga hat gesagt, die Technik hat das vorbereitet.... Der Florenz hat das vorbereitet.
2011-05-15 10:15:18
Daniel: Ihr seid gemein.
Versammlungsleiter: Durchaus.
Versammlungsleiter: Der Daniel meint, ihr seid alle gemein. Also nicht ich, aber ihr.
Versammlungsleiter: Für die, die es nicht wissen. Der Daniel ist ab heute ein alter Sack. Der hat heute Geburtstag und ist heute älter geworden.
Applaus.
Versammlungsleiter: Ihr könnt spontan ein Lied anstimmen.
Happy Birthday to you. Happy Birthday to you. Happy Birthday [Chaos].
Applaus.
Versammlungsleiter: Saalmikrofon.
Frage: Es sind ja überall im Kongresszentrum Überwachungskameras, ich wollte wissen, ob die aufzeichnen, und was mit evtl. Aufzeichnungen passiert.
Versammlungsleiter: Hör auf dir den Kaffee rein zu ziehen, komm mal her.
Versammlungsleiter: Der Marko weiß das ad-hoc wohl nicht, aber der Marko wird das in Erfahrung bringen. ???
Diskussion auf der Bühne.
Versammlungsleiter: Also, die Kameras zeichnen nicht auf, die zeichnen nur, die werden nur bei Großveranstaltungen wie Parties benutzt. die Laufen oben im Büro auf, können nur bei bedarf aufzeichnen, sind derzeit alle platt. Ist damit die Frage beantwortet? Gut.
Versammlungsleiter: Dann kommen wir weiter in der TO. Es steht eine Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden an. Dazu übergebe ich an Herrn Urbach. Ne, eine Sache noch.
Versammlungsleiter: ... und der Stephan wird was zu Axel Müller sagen.
Wahlleiter: Wir werden nachher Axel-Müller anwenden, ihr bekommt dann solche Zettelchen, die werden verteilte. Auf diesen Zetteln steht noch eine Antragsgruppe Abschnitt C drauf, die haben wir schon abgehandelt, ebenso fälschlich sonstige Anträge, wenn ihr da Kreuze macht, werden wir die nicht berücksichtigen. Seid schlau, verteilt eure 3 Kreuze da wo es was bringt. ??? Wenn ihr bei diesen ??? ankreuzt, werden die nicht gezählt, das ist verschenkt. ???? Die Auszählung ist wie immer öffentlich, wenn wir auszählen können wir nicht gleichzeitig Wahlen machen. ??? Ja. Wir werden gleich diese Zettel verteilen, und der nächste Schritt ist, dass wir die Wahl zum Dings, Stellvertretenden beginnen. Ich bitte um etwas Geduld, Jan, mach mal Zwischentanz.
Versammlungsleiter: Einen Zwischentanz. Ich bitte die Damen auf die Bühne und Musikeinspielung. Nein. Ad-Hoc Zwischentanz, was nehmen wir denn da.
2011-05-15 10:20:34
Versammlungsleiter: Die Technik macht mal eine Durchsage.
Ansage: Bingbingbingbing. Die Herren ???? müssen ihren Schlüssel abgeben, bitte zur Regie hochkommen.
Versammlungsleiter: Gut. Der Herr Urbach erklärt da noch was. ValiDOM, wo bist du denn. Steh mal auf.
Versammlungsleiter: Der ist noch nicht da, dann fällt das auch flach. Dann kommt der Andre mal ans Mikrofon.
Versammlungsleiter: ... keine Ahnung, ich muss Zeit überbrücken ...
Andre: Ich singe jetzt aber nicht.
Versammlungsleiter: Wir haben vor, heute bis 18 Uhr die Sitzung zu machen, wir werden dann etwa Feierabend machen, hoffen, dass wir bis dahin durch sind, die Axel-Müller zettel werden jetzt verteilt, ihr könnt dann ankreuzen.
Diskussion auf der Bühne.
Versammlungsleiter: Technik, nur den Gong mal gerade.
Versammlungsleiter: Die A7 ist bis 17:00 nach Norden wegen Brückenbauarbeiten gesperrt. Die A7 ist Richtung Norden wegen Brückenbauarbeiten gesperrt. Außerdem Richtung Süden, wo willst du denn noch hinfahren?
Applaus.
Versammlungsleiter: Was ist denn noch im Süden. Achso, Ulm. Ulm ist wichtig.
Versammlungsleiter: Ulm ist ein schöner Ort. Freiburg ist auch südlich.
Wahlleiter: Kandidatenliste für den stellvertretenden Vorsitzenden ist ... können wir mal die Kandidatenliste bitte haben ... so. Die Kandidatenliste ist hiermit eröffnet. Wir haben drauf, Roland Baldenhofer, Daniel Flachshaar, Pfützner, Schlömer, Wegener. Die darf ich schon mal herbitten. Roland Baldenhofer, da war ein Tippfehler. Können die Kandidaten schon mal hochkommen. Gibt es weitere Kandidaturen oder Vorschläge aus der Versammlung?
Wahlleiter: Gibt es weitere Kandidaturen oder Vorschläge aus der Versammlung heraus. Hey. Ich mach gleich den Sekor. So. Ein letztes Mal: Gibt es weitere Vorschläge oder Kandidaturen? Das ist nicht der Fall, dann schließe ich die Kandidatenliste und übergebe an den Jan, der mit dem Vorstellungsgedöns anfangen kann.
Versammlungsleiter: Sekunde, ich mache gerade die Loszettel. Wir haben einmal den Roland ... dann den Daniel ... dann den Matthias ... den Bernd ... den Roman ... und den Olaf.
2011-05-15 10:26:04
Wahlleiter: Bitte alle Wahlhelfer vorne an die bühne kommen.
Versammlungsleiter: So. Ich mische jetzt und ziehe: 1. Roman, 2. Daniel, 3. Matthias, 4. Bernd, 5. Olaf, 6. Roland
Versammlungsleiter: Dann passt es auch. Die Reihenfolge Roman Schmitt, Daniel Flachshaar, Matthias Pfützner, Bernd Schlömer, Olaf Wegner, Roland Baldenhofer.
Versammlungsleiter: Dann fangen wir in der Reihenfolge an. Mit dem Roman.
Versammlungsleiter: Ich bitte die Technik mein Headset anzumachen. Danke. Und, sobald die Wahlleiter hier vorne weg sind.
2011-05-15 10:27:54
Versammlungsleiter: geht's los.
Versammlungsleiter: Hier vorne sind noch Müllerzettel erhältlich, es kann sowieso jedes Mitglied nur einmal einwerfen, weil dafür Kreuze auf der Wahlkarte gemacht werden.
2011-05-15 10:28:26
Wahlleiter: So. Also. Da es fragen gab: 1. was in Abschnitt A+B sei. Abschnitt B ist Finanzordnung, Abschnitt A ist der allgemeine Teil. Abschnitt C, den ihr nicht ankreuzt, haben wir gestern gemacht. Sonstige Anträge unten, bitte auch nicht ankreuzen. Also nur Abschnitt A+B und Programmanträge. Maximal 3 Kreuze machen, mehr ist ungültig, weniger ist möglich. Wenn wir zur Wahl schreiten, es ist Wahlgang Nummer 30...
Diskussion auf der Bühne.
Wahlleiter: Es wird von den Wahlhelfern die Nummer 30 angekreuzt. Gibt es noch Fragen?
Wahlleiter: Es steht drauf: 3 Kreuze.
Versammlungsleiter: Also, ihr könnt 3 Themengruppen präferieren. Das sind 3 Kreuze, die ihr machen könnte, wo ihr möchtet. So funktioniert es, es steht auch drauf.
Frage: Da steht auch drauf, dass ich nur eine Stimme pro Antragsgruppe hab.
Wahlleiter: Eine Antragsgruppe ist z.B. die Gruppe "Demokratie". Du kannst auch eine machen bei ??? Du kannst aber nicht 2 Kreuze bei Inneres machen, sondern nur ein Kreuz.
Frage: Ich verstehe es so, dass SÄA, PÄA und sonstige jeweils eine Gruppe ist.
Wahlleiter: Nee, dann wäre es ja total dumm mit drei Kreuzen.
Frage: Deswegen frag ich.
Versammlungsleiter: Ich bitte dann darum, dass Ruhe im Saal einkehrt.
Wahlleiter: Und dass unser Wasser bitte kommt.
Versammlungsleiter: Wir kommen jetzt zur Vorstellung. Der Roman Schmitt hat 5 Minuten.
Roman: Schönen guten Morgen liebe Piraten. Ich hoffe ihr habt die Nacht und den gestrigen Parteitag gut rum gebracht. Ich habe gestern schon hier gestanden und mich präsentiert. Ich bin immer noch stellvertretender Vorsitzender Rheinland-Pfalz. Meine Ziele sind immer noch Zusammenführung der Piraten. ??? Das wir gemeinsam die anderen Parteien angreifen. Dass eine angeblich freie liberale Partei in Baden-Württemberg mit den SPD koaliert, um die VDS wieder einzuführen. ??? Die Piraten sitzen da und drehen Däumchen, so kommt es an. So ist es nicht, aber das müssen wir zeigen. ??? Das wir die Netzpartei sind, dass wir die Themen anpacken. ???? Aktuell bin ich in Rheinland-Pfalz dabei einen landesweiten Stammtisch einzuführen, wo wir als uns ganzer LV treffen, gemeinsam besprechen, wie wir uns im Land voranbringen können. Das möchte ich auch auf Bundesebene voranbringen. Auch müssen die Piraten technisch professioneller werden. Wir haben bei der Presse eine Dropbox, ein System, wo einfach Dateien reingelegt werden. Aber finden tut man darin Dinge so gut wie im Wiki. ??? Ein System, dass sich auch der Bundes-IT und allen Interessenten vorstellen werde. Dieses System bietet uns die Möglichkeit, endlich vernünftig zu arbeiten. Deswegen bin ich hier, ich will die Piraten voranbringen. ??? Gemeinsam den Feind angreifen und uns nicht gegenseitig zerfleischen. Herzlichen Dank.
Applaus.
Wahlleiter: So, liebe Wahlhelfer. An eure Positionen, lasst das Axel-Müller verfahren beginnen. Wahlhelfer an die Positionen, ihr habt wieder eure Blöcke, genau wie gestern. Präsentiert die leeren Urnen dann bitte.
2011-05-15 10:35:00
Diskussion auf der Bühne.
Wahlleiter: Macht die Urnen zu.
Wahlleiter: übrigens die Fragerunde. Ruhe im Saal. Die Fragerunde ist nach diesem Wahlgang, das zur Information.
GO-Antrag auf sofortige Befragung des Kandidaten, das wäre sonst Unfair.
Versammlungsleiter: Das ist kein GO-Antrag im Sinne der GO, den lehne ich ab.
Ruf: Super.
Versammlungsleiter: Wir machen es ganz einfach: Roman, bist du damit einverstanden, dass deine Befragung nach der Wahl ist.
Roman: Ja.
Applaus.
Wahlleiter: Nochmal für die Wahlhelfer, das ist Wahlgang 30. Alle in Position, die Urnen sind leer. Hiermit eröffne ich die Wahl oder Abstimmung.
2011-05-15 10:36:51
2011-05-15 10:41:40
Wahlleiter: Das hier meinte ich. Super. So. Wer hat noch nicht abgestimmt. Da. ok. Also läuft noch, ich wollte mich nur mal erkundigen. Gut.
Wahlleiter: Liebe Technik, war schon bei euch ein Wahlhelfer gewesen. Ja, super. Liebes Piratenradio? Ja, großartig.
Wahlleiter: Da war noch keiner? Hier Urne. Da unten - ah da kommt sie doch, super.
Wahlleiter: Das ist ein weiter weg, seid nicht so ungeduldig.
2011-05-15 10:42:57
Wahlleiter: So, wie sieht's aus?
Wahlleiter: Einen raum haben wir noch.
2011-05-15 10:44:16
Wahlleiter: Zur Erklärung, warum es so lange dauert. Wir haben Urnen, die in den Nebenräumen unterwegs sind, wo Piraten für den Parteitag dinge tun. Deshalb dauert das ein bisschen länger, weil Leute rumlaufen. ??? Damit Pressearbeit und Technik gemacht werden kann. ??? Es sind weite Wege im Gebäude.
Versammlungsleiter: Hast du die Kandidatenliste fürs Müllern geschlossen?
Wahlleiter: So, da ist die mobile Urne zurück. Wer will noch Wahlen? Dann schließe ich den Wahlgang, wir werden dort hinten auszahlen. ???
Versammlungsleiter: Ich darf den Wahlleiter bitten, da hinterher zu gehen, dass hier endlich mal ruhe ist.
Versammlungsleiter: Dann kommen wir jetzt... zur Kandidatenbefragung von Roman Schmitt. ??? Dreh doch bitte mein Headset auf.
Versammlungsleiter: Fragesteller an Roman bitte an die Mikrofone.
Versammlungsleiter: Möchte Roman jemand eine Frage stellen? Der möge sich jetzt erkennbar Richtung Mikrofon bewegen. Dies ist nicht der Fall. Damit danke ich dir.
Applaus.
Versammlungsleiter: Dann kommen wir zu Daniel Flachshaar. Zur Vorstellung.
Daniel: Nochmals einen schönen guten Morgen. Ich habe mich gestern schon vorgestellt. Ich freue mich, dass wir mit Sebastian einen guten neuen Vorsitzenden haben. ??? Ich muss ehrlich sagen, es hat gut funktioniert, wir waren nicht immer einer Meinung ??? das ist auch wichtig, für eine Zusammenarbeit. Ich sehe es als meine Aufgabe, dass ich dem Sebastian den rücken freihalten. ??? ich werde ihn in seiner Arbeit unterstützen und im Gegenzug eine Schnittstelle zwischen ihm und der Basis machen, da er dafür nicht mehr die Zeit haben wird. ???
Versammlungsleiter: So. Dann zur Fragerunde von Daniel. Bitte erkennbar Richtung Mikrofon bewegen. Zweiter Aufruf. Wer Fragen stellen möchte möge sich in Richtung Mikrofon bewegen. Ah... ok.
Frage: Keine Frage. ???? lass dich ???
Versammlungsleiter: Ich bitte auf solche Statements zu verzichten.
Frage: Moin. Was hat in deinen Augen der BuVo im letzen Jahr erfolgreich durchgeführt.
Daniel: Es sind zwar viele Sachen falsch gelaufen, aber die Liste ist lang. ??? Wir waren letzten Endes das Leitungsorgan der Partei, haben viele Beschlüsse gefasst, auf alles einzugehen, würde zu weit führen.
Frage: Wenn du sagst, du möchtest dem Sebastian den Rücken freihalten, was hast du vor, um die nördlichen Landesverbände bei Laune zu halten?
Daniel: Das wichtigste ist die Kommunikation. Und ich bin ein kommunikativer Mensch. ??? War schon bei vielen Vorstandssitzungen in den LVs dabei ??? Werde das wieder machen und dadurch kommt man dann auch in niedrigeren Gliederungen an und ein Netzwerk aufbauen. ???
Versammlungsleiter: Gibt es weitere Fragen?
Versammlungsleiter: Letzter Aufruf. Ist das eine Bewegung Richtung Mikrofon? Nein. Und da...
Frage: Du hattest gesagt, du willst nicht mehr zum Beisitzer kandidieren. Da es jetzt einen GenSek und politischen Geschäftsführer geben wird, hättest du da Interesse.
Daniel: Nein, ich kandidiere nur für den Stellvertreter.
2011-05-15 10:52:25
Versammlungsleiter: Damit schließe ich die Fragerunde. Vielen Dank Daniel.
Applaus.
Versammlungsleiter: Mein Spickzettel sagt, der Matthias kommt.
Applaus.
Matthias: Wir haben gestern erlebt, dass eine Wahl zu einem Vorsitzenden vielleicht ich will nicht sagen spalten kann, aber viele Emotionen hervorgerufen hat. Deswegen denke ich, dass der stellvertretende Vorsitzende in diesem Umfeld tätig sein muss, und wieder zu vereinigen muss. ??? Es gibt an Personen und Arten des Umgangs mit Fragen gelegen hat, ??? bzw. das an anderen Stellen der Eindruck erweckt wird, dass Sebastian aufgrund einer CDU-Geschichte Schwierigkeiten hat, authentisch rüber zu kommen. ??? Ich mag ihn, für mich als stellvertretenden Vorsitzenden als Aufgabe zu sehen, dass wir nicht Diskutieren, ob wir Liquidizer machen oder LiquidFeedback, sondern dass wir uns bemühen, dass wir die Gräben, die dadurch entstanden sind wieder zu einen. Ein sowohl als auch. ??? ein zugrunde liegender Gedanke in den Vordergrund tritt, das als ein Werkzeug zur Meinungsbildung zu nutzen. ??? aus einem reaktiven Geschäft hin zu einem aktiven Geschäft kommen. ??? Das wir in die Lage sind, politischen Themen zu bestimmen und nicht auf Vorfälle reagieren. ??? Um für uns selber dann aktiv werden zu können als Partei. um die Meinung im Land bestimmen zu können. ??? beschrieben und stehe jetzt für fragen zur Verfügung.
Applaus.
Versammlungsleiter: Dann zur Fragerunde für Matthias. Wer eine Frage hat, bitte erkennbar in Richtung der Mikros bewegen. Dann starte ich noch einen Aufruf. Wer eine Frage stellen möchte. ??? Letzter Aufruf. Das ist nicht der Fall, dann Matthias, vielen dank.
Applaus.
Versammlungsleiter: Dann kommen wir zur Vorstellung von Bernd.
Bernd: Guten Tag. Guten Morgen liebe Piraten. Ich war bislang 2 Amtszeiten im BuVo als Schatzmeister aktiv. Ich kandidiere ausschließlich als stellvertretenden Vorsitzenden um einen Punkt sicherstellen zu können. ??? Wir sind 2009 als relativ junge, unerfahrene Partei angetreten, ??? Müssen jetzt zu Ernsthaftigkeit des Handelns ??? ich halte es für einen Fehler, wenn wir immer wieder neue BuVos wählen, die alles neu erfinden. ??? Ich wurde gerne den neuen Vorstand in einer Übergangszeit begleiten, um gewonnene Erfahrung mit einfließen zu lassen, damit wir uns als Partei in der Bundesebene fortentwickeln können, in einem positiven guten Sinne.
Applaus.
Bernd: Das schließt meine Ausführungen. Ich stehe für Fragen zur Verfügung.
Versammlungsleiter: Headset bitte anlassen, ich schalte das selber an und aus.
Frage: Du warst bisher Schatzmeister und relativ viel in der Verwaltung engagiert. Wirst du auch im neuen Amt in der Verwaltung engagieren, oder wo siehst du sonst deine aufgaben?
Bernd: Der BuVo wird ja neu zusammengesetzt. Die Ressortzuständigkeiten werden dann neu festgelegt. Ich bin bereit sowohl in der Vertretung des Vors. tätig zu werden als auch die Weiterentwicklung der zentralen Administration zu betreiben. Das hängt auch z.B. von Neigungen der Beisitzer ab. Ich werde mich noch nicht fest positionieren. ??? In der Ausrichtung bin ich jemand, der stärker Themen der Verwaltung ??? Transparenz des Staates, ich bin Sozialwissenschaftler, Kriminologe, ????
Frage: Du sagst, dein Hauptanliegen ist die Verwaltung bzw. Orga der Piratenpartei zu professionalisieren. Zwei Beispiele die suboptimal gelaufen sind... das eine ist das Thema der Transskriptionssoftware der Flaschenpost, das andere mal Spendenstand ??? Wenn es an diesen Punkten schon scheitert, wie willst du eine ganze Partei neu strukturieren?
Bernd: Meine Wahl ist ein Angebot. Ich wünsche mir, dass wir zu einer Fehler- und Lernkultur kommen, wo es nicht um persönliche Schuld geht. ??? Wir müssen als politische Partei so auftreten können, dass wir dem Bürger mit den gleichen Methoden und Instrumenten begegnen ??? immer nach schuld, Verantwortung, Kummer suchen. ???? Ich habe Fehler gemacht, ich bin ehrenamtlich tätig, ich kann es nicht ändern.
Frage: Wenn du nicht als Stellvertreter gewählt wirst, wirst du woanders kandidieren?
Bernd: Nein, ich würde aber ein Forum abseits starten.
Frage: Wie definierst du Professionalisierung?
Bernd: Erstmal kontinuierliche Weiterentwicklung. ??? Es geht darum, gewonnene Erfahrungen unterschiedlicher Gliederungen zusammenzuführen ??? Weiterentwicklung der Organisation. Professionalisierung heißt nicht, jemanden bezahltes einzustellen.
Frage: Wie stehst du zu LiquidFeedback?
Bernd: Diese Frage wollte mir Jens Seipenbusch stellen. In der derzeitigen Form halte ich das System für Überarbeitungs??? Ich habe ein Problem mit dem Delegationsprinzip, dass ich wenn es zu weit ausufert für undemokratisch halte.
Frage: Der stellvertretende Vorsitzende, muss ja im zweifel den Vorsitzenden ersetzen. Wie siehst du da deine Fähigkeiten?
Bernd: Soweit das nötig wird, werde ich auch Außenvertretung übernehmen, ich bin durch aus erfahren bei Auftritten, kann auch die Position der Piratenpartei repräsentativ ??? Man kann auch fachpolitische Sprecher definieren, die aus der Basis kommen. ??? nicht immer auf 2 Leute konzentrieren.
Frage: Wie möchtest du die Basis in die Aufgaben des Stellvertretenden Vorsitzenden einbinden, insbes. vor dem Vorwurf dass einige von der Basis für ??? schalten.
Bernd: So sind Beamte ein bisschen. Die Basis will ja politische Arbeit machen. Was wir evtl. einführen müssen ist ein Info- Und Wissensportal, dass Ideen der Basis zielgerichtet zusammenführt und ordnet. Das hatte der Sebastian ??? auch schon genannt, dass wäre eine Möglichkeit der Einbindung und Kommunikation.
Frage: Begründe mal, warum die den Schwanz eingekniffen hast beim Vorsitz?
Bernd: Ich muss mich nicht ?? ich habe nicht nur Vorteile beruflicher Art. Die hier vorhandene Versammlung wollte meiner Meinung nach auch mal die Lagerentwicklung live erleben, da habe ich mich im Wege gefühlt.
Frage: Warum stehst du nicht für andere Ämter zur Verfügung?
Bernd: Es gibt viele andere, gute Kandidaten. Rene Brosig Schatzmeister, Wilm als GenSek, neue Kandidaten, die neue Ideen und Gedanken mit einbringen. Es reicht, wenn ich für eine Funktion kandidiere. Man muss sich nicht für alles beliebige aufstellen lassen, damit macht man sich auch ein bisschen unglaubwürdig.
Versammlungsleiter: Der GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste wurde zurückgezogen, die Kira übernimmt.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Wer noch auf die Liste will, möchte sich jetzt erkennbar in Richtung der Mikros.
Versammlungsleiter: Dann endet die Rednerliste mit dir und dann dir und dann endet sie.
Frage: Nachdem du schon einige Zeit unserem Verein verbunden bist, ??? hast du noch genügend Feuer und Schwung, um dass noch einmal zu tun.
Bernd: Retten müssen wir uns schon selber, ??? wir müssen ein bisschen Spaß finden, ein bisschen weniger Streiten, ??? ich will das meinige dazutun.
Frage: Ich habe das mit dem Seeheimer Kreis nicht verstanden.
Bernd: Wir werden - ich glaube das ist wichtig - dass wir politisch theoretische Arbeit mal machen. Dass wir uns über Fundamente unseres politischen Tuns und Denkens in einem ??? Seehammer Kreis kommt aus der SPD. Irgendwann bilden Parteien Gesprächskreise für Positionen aus. ??? Auf einer Grundüberzeugung eines sozialliberalen Wertverständnisses. ??? Solche Gesprächskreise haben die Aufgabe solche Positionen prominent in de Partei einzubringen.
Versammlungsleiter: Nein, keine Nachfragen.
Versammlungsleiter: Damit danke ich dir Bernd.
Versammlungsleiter: Dann ist... der Bernd manipuliert die Liste. Der hat einen Zettel geklaut.
Versammlungsleiter: Dann kommt der Olaf als nächstes dran.
Versammlungsleiter: Nee, den GO-Antrag machen wir nachher.
Olaf: Hallo. Ich bin Olaf Wegner. Benutzer:Thoth23 mein Nick, 44 Jahre alt. und arbeite als System Support Engineer, bin glücklich verheiratet. Ich kandidiere für das Amt, denn ich glaube, dass wir im nächsten Jahr im BuVo Piraten brauchen, die immer sachlich bleiben. ??? Also Piraten die sich bei aller Entschlossenheit auch mal zurücknehmen können. ??? Vor allem Piraten die zuhören, und mitbekommen, was die anderen eigentlich für Aussagen machen ??? Warum glaube ich, dass diese Eigenschaften im nächsten Jahr besonders wichtig sind? Wir haben noch 1 Jahr Zeit uns für den Bundestagswahlkampf aufzustellen, wir haben also nur noch 1 Jahr zeit darüber zu diskutieren, was wir im Bundestagswahlkampf 2013 wollen. Und diese Diskussion werden nach alter Piratentradition hitzig und leidenschaftlich geführt werden. Davon bin ich überzeugt. ??? Wenn wir nicht jetzt anfangen, die Wahl 2013 und die Vorbereitungen als die Hauptaufgabe der Piratenpartei zu betrachten, und gemeinsam daran arbeiten, werden wir das mit Prozentpunkten bezahlen, und dass will keiner. Mir persönlich geht es bei der Vorbereitung ??? vor allem um die programmatischen Fragen, also darum, was wir im Programm stehen haben wollen und was nicht. Und beides als bewusste Entscheidung der Piraten. Meiner Meinung nach ist es immer besser, eine Idee bewusst abzulehnen, als sie gar nicht erst gedacht zu haben. Kurz: Ich werde mich um die ??? und Mediation der programmatischen Zusammenarbeit kümmern. Dabei werde ich für einen möglichst guten Austausch und komm. untereinander sorgen. ??? in diesem Zusammenhang werden ich mich u.a. für die Orga von Barcamps, Seminaren und Klausurtagungen in die Hand nehmen. ??? Ich verspreche: Auf allen möglichen Kanälen meine Ohren offen zu halten und wirklich zuzuhören und mir einen Überblick über Programm. Diskussionen zu verschaffen, und Redundanz und Gegensätze zu erkennen, und aufmerksam machen. /?? In diesem Jahr müssen wir klären, was wir im Wahlprogramm stehen haben wollen??? Wir müssen alles geklärt haben in einem Jahr, dann dürfen wir uns nicht mehr streiten, dann ist Wahlkampf. ??? Wir haben 1 Jahr zeit, zu streiten, diskutieren, raufen. ??? Und genau das möchte ich koordinieren und als Mediator begleiten. Und dafür bitte ich euch um euer Vertrauen und Zustimmung. Vielen Dank.
Applaus.
2011-05-15 11:14:03
Versammlungsleiter: Organisatorische Ansage: Wer nebenan im Hotel geschlafen hat und sein Zimmer nicht geräumt hat, möge das schleunigst nachholen, ansonsten, normalerweise ist Hotelräumung 9-10 Uhr, ansonsten ist noch ein Tag fällig. ??? Offenbar haben sich auch einige nicht so gut in ihrem Zimmer benommen. Ich führe jetzt nicht aus, was mir nebenher gesagt wurde. ??? Wir müssen dahin kommen, dass wir da wieder rausgehen können, und die Leute sagen: Kommt doch gerne wieder. ??? Dann kommen wir zur Fragerunde.
Versammlungsleiter: Dann Fragerunde. Lothar fängt an.
Frage: Du hast gesagt, dass du den Schwerpunkt darin legen möchtest die Programmatische Arbeit voranzubringen. Wie siehst du die Aufgabe des stellvertretenden Vorsitzenden und des politischen Geschäftsführers?
Olaf: Ich glaube schon, dass ich für das richtige Amt kandidiere. Denn ich sehe die Aufgabe des stellvertretenden Vorsitzenden auch darin, den Vorstand nach innen zu vertreten. Und eine Schnittstelle von der Basis zur Partei zu sein. Und das ist eine Sache von der ich glaube, dass sie letztes Jahr schlecht gelaufen ist. ??? Dafür möchte ich mich einsetzen, und dafür ist das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden genau das richtige.
Frage: Wir haben gestern des Sebastian Nerz zum 1. Vorsitzenden gewählt. Der hat etwas polarisiert. Bist du in der Lage einen Gegenpol zu machen, sowohl inhaltlich, als auch vom Teamplay her. Wurdest du dich in das Team integrieren oder würdest du eher ein Gegengewicht stellen?
Olaf: Da muss ich klar sagen: Sowohl als auch. Ein Gegenpol ist immer wichtig, es ist immer schlecht ???? die frage ist, was ist ein Gegenpol. Das ist die Sache vom Yin- und Yang-Prinzip. ??? Wie gut man zusammenarbeitet, da sehe ich mit Sebastian keine Schwierigkeiten ??? Nur das Sebastian die Partei mehr nach außen vertreten wird, und da möchte ich ihm den Rücken freihalten. ??? während ich mich um die innere Arbeit kümmern möchte.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Damit ist die Rednerliste geschlossen.
Frage: Wenn du nicht als stellvertretender Vorsitzender gewählt wirst, würdest du auch für ein anderes Amt kandidieren?
Olaf: Für das Amt des Beisitzers habe ich mich schon beworben, da bin ich auf der Liste. Ich bin jetzt schon ein paar mal gefragt worden, ob ich auch für den politischen Geschäftsführer kandidieren würde, ja, werde ich auch tun.
Versammlungsleiter: Die Rednerliste ist noch nicht geschlossen gewesen. ??? Bitte an die Mikros bewegen. Die Rednerliste ist jetzt geschlossen.
Frage: Wir haben zusammen das Sozi-Camp in Soest gemacht und du sagtest, dass du solche Camps unterstützen möchtest. ??? Wie stellst du dir denn vor, wie man da Hilfestellung leisten kann?
Olaf: Was am holprigsten war, war die Zusage und die Unterstützung vom Vorstand, es wurden ja nicht direkt Knüppel geschmissen, aber es hat keinen interessiert. ???? Zusagen, die dann hinterher nicht eingefordert werden konnten, dass dann verbindliche zusagen da sind, dass im Prinzip das Angebot solche Barcamp aufzubauen ??? dass die Impulse nicht nur von der Basis kommen müssen.
Versammlungsleiter: Wenn ihr Kaffeekränzchen machen wollte, geht doch bitte raus. Da gibt es auch den passenden Kaffee.
Frage: Du hast gesagt, du wurdest dem Vorstand den Rücken freihalten. ??? Siehst du es nicht eher als Aufgabe, den Vorstand mehr mit der Basis zu vereinen?
Olaf: Das ist die Frage nach der Eierlegenden Wollmilchsau.
Versammlungsleiter: ICH BITTE UM RUHE.
Olaf: Das ist die Frage nach der Eierlegenden Wollmilchsau. Es kann keiner alles machen. Die Aufgaben müssen verteilt sein. Ich möchte die Schnittstelle der Basis zum Vorstand und zum 1. Vorsitzenden sein, damit er sich darauf konzentrieren kann uns nach außen zu vertreten.
Frage: Du bist der erste, der zuerst deutlich was zu Wahlen gesagt hast, das finde ich gut. Die Frage gehört direkt dazu, aber wir haben in Niedersachsen jetzt die Kommunalwahl, ???? dann eine Landtagswahl ... was für Unterstützung kriegen wir von dir in der Frage der Kommunal- und Landtagswahlkämpfe?
Olaf: Da es mir um die Ausarbeitung der programmatischen Themen geht, alle Themen die auch außerhalb von NDS relevant sind, werde ich mich bemühen, das wird allen Wahlkämpfen zu gute kommen, wenn wir unsere Ziele klarere definieren. ??? Welche Unterstützung möchte ein LV bei seiner Wahl vom BuVo haben. Da bin ich offen, da müssen wir drüber reden, welche Unterstützung gewünscht ist. ??? Selbstverständlich werde ich die Wahlen immer von der Bundesebene unterstützen, wenn das gewünscht wird.
Frage: Du hast in der Sozialpolitik engagiert und auch eigene Vorstellungen ??? Nimmst du dann deine eigenen Vorstellungen etwas zurück oder möchtest du deine eigenen Vorstellungen quasi im Vorstand weiter durchbringen?
Olaf: In der programmatischen Arbeit werde ich mich zurücknehmen. Ich will als Mediator arbeiten, also keine Stimmung machen. Das muss von der Basis kommen ??? ich will koordinieren, aber nicht meine politische Meinung einbringen. ??? ich möchte aber meine Ideen verwirklichen, wie ich mir auf organisatorischer Art die politische Weiterentwicklung der Piraten vorstelle.
Versammlungsleiter: Danke für die Vorstellung.
Versammlungsleiter: 1, 2, 3, 4, 5... Da hat mir der nächste den Zettel.
Versammlungsleiter: Der Roland.
Roland: Roland Baldenhofer, 41 Jahre, mit einer Piratin verheiratet. Ich kandidiere auch zum Stellvertreter. Wir haben bei der Piratenpartei jetzt diverse weitere Wahlen die wir angehen müssen, die ganzen Kommunalwahlen, die Landtagswahlen, aber wir müssen uns unbedingt für die nächsten Bundestagswahlen aufstellen und vorankommen und hinbekommen dass wir auf Länderebene gut miteinander arbeiten, die Gräben die wir haben überbrücken oder wenigstens Brücken rein stellen ??? Damit wir miteinander vorbereiten können. ??? Beispiel Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, da haben wir voneinander abgeschaut ??? dann auch miteinander diese Wahlen durchführen. ??? Beruf: Continous Improvement Consultant, das war auch der Grund warum ich glaube, dass ich dazu passe ??? ich bin dafür da eine bestehende Sache anzuschauen und die optimieren. ??? d.h. ich will die Strukturen zwischen BuVo und LVs festigen und mit eurer Hilfe dafür sorgen, dass wir mehr zusammenarbeiten. Wiederkehrendes vereinfachen. ??? Wahlen kommen wieder. Einige Dinge können wir immer wieder machen. Einmal definieren, dann optimieren, aber nicht wieder von vorne anfangen. Ebenso Parteitag. ??? Mittlerweile zwei Kreisparteitage aufbauen dürfen, beim 2. Mal hatte ich dann halt eine Liste. ??? Ein paar HowTos ?? die gibt's für Schatzmeister schon. ??? HowTo-Infostand, HowTo-Make-a-Barcamp, da gibt's vorlagen. ??? Wenn wir sowas machen, einfach kopieren. ??? und ein bisschen bei der Ausbildung von Teams mitzuhelfen, z.B. Schatzmeister, aber genauso auch "wie mache ich Vorstand" ??? ist ja schön, dass man gewählt worden ist auf einer Ebene, aber wie geht man damit um. ??? Dass der BuVo untereinander gut arbeitet, ich will den Sebastian unterstützen, dass er sich nicht verheizt. ??? Übergabe an die Nachfolger, dass wir da besser sind, und Infos verbessern. Was habt ihr davon? Ihr habt mehr Zeit für Politik. ??? Ihr kommt einfacher an Infos ran und ihr könnt einfacher mitarbeiten, sei es bei der Presse oder sonstwo. ??? Und natürlich Zusammenarbeit stärken, dass wir soweit möglich ??? und auch Barcamps und so dinge, wo wir Themen programmatisch aufarbeiten können. Aber die Politik soll bei euch bleiben.
Versammlungsleiter: Wenn es Fragen an den Kandidaten gibt, dann möge man sich jetzt an die Mikrofone begeben.
Versammlungsleiter: Kleiner Tipp: Der Kandidat redet etwa 5 Minuten, ihr könnt in der Zeit schon an die Mikrofone gehen, das spart Zeit.
Frage: Hältst du es für eine gute Idee, dass uns 2 Baden-Württemberger in dieser Position vertreten?
Roland: Wir sollten die Leute allein anhand ihrer Skills und nicht anhand ihrer Herkunft auswählen. ??? Aber klar, es wird da Bashing geben.
Frage: Würdest du für ein anderes Amt kandidieren?
Roland: Ja, ich werde auch für den Beisitzer kandidieren.
Versammlungsleiter: Leute in der Tür, entscheidet euch bitte, entweder draußen und quatschen oder drinnen.
Frage: Du hast nicht für den Vorsitz kandidiert. Siehst du dich in der Lage den Posten im Notfall zu übernehmen?
Roland: Ich hatte mich zuerst für den Vorsitz eingetragen, aber als die anderen guten Kandidaten kamen, habe ich mich da raus genommen, ich wollte da auch nicht im Weg stehen.
Frage: Du hattest gesagt, dass du wenn es passt, auch Barcamps machen würdest, wovon hangt dass den ab?
Roland: Was ihr wollt natürlich. Wenn die Basis sagt: Wir wollen ein Barcamp zu Thema X, ???? dann organisieren wir das.
Versammlungsleiter: Warum bist du nicht schon vorher ans Mikrofon gegangen? Er ist schon älter, er braucht etwas länger.
Frage: Du hast jetzt viele Ziele genannt, Barcamps und ähnliches, was bringt dir der Posten bei diesen Tätigkeiten?
Roland: Der Posten bringt mir, dass ich nah dabei bin, schnell erkennen kann, was an Aufgaben durchlaufen. ??? und erkennen, was für Probleme sind, die wir angehen müssen.
Versammlungsleiter: Ich sehe keine weiteren Fragen und bedanke mich bei Roland.
Applaus.
Versammlungsleiter: Dann sind wir durch mit den Kandidatenvorstellungen. Und bevor wir zur Wahl schreiten, gibt es einen
GO-Antrag auf Änderung der GO: "Mit der Abstimmung 'keiner' werden bei Wahlen zum Vorstand und Schiedsgericht alle Kandidaten abgelehnt" ??? und wollen es nennen "mit einem leeren abgegebene Stimmzettel werden bei Wahlen zu Vorstand + BSG alle Kandidaten abgelehnt" Das ist quasi die Praxis die wir schon gemacht haben. ?????? Gibt es zu diesem Antrag Gegenreden außer formelle, der wird eh abgestimmt.

 Folgenden Satz ersetzten:
 bisher:
 "Mit der Abstimm-Option >>keiner<< werden bei Wahlen zu Vorstand und
 Schiedsgericht die Kandidaten abgelehnt."
 Neu:
 "Mit einem leeren Abgegebenen Stimmzettel werden bei Wahlen zu Vorstand und
 Schiedsgericht alle Kandidaten abgelehnt."
 
 gz. Magnus Rosenbaum

Versammlungsleiter: Dann Abstimmung dieses GO-Antrags.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Der GO-Antrag ist angenommen, die GO wird entsprechend geändert.
Versammlungsleiter: Dann Habemus Müller, der Herr Urbach.

B15

Wahlleiter: Hallo. Wir haben Ergebnissen 397 gültige Stimmen, 111 Stimmen Satzungsanträge A, 109 Bildung+Wissenschaft, 102 Internet+Medien, 99 Satzung B Finanzordnung, dann 96 Umwelt + Energie, mehr lese ich nicht vor, weiter werden wir eh nicht kommen. Ansonsten werden wir diese Liste aus noch auslegen, aushängen und die Ergebnisse sind schon im Wiki.

 Bekanntgabe der Wahl für die Reihenfolge der Programm- und Satzungsänderungsanträge.
 abgegebene Stimmen: 416 
 ungültige Stimmen: 19 
 gültige Stimmen: 397 
 
 Antragsgruppe 1 (Satzungsabschnitt A): 111 (27,96 %)    - Rang: 1 
 Antragsgruppe 2 (Satzungsabschnitt B): 99 (24,94 %)    - Rang: 4 
 Antragsgruppe 3 (Bildung und Wissenschaft): 109 (27,46 %)    - Rang: 2 
 Antragsgruppe 4 (Demokratie): 86 (21,66 %)    - Rang: 7 
 Antragsgruppe 5 (Drogen): 60 (15,11 %)    - Rang: 10 
 Antragsgruppe 6 (Familie und Gender): 24 (6,05 %)    - Rang: 17 
 Antragsgruppe 7 (Infrastruktur / Verkehr): 55 (13,85 %)    - Rang: 12 
 Antragsgruppe 8 (Inneres): 43 (10,83 %)    - Rang: 13 
 Antragsgruppe 9 (Internet und Medien): 102 (25,69 %)    - Rang: 3 
 Antragsgruppe 10 (Parteiinternes): 28 (7,05 %)    - Rang: 15 
 Antragsgruppe 11 (Soziales): 59 (14,86 %)    - Rang: 11 
 Antragsgruppe 12 (Staat und Religion): 88 (22,17 %)    - Rang: 6
 Antragsgruppe 13 (Transparenz): 41 (10,33 %)    - Rang: 14 
 Antragsgruppe 14 (Umwelt & Energie): 96 (24,18 %)    - Rang: 5 
 Antragsgruppe 15 (Urheberrecht und Datenschutz): 80 (20,15 %)    - Rang: 8
 Antragsgruppe 16 (Werte und Menschenbild): 26 (6,55 %)    - Rang: 16 
 Antragsgruppe 17 (Wirtschaft): 61 (15,37 %)    - Rang: 9

Wahlleiter: Mach das weg.
Versammlungsleiter: Wieder Zucht und Ordnung rein bringen.
Versammlungsleiter: Dann gebe ich ab an den Herrn Urbach zur Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden.
Wahlleiter: Was?
Versammlungsleiter: Bist du bereit zu wählen?
Wahlleiter: Ja, aber wir haben einen Gewinner 11969, wir haben noch einen Gewinner? Ich will auch einen zweiten Gewinner.
Versammlungsleiter: Wir haben noch einen 011578 - es mag ein sicherer Ort sein, aber ich gucke schon blöd wenn ich abends in meinen Rucksack zwei Stimmkarten finde statt einer, oder sollte das eine Stimmdelegation werden? Ich übergebe jetzt an Tomate und danach automatisch an Plätzchen für die weitere Versammlungsleitung.
Wahlleiter: Das nächste ist die Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden.
Rufe.
Wahlleiter: Eins nach dem anderen.
2011-05-15 11:38:53
Wahlleiter: Stimmzettel Nummer 8.
Wahlleiter: Die Kandidaten bitte wieder aufstellen in der Reihenfolge, damit wir ein Bild haben.
GO-Antrag: Wir hatten gestern schon mal drüber geredet, dass wir die Schrift größer machen...
Wahlleiter: Es tut mir leid, dass muss das Beamer-Team machen.
Versammlungsleiter: Wenn du solche Beschwerden hast, wir haben hier keinen Einfluss auf das Beamerbild. Wir haben einen PC, aber da steht nur, dass irgendwas nicht angepingt werden kann. ??? Wir geben es auch nur weiter.
Wahlleiter: Es ist Stimmzettel Nummer 8, Stimmzettel 8, das ist dieses Tür... Blau. Die Wahlhelfer präsentieren bitte die leeren Urnen. Verschließt die Urnen.
2011-05-15 11:40:31
Wahlleiter: So, das ist dann Wahlgang ...
2011-05-15 11:40:42
Wahlleiter: So, und da es Verwirrung gab: Die Kandidatenliste ist geschlossen. Bitte keine Sprechchöre da hinten. Stimmzettel 8, Wahlgang Nummer 5 ist damit eröffnet. An die Urnen, viel Spaß.
Rufe: Hier fehlt ein Wahlhelfer.
Versammlungsleiter: Um das klar zu machen: Es ist der Stimmzettel Nummer 8, falls sich jemand geirrt hat. Er ist blau.
Ansage: Bingbingbingbing. ???
2011-05-15 11:46:50
Wahlleiter: Super. War da oben die Urne schon gewesen? War die Urne schon da? Ihr da oben? Ja, super. Piratenradio? Technik? Super. Dann warten wir darauf, dass die Urne zurückkommt. Bitte wieder Musik.
2011-05-15 11:48:59
Wahlleiter: So. Ha, Musik. Ich. Schließe diesen Wahlgang. Die Wahlhelfer begeben sich bitte zur Auszählung.
Versammlungsleiter: Wir haben uns entschlossen, wie folgt weiter zu machen. Jetzt die Vorstellung für den GenSek, allerdings lassen wir die Liste der Kandidaten offen bis zum Ende der Auszählung. D.h. jemand der jetzt nicht Stellvertreter wird, und dann noch GenSek werden will, kann dann noch kandidieren. Ich werde Herrn Urbach dann erinnern, die Liste zu schließen.
Wahlleiter: Ich eröffne die Kandidatenliste. Kandidaten: Wilm Schuhmacher - mir liegt noch vor: Gerald Klaus habe ich hier schriftlich vorliegen. Komm auf die Bühne. Und bitte liebes Beamteam, Gerald Claus, Claus mit C als zweiten Kandidaten aufführen, vorher gehe ich hier nicht weg.
Ansage: Bingbingbingbing. Es beginnt jetzt die Vorstellungsrunde der GenSeks, wir haben bisher zwei Kandidaten.
Wahlleiter: Danke für die Durchsage. Die Liste bleibt offen, ich begebe mich zur Auszählung.
Versammlungsleiter: Ok. Dann. Könnt ihr euch einigen, oder sollen wir losen? Ok, Wilm kriegt den Vortritt.
Versammlungsleiter: Ich bitte trotzdem um Ruhe, stark um Ruhe. Ich werde das mindestens so streng machen wie mein Vorgänger.
Wilm: Wir haben wenig Zeit. Ich wurde in Mecklenburg geboren, und bin nun in Thüringen in Jena und arbeite dort an der Uni. Ich bin seit ca . 1 Jahr GenSek in Thüringen, und seit mehreren Monaten in der Bundesverwaltung tätig und dabei etwas Ordnung dort rein zu bringen. Und es herrscht immer noch das blanke Chaos. Das können wir uns nicht leisten, und deswegen stehe ich hier, um das zu ändern. ??? Infrastruktur, Mitgliederwerbung, innerere Orga und Verwaltung. ??? Die aktiven Mitglieder müssen wir steigern, die innere Orga muss so sein, dass wir diese Ressourcen zielgerichtet einsetzen können. ??? Unsere Strukturen sollen uns dienen und uns nicht lähmen, unsere Verwaltung muss unsichtbar sein und einfach funktionieren. Dazu will ich meinen Beitrag leisten, denn wir haben 2011, 2012, 2013 was vor. ??? Nicht aus purer Freuden die Nächte durcharbeiten. ??? Die Grünen erzählen, dass sie für Bürgerbeteiligung sind, und niemand widerspricht. ???? Wenn wir etwas bewegen wollen, müssen wir uns strukturieren, organisieren, und dabei möchte ich helfen. Da jede Min. dieses BuPTs kostbar ist, mache ich jetzt Schluss.
Versammlungsleiter: Ich weiß das nervt, aber ich möchte nochmal um Ruhe bitten. Das hat was mit Demokratie zu tun. ??? Außerdem darf hier drinnen nicht gegessen werden - immer noch.
Versammlungsleiter: Nein, das war eine Vortäuschung. Lukas stehst du da an?
Lukas: Nein.
Versammlungsleiter: Sehe ich das richtig, das niemand fragen hat? 3, 2, 1. Gut. Dann Gerald.
Gerald: Guten Tag. Mein Name ist Gerald Claus, das Brunner ist mal irgendwo untergegangen. Aktuell steht im Ausweis nicht der Doppelname der mir Zusteht. Ich bin Deuterium in den Parteimedien. ??? Ich kandidiere für den GenSek, weil das derjenige ist, der dazu beiträgt, dass die Struktur funktioniert. Da ist viel Arbeitsbedarf. z.B. unsere fragmentierte Kommunikationskanäle, da möchte ich ,dass wir uns auf einen einigen. ??? Dass das halt nur noch kurze Zeit dauert, dass man da reinkommt. Da muss ich auch mal der IT richtig Geld in die Hand angeben, evtl. auch mit Geld Leute anheuern, die sich damit auskennen, die das auf Vordermann bringen. ??? Die Leute haben bisher außer einem Arschtritt nicht viel davon gehabt, da möchte ich mich bei der IT auch nochmal bedanken. ???? Dann die Agende des dezentralen Parteitags. Dass wir nicht einen Vorstand mit 2 Tagen, das kostet uns 30.000 EUR, das kann man auch billiger haben, ??? dass alle die Chance haben, Ämter zu wählen. ??? Ich habe hier 800 Menschen von 12.000. Das ist nicht was ich mir unter Basisdemokratie vorstelle. Ich möchte jetzt enden und bitte um Fragen.
Versammlungsleiter: Ich bin begeistert, dass wir gelernt haben, an die Mikros zu laufen.
Frage: Welchen Kommunikationskanal bevorzugst du und wie könntest du dir vorstellen, dass man 12.000 Mitglieder mit einbezieht?
Gerald: Zum Entscheidungsprozess. Zettel und Stift. Analogpirat. Seit 60 Jahren funktioniert die Briefwahl in der BRD wunderbar. ??? Was bevorzuge ich als Kommunikationskanal ist nicht wichtig, das muss die Mehrheit entscheiden. Ich persönlich bevorzuge MLs, habe aber auch das Sync-Forum lieb gewonnen. Das muss aber von der ganzen Partei bestimmt werden, das kann ich nicht kraft meiner Wassersuppe bestimmen.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.

Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Ich bitte alle, die noch reden wollen, sich eindeutig an die Mikros zu stellen. 3, 2, 1. Nein, dann machen wir jetzt abwechselnd.
Versammlungsleiter: Nochmal ganz klar. So.
Frage: Der GenSek ist ja ein knallharter Verwaltungsjob. Was hast du da für Erfahrungen insbes. im Bereich Mitgliederverwaltung?
Gerald: Ich habe M. R. in Berlin unterstützt, als wir noch handschriftliche Mitgliedsausweise hatten ???? Kontakt zu Pavel Mayer, der das CiviCRM ???? Ich komme damit klar und kann damit vernünftig arbeiten. ???
Frage: Kannst du nochmal definitiv sagen, dass du Briefwahl für Rechtlich unbedenklich hältst. ???
Gerald: Es gibt Kritikpunkte an der Briefwahl bzgl. Manipulationsmöglichkeiten und wer berechtigt ist ??? Grundsätzlich bin ich aber der Meinung, dass das Möglich sein kann. ??
Frage: Wieviel Zeit widmest du bisher der Piratenpartei und wieviel hast du in Zukunft vor zu investieren?
Gerald: Soviel Zeit wende ich auf, das ist eine fröhliche 60 Stunden-Woche. Ich kann nur noch optimieren. Mehr Zeit ist nur noch marginal möglich. 60 Stunden, 80 Stunden dann ist die Grenze. Ich muss auch irgendwann verschnaufen. Ich habe den CSD Berlin organisiert, Stände, ich habe hier die Stimmkarten und -blöcke hier organisiert. ??? viele Kleinigkeiten, die fallen nicht auf, das steht alles ausführlich auf meiner Wikiseite, das nimmt sonst hier zuviel Zeit weg.
Frage: Kannst du das bitte doch nochmal ausführen.
Gerald: Meine Kompetenz ist, dass wenn ich was zusage zu machen, es kann jemand aufstehen und widersprechen, wenn ich was zusage dann mache ich das auch, und ich beweise auch, dass ich das schaffe. Ich kenne meine Grenzen und bin in der Lage zu erkennen, stopp, hier ist meine Grenze, und dann suche ich mir rechtzeitig Leute zum Helfen. ??? Das ist auch einer meiner Punkte. Ich möchte nicht, dass der BuVo versucht, alles selbst zu machen. ??? Die die Lust haben, und was machen, einbinden und motivieren. ??? und denen signalisieren, ihr macht das vernünftig. Jetzt passiert oft: Nicht geschimpft ist oft genug gelobt. ??? Motivieren dass es weiter geht.
Versammlungsleiter: Michael, du bist nicht mehr dran, das weißt du?
Versammlungsleiter: Nö, du könntest dich wieder anstellen, aber die Rednerliste ist zu.
Frage: Bitte wiederhole nochmal, was du bei den Piraten gemacht hast.
Gerald: 2009 bin ich eingetreten, habe mich vorher beim Plakate aufhängen beteiligt, dann abgehangen, dann beim BuPT in Bingen im Vorfeld mit den Orgasachen Stimmkarten, dann den Sammelbus Berlin->Bingen georgt, dann der Chemnitzer Parteitag, dann wieder eine Sammelbahnfart von Berlin, dazwischen 2010 der CSD Berlin, da ist ein Berliner Truck gefahren, der wäre ohne mein Wirken nicht gefahren, dann das Motz[?] Straßenfest den Stand organisiert. ??? Die wenigen Aktionen dafür muss ich mich auch schämen, dass in Berlin die wenigen Aktionen von mir gekommen sind ist dünn. Dann kommen wir nach 2011, da ist jetzt der Wahlkampf in Berlin, da stehe ich als Direktkandidat in meinem Wahlkreis, in der BVV Liste, und bin auf der Landesliste, zwar Platz "ferner liefen", aber die Berliner vertrauen mir soweit politisch, dass ich auf die Liste kann. Die ganzen Kleinigkeiten, hätte auch jemand anders machen können, das ist Fleißarbeit, aber das muss ich nicht alles aufzählen. Das dauert zu lang.
Versammlungsleiter: Ich möchte definitiv um Ruhe bitten. Es kann nicht sein, dass immer gequatscht wird. Hier gibt es Tische, da wird durchgekaffekranzt. Wenn ihr hier vorne stehen würdet, würdet ihr das auch nicht wollen.
Frage: Wie denkst du, dass du mit einer Briefwahl die Wahlfreiheit garantieren kannst.
Gerald: Wir leben in einem freien demokratischen Land, und da haben wir eine Briefwahl. ??? Man kann auch die 800 von 12.000, der Beteiligungsgrad ist unter 5%, ich sage das nur mal... ??? Die Kritikpunkte sehe ich, ?? es ist die Möglichkeit, dass da beschissen wird, ist auch schon mal vorgekommen, das ist aber immer raus gekommen. Wenn man das Mehraugenprinzip beachtet ??? hat man schon viele Fehlerquellen ausgeschlossen.
Frage: Irgendjemand hatte mal gemeint, du hättest kein Internet oder PC? Oder verwechsle ich dich?
Gerald: Ich bin in Twitter als RealDeuterium und in den Parteimedien als Benutzer:Deuterium unterwegs. Also muss ich offenbar Internet haben. ??? Ich schleppe das nur nicht hier rum. Denn da sind Daten drauf, und die bringe ich ungerne mit, um die zu schützen. ???
Frage: Ich kenne dich ja gut. Du hast gesagt, du kennst deine Grenzen und ich weiß, dass du nichts annimmst als du kannst. Aber kennst du auch deine Grenzen deiner Belastbarkeit.
Versammlungsleiter: DIE TÜR DA HABE ICH NICHT ZUFÄLLIG ZUGEMACHT. DIE BLEIBT ZU. WER REIN WILL, MACHT DIE TÜR AUF, DANN WIEDER ZU. ANDERSRUM GEHT DAS GENAUSO. DAS IST GANZ EINFACH. ERNSTHAFT, WER REDEN WILL, MACHT DAS AUF DER auf jener Seite der Tür, wer eine Frage stellen möchte, macht das auf dieser Seite. Alles andere wird nicht mehr toleriert.
Gerald: Ich bin ???? Elektroniker und bin da auch schon unterwegs gewesen. Beispiel Olympia in Griechenland, da 12 Stunden auf einer Baustelle gearbeitet, ein halbes Jahr auf Montage??? wer das macht, weiß, das ist kritisch. ???? ich kann auch von meiner Bundeswehrzeit ??? da habe ich auch Schichtdienst gemacht, Antennenwartungstrupp, wenn irgendwo eine Richtfunkstation nicht ging, ??? Wenn mir entsprechened Kommunikationsmittel zur Verfügung stehen, reagiere ich so schnell und gut wie ich kann. ???? Macht du das mal, du bist vor Ort, du hast da Go dafür. Das muss ich auch können, ich muss Arbeit, wenn ich sie nicht selber machen kann, delegieren können. Ich hoffe, dass ich da die Leute auch finden kann. ??? nicht wie ein Flummimännchen überall hinspringen muss, das ist auf lange Sicht zum Scheitern verdammt.
Applaus.
Versammlungsleiter: Das war die letzte Frage. Mein lieber Herr Urbach gibt das Ergebnis zum Stellvertretenden Vorsitzenden bekannt, und dann rufen wir nochmal den Posten GenSek auf und dann die Liste zu.
Applaus.

B25

Wahlleiter: Ihr habt es zum ersten mal Geschafft, alle Stimmzettel richtig auszufüllen. 66 Pfützner, Baldenhofer 75, 80 Wegner, 104 Schmitt, 268 Flachshaar, 324 Schlömer.

 abgegebene Stimmen: 524 
 ungültige Stimmen: 0 
 gültige Stimmen: 524 
 Kandidat 1 (Roman Schmitt): 104 (19,85 %)    - Rang: 3
 Kandidat 2 (Daniel Flachshaar): 269 (51,34 %)    - Rang: 2 
 Kandidat 3 (Matthias Pfützner): 66 (12,60 %)    - Rang: 6 
 Kandidat 4 (Bernd Schlömer): 324 (61,83 %)    - Rang: 1 
 Kandidat 5 (Olaf Wegner): 80 (15,27 %)    - Rang: 4 
 Kandidat 6 (Roland Baldenhofer): 75 (14,31 %)    - Rang: 5 
 
 Gewinner: Bernd Schlömer

Wahlleiter: Bernd, nimmst du die Wahl an.
Bernd: Ja, ich nehme an, danke schön.
Applaus.
Ansage: Bingbingbingbing. Letzter Aufruf für Kandidaten zum GenSek, wer kandidieren möchte bitte in den großen Saal.
Wahlleiter: Gibt es Vorschläge aus der Versammlung oder Kandidaten.
Wahlleiter: Gibt es noch weitere Kandidaten oder Vorschläge aus der Versammlung?
Wahlleiter: Ich sehe, dass ist nicht der Fall. Hiermit ist die Kandidatenliste geschlossen. Wahlhelfer an die Urnen und in Position begeben. Für diese Wahl verwenden wir den grünen Stimmzettel Nummer 9. So. Der ist grün. Und hat eine 9 oben drauf stehen.
2011-05-15 12:16:10
Wahlleiter: Dann darf ich die Wahlhelfer bitten die leeren Urnen zu präsentieren, und Urne Nummer 8 an Position bitte. Urne Nummer 8 wo bist du? Halt. Urne 11 fehlt auch noch. Ah, die ist hier. Aber wo ist Urne 8? URNE AAACHT? Urne Acht kommt. Dann verschließt bitte die Urnen. Ist leer, super. Verschließen. Hiermit eröffne ich den Wahlgang.
2011-05-15 12:17:27
Versammlungsleiter: Hallo. Jetzt spreche ich mal in die Musik rein. Könnte von der Redaktionskomission, die sich ja mit dem in Chemnitz beschlossenen Programm befassen wollte, jemand nach vorne kommen - am besten alle. Es ist jemand auf dem Weg. Super, danke.
Wahlleiter: Piratenradio? War die Urne da, Technik? Ihr da oben auf der Balustrade? Danke sehr. Dann warten wir auf die wandernde Urne, die irgendwo im Haus unterwegs ist und Stimmzettel einsammelt.
2011-05-15 12:24:29
Versammlungsleiter: So. Einmal bitte die Musik aus und Herr Urbach an.
Wahlleiter: Wir müssen leider noch auf die eine Urne warten, die wie immer im Haus unterwegs ist. Die ist da. Der Wahlgang ist hiermit...
Rufe: Halthalthalt.
Wahlleiter: Gut, ihr habt noch einen.
2011-05-15 12:25:27
Wahlleiter: Seid ihr dann so weit? Das würde mich sehr freuen.
Wahlleiter: Ja, dieses Zettelfalten und vorher ankreuzen - wurde geschafft. Wir machen nochmal einen Kurs dazu. Der Wahlgang ist hiermit geschlossen.
Versammlungsleiter: Hallo. Ich weiß ich habe angekündigt, dass wir jetzt Ansprachen machen. Das hier ist aber ein Piratenparteitag. Ich habe hier einen GO-Antrag schriftlich.
GO-Antrag: Der BuPT möge beschließen in Par 13 Anträge zu GO nach Punkt 9 einen Punkt 9a einen GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Redeliste einzuführen. ???? Welcher zum Zeitpunkt der Schließung der Redeliste noch nicht abzusehen war. ???? Verbesserung der demokratischen Partizipation ermöglicht. " Momentmoment. Ich nehme an, das sind alles Gegenreden. Dann stimmen wir ab.

 Der Bundesparteitag möge beschließen in § 13 (Anträge zur Geschäftsordnung),
 Absatz 7 nach Punkt 9 (GO-Antrag auf Ende der Redeliste) einen Punkt 9a
 "GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Redeliste" einzufügen.
 
 Begründung:
 Es kann unter Umständen der Fall sein, dass sich gegen Ende der Redeliste
 zusätzlicher Diskussions- und/oder Fragebedarf ergibt oder ergeben hat,
 welcher zum Zeitpunkt der Schließung der Redeliste noch nicht abzusehen war.
 In einem solchen Fall kann die Wiedereröffnung der Redeliste ein äußerst
 nützliches Werkzeug sein, das eine Verbesserung der Möglichkeiten der
 demokratischen Partizipation ermöglicht.

Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dagegen ist.
Versammlungsleiter: Achtung, ein Lob von der Orga: Die Damen, die uns den ganzen Tag mit Essen und Trinken versorgen, loben die Piraten für das Anstehen, wir seien sehr gesittet und die besten Gäste, die sie jemals hatten.
Applaus.
Versammlungsleiter: Ich bitte jetzt Kevin nach vorne.
Versammlungsleiter: Ja, das sagen die bei jeder Veranstaltung.
Versammlungsleiter: Kevin, ich bat dich in der Nähe zu bleiben, weil du eine Rede halten wolltest. Kevin aus Osnabrück hat einen Strohhut auf und wollte eine Rede halten. ??? Sonst mache ich jetzt hier Gedichte oder so.
Versammlungsleiter: Ja.
2011-05-15 12:28:44 Versammlungsleiter: Kann da mal bitte jemand raus rufen. Er weiß wer gemeint ist.
Versammlungsleiter: Technik, einmal bitte ausrufen. Die arbeiten dran, sehr gut.
Versammlungsleiter: So, du bist dran. Das war das "in der Nähe bleiben" du verstehst.
Kevin: Ich bin kein JuPi, aber ich find' den Laden ziemlich gut. Die stehen hier vor der Tür, und haben eine Spendenbox, und die ist ziemlich leer und das ist scheiße. ??? Schmeißt bitte euer Wechselgeld da rein und einen Zehner oben drauf. ????
Anmerkung: Morgen. Wer mich nicht Kennt. ich bin André Stefano, ??? Darmstadt, bevor ich zum Flyer komme, ??? wir haben die Kommunalwahlen in Hessen richtig gerockt. Wir Darmstädter haben mit den Offenbachern zusammen die erste reine Piratenfraktion in einem Parlament gegründet. So. Jetzt zum Flyer. Wir haben einen Flyer gegen den Zensus entwickelt, der ist - soviel Inhalt ist da nicht drauf - aber der ist sehr öffentlichkeitstauglich. Wir haben da noch viele von übrig. Wir sitzen da vorne und haben noch eine Kiste von den Flyern da ???? "Nicht jede Krake ist dein Freund. Insbesondere nicht die Datenkrake der Bundesregierung" ???
2011-05-15 12:31:27
Versammlungsleiter: Hat sonst noch jemand Mitteilungen zu machen?
Rufe: Singen.
Versammlungsleiter: Nein, wir singen kein Lied.
Sprechchöre: Singen! Singen! Singen!
Versammlungsleiter: Ich bitte den Vorsitzenden des LV NRW sich zu mäßigen. Ruhe.
Anmerkung: Wir haben oben am Technikraum 4-5 Leute die für CA-Cert assuren, ??? wenn ihr einen ?? wie man Ausweisdokumente als echt erkennt, gibt's oben einen Kurs, wäre schön, wenn auch jemand diesen Service nutzt.
Versammlungsleiter: Dann danke ich auch für die Mitteilung, und gucke mal ob der Wahlleiter in der Nähe ist. Nein, ist er nicht. Da keiner mehr etwas zu sagen hat, unterbreche ich hiermit die Versammlung... ach du willst, dann unterbrechen wir nicht.
Anmerkung: Mein Name ist Ottmar Muno, ich komme aus Rheinland-Pfalz, ich bin bekannt als "der bessere Beck" zwar die Wahl nicht gewonnen, aber bin besser als er, wollte dem Redner von gestern nochmal danken, der hier eine tolle Rede gehalten hat über die Kommunalpolitik. Unser Ziel muss es sein. Wahlen gewinnt man von unten nach oben. Ich bin seit 30 Jahren Kommunalpolitisch tätig, früher bei den Grünen, bin seit 25 Jahren im Stadtrat. Bin jetzt Einzelkämpfer im Stadtrat in der Nähe von Trier. In einer guten Position als alleiniger Vertreter der Piraten da die CDU und die Freien Wähler 11 Sitze haben, die linke+SPD mit Bürgermeister haben auch 11 Sitze, es kann also keine Politik ohne mich gemacht werden. ??? Ich habe viel zu Kinderbetreuung, Kindergärten durchgebracht, ... da engagiere ich mich, das ist mein Hobby, mein Leben. ??? Ich wurde mir das von euch wünschen, dass ihr mehr Kommunalpolitik in den Foren etc. machen. ??? Wenn wir eine Liste aufstellen, wo 22 Ratsmitglieder im Rat sind, dann stellen wir auch 22 Leute auf die Liste. ???? Von der ganzen Familie wird gewählt, aber so fehlt uns diese Wählerschaft, und die können wir nur über die Kommunalpolitik gewinnen. Ich wiederhole mich jetzt nochmal: Bitte engagiert euch in der Kommunalpolitik. ??? 2014 haben wir Kommunalwahlen Rheinland-Pfalz, da bin ich jetzt schon dran. ???? 500 Einwohner hatten wir, da hatten wir fast 5%, da habe ??? ich habe jetzt schon 6 Leute, die eine Liste aufmachen wollen. Das sind unsere Ziele und die müssen wir verwirklichen.
Versammlungsleiter: Das kann ich als Insider nur bestätigen, dass Kommunalpolitik wichtig ist.
Versammlungsleiter: Man meldet, dass die Versammlungsleitung schlechte Laune hätte. Nein habe ich nicht. Das wäre sonst weit schlimmer mit mir. ???
Versammlungsleiter: Wie weit ist die Wahlleitung. So. Wieviel Minuten? Ok. Ja.
2011-05-15 12:36:45
Versammlungsleiter: Was soll der Geiz, dann unterbrechen wir für 5 Minuten, dann bitte ich schon mal die Kandidaten für den politischen Geschäftsführer sich hier vorne bei der Bühne zu melden, danke schön.
2011-05-15 12:37:10
Versammlungsleiter: So. Wir haben ein Ergebnis, wie ihr seht.
2011-05-15 12:39:53
Versammlungsleiter: Das war der größte Zaunpfahl den sie hatten, soll ich dir sagen. Bitte wieder reinkommen und Ruhe.
Applaus.

B30

Wahlleiter: Hört mal auf, ich muss vorlesen. Auf Gerald Claus 144 Stimmen, Schuhmacher 437, ich frage dich Wilm, nimmst du die Wahl an?

 Bekanntgabe der Ergebnisse zur Wahl des Generalsekretärs.
 
 abgegebene Stimmen: 512 
 ungültige Stimmen: 2 
 gültige Stimmen: 510 
 
 Kandidat 1 (Wilm Schuhmacher): 437 (85,69 %)    - Rang: 1 
 Kandidat 2 (Gerwald Claus): 144 (28,24 %)    - Rang: 2

Wilm: Ich trete von meinem Amt als GenSek Thüringen zurück, nehme die Wahl an und gehe zum Bier trinken.
Applaus.
Wahlleiter: Wir kommen doch vorwärts.
Wahlleiter: Wir kommen jetzt zu der Vorstellung der ...
Versammlungsleiter: Bitte einmal ans Beamteam geben, was da auf dem Zettel steht...
Versammlungsleiter: Das mit der Delegation hier klappt noch nicht so gut.
Wahlleiter: Die Kandidatenliste für das Amt des politischen Geschäftsführers: Mirco da Silva, Matthias Pfützner, Eckart und Wehner... Gibt es weitere Kandidaten für das Amt des politischen Geschäftsführers oder Vorschläge aus der Versammlung heraus.
Wahlleiter: Da haben wir kein Mikro. Ah. Saalmikro.
Anmerkung: Wir möchten gerne Flecki vorschlagen. Nikolai Fleckenstein.
Wahlleiter: Nikolai möchtest du kandidieren? Klares Ja oder Nein bitte.
Anmerkung: Ich schlage Stephan Eisvogel vor.
Wahlleiter: Stephan Eisvogel, bist du im Saal?
Ansage: Herr Eisvogel bitte zur bühne, Herr Eisvogel bitte.
Wahlleiter: Mir wird mitgeteilt, Herr Eisvogel hat das Gebäude schon verlassen, gestern, kann keine Willensbekundung machen und daher nicht kandidieren. Tut mir leid.
2011-05-15 12:43:40
Wahlleiter: Die Liste wird gleich erweitert, da gibt es ein Kommunikationsproblemchen, das ist mit Technologie nicht so einfach.
Diskussion auf der Bühne.
Wahlleiter: Folgende Fahrzeuge bitte die Feuerwehrzufahrt freimachen: BCC0538, PFAD6789, HWHFJ73
Anmerkung: Ich schlage Jürgen Stemke vor.
Wahlleiter: Jürgen, mochtest du kandidieren?
Wahlleiter: Gut, wir haben Jürgen Stemke als neuen Kandidaten.
Anmerkung: Ich schlage Moritz Rehfeld vor.
Wahlleiter: Moritz, bist du im Saal?
Wahlleiter: Nein, Moritz möchte sein Privatleben behalten und kandidiert nicht.
Anmerkung: Ich schlage Martin Delius und Christopher Lauer vor.
Wahlleiter: Sind die im Raum?
Ansage: Martin Delius und Christopher Lauer bitte zur Bühne kommen. Mein Neuer Job heißt Kassenansage ...
Applaus.
Rufe: Der Zug auf Gleis 3 verspätet sich...
Wahlleiter: Bitte Ruhe im Raum, sind die inzwischen vorhanden, also hier im Raum.
Christopher: Liebe Leute, ich habe euch gestern gesagt, ich mache es nicht, und ich mache es nicht. Vielen Dank.
Wahlleiter: Martin?
Martin: Was der Lauer sagt.
Wahlleiter: Es ist jetzt grad, ... erst dort wieder bitte.
Anmerkung: Ich schlage Julia Schramm vor.
Wahlleiter: Ist die im Saal, Frau Schramm, ah sie lacht. Was ist das? Sie will nicht.
Anmerkung: Marina Weisband.
Wahlleiter: Möchtest du?
Unruhe.
Wahlleiter: Ja.
Wahlleiter: Marina Weisband also noch.
Wahlleiter: Dann ist jetzt...
Anmerkung: Ich schlage Ralf Risse vor.
Wahlleiter: Ralf, möchtest du kandidieren? Das ist ein Nein.
Anmerkung: Vorschlag, Daniel Flachshaar.
Wahlleiter: Daniel, möchtest du?
Jemand schiebt Daniel in Richtung Mikro.
Applaus.
Wahlleiter: Ich würde sagen, das ist ein Nein... aber ich will es von dir hören.
Daniel: Ich hatte gerne ein Meinungsbild...
Wahlleiter: Keine Meinungsbilder während einer Wahl.
Rufe: Ja!
Wahlleiter: KEINE MEINUNGSBILDER.
Anmerkung: Ich würde Chuck Norris vorschlagen.
Wahlleiter: Alles zu seiner Zeit.
Anmerkung: Stephan Urbach.
Wahlleiter: Nein danke, ich mache nicht. Das war's. Ich schließe die Kandidatenliste. Alle Kandidaten bitte auf die Bühne zur Vorstellung.
Versammlungsleiter: Ich lose jetzt die Reihenfolge aus...
2011-05-15 12:49:44
Versammlungsleiter: Alle laufen jetzt bitte mit ihren Füßen - oder werden je nach Stand in der Partei getragen - auf die Bühne.
Versammlungsleiter: 1. Daniel Flachshaar - bitte keine Bekundungen von Freude - auch nicht von Schadenfreude - 2. Mirco Da Silva - Korbinian vertritt ihn - Korbinian bitte hinter Herrn Flachshaar - 3. Jürgen Stemke - bitte hinter Korbinian - Jürgen, wenn man kandidiert muss man sich auch hinstellen - Du wolltest doch mit mir im Auto ... 4. Olaf Wegner, 1a Bubblesort, 5. Nikolai Fleckenstein, 6. Carsten Eckart, 7. Matthias Pfützner, last but not least, Marina Weisband. Es sind keine Lose über. Jeder hat 5 Minuten.
2011-05-15 12:51:30
Versammlungsleiter: Nein, sie stellen sich in der Reihenfolge auf, in der sie ausgelost wurden...
Unruhe.
Versammlungsleiter: Das wäre Bevorzugung eines Kandidaten... außerdem bitte nicht ans Mikro stellen und einfach loszuplärren, bitte zur Antragskomission.
2011-05-15 12:52:10
Versammlungsleiter: Dann bitte Daniel.
Rufe: GO-Antrag. GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 3 Minuten.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dagegen ist.
Versammlungsleiter: Dann, Daniel legt los.
Daniel: Ist stand schon 2 mal hier, ich bin mehr oder weniger genötigt worden. Ich lasse mich mal überraschen, politische Geschäftsführer bekäme ich sicher hin. Ich lasse euch einfach entscheiden.
Versammlungsleiter: Gibt's da Fragen? Dann bitte jetzt ans Mikro. 3, 2, ... da gibt's eine.
Versammlungsleiter: Es bleibt dabei, man kann während der Rede hinlaufen.
Frage: Du hast gesagt, du wurdest das gerade so hinkriegen, welchen Stellenwert hat die Themenarbeit für dich, und wie gedenkst du die gegensätzlichen Punkte in einen gewissen Einklang zu bringen
Daniel: In der Pressearbeit war es bereits meine Aufgabe, Stimmungen aufzufangen. Ich denke der politische Geschäftsführer geht in eine ähnliche Richtung.
Versammlungsleiter: Der Jürgen hat Problem etwas auszudrucken, deswegen rutscht er ans Ende.
Frage: Du warst u.a. für die Bundespresse zuständig. Der politische Geschäftsführer ist ein Amt das durchaus Gestaltung von dir aus fordert, das war in der Bundespresse anders, was qualifizierst dich da jetzt? ???? GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Wer noch reden will, 3... 2... 1... damit ist die Rednerliste geschlossen.
Daniel: Ich hatte gestern schon was zur Pressearbeit gesagt. Es gab viel auf und ab. weil unterschiedlich viele Leute aktiv waren. ?? Was eben auch sehr gut funktioniert hat. Als politischer Geschäftsführer muss man mit dem Presseteam gut zusammenarbeiten, die machen einen super Job hier in Bingen... in Heidenheim. ??? das wird laufen.
Frage: Ist es richtig, dass du heute morgen noch den Mitgliedsbeitrag für Mirco da Silva bezahlt hast, damit er kandidieren kann?
Daniel: Ja, das ist richtig. Und ich würde das für jeden Piraten gemacht, er muss auf seine Kinder aufpassen. ??? Wenn er mich jetzt darum bittet, ist das für mich keine Frage.
Frage: Glaubst du auch, dass nachdem wir jetzt einen Kuschelvorstandsspitze gewählt haben nur noch darum geht, den Vorstand aufzufüllen. Wo kannst du deine eigenen Akzente in diesem Vorstand setzen?
Daniel: Ich wurde das nicht als Kuschelvorstand bezeichnen. ??? Die sind alle sehr fähige Leute. ??? Als politischer Geschäftsführer muss ich politische Strömungen erkennen innerhalb und außerhalb der Partei und da werde ich mich einbringen.
Versammlungsleiter: Wenn ihr nicht wollt, müsst ihr hier nicht stehen.
Korbinian: Ahoi Seebauer. Ich bin nicht Mirco, ich bin Korbinian. Ja er hat bitte gesagt, dass ich ihn hier vertreten soll. Ich habe ihn in Chemnitz als sehr sympathischen Zeitgenossen kennengelernt, nicht so wie man ihn aus dem Internet kennt. Und er hat mich darum gebeten, dass ich seine Ansichten vertrete nicht seine Person. ??? Stellt mir Fragen, ich werde die beantworten, wie es mir gerade passt.
Applaus.
2011-05-15 12:59:02
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Frage: Lieber Mirco, es gab ja viel Diskussion um deine Person, lieber Mirco, ...
Applaus.
Frage: ... glaubst du, dass es vielleicht etwas ungeschickt ist... wie stehst du dazu, mit der Debatte im Hintergrund, dass du 60% Prozent der Schiedsgerichtsdinge machst.
Korbinian: Die Kritik kann ich vollkommen nachvollziehen, und ich entschuldige mich auch für das, was bisher...
Jubel, Applaus.
Pfiffe.
2011-05-15 13:00:27
Versammlungsleiter: Danke. Bisschen Ruhe, es war sehr lustig.
Korbinian: Ja ich entschuldige mich für alles was ich euch angetan habe und versuche mich zu bessern.
Frage: Du weißt ja, dass es Leute gibt, die sehr starke eigene politische Ansichten haben. Bist du der Ansicht, dass Mirco seine eigene Meinung soweit zurücknehmen kann, dass er auch andere als seine Meinung vertreten kann?
Rufe: Ehrlich.
Korbinian: Ich weiß nicht ob er dass kann. Ich glaube aber, dass er Leute braucht, die ihn da in die Schranken weisen. Er braucht einfach ein bisschen Erziehung von uns allen... Ich glaube es ist wichtig, dass es jemanden gibt, der ihn in die Schranken weist, und dann kann ich mir theoretisch vorstellen, dass das auch funktioniert.
Frage: Hallo Mirco. Ich finde es ganz klasse, dass du hier die Chance hast, hier aus dem Nähkästchen zu plaudern, ??? ist es dir Möglich 3 Minuten zu nutzen, um auf Dinge aufmerksam zu machen, die vielleicht besprochen werden sollten?
Versammlungsleiter: Das ist keine Frage.
Frage: Ist es Mirco möglich, 3 Minuten zu sprechen?
Versammlungsleiter: Das ist keine Frage. Du könntest fragen: "Warst du schon mal in einer anderen Partei"
Frage: Ist es richtig, oder habe ich es falsch verstanden, dass du das höchste Organ der Partei so wichtig nimmst, dass die Betreuung zweier Hunde so wichtig nimmst...
Korbinian: Nein, es geht um meine Kinder.
Versammlungsleiter: Kinder... Hunde... kann man schon mal verwechseln....
Korbinian: Wählt mich.
Versammlungsleiter: Spaß muss sein.
Versammlungsleiter: Olaf.
Olaf: Da Daniel jetzt für das Amt des politischen Geschäftsführers kandidiert, die ich nicht aufweisen kann, und ich glaube, dass das wichtig ist, gute Pressearbeit zu leisten, ich könnte das lernen, wenn wir jetzt aber jemanden haben, der das schon mal gemacht hat, ziehe ich meine Kandidatur zurück und werde gleich als Beisitzer kandidieren.
2011-05-15 13:04:39
Nikolai: Ich bitte um Verständnis, das ich keine Krawatte trage, aber das kam überraschend. ??? Momentan Koordinator AG Bauen und Verkehr. Komme aus Stuttgart. Werde nach Berlin umziehen. Lauer hat ja getönt, Berlin wäre das Zentrum Deutschlands. ??? Auch mal in die BGS rein schauen. ??? Manche werden es wissen, ich kann ohne Punkt+Komma reden, kann nervig sein. ??? wenn es darum geht, die Piratenpartei nach außen zu vertreten, muss es manchmal nervig sein. ??? wir brauchen mehr Öffentlichkeit, mehr positive Öffentlichkeit, ?? nicht nur als Spaß- oder Splitterpartei. ??? Ich denke, es gibt genug Situationen wo ich über diese Partei facepalme, aber genausoviele wo ich sage: Wir sind eine Geile Truppe. ??? ich möchte dafür stehen, dass wir diese Situationen wo ich facepalme, dass sich diese Situationen verringern, dass es mehr Situationen gibt, wo ich sage: Wir machen geile Sachen. Und ich das auch öffentlich vertreten kann. Und ich möchte ein bissche - das habe ich mir vorgenommen - ein bisschen der Kleber sein, wenn es Differenzen gibt, welche Kompromisse kann man finden, wie die Leute auf eine Linie bringen, ??? die Meinung der Piratenpartei vernünftig mit dem BuVo nach außen tragen, so dass es von Seiten der Basis, seiten des BuVo, seitens der Presse keine derartigen Mißverständnisse gibt, wie z.B. das Interview der Welt mit Nerz. ??? Selbstständiger Marketingberater, habe mit Presse zu tun gehabt.
Wahlleiter: Zur Info: Da Marina kandidiert brauchen wir einen neuen Wahlhelfer, bitte beim Herrn Gerstel melden.
Wahlleiter: Herr Popp, dankeschön.
Versammlungsleiter: Dann, fragen.
Frage: Du hast jetzt wieviele auch betont, die Harmonie auf der einen Seite, auf der anderen Seite die Aggressivität nach außen. Irgendwie verträgt sich das für mich nicht ganz. ??? Was willst du noch, konkret?
Nikolai: Wir brauchen Harmonie nach innen, und Aggressivität nach außen, da sehe ich keinen Widerspruch. ??? Der Rest wird sich zeigen, wenn sich der neue BuVo trifft, ??? ich möchte mich möglichst real schnell treffen und klären, welche Strategien können wir erarbeiten, dass wir wahrgenommen werden, für die Partei und die Basis arbeiten und eine entsprechende Akzeptanz auch in der Piratenpartei wieder bekommen.
Frage: Wie hast du dich in vergangene Wahlkämpfe eingebracht und wie wird das in Zukunft sein?
Nikolai: Bisher eher im Hintergrund. ??? Ich bin Koordinator der AG Bauen und Verkehr. Sehr stark in Baden-Württemberg in der AG Landespolitik, stark am Programm gearbeitet ??? und war dann wie die meisten Piraten in Baden-Württemberg beim Unterschriftensammeln aktiv.
Frage: Auch an die anderen Kandidaten: Was sind die 2 wichtigsten parteipolitischen Themen, die wir haben?
Nikolai: Stärkung der Bürgerrechte, das ist unser Grundcredo, das wir einhalten, und Bauen, Mobilität ist Wirtschaftsmotor, ??? jeder Person, da setzte ich mich stark ein.
Frage: Ich wurde auch die Frage an alle: Warum musstest du jetzt auf die Bühne quasi gedrängt werden, und bist jetzt der Meinung, dass du der richtige für dieses Amt bist?
Nikolai: Das hat damit zu tun, dass ich mich ungerne in Ämter dränge. Wenn es Leute gibt, die denken, dass ich das gut mache. ???? Ohne Unterstützung kann man nicht arbeiten, deshalb ist es auch wichtig, dass der Vorstand Unterstützung erhält. ??? da ich das jetzt sehe: Jawohl.
Frage: Wie wichtig ist es dir, dass du uns vertrittst, also die Parteiauffassung und nicht was du denkst?
Nikolai: Als Vorstand muss man ein Spiegel der Partei sein. Entscheidungen die in Plenen, per Abstimmung getroffen werden, sind für mich bindend. Da steht meine persönliche Meinung immer zurück. Alle Wahlen sind für mich bindend und so anzunehmen.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Frage: Politischer Geschäftsführer ... wie stehst du zum BGE und wie zu LiquidDemocracy?
Nikolai: Ich fange mit LiquidDemocracy an, ich nehme an, das bezieht sich auf LiquidFeedback?
Frage: ... nein ...
Nikolai: LiquidDemocracy, das finde ich im Prinzip eine gute Idee, die frage ist, aber in welchem Rahmen man sie macht. ???? es muss aber für alle möglich sein, auch für Leute, die kein Internet haben. ???? das in der Form einzuführen, dass alle mitmachen. ???? Zum BGE, da bin ich gespaltener Natur, es wäre für eine schöne Idee, aber ich halte es momentan für finanziell nicht umsetzbar.
Versammlungsleiter: Die Rednerliste war zu. Nächster Kandidat, bitte Carsten.
Carsten: Ich bin am 26.5.2009 in die Piratenpartei eingetreten. Ich muss sagen, dass die Partei mir so sehr ans Herz gewachsen ist, dass ich mich spontan entschieden habe, für den politischen Geschäftsführer zu kandidieren. Einen Monat nach meinem Beitritt habe ich den LV Thüringen mitgegründet, dann Jena, ??? dort Vorsitzender, 631 Tage Vorstand direkt hinter mir, also auch genug Vorstandserfahrung. ??? Ich bin gewohnt, nach GO, nach Satzung korrekt anzugehen. Das Amt selber kann ich also erfüllen. Außerdem seit August 2010 Ortsteilrat in Jena West, außerdem seit August in jeder Stadtratssitzung ??? und schreibe mich auch immer in die Gästeliste, die Leute wissen, die Piraten sind immer vor Ort. ??? Auch ein politischer Geschäftsführer sollte sich mit Realpolitik machen können, das mache ich seit 2 Jahren. ??? Bürgerbeteiligung, den guten Aspekten von direkter Demokratie ???? das ist meine Vision, die die Piratenpartei irgendwann mal umsetzen muss ??? mit der Kommunalpolitik und der Landespolitik gewährleisten wir auch, dass Beteiligung von vielen Leute, dass sich diese aufraffen können. ???? Ich habe vor, keine neuen Themenfelder zu erschließen, ich will auf allen Ebenen konsolidieren, vernetzen, wir müssen eine Partei sein, Eine Politik machen. und mit geballter Macht als neue politische Kraft in diesem Staat wahrgenommen werden. ??? Dass wir die besten Ideen haben, die momentan irgendeine politische Kraft vorweisen. kann.
Carsten: Ich kann vor einer Kamera stehen, spontan irgendwas erzählen, habe Zeitungsinterviews, Radiointerviews hinter mir, mich halbwegs eloquent ausdrücken. ??? also die Piraten halbwegs gut vertreten.
Applaus.
Versammlungsleiter: Gut, Fragen.
Versammlungsleiter: Ladies first.
Maha: Danke.
Frage: Carsten, könntest du bitte kurz deine persönliche Meinung zum BGE umreißen?
Carsten: Ich habe eine Ausbildung zum ??? Assistenz gemacht, also in BWL/VWL etwas drin. Zum BGE: Ich bin in Chemnitz sehr erfreut gewesen, dass wir RESET endlich rein genommen haben, auch wenn wir Piraten ein Konzept aufstellen können, dass wir so verkaufen können, dann ist ein BGE, also eine wirkliche Existenzsicherung von Menschen - HartzIV ist das nicht - haben wir auf lange Sicht eine bessere Gesellschaft. ???? auch mal ehrenamtlich, kulturell zu engagieren am Ende einen Volkswirtschaftlichen Gewinn am Ende haben. Also ganz klar pro.
Applaus.
Frage: Wie kannst du deine sehr erfolgreiche Kommunalpolitik mit deinem Mandat vereinbaren mit der Tätigkeit im BuVo vereinbaren - vor allem Zeitlich?
Carsten: Ich bin als Vorsitzender etwa 40-50 Stunden aktiv in Jena, das wird dann in den BuVo eingebracht. ??? Ich habe keine Freizeit mehr neben den Piraten - das ist also kein Problem. ??? obwohl ich nebenbei noch berufstätig bin, aber ich schlafe nicht so viel, dass passt schon zusammen. ??? und ich denke dass meine politische Aktivität mich weiter vorantreiben wird ??? und auch mein bundespolitisches Engagement uns weiter helfen wird, dass wir in Jena etc. kommunalpolitisch weiter kommen.
Versammlungsleiter: Es gibt keine weiteren Fragen.
Versammlungsleiter: Nächster Kandidat, Matthias.
Matthias: Bei uns im Wiki steht :" Der politische Geschäftsführer gibt Impulse für die Pol. Richtung und Ausrichtung der Partei." Das widerspricht ein bisschen der Idee der Partei, dass wir viel basisdemokratisch machen. ??? um dazu etwas zu geben: 1. Spackeria vs. Aluhüte, das ist in der Partei schwierig aufgenommen worden, teilweise gab es sogar PAV Drohungen. ??? Wichtig für die Partei ist es, dass wir innerhalb der Partei diskutieren und die Möglichkeit haben, einen unterschiedlichen Standpunkt von mehreren Seiten zu beleuchten, und dann eine gemeinsame Meinung zu bilden. ??? Als politischer Geschäftsführer ist genau das die Aufgabe. ??? Strömungen aufnehmen, aus einem Diskurs einen gemeinsamen Konsens entwickeln. ???? 2. was mich gestern etwas nervös gemacht hat, die lange Diskussion über den Hacker-Angriff auf den Liquidizer. Das hat mich deswegen irritiert, weil ich denke, wenn wir ernsthaft Technologien nutzen wollen, dann müssen wir damit umgehen können, dass diese Dinge nicht sicher sein können, IT kann nicht sicher sein. Damit müssen wir für uns herausfinden, wie wir mit dem Problem, dass wir Technik verwenden wollen, dass wir trotzdem Meinungsbildung erreichen können. Das ist die spannende Frage .//???? Trotz der Ablehnung von Wahlcomputern, trotzdem einen menschlich vertretbaren Meinungsbildungsprozess mit Hilfe von Technik zu erreichen. Das sind zwei wesentliche Punkte. ???? Und wäre aus meiner Sicht heraus einer der wesentlichen Punkt, um die sich ein politischer Geschäftsführer kümmern sollte. ??? ein gemeinsames Bild zu bekommen. ??? Wie stehen die Kandidaten zu LiquidFeedback? Das ist ein Werkzeug für mich, das kann neben jedem anderen Werkzeug bestehen. Es darf keine Ausschließlichkeit darin liegen. Die 2. war bzgl. BGE. Ich habe mit dem Begriff BGE, ein Problem, ich bin deswegen froh, dass wir das nicht BGE genannt haben, sondern RESET, damit kann ich mich identifizieren. Damit möchte ich die Impulse, die ich geben möchte, erstmal schließen und stehe für Fragen zur Verfügung.
Versammlungsleiter: Auch mal wieder um Ruhe bitten, ihr braucht das ja ab und zu...
Frage: Warum sollen wir gerade dich für dieses Amt wählen?
Matthias: Ist ne gute Frage. Ich glaube ich habe deutlich beschrieben, was ich unter dem Amt verstehe. Ich habe das bei einigen vor mir vermisst.
Frage: Ich habe ein Problem auch mit deinen Ideen, denn das was du für mich gesehen vorgetragen hast, sind Aufgaben des Vorstands, und nicht die Aufgaben eines politischen Amtes, dass die Amt .... Wieso trittst du in dieser Position an?
Matthias: Das hatte ich eben schon beantwortet. Du sagst es ist eine Aufgabe des BuVo. Natürlich stimmt das. Der politische Geschäftsführer als solches, und da dachte ich dass ich mit meinem 2. Beispiel ??? dass man damit Impulse setzen kann, und das ist die eigentliche Aufgabe. ??? Es gibt noch weitere Ideen, die wir voranbringen müssen. ??? Welche Themen bei der Bundestagswahl angehen wollen, auch da müssen wir Impulse geben. ??? Meine Ausrichtung im politischen Spektrum in der Lage bin, diese Dinge zu erfüllen.
Frage: Jeder hat irgendwo Stärken und Schwächen. Bei dir sehe ich, du hast dich auf etwa jedes Amt beworben, wo siehst du deine persönlichen Stärken und Schwächen?
Matthias: Ok. Meine persönliche Stärke ist, dass ich es schaffe, Menschen zusammen zu bringen, und kontroverse Standpunkte zu einem Konsens zu Führen. Meine Schwäche ist sicherlich, dass ich laut werden kann, wenn es mir gegen den strich geht, dass ich den Eindruck erwecke, dass ich keine Meinung neben meiner zulassen kann. ??? Wer mich kennt, weiß aber, dass das nicht stimmt. ???? 1. Aspekt die Harmonisierungsaufgabe, ??? ?eine gewissen Diskurs benötigt, der wieder zusammen geführt werden muss. ??? Warum für die anderen Posten? Weil ich ebenfalls in der Lage bin, eine Meinung die von einem BuPT beschlossen wird, nach außen zu vertreten ??? Deshalb hatte ich mir herausgenommen, für alle Positionen zu kandidieren - wohl wissend, dass es beim Vorsitzenden um eine Entscheidung zwischen Sebastian und Christopher geht und beim Stellvertreter um eine Entscheidung zwischen Daniel und Bernd ging.
Versammlungsleiter: Draußen gibt es einen Garten oder so, wenn ihr euch bewegen wollt, draußen ist das mit der Sonne und so...
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Frage: Was ist mit Themen, die du nicht vertreten kannst, also wo die Partei eine andere Meinung hat, als du?
Matthias: Das ist eine schwierige Aufgabe für jeden Menschen, aber ich denke, dass ich die bewältigen kann. ??? unsere Ziele sind wichtig für die Weiterentwicklung der BRD, und auch auf internationaler Ebene ??? Deswegen sehe ich mich in der Lage, ??? eben auch Entscheidungen, die ein BuPT entscheidet, die nicht meiner eigenen Überzeugung entsprechen, auch vertreten zu können, da kann ich mich genug zurücknehmen.
Versammlungsleiter: Dann Marina bitte.
Marina: Hi Versammlung. Ich bin 23, ich stamme aus der Ukraine, mache mein Diplom in Psychologie, rede lauter, und außerdem gerade Beisitzerin im Vorstand von Münster. Das hier ist eine Spontankandidatur, habe nicht viel vorbereitet, Berlin ist Schuld. ??? Das hier wäre der einzige Posten, auf den ich mich bewerben würde - denn ich will politisch arbeiten. ???? Nicht mit Kabbeleien und Konflikten beschäftigen - denn ich glaube, dass sich da vieles löst, wenn wir Ziele haben. ??? Ich kann Kommunikation, ich kann mich relativ gut so ausdrücken, dass keine Mißverständnisse entstehen, zähle mich selbst nicht zu einer bestimmten Strömung. ??? Ich habe eigene Meinungen, die vertrete ich fest und mit aller Kraft solange bis mich jemand argumentativ davon überzeugt, etwas anderen zu denken. ??? ich denke, ich kann beide gut auf einen Punkt führen. Ich habe ein großes Problem, und deswegen habe ich nicht von mir aus Kandidiert. Ich kann pro Woche max. 20-30 Stunden aufwenden. Ich habe mich dennoch entschlossen auf die Liste setzen zu lassen, zum einen war die noch nicht so lang, 2. halte ich es für meine demokratische Pflicht als Alternative zur Verfügung zu stehen. ???? Ich möchte darum bitten, nicht gewählt zu werden, weil ich eine Frau bin. Ich habe fertig.
Versammlungsleiter: Dann kommen wir zu Fragen.
Frage: Du hast gesagt, du möchtest dich nicht so sehr mit innerparteilichen Kabbeleien beschäftigen. Nun ist es aber Teil der Aufgabe eines politischen Geschäftsführers diese innerparteilichen Kabbeleien in eine gemeinsame Pos. zu Überfuhren. Wie kann man das vereinbaren?
Marina: Die Überführung von zwei politischen Standpunkten zu einem politischen Standpunkt ist eine politische und keine Sozialpädagogisch Aufgabe.
Frage: Bitte Leiser sein. Was möchtest du tun, um die Ziele die die Piraten zu verwirklichen?
Marina: Ich sage nichts neues: Wir brauchen Presse, Standard klassische presse, nicht nur immer in kurzen Interviews auftreten und sagen was Reporter hören wollen. Wir brauchen eine breite Plattform auf der wir darstellen können, das die Piraten für eine ganzheitliche Politik von Informationsfluss sind, und das hat Ausprägungen in jedem Bereich.
Frage: Wie kriegst du die Aufgabe bewältigt, eine Meinung zu vertreten, die nicht deine ist.
Marina: Entweder es gibt gute Argumente für diese Position, oder es sind viele Leute für eine Position. Wenn viele Leute dafür sind, glaube ich, dass die vielleicht klüger sind als ich, das ist die Grundidee der Demokratie.
Frage: Nachdem in Münster sich mehrere nach Berlin orientiert haben, befürchte ich, dass in Münster ein großes Loch entstehen wird, ein Loch in einer unglaublich wichtigen. ...
Applaus.
Frage: ... in einer unglaublich wichtigen Stadt in NRW. Glaubst du, dass ein Loch entstehen wird, und wie könnte man das Füllen?
Marina: Münster ist sehr wichtig, wir haben einen Ratsherren. Wir sind kommunalpolitisch gut aufgestellt. ??? Genau deswegen habe ich das mit der Zeit gesagt. Ich werde auch nicht nach Berlin ziehen. Ich werde in Münster bleiben und in dieser Zeit, die ich sonst noch über habe, denn ich mache momentan nur einen kleinen Job, ??? auch in der Kommunalpolitik in Münster engagieren, das ist mir im Zweifel wichtiger als der BuVo. Überlegt euch das mit der Zeit.
Frage: Wie stehst du zum BGE?
Marina: Wir haben in .de ein reiches Land mit großem Bruttosozialeinkommen, für das ein geringer Teil der Bevölkerung verantwortlich ist. Wir brauchen nicht so viele Leute wie momentan arbeiten. Es gibt Beschäftigungsmaßnahmen. ???? es gibt die Idee: Der Mensch muss Lohnsklave sein. Das klingt jetzt ein ?? ?ich habe mir das BGE lange angeschaut, mir fehlt da noch ein konkretes Finanzierungsmodell zur Umsetzung, generell lehne ich dieses Modell aber nicht ab. Früher oder später werden wird von einer Arbeitsgesellschaft zu einer Processinggesellschaft kommen, es wird soviel optimiert, da braucht man den Menschen hinter dem Flachbildschirm nicht mehr.
Frage: Ich bin Sekor. Würdest du auch als Beisitzerin zur Verfügung stehen, wenn es jetzt nicht klappt.
Marina: Auf keinen Fall mit mehr Zeit als jetzt?
Frage: Ja oder nein?
Marina: Wenn ich sehr sehr eindringlich dazu aufgefordert werde, vielleicht.
Frage: Was ist das Thema deiner Diplomarbeit?
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Versammlungsleiter: Jetzt aktiv, mitmachen, dabei sein, abstimmen.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Marina: Meine Diplomarbeit geht in die Richtung; Ich arbeite im Wuppertaler Elternverein für russische Immigrantenfamilien. Ich untersuche Wertestrukturen bei Kindern im Vergleich zu ihren Eltern bei Ukrainischen Kindern + russischen Immigranten.
Frage: Wie ist eine Meinung zur Strukturdebatte? Crews oder Gebietsverbände?
Versammlungsleiter: Ruhe... das hatten wir doch schon zuvor.
Marina: Leute, organisiert euch wie ihr wollt. Aber arbeitet.
Applaus.
Versammlungsleiter: Keine weiteren Fragen, da oben auch nicht. Sehr gut. Dann zum nächsten Kandidat.
Jürgen: Ich bin vorgeschlagen worden hier zu kandidieren. Ich will das Amt eigentlich nicht. Ich habe im Moment genug zu tun. Mein Name ist Jürgen Stemke, Anti-Atom-Pirat, aktiv im SV Wolfsburg, in NDS im Vorstand. Ich kandidiere weil ich vorgeschlagen bin. Es gibt unterschiedliche Ansichten, was ein politischer Geschäftsführer tun soll. Ich sehe das so: Die Piratenpartei hat seit ihrem enormen Wachstum nicht geschafft gute Prozesse für politische Willensbildung einzuführen. ??? Es ist nicht gelungen, die aktiven Basispiraten in eine Willensbildung zu integrieren, das läuft immer noch völlig chaotisch, hunderte Anträge fallen für einen BuPT aus dem Himmel. ??? Das ist nicht mein Verständnis von Basisdemokratie, hier sind wir anders als etablierte Parteien, nur das hier nicht von oben vorgeschlagen wird sondern von einzelnen Piraten ??? bis 2013 brauchen wir ein gutes Programm, ich wünsche mir, dass wir bei den nächsten BuPTs wo wir ein Programm diskutieren, die Piraten die Vorschläge schon kennen ???? dass interessierte Piraten auf die Antragsteller zugehen können und Einfluss nehmen. ??? Was benötigen wir: Einen Prozess in der Piratenpartei der die Basis bei der Programmerstellung einbezieht. Wir sind eine Mitmachpartei, wir müssen unsere Mitglieder zum Mitmachen auch anregen ??? Wir brauchen einen Prozess, der sicherstellt, dass jeder Antrag gut formuliert und rechtlich in Ordnung ist. ??? in alles Stammtischen oder Crews diskutiert wird, damit die Piraten frühzeitig Bescheid wissen. ??? ich habe vorhin mit Sebastian Nerz gesprochen, der sieht das ähnlich. ??? Wenn bei euch die Meinung ist, dass ein politischer Geschäftsführer mehr nach außen wirken muss, seid ihr mit einem anderen Kandidaten besser beraten.
Versammlungsleiter: Der 1. Direktshuttle zum Hauptbahnhof fährt kurz nach 2, kurz im sinne von kurz, also nicht 15 Minuten.
Frage: Trotzdem redest du eine 5 Minuten Rede vom Blatt, wann hast du die geschrieben? Ist das evtl. eine abgekartete Sache?
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Jürgen: Also, die Rede habe ich geschrieben, etwa vor 2 Wochen, weil ich mit dem Gedanken schwanger gegangen bin, zu kandidieren, wollte dann aber doch nicht. Bin dann vorgeschlagen worden, weil auf der Liste verdächtig wenig Piraten standen, ????
Frage: Du hast gesagt, die Anträge fallen vor dem Parteitag aus dem Himmel? Hast du schon mal von der Antragsfabrik gehört, von LiquidFeedback gehört, und was hältst du davon?
Jürgen: Ich habe davon gehört, und das Antragsbuch finde ich gut, und man muss den Antragsteller auch aktiv begleiten bei der Formulierung. ??? Prozesse sind wichtiger als die Tools???
Frage: Ich habe ihn gezwungen, mehr wollte ich nicht sagen.
Versammlungsleiter: Sein Landesverband gibt zu, dass er ihn gezwungen hat.
Versammlungsleiter: Dann haben wir die Vorstellungsrunde hinter uns.
Versammlungsleiter: Ich möchte nochmal alle Kandidaten bitten, sich hier hin zu stellen. Der Wahlleiter wird euch was erklären. Und ich möchte mich nochmal bei euch allen für euer Vertrauen bedanken, und bei meinem ehemaligen LV und KV bedanken - und Berlin: Ich freue mich auf euch.
Applaus.
2011-05-15 13:50:40
Wahlleiter: Ich hätte gerne auf dem Beamer die Liste der Kandidaten. Jetzt liebe Technologie.
Wahlleiter: Lasst zwischen Jürgen und Nikolai bitte ein bisschen platz. Da schon die ersten angefangen haben... wer das Feld Nummer 4 ankreuzt, diese Stimmzettel sind Gültig, aber dieses Kreuz wird nicht mitgezählt, hat das wer nicht verstanden?
Rufe.
Wahlleiter: Stelle bitte die Frage, damit ich sie beantworten kann.
Wahlleiter: Gibt es noch Fragen?
Wahlleiter: Stimmzettel Nummer 10, er ist Gelb vermute ich. Ich halte ihn hoch.
Wahlleiter: Sieben stimmen, es sind 7 Kandidaten. Also habt ihr 7 Stimmen. Kreuze in Feld 4 werden nicht mitgezählt und machen den Zettel auch nicht ungültig. Hat das jetzt jeder verstanden?
Wahlleiter: Nochmal ein bisschen Ruhe bitte.
2011-05-15 13:52:51
Wahlleiter: Damit schließe ich die Kandidatenliste. Ich darf die Wahlhelfer an ihre Urnen bitten, zeigt die Leeren Urnen vor. Verschließt bitte die Urnen.
2011-05-15 13:53:19
Wahlleiter: Das ist nicht immer so einfach.
Wahlleiter: Und damit eröffne ich den Wahlgang. Musik bitte. Viel Spaß.
Musik, instrumental.
2011-05-15 13:55:20
Wahlleiter: Ich frage mal wieder nach da oben guckend - war die Urne schon bei euch?
Wahlleiter: Ich darf die Piraten hier im Saal schon mal bitten, spätestens jetzt zu wählen.
Ansage: Wer für den politischen Geschäftsführer noch nicht gewählt hat, noch könnt ihr, aber nicht mehr lange. ???
Wahlleiter: So. Es sind alle Urnen wieder im Saal. Muss noch jemand wählen? Da winkt noch jemand. Also, wenn ich so einen Wahlgang eröffne, bitte ich schnellstmöglich zu den Urnen zu gehen, das ist auch nicht so weit. Bitte die Wahlhandlung beenden. Ach es sind noch 2, gut. Wir haben Zeit. Anscheinend. Sind die Wahlhandlungen beendet? Sind die... Ich darf den Wähler bitten, das nächste mal aufmerksamer zu sein, und den richtigen Zettel zu verwenden, dafür sagen wir Nummer und Farbe durch. Hallo, Urne - seid ihr fertig?
2011-05-15 14:03:48
Wahlleiter: Dann schließe ich hiermit den Wahlgang, wer jetzt kommt hat Pech gehabt. Ich darf meine Wahlhelfer bitten auszuzählen. Und ihr übt jetzt an alten Stimmzetteln, ankreuzen und ausfüllen, Nummern lesen und Farben erkennen.
Diskussion auf der Bühne.
Wahlleiter: Dann eröffne ich hiermit die Kandidatenliste zur Wahl der Beisitzer. Liebe Technologie ich hätte gerne die Beisitzerliste auf dem Beamer. Sehr schön. Ich lese: Markus, Gerald Brunner, Silva, Krause, Pfützner, Schwenk, Schrade, Siggel, Wegner.
Ansage: Bingbingbingbing. Die Kandidaten, die Beisitzer werden wollen bitte auf die Bühne kommen.
Wahlleiter: Gibt es weitere Kandidaten oder Vorschläge.
Anmerkung: Ich schlage Knuth Bänsch aus Hessen vor.
Wahlleiter: Möchtest du? Ja. Dann bitte auf die Bühne.
Wahlleiter: Die Liste bleibt offen, bis die andere Wahl ausgezählt und verkündet ist.
Anmerkung: Ich schlage Gefion Thürmer als Beisitzer vor.
Wahlleiter: Du möchtest? Ja. Gut.
Wahlleiter: Es gibt den Vorschlag, die Heide aus Augsburg. Wie heißt die mit vollem Namen? Gut dann nicht.
Anmerkung: Roman Schmitt.
Wahlleiter: Roman Schmitt möchtest du kandidieren? Ja, er möchte.
Wahlleiter: Technik, der Knuth Bänsch wird mit ä geschrieben.
Wahlleiter: Gibt es noch weitere Vorschläge? Ansonsten beginnen wir mit der Vorstellung, dafür übergebe ich an den Gerhard. Nach der nächsten Wahl werde ich ein letztes Mal fragen.
2011-05-15 14:07:53
Versammlungsleiter: Einen Moment, ich muss gerade noch die Lose vorbereiten und eine Zählprobe machen. Das passt. Dann lose ich, bitte die Technik entsprechend zu reflektieren.
Versammlungsleiter: 1. Marcel Schmenk...
Versammlungsleiter: Etwas nach oben mit dem Mikro, ich kann das hier nicht regulieren...
Versammlungsleiter: Hört man mich jetzt besser? Ganz offenbar. 2. Markus Barenhoff. 3. Mirco da Silva, der nicht anwesend ist, 4. Gefion, 5. Knuth Bänsch, 6. Roman Schmitt, 7. Matthias Pfützner, 8. Benjamin Siggel, 9. Matthias Schrade, 10. Gerald Brunner, 11. Antje Krause, 12. Olaf Wegner. Gut dann fangen wir an.
Versammlungsleiter: Bitte das am Beamer entsprechend umsortieren.
Rückkopplung.
Marcel: Wie ich schon gestern sagte, ??? ich kandidiere ich habe als Vorsitzender und Beisitzer kandidiert habe ich schon gestern gesagt, Für mich war die Entscheidung, Ich kandidiere als Beisitzer, weil ich mir ausgedacht habe, man muss sich entweder für den Bund oder das Land entscheiden. Ich möchte gerne den BuVo unterstützen nicht unbedingt im BuVo. ??? Warum. Ich bin der Meinung, in der Piratenpartei muss man vorher nicht andere Ämter gehabt haben, und dass das auch so geht.
Applaus.
Versammlungsleiter: Vielen Dank, erste Frage bitte.
Frage: vielleicht auch gleich an alle anderen: Wird das Statement jetzt noch öfter kommen: "Ich kann meine eigenen Vorstellungen zurückstellen." Meine Frage an dich und alle anderen: Ist es ein Zurückstellen von Zielen, wenn ich mich hier bewerbe, und wir viele andere Kandidaten haben. Siehst du bei den anderen Kandidaten keine besser geeigneten?
Frage: Stellst du deine Ziele hinten an und sagst: Alles für die Partei. Ich behaupte das tust du nicht indem du Zeit verschwendest...
Versammlungsleiter: Es sind fragen gestattet, keine Anmerkungen...
Marcel: Ich sage jetzt einfach nur: Ja.
Versammlungsleiter: 3, 2, 1. Aus. Vielen Dank.
Versammlungsleiter: Markus Bahrenhoff.
Markus: Ich sollte mal die Sonnenbrille aufsetzen wurde mir gesagt. Ich glaube wir müssen eine Sache hinbekommen. Wir müssen unsere Themen in die Gesellschaft raus tragen und aktiv werden. ??? Wir haben eine gewisse Beschäftigung nach innen. ??? In Münster bin ich in die Kommunalpolitik eingestiegen. ??? Das kann jeder von euch. Deswegen fand ich die Hinweise auf Kommunalpolitik so toll. Da muss man nicht gewählt sein, da kann man ??? als mündige Burger reingehen. ??? tatsächlich Aktivitäten, wo was produktives bei rauskommt, da ist es auch nötig, dass wir einen politischen Vorstand haben, ??? ach vor Gruppen davorstellt, die Aktivitäten machen. ??? die zusammen antreten kann und nicht Aktivitäten im Nichts versieken. Das wär's.
Versammlungsleiter: Dann geth's los.
Frage: du betreibst die Clearingstelle für LiquidFeedback, gibt's einen Nachfolger?
Markus: Nein, gibt es noch nicht. ??? Ich weiß gar nicht, inwieweit ich als BuVo Zugriff auf Mitgliederdaten bekomme. ??? Da müsste ich das verschieben, bis das geklärt ist. ??? Dass da keine Verknüpfung von Personen stattfinden kann, und da geht es natürlich nicht, dass ich gleichzeitig LiquidFeedback-Zugriff und Mitgliederdaten habe.
Frage: Wie stehst du zur Frage des dezentralen BuPTs und was gedenkst du zu tun um das voranzubringen?
Markus: Ich finde die Idee sehr gut, ???? ich war immer ein Gegner davon, dass wir uns ein Delegiertensystem geben, weil wir ja klarkommen. ??? Hinterher kommen dann ganz viele und dann können wir nicht arbeiten hieß es. Momentan sehe ich einen dezentralen Parteitag als Möglichkeit, das Lokalitätsproblem zu lösen, ... so hatte z.B. unser neuer Vorsitzender einen gewissen Heimvorteil, und ich denke, das könnte man so lösen.... andererseits ist Briefwahl auch interessant.
Frage: Ich habe gehört, du hast privat ein interessantes Projekt gestartet. Kannst du das evtl. vorstellen und inwiefern das der Partei nützt?
Markus: Das letzte Projekt, das ich gemacht habe hat sich ergeben mit ein paar Leuten, das hat sich ergeben während in Ägypten das Internet abgestellt wurde, haben wir überlegt, ob man mit einem Schiff runterfährt. ??? Satellitenuplink, ??? da ist inzwischen ein Verein draus entstanden. k.A., ob du das meintest.
Frage: Du hast dich klar positioniert, welche Aufgaben du wahrnehmen willst. Die meisten anderen sagen: Wir müssen das nachher verteilen. Siehst du da ein Problem?
Markus: Ich kann meine Fähigkeiten zur Wahl stellen, aber entscheiden wird sich dass, wenn der BuVo zusammengekommen ist. ??? Was mir wichtig wäre, ist die Debatte über unsere Themen in die Gesellschaft zu tragen. ??? Nimmt man die SPD bspw. die haben erkannt, ??? es sind neue Probleme aufgetreten mit der Industrialisierung, aus diesem Gefühl hatte sich eine neue Partei formiert. ??? Erst der nächste Schritt, und das hat bei den Grünen 30 Jahren gedauert, ??? bis sie jetzt das erste Mal in einer Regierung legislativ Verantwortung übernehmen konnten. ??? Wir spüren, dass eine Menge passiert, da hat das Internet mit zu tun, aber das strahlt in alle Bereiche aus. ??? Und diese Debatte müssen wir raus tragen und vermutlich noch lange führen. ??? Und dann bekommen wir die Möglichkeit, gewählt zu werden. ??? Das wichtigste ist die Debatte führen und nach draußen in die Gesellschaft tragen.
Frage: Du hast offenbar im LiquidFeedback Team mitgearbeitet. Wie beurteilst du die Debatte darum? Und wie stehst du zum BGE?
Markus: Ich habe halt , bin beauftragt worden, die Clearingstelle zu machen. Ich glaube, so wie sie gelaufen ist, war es nicht toll. LiquidDemocracy als solches finde ich ganz toll. Was mir fast am besten gefällt, ist dass wir mit LiquidFeedback gesehen haben, welche Kompetenzen wir in der Partei haben. ??? Ich finde den Grundgedanken ganz ganz großartig. Mit LiquidFeedback haben wir jetzt ein laufendes System. ??? Deswegen finde ich LiquidFeedback und Weiterentwicklungen fördernswert. Und den Grundgedanken von LiquidDemocracy zusammen mit dem BGE einen der besten Lösungsansätze die wir bisher in der Partei für die Probleme die entstehen, haben. ??? Ich stehe zu einem BGE, ??? es war glaube ich ein Günther-Dierk Zitat, mit den Flachbildschirmen. ??? Kann mich da nur anschließen, wir haben das Wissen inzwischen im Internet. Es kommt nicht mehr drauf an, etwas zu wissen. ??? Der kann mir dazu aber nichts sagen. ??? Das haben wir an vielen Stellen. die wichtigen Kompetenzen sind - wie man ja sieht - Teamfähigkeit, Verhandlungssicherheit, gar nicht so sehr, der muss viel wissen. Da verändert sich der Arbeitsmarkt und das Wirtschaftssystem. Und darauf müssen wir reagieren. ??? Momentan haben wir einen Normativ, wo Arbeitsplatz das Totschlagargument ist.
Frage: Du bist in Münster sehr aktiv, was machst du da genau?
Markus: Wir sind 2009 mit 5 Piraten zur Zeit der Europawahl ??? lass uns da mal mitmachen, da haben wir viel bei gelernt, z.B. dass man in NRW überall Direktkandidaten braucht, aber es hat am Ende geklappt, wir sind mit 1 Ratsherren reingekommen. ??? In Münster haben weder schwarz-gelb noch Rot-Grün eine Mehrheit haben. ??? Wir haben uns zusammengesetzt mit allen außer CDU + FDP, und haben mal auf den Tisch gelegt, was wir können, was wir fordern, ??? und diesem Diskussionsprozess sind 2 Ausschussposten für die Piraten raus gefallen, einer von den Grünen, einer von den SPD, Aufsichtsrat der C-tech, die machen die kommunale IT, und diese GmbH ist zu 100% in den Händen der Stadt, da gibt es einen Ratsausschuss, der den Aufsichtsrat bildet. Das machen Plätzchen und ich. Was interessant ist, was wir bisher in der Kommunalpolitik rüber gebracht haben, gar nicht so sehr unsere Positionen, sondern vor allem Methodik. ??? Wir hatten einen komplizierten Haushalt, da gab es viele Optionen und Abhängigkeiten, ein bisschen wie der Graph gestern, da haben wir ein Spreadsheet gebaut, das am Ende alle Fraktionen genutzt haben. ???? Wie wir das Pad genutzt haben ... da können wir den anderen viel beibringen.
GO-Antrag auf Begrenzung der Antwortzeit.
Versammlungsleiter: Den GO-Antrag gibt es nicht.
Markus: Ich bemühe mich.
Versammlungsleiter: Wie mir mein Kollege sagt: Wir lehnen die Annahme in der Tat ab, weil alle Kandidaten die selben Voraussetzungen haben müssen. Aus diesem Grund können wir das nicht machen. Aber im Namen der Versammlung die Bitte: Bitte fasst euch in den Antworten kurz.
Frage: Ich kenne dich und weiß, dass du ein Techie bist. Bist du dann unser Techie im BuVo?
Markus: Von der Einstellung her sicher ja, wenn es um einen IT-BuVo geht, das könnte ich machen, muss es aber nicht. dafür würde ich mich nicht in den BuVo wählen lassen ??? Wir werden sehen, wie sich der BuVo zusammensetzt und dann ...??? Ich würde mich ein bisschen als Nerd bezeichnen, das ist Teil meiner Persönlichkeit. ???
Versammlungsleiter: Es gibt keine weiteren Fragen.

B50

Wahlleiter: Wir haben ein Ergebnis. 521 von 522 stimmen gültig. Stemke 26, Silva 47, 72 Pfützner, 87 Fleckenstein, 224 Flachshaar, 258 Eckart, 351 Weisband.

 Bekanntgabe der Ergebnisse zur Wahl der politischen Geschäftsführer
 
 abgegebene Stimmen: 522 
 ungültige Stimmen: 1 
 gültige Stimmen: 521 
 
 Kandidat 1 (Daniel Flachshaar ): 224 (42,99 %)    - Rang: 3
 Kandidat 2 (Mirco da Silva): 47 (9,02 %)    - Rang: 6 
 Kandidat 3 (Jürgen Stemke): 26 (4,99 %)    - Rang: 7 
 Kandidat 4 (----- (hat zurückgezogen)): 12 (2,30 %)    - Rang: 8 
 Kandidat 5 (Nicolai Fleckenstein): 87 (16,70 %)    - Rang: 4 
 Kandidat 6 (Carsten Eckart): 258 (49,52 %)    - Rang: 2 
 Kandidat 7 (Matthias Pfützner): 72 (13,82 %)    - Rang: 5 
 Kandidat 8 (Marina Weisband): 351 (67,37 %)    - Rang: 1

Wahlleiter: Marina, bitte mal auf die Bühne.
Applaus.
Wahlleiter: Ich frage dich: Nimmst du die Wahl an?
Marina: Darf ich eine Gegenfrage stellen?
Wahlleiter: Ja.
Marina: Sind die Leute bereit mich zu unterstützen?
Applaus.
Marina: Dann ist das ein Ja. Ich trete hiermit von meinem Amt als Beisitzerin im Münsteraner Kreisvorstand zurück.
2011-05-15 14:31:35
Wahlleiter: So. Bevor wir jetzt weiter Kandidatenbefragungen machen. Frage ich noch einmal nach Kandidaten für das Amt des Beisitzers? Gibt es noch Vorschläge oder Kandidaten? Dann bitte jetzt, gleich mache ich die Liste zu.
2011-05-15 14:32:07
Wahlleiter: Konnte mir jeder folgen?
Wahlleiter: Gibt es noch weiter Kandidaten oder Vorschläge für das Amt des Beisitzers.
Anmerkung: Ich schlage Daniel Flachshaar vor.
Wahlleiter: Musst du wieder getragen werden oder kommst du freiwillig?
2011-05-15 14:32:46
Wahlleiter: Er wird geholt. Gibt es noch weitere Vorschläge aus der Versammlung?
Anmerkung: Ich schlage Carsten Eckart vor.
Applaus.
Wahlleiter: Er lehnt ab.
Wahlleiter: Gibt es weitere Vorschläge?
Wahlleiter: Ansonsten müssen wir auf Herrn Flachshaar warten.
Ansage: Herr Flachshaar bitte ins Auditorium.
Wahlleiter: Wir können ein Bällebad machen.
Wahlleiter: Herr Flachshaar kandidiert nicht.
Anmerkung: Ich schlage Roland Baldenhofer vor.
Wahlleiter: Möchtest du? Du kandidierst. Dann bitte Namen genau aufzuschreiben.
Wahlleiter: Ich sehe keine weiteren. Ich schließe dann hiermit die Kandidatenliste. Wir haben also 13 Kandidaten. Und die Vorstellung überlasse ich dann Herrn Anger.
Wahlleiter: Und das Headset bitte wieder an.
Versammlungsleiter: Dann machen wir weiter, wir brauchen nichts losen. Dritter Kandidat Mirco da Silva, Mirco da Silvas Proxy ist schon da. Bitte.
Korbinian: Ich habe gerade erfahren, dass ich offenbar auch als Beisitzer kandidieren will. Ich bin für ein BGE und gegen Arbeitszwang, für LiquidFeedback, und dass sich die Vorstände für die Meinungen die da raus fallen auch interessieren.
Frage: Hallo Mirco. Ich wollte dich fragen, ob du dich während deiner gesamten Amtszeit von Korbinian vertreten lassen würdest?
Applaus.
Korbinian: Ähh.... ich bin jetzt in einer Schizophrenen Situation hier, aber nein. würde ich nicht.
Frage: Was wollen Sie in Hinblick auf den Jugend- bzw. Erwachsenenschutz unternehmen, Stichwort BPJM.
Korbinian: Die BPJM würde ich sofort abschaffen.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Bitte nicht am Mikro rumlaufen und alles. Sondern erkennbar für mich anstellen. Die Rednerliste ist zu.
Frage: Orgafrage. Ich brauche einen Piraten der ein Auto hat und uns einen Gefallen tun kann, bitte bei mir melden.
Versammlungsleiter: Bittebittebitte etwas mehr Ruhe im Saal.
Frage: Ja, Mirco. Könntest du bitte den Korbinian fragen, ob er auch selber antritt.
Korbinian: Fragen könnte ich ihn schon mal.
Versammlungsleiter: Das war der innere Monolog.
Frage: Wenn schon nicht die gesamte Amtszeit. Vielleicht die Hälfte der Amtszeit?
Korbinian: Ja, auch da ein klares Nein. Ich bin der einzige Piratenkönig hier.
Frage: War das Mirco oder Korbinian?
Versammlungsleiter: Keine weiteren Fragen mehr, die Liste war zu.
Versammlungsleiter: Dann ist Gefion die nächste.
Gefion: Ich hatte eigentlich nicht vor, hier zu stehen. Ich habe mehrerer Monate überlegt, ob ich kandidieren soll. ??? ich mache die Flaschenpost, und verantwortlich für die parteiinterne Nachrichtenverbeitung, ich dachte, wenn ich in den BuVo mich wählen lasse, die Neutralität dieses Mediums nicht mehr gewährleistet ist. ??? Mir ist heute von vielen Seiten gesagt worden, dass ich diese Entscheidung dem Parteitag überlassen sollte. Und das tue ich jetzt. Wenn ihr also glaub, dass die Neutralität gewährleistet bleibt, stehe ich zur Verfügung. ??? Ich bin 27 Jahre als, Buchhändlerin, arbeite im Marketing. ???? ein bisschen hyperaktiv. ??? die Flaschenpost mit einem Team von etwa 20 Leuten. ??? Das alles wäre nicht möglich ohne die Unterstützung die ich habe, ich hoffe die habe ich auch in einem Vorstandsamt. ?? ich lebe in Groß Brittanien, habe aber im letzten halben Jahr von dort aus weitergemacht, was ich hier tue. Wir sind immerhin die Internetpartei und man kann viel online regeln. ??? Ich kann mir nicht leisten, einmal im Monat rüber zu fliege. ??? Ansonsten ... ja, stellt mir bitte fragen.
Applaus.
Frage: Du wirst die Frage an uns zurück, ob du neutral bleiben kannst. Ich will die wieder zurückgeben. Traust du dir das zu?
Gefion: Ich bin ja der selbe Mensch und treffe meine Entscheidungen auf der gleichen Grundlage. Deshalb denke ich, dass ich das kann, ja.
Frage: Welche Differenzen könnte es zwischen dem BSG und dem BuVo geben, aufgrund der Sache, dass dein Freund im BSG ist.
Gefion: Keine ???
Frage: Wird deine Arbeit für die Flaschenpost kürzen treten müssen? Und was passiert dann mit dem Bayrischen LSG?
Gefion: Ich habe mich heute belehren lassen, dass das Schiedsgericht mit 3 Leuten noch arbeiten kann, es hätte dann 4. Die Arbeit für die Flaschenpost würde etwas weniger, aber das ist ein Tema von 20 Leuten ??? ich hoffe immer, dass ihr immer bereit seid, etwas für die Flaschenpost zu tun.
Frage: Würdest du die Redaktion der Flaschenpost abgeben, wenn du einen adäquaten Nachfolger findest?
Gefion: Es gibt im Moment eine Person die die Stellvertretung schon macht: Thomas Herzog. Er hat aber die Ressourcen nicht, das voll zu übernehmen. ??? Ich sehe aber nicht, dass ich das abgeben muss, wenn ich Beisitzerin bin.
Frage: Aufgrund deiner vielfältigen Tätigkeiten sagst du ja auch, dass du viel zu tun hast. Glaubst du, dass du noch soviel Zeit aufwenden kannst das du das Amt ausfüllst?
Gefion: Ja, das glaube ich.
Frage: Jugend- und Erwachsenenschutz, wie stehst du dazu?
Gefion: Ich habe mich mit diesem Thema nicht intensiv beschäftigt habe, und daher kann ich dir noch keine Meinung sagen.
Versammlungsleiter: Gibt es weitere Fragen? Das ist nicht der Fall.
Versammlungsleiter: Bevor die nächste Befragung kommt: Es wird um 15.30 Uhr in der Raucherlounge links neben des Saal eine Diskussion "wie geht es mit der Piratenpartei weiter" ??? diese Veranstaltung hier wird allerdings weiter gehen, man wird sich also entscheiden müssen, ob man am BuPT oder an der Diskussionsrunde mit dem neuen Vorstand teilnehmen möchte.
Anmerkung: Hallo. Scheiße Bernd, wir wollen gepflegt grillen gehen, daher übergebe ich an den militanten Arm.
Anmerkung: Wir sind ein kleiner Teil der Ag Schnittchen. Lernt uns kennen. Wir haben gestern ein wenig versucht die Moral mit Grillen hoch zu halten. Und. Daher. haben wir uns gedacht, wir haben noch Grillgut, und zwar recht annehmbares, und wir haben einen Grillplatz in 200M Entfernung ausgemacht, einmal quer übre den Parkplatz. Nach der Veranstaltung hier und heute werden wir dort den Grill aufbauen, und ihr werden einen Vorgeschmack darauf bekommen, was im "Das Camp" ??? was es dort geben wird. Wir haben noch etwa 10kg Hack, unbehandelt, gehacktes, und ihr werdet sehen, was wir draus machen. Ich hoffe ihr kommt zahlreich. Wer ansonsten mit der AG Schnittchen mal was zu tun haben möchte, einfach @AG_Schnittchen bei Twitter melden.
Versammlungsleiter: Vielen Dank und guten Appetit.
Versammlungsleiter: Der Sekor möchte sich bitte hier vorne melden.
Anmerkung: Das Bild ist fertig, wenn man es ausdruckt, ist es etwa 9.90 auf 3.40m sein. Damit wir allerdings wissen, wieviele Leute drauf sind, gibt es eine Crowd-Aufgabe. Ihr seht einen Link, da ist ein Pad... bitte zählt pro Foto die Köpfe zweimal von verschiedenen Leuten ??? sobald ich die Zahl weiß, werde ich auf der selben Seite das Gruppenfoto zur Verfügung stellen.
Versammlungsleiter: Der nächste Kandidat ist Knuth Bänsch.
Knuth: Hallo Piraten. Mein Name ist Knuth. Ich schreibe gelegentlich unter Knat, Hessen-ML und die Aktive. Ich komme selber aus Frankfurt, also LV Hessen. Ich war schon immer Pirat, nur 2007/2008 da haben die Partei und ich zusammengefunden. Und zwar habe ich das was ein Wutbürger ist, schon zur Europawahl definiert. ??? Den Politiker aus Gallenschmerz. ??? Ich möchte eine Veränderung in der Gesellschaft haben, diese Gesellschaft die gerade gegen die Wand fährt. ??? ?Ich sehe eine realistische Möglichkeit dazu, wenn wir in den Bundestag einziehen und ins Europaparlament. ??? Das geht nur mit breiterer Basis und im Dominoprinzip unser Anliegen einer besseren Gesellschaft in diese Republik heraustragen. ??? Alleinstellungsmerkmale: Wir möchten Politik machen von Menschen für Menschen und nicht über Industrie, Arbeitsplätze oder Lobbyistengruppen oder ähnliche Sachen. Gleichzeitig haben wir ein weiteres Alleinstellungsmerkmal: Den Anspruch ehrlich und glaubwürdig zu sein. Das müssen wir hochhalten. Ebenfalls, dass wir für Toleranz und Vielfalt stehen. Deshalb kann es bei allem was wir beschließen nicht nur einzelne Lösungen geben, sondern es muss vielfältig sein. Wenn ich in meinem RL Umfeld umgucke, es sind so viele Baustellen da, die Bevölkerung hat einen Veränderungswunsch, die sehen auch, dass etwas in der Gesellschaft schief läuft. ??? diese Leute zu uns zu ziehen und uns als glaubwürdige Alternative zu präsentieren. Warum haben wir sie noch nicht erreicht: Weil die anderen Parteien ein System unterstützen, das eine Selbstbedienungsdiktatur darstellt, von Leuten, die gerne was haben, und die Leute verramschen, die Bevölkerung. Wir müssen zusehen, dass wir für eine glaubwürdige Politik stehen. Deshalb möchte ich, dass wir diese Bevölkerung im Alltag abholen, wir müssen im Schwimmbad, in der Arztpraxis, sonstwie, eine gesellschaftliche Diskussion loszutreten. ??? und deshalb bin ich hier drin und deshalb bin ich Pirat. ??? in Befindlichkeiten von anderen Parteien abdriften, und deshalb stelle ich mich als Beisitzer zur Wahl, dass wir die Basis erden, Mit mir.
Applaus.
Versammlungsleiter: Ich bin von der Technik gebeten worden: Der Dominik vom BPT Camp möchte sich bei der Akkreditierung melden, 15.00 Uhr Shuttlebus.
Frage: Du sprichst von Verbreiterung der Basis. Darunter verstehe ich, dass du der Basis mehr Drogen zuführen möchtest, was ich sehr unterstütze, du auch?
Knuth: Ich finde es gut, dass es angesprochen wird. Wie stehe ich zur Drogenproblematik. Unser Gesellschaft gibt der Bevölkerung eine Droge die ist gefährlicher, und die heißt Fernsehen. ??? Solange die Leute selbstständig denken kann uns alles andere egal sein. ???? Jobs, die kein Mensch braucht. ??? Ja, man sollte alles das überdenken, wie Drogen überhaupt definiert sind, und was man damit erreicht.
Frage: Momentan bist du Schatzmeister im LV Hessen, wo du einen guten Job machst. Siehst du im Falle einer Wahl - dann würdest du ausscheiden - siehst du gute Nachfolger?
Knuth: Jawoll, sonst wäre ich nicht hier. ??? Man hat mir gesagt, dass meine stärken eher im politischen liegen, als in der Schatzmeisterei, dafür gibt es konkret im LV den Lothar Kraus, der u.a. ein Programm geschrieben hat, mit dem wir die Buchhaltung durchführen, dafür mochte ich mich auch nochmal bedanken.
Frage: Wie sich das anhört bist du für Bildung und eine bessere Qualität der Menschenbildung. Und wie stehst du zu Jugend- und Erwachsenenschutz?
Knuth: Ich bin Humanist. Ich glaube an das gute im Menschen, auch wenn ich immer wieder negatives sehe. Ich denke mir: Bildung ist kein Selbstzweck. Bildung bedingt auch Verantwortung. und zu dieser Verantwortung muss man erzogen werden. Und ich denke mir, eine Beschneidung von Rechten von Jugendlichen mag sinnvoll sein, aber das gehört auf den Prüfstand. ??? Wenn ich Kinder zu einem Armutsrisiko mache, bitteschön, wo geht's denn mit der Gesellschaft hin? Ich denke, diese Gesellschaft gehört in allen Bereichen auf den Prüfstand.
Versammlungsleiter: Gibt es den Wunsch, weitere Fragen zu stellen?
2011-05-15 14:58:48
Versammlungsleiter: Die Gelegenheit ist verstrichen.
Knuth: Ich habe heute ein T-Shirt an, das auf Soilent Green anspricht, da werden Menschen zu Nahrung für andere Menschen verarbeitet... in dieser Zukunft sind wir angekommen, wenn wir uns überlegen ob wir den Sprit vollmachen, oder anderen Essen geben.
Versammlungsleiter: Roman Schmitt ist der nächste.
Roman: Liebe Piraten - ich hatte bei den verschiedenen Interviews und gestern und heute gesagt, ich kandidiere nicht zum Beisitzer, weil die Aufgabe den Vorstand + Basis zusammenzuführen ??? die Piraten schlagkräftig zu machen. ???? Nun war es aber so: Ich wurde heute mehrfach von vielen Piraten angesprochen, dieses Thema ist wichtig, das Thema ist noch nicht im BuVo vertreten. ??? Mir ist das Thema sehr wichtig, deshalb stehe ich jetzt doch wieder hier.
Versammlungsleiter: Besteht der Wunsch nach Fragen?
Frage: Ich sehe das kritisch, wenn Leute sich für ein Vorstandsamt bewerben, erst als Vorsitzende und dann als Beisitzer. Wie gehst du da mit deinem Führungsanspruch um, wie kannst du das im Beisitz machen ohne Führungsanspruch?
Roman: Auch ein Beisitzer hat einen gewissen Führungsanspruch, man muss nicht Vorsitzender sein, um einen Führungsanspruch durchzusetzen. ???? Ich wollte erst nicht kandidieren, ich wurde überredet und mehrfach gebeten.
Frage: Was war nochmal "dieses Thema"?
Roman: Die Piraten zusammen zu bringen, Vorstand+Basis zusammen zu bringen, die Piraten dazu zu animieren mehr miteinander zu sprechen, damit wir gegenüber anderen Parteien schlagkräftiger sind. ??? Die Piraten man hört nicht allzuviel von uns - leider - weil wir nicht genügend Krach machen. Um Krach zu machen müssen wir viele Sein. ??? damit wir gehört werden.
Versammlungsleiter: Gibt es den Wunsch weitere Fragen zu stellen?
Frage: Wie siehst du in diesem Thema deine Zusammenarbeit mit der gerade gewählten politischen Geschäftsführerin deren Thema genau das gleiche ist.
Roman: politische Geschäftsführung heißt auch politische Themen voranzubringen, Themen in die Partei und nach außen zu kommunizieren. Da muss man definitiv sagen, dass man das entweder richtig, oder nur teilweise macht. Ich möchte die Komm. innerhalb der Partei stärken und das richtig machen. Und ich denke, dass auch die politische Geschäftsführerin den Job die politischen Themen voranzutreiben wirklich machen sollte, und nicht nur auf die Komm. versteifen.
Versammlungsleiter: Vielen Dank. Gibt es weitere Fragen?
2011-05-15 15:04:10
Versammlungsleiter: Die Gelegenheit wird gleich verstreichen. ... ist verstrichen. Dann kommen wir zum nächsten: Matthias Pfützner.
Matthias: Ich hatte mich zum Amt des Beisitzers beworben, als wir noch keinen GenSek und politischen Geschäftsführer in der Satzung hatten. Marina stand vorhin neben mir und sagte ??? Ich trete hiermit von meiner Kandidatur zurück und stehe Marina zur Unterstützung zur Verfügung.
Applaus.
Matthias: ... und entschuldige mich bei denen, die mich trotzdem noch gerne gewählt hätten.
2011-05-15 15:05:23
Versammlungsleiter: Das ist dann denke ich beim Wahlleiter angekommen. Dann Benjamin Siggel.
Versammlungsleiter: Du bekommst jetzt aber nicht 10 Minuten.
Benjamin: Hallo. Ich bin Benutzer:Crackpille, ich bin Pirat und Jurist. Ich bin Pirat geworden, weil ich der Überzeugung bin, dass wir in den Händen eine Schatz halten, die digitale Revolution. ???? Die Chancen sind da, aber noch nicht klar. ??? Ich bin der Überzeugung, dass die Erfindung des Computers + des Internets historisch auf einer Stufe steht mit der Erfindung des Buchdrucks und die Gesellschaft verändern wird. Deshalb betrachte ich es als unsere Aufgabe als Piraten diese Änderungen in Staat und Gesellschaft zu tragen. ???? ein Partei ist in vielerlei Hinsicht ein kleiner Staat ??? wir beschließen demokratisch Positionen, wir haben eine eigene Gerichtsbarkeit, und wir haben einen Vorstand. ??? In der Partei können wir viele unserer Vorstellungen bereist umsetzen. ??? Aber das Parteiengesetz und die Verfassung bieten uns einen gewissen Spielraum in dem wir uns frei im inneren organisieren können. Und genau das sollten wir tun. ??? Zu einem Beispiel machen, wie moderne Demokratie funktionieren kann und soll. ???? Wir sind kein Klon der Altparteien. ??? dann brauchen wir nicht nur gute Ideen, und nicht nur ?? den Mut zur Umsetzung unserer Ideen sondern ich denke wir brauchen auch jemandem im Vorstand der diese Dinge von einer rechtlichen Seite betrachtet, und auch sagt: es geht vielleicht nicht alles und wir müssen gucken wie es geht, damit es kein Fail wird sondern ein Erfolg. Ich möchte meinen rechtlichen Blickwinkel in die Arbeit in den BuVo einbringen. ???
Versammlungsleiter: Besteht der Wunsch an Benjamin Fragen zu stellen?
Frage: Du hast gesagt, das du Jurist bist. Die meisten Politiker im Bundestag sind Juristen... frage kommt gleich ... da muss man leider oft nacharbeiten, wie kann man das bei dir verhindern. ???
Benjamin: Wenn du hier meinen Berufsstand kritisiert, da gebe ich dir recht. Da vergeigen wir viel in der Gesellschaft. Wie kann man das verhindern, das ist eine Frage der Person. Ich bin Pirat geworden, nicht weil ich Jurist bin, sondern ??? deshalb habe ich auch gebeten, in meine Person ein wenig vertrauen zu setzen. ??? Zu deiner Frage nach Jugendschutz, das müssen wir neu bewerten, ??? dass die Menschen einen stärkeren Anspruch darauf haben, selbst zu entscheiden, was für sie gut ist. ???? Und ich muss ehrlich sagen, es kann einem schlimmeres passieren, als einen Porno zu sehen, man kann z.B. in einer HartzIV Familie aufwachsen, das kann viel schlimmer sein.
Versammlungsleiter: Was Plätzchen gesagt hat. Kein Kaffekränzchen. Ich habe ein Headset, ich kann euch auch nach draußen begleiten.
Frage: Du hast über neue Strukturen in der innerparteilichen Demokratie gesprochen. Wie stehst du zur Idee eines imperativen Mandates, also dass jemand gewählt wurde, nicht seine eigene Meinung vertreten darf ??? und Art 38 GG, das besagt Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen unterworfen, nicht ihrer Partei oder ihrem Programm. Wie würdest du es einschätzen wenn ein Abgeordneter ...
Versammlungsleiter: Bitte klare Fragen stellen, kurze Fragen.
Frage: Wie stehst du zum imperativen Mandat. Und wie zum Art 38 GG.
Benjamin: Der Vorstand ist gewählt, die Partei nach außne zu vertreten. Und daher keine eigene Meinung. Das ändert aber nichts daran, dass ein Vorstand das Recht hat, als Basispirat eine eigene Meinung zu haben. Zum imperativen Mandat: Das steht in der Verfassung und das finde ich gut. Ich werde keinem Abgeordneten einen Vorwurf machen, wenn er dem Parteiprogramm nicht folgte. Wenn er das Mandat hat, sollten wir das als Entscheidung des Verfassungsgebers akzeptieren. ???
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2011-05-15 15:14:06
Versammlungsleiter: Wer noch Fragen möchte, begibt sich bitte jetzt an die Mikros.
Frage: Wenn du derjenige bist, der Liquid-Irgendwas in die Satzung basteln wolltest, hast du das immer noch vor?
Benjamin: Es stellt sich die Frage, wie wir das in die Satzung basteln. Man kann es falsch umsetzen, oder so dass es geht. Ja, ich bin derjenige der gesagt hat, wir wollen LiquidDemocracy in die Satzung aufnehmen. Das hat aber nichts damit zu tun, ob die Entscheidungen dort verbindlich sind. ??? Und wer sich den Antrag anguckt, wird feststellen, dass ich das nicht reinschreiben wollte. ??? Ich will nur, dass wir uns LiquidDemocracy-mäßig organisieren. ??? Und ich bin der Meinung, dass ist ???
Frage: Was hältst du vom Elementarprinzip der Juri??? dass Begriffe also genau eine Bedeutung haben müssen.
Benjamin: Das ist sehr sinnvoll das man hinter Begriffen eine klare Definition hat. Die Begriffsjurisprudenz ist nur eine von vier Auslegungsmethoden. da gibt es ja noch mehr...
Frage: Volljurist?
Benjamin: Nein, da muss man 1. und 2. Staatsexamen haben.
Frage: ... dir ist schon klar, dass Juristische Aufgaben im Vorstand auf dich warten werden. Du wirst also den BuVo vor dem BSG vertreten müssen, inwieweit wirst du da noch zu Politik kommen?
Benjamin: Ich bin in der Lage das durchaus zu trennen. Ich weiß, wenn ich als Vorstand die Partei vor Gerichten vertrete, dass dort die Politik weniger zu suchen hat, sondern juristische Arbeit.????
Frage: Du verbringst viel Zeit auf Twitter. Was machst du eigentlich, bist du noch Student und wieviel Zeit hast du?
Benjamin: Ich habe das 1. Staatsexamen im März abgeschlossen, jetzt habe ich erstmal Zeit ab Oktober fängt mein Studium im IT-Recht ??? an, das ist aber nicht so Zeitaufwändig wie ein Staatsexamen. Ich denke also das ich Zeit aufwenden kann.
Applaus.
Versammlungsleiter: Während sich Matthias Schrade auf den Weg macht: In 10 Minuten beginnt der Stuhlkreis in der Raucherlounge.

Versammlungsleiter: Jetzt Matthias Schrade.
Ansage: Bingbingbingbing. Marina Weisband bitte in den Presseraum kommen.
Matthias: Ahoi. Die meisten kennen mich wohl schon. Warum ich kandidiere habe ich im Blog unter http://kungler.wordpress.com erklärt. ??? ich möchte vielmehr diejenigen die mich noch nicht genau kennen erklären, warum ich Piratn bin. ??? Lebe seit 1 Jahr in Esslingen, nach 10 Jahren Düsseldorf. ??? die ich bis heute leite, mit einem Vorstandskollegen, bin also Unternehmer, unsere Firmen macht Börseninfos, Ich bin aber in Heidenheim statt in Rostock. ??? Ich bin Pirat, weil die Piratenpartei die einzige Sozialliberale Partei Deutschlands ist. Ich bin Pirate, weil liberale Politik für mich bedeutet, Freiheiten zu schützen und nicht Bürgerrechte zu beschneiden. Und jeder weiß, das es 2 paar Stiefel sind, was die FDP im Programm stehen hat und was sie tut. ???? dass man kreative Unternehmen fördert und Selbstständige, das ist nicht das selbe wie das abnicken von Atomlaufzeitverlängurungen. ???? dass vom staat bezahlte Spitzenverdiener behaupten 5 EUR mehr für HartzIV wäre spätrömische Dekadenz ??? weil Politik für Menschen sein muss und nicht für Konzerne. ???? Innerparteiliche Demokratie heißt nicht, einmal Reise nach Jerusalem spielen und dann das als politischen Neuanfang zu verkaufen. ???? Meinungsfreiheit, Bürgerrechte, tausende Leute vereint haben, die sich dafür einsetzen, dass das weider einen Wert hat. ??? Bis vor 2 Jahren hätte ich nicht mal gedacht, dass es ??? Ich bin Pirat, weil ich einen Spiegel zuhause habe und mich dort nicht anschauen könnte, wenn ich meine Fähigkeiten nicht für unsere Ziele einsetzen würde. Ich bin Matthias Schrade und ich bin stolz darauf, Pirat zu sein.
Versammlungsleiter: Kommen wir zu den Fragen.
2011-05-15 15:23:20
Frage: Du sagst, du seist Unternehmen. Ich weiß dass das oft viel Zeit kostet. Wie lässt sich das mit einer Tätigkeit im BuVo vereinbaren?
Matthias: Ich bin vor 20 Monaten etwa eingetreten. Seitdem nonstop im Wahlkampf. ???? Und am Wahlabend der Bundestagswahl haben wir mit NRW begonnen, dann Baden-Württemberg die Unterschriftensammelei, da muss man rund 15.000 Unterschriften sammeln, bis zum letzten Kaff, das habe ich organisiert und auch persönlich viele gesammelt, ??? kurz gesagt: Piratenpartei ist seitdem ich eingetreten bin ein Vollzeithobby, meine Freundin ist zum Glück auch bei den Piraten. Schlimmer kann es vom Zeiteinsatz her nicht mehr werden. Ich sehe außerdem meine Stärke darin, Dinge zu organisieren, dass ??? schnell mal jemand anzurufen und ich glaube dass der Schlüssel zum Funktionieren des BuVos in Effizienz liegt????
Frage: Mir ist zu Ohren gekommen, dass du zuerst als voranpreschende Persönlichkeit gewesen bist, jetzt aber viel positiver wahrgenommen wirst. Was ist da passiert? Und wie geht's mit Wahlkämpfen weiter?
Matthias: Nach den ersten Wahlkampfaktionen die ich gemacht hatte, habe ich mich intensiver mit Pressearbeit und so beschäftigt, und habe dann schlaflose Nächte gehabt, ich habe gesehen: Genau was ich kann, fehlt der Partei. Eine professionelle Pressearbeit. ??? Bin befreundet mit Chefredakteuren, mit Moderatoren. ???? Habe duzende von Fernsehinterviews gegeben ??? und habe gesehen, dass das für die Piraten wichtig war. ??? 6 Wochen vor der Bundestagswahl waren wir quasi nicht in den Medien. ??? ich hab versucht, ??? habe ich mit der Brechstange versucht, mich einzubringen, die Notwendigkeit gesehen, mir Gehör zu verschaffen, dass meine Fähigkeiten überhaupt noch genutzt werden können. ??? dass es selber nicht mehr möglich war, dass man es nutzt. Das war rückblickend betrachtet ein Fehler, ich kannte die Strukturen nicht ... ??? es war sicherlich ein Fehler, dass ich das mit Der Brechstange versucht habe, das habe ich dann auch erkannt ??? bin nach SH und habe dort mit einem Guten Team ??? ...
Versammlungsleiter: Du schweifst ein wenig ab, ein wenig zur Kürze muss ich doch ermahnen.
Matthias: Das zeigt vielleicht den Hintergrund des schlechten Rufes in der Partei. Der Druck ist jetzt weg. Und in Baden-Württemberg haben wir eine gute Mannschaft. ??? Zur 2. Frage das Thema Wahlkampforga, das werde ich selbstverständlich weiter machen. ???? Ich bin vor 2 Wochen erst als Wahlkampfkoordinator ernannt worden, das werde ich weiter fortsetzen, das Hätte schon immer BuVo Aufgabe sein sollen. ??? Kungeln ist mein Lebenszweck und das gehört beim Wahlkampforga dabei.
Frage: Du verdienst Geld an der Börse. Verdienst du Geld mit Atom- und Rüstungsindustrieaktien?
Matthias: Wir betreuen eine Beteiligungsgesellschaft, die speziell auf kleinere Unternehmen setzt, mir wäre nichts bekannt, das da sowas dabei ist. ??? Derartige Firmen haben oft ein entsprechendes Management, und das kommt bei mir nicht gut an ???
Frage: Wie stehst du zum BGE und wie siehst du als Unternehmen die Möglichkeit das zu verwirklichen?
Matthias: Ich bin großen Freund von dem was wir in Chemnitz beschlossen haben, die Schikanen für HartzIV abzuschaffen, das hat viel mit Menschenwürde zu tun, selbst wenn man davon leben kann, ist das, wie man sich erniedrigen muss, das fehlen mir die Worte. ??? Eine Freundin von mir, arbeitet auf der Arbeitsagentur, das ist auch für die eine Zumutung, dass die Leute zwingen muss sich quasi nackt auszuziehen, damit sie denen was bewilligen kann.??? Mir gefällt die Idee des BGE, weil ich bin gegen Bürokratie, die Umsetzung halte ich aber vor allem auf Landesebene als sehr schwierig. ??? Finanzierung über MwSt funktioniert nicht. ??? Ich habe noch kein Modell gesehen, das ich für gangbar halte. In guter Ansatz könnte sein, erstmal die Regelungen bei HartzIV reduziert, dann einfach ohne Job direkt Grundsicherung Erhalt ???? aus unternehmerischer Sicht, dass wir das kombinieren mit einer negativen Einkommenssteuer, das hätte auch den Effekt, das Schwarzarbeit sehr uninteressant wird. Wenn man das machen würde wäre auch die Refinanzierung relaitv gut möglich. Das ist nur eine Einschätzung, ich habe keine Detailstudien gelesen ./????
Versammlungsleiter: Ich habe ein bisschen Rückenschmerzen...
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: 3, 2, 1. Dann endet die Redeliste mir dir.
Frage: du hast auf dem Kandidatentreffen in paar Ideen präsentiert wie man die Finanzsituation der Piratenpartei verbessern könnte, gedenkst du das auch in deinem Amt als Beisitzer weiter zu verfolgen?
Matthias: Die Ideen sind erstmal Ideen. ??? Ich halte es für wichtig, ich halte uns nicht für gut finanziert, ??? Auch Geschäftsstellen sollten wir irgendwann flächendeckend können. ??? Ideen umsetzen, da muss der Schatzmeister auch entscheiden, ob das machbar ist. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Ideen gesammelt werden und nicht im Wiki versackt. ???? Ich habe berufsbedingt mit Geld zu tun, ??? ich weiß dass es auch in diesen Kreise viele Sympathien für Piraten gibt, viele davon muss man einfach mal nach einer Spende fragen. ??? Spendenaktionen außerhalb der Piratenpartei halte ich für ganz ganz wichtig und werde das voranbringen - auch wenn ich nicht gewählt werde.
Frage: Wie gedenken Sie sich dafür einzusetzen, dass Künstler mit mehrerer Lizenzen arbeiten können?
Versammlungsleiter: Bitte nur eine Frage.
Frage: Wie wollen Sie sich dafür einsetzen, dass Künstler mit mehreren Lizenzen arbeiten können?
Matthias: Ich bin übrigens Matthias, man darf mich auch Duzen. Urheberrecht ist nicht meine Baustelle, ich kenne mich dort nicht aus, wie Du vielleicht - oder Sie - auch. Ich werde das abklopfen und sehen ob ich die Modell für realisierbar halte aus unternehmerischer Sicht, aber inhaltlich keine Meinung???
Frage: Wie schätzt du deine Fähigkeit ein, mit der Aufmerksamkeit deiner Zuhörer effektiv umzugehen und wie wird sich das auf die Dauer der BuVo Sitzungen auswirken?
Matthias: Ich weiß, dass ich zuviel Rede. Ich arbeite dran. Wer mich kennt, weiß, dass es sich schon verbessert hat. Auf die Dauer wirkt es im Zweifel verlängernd, ich bin es aber auch nicht gewohnt, dass man Dinge in Sitzungen quasi frisch diskutiert. ??? ich halte se für eine Zumutung, dass da Hunderte Leute zuhören, und da 0.5 Stunden lang über 20 EUR diskutiert wird. ??? Sebastian Nerz ist vorher Landesvorsitzender gewesen, er kennt dieses Problem, er weiß mich im Griff zu halten.
Versammlungsleiter: Damit ist die Befragung abgeschlossen.
Versammlungsleiter: Jetzt da in der Raucherlounge Findet tatsächlich diese Veranstaltung an. Und wir kommen zu Gerald Klaus Brunner.
2011-05-15 15:39:14
Gerald: Nochmal den Sportsgeist zeigen. Ich habe dem Wilm nicht öffentlich gratulieren können - er wird das wohl besser hinbekommen als ich. Ich komme aus Berlin, wir sind aber nicht der Monolith der Finsternis, wo oben der Lauer steht und die Steine runter wirft. ???? Die Württemberger sind ja auch ehemaliger amerikanischer Sektor. ???? Zehlendorf ist einer der wenigen Bezirke, die ihre Buchhaltung noch im Griff haben ???? Ich bin auf dem Land aufgewachsen, Bodenständig und mache das jetzt kurz. Fragen an mich bitte.
Versammlungsleiter: Besteht der Wunsch Frage zustellen?
Frage: Welche Aufgabe innerhalb des BuVo kannst du dir vorstellen?
Gerald: Mit der Briefwahl bzw. Urabstimmung habe ich schon angerissen. Auch auf der Agenda der dezentrale Parteitag und die sonstige Arbeit die anfällt ??? kann mitdenken und sehe da ist mitzuhelfen, das ist nicht das Problem.
Versammlungsleiter: Ich möchte die Piraten in der Nähe der Tür bitten, die Tür wieder zu zu machen.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Wer eine Frage stellen möchte, möge sich bitte jetzt anstellen.
Versammlungsleiter: Diese Bewegungen sind immer schwierig zu deuten... Alex, du?
Versammlungsleiter: Damit ist die Liste geschlossen.
Frage: Faxe du hast den Distrikt Steglitz-Zehlendorf angesprochen. Wie siehst du das mit der Autonomie von Friedenau und wie siehst du das umgesetzt?
Gerald: Friedenau ist Tempelhof-Schöneberg können wenn sie möchten sich uns anschließen.
Frage: Faxe, wir kenne dich als unbeirrbares Arbeitstiers. Wie willst du sicherstellen, dass du den Rest des Vorstands nicht abhängst?
Gerald: Ist einfach: Ich bin bis zum 18. September Berlin Wahlkampf, und dann Bremen, das hat höchste Priorität. Der Vorstand kommt dann. Ich kann den Leuten auch mal unter 4 Augen sagen: Stop, hier ist die Grenze.
Frage: Du kommst aus der Hauptstadt. Wie könntest du dir vorstellen dass du Leute wie mich vom Dorf, ansprechen könntest, das sie eingebunden werden in das große Piratenprojekt?
Gerald: Kommunikationskanäle direkter Art, z.B. Vorbeikommen. ??? Ich habe auch die Crews in den Außenbezirken besucht. ??? Wir haben auch in Berlin komische Menschen. Ich bin einer der weniger Berlin, der mit diesen Menschen reden kann. ????? Ich habe noch die klare Sprache und die direkte Sprache, ehrlich und gradlinig und man weiß, wo man bei mir ist.
Versammlungsleiter: Damit ist die Befragung abgeschlossen.
Versammlungsleiter: Und wir kommen zur nächsten Kandidatur: Antje Krause.
Antje: Relativ kurz: Als ich mich in die Wiki-Liste eingetragen habe, standen 4 Beisitzerposten zur Wahl und aus meiner Sicht waren wenige geeignete Kandidaten gewesen. Jetzt sind es nur noch 2 Posten und viele Kandidaten. Ich sehe viele geeignete. ??? Daher ziehe auch ich meine Kandidatur zurück.
Applaus.
Versammlungsleiter: Die Rücknahme ist beim kuchenessenden Wahlleiter auch angekommen.
Versammlungsleiter: ... doch du darfst essen - darüber sprechen wir später.
Versammlungsleiter: Olaf Wegner, der ist auch schon auf dem Weg.
Olaf: Ich habe mich schon vorgestellt, und gesagt, was ich wichtig finde: Vorbereitung des Wahlkampfs. Und die möchte ich auch gerne als Beisitzer mit vorantreiben. Mir geht es um die programmatische Weiterentwicklung. Da möchte ich Marina unterstützen, dass wir die programmatische Weiterentwicklung soweit voranbringen, dass wir auf viele Fragen endlich mal Antworten haben. ???? wie stehen denn die Piratenpartei da und da zu, und mir nichts übrig blieb, als die Schultern zu zucken. ??? Und das müssen wir auf jeden Fall ändern. Das möchte ich gerne als Beisitzer ändern. ??? Ich kann mir nicht vorstellen, dass zu den ganzen Themen zu denen wir gefragt werden, dass wir da keine Meinung haben. ??? Wir haben sie nur noch nicht koordiniert??? mal zu gucken, ob die wirklich soweit auseinander liegen. Das beste Beispiel war das Sozi-Camp. Da waren Leute zusammen, die haben sich auf MLs richtig fertig gemacht, die sind hinterher fast als Freunde ??? hat man sich getrennt. Und genau das möchte ich vorantreiben. ??? nicht mehr irgendwelche Quengeleien machen, ??? wir müssen eigentlich sofort anfangen, dass wir das Programm in 1 Jahr fertig haben. ??? Mich darin zu unterstützen, und dann bitte die Fragen.
Frage: Du würdest gerne Parteimeinungen vertreten können, und im Sozi-Camp hat sich eine gebildet. Was muss für dich stattfinden, damit eine Meinung eine Parteimeinung wird?
Olaf: Das Organ ist der Parteitag. Auf den Barcamp oder Seminaren kann keine Parteimeinung entstehen. Aber wenn in guter Zusammenarbeit Programmpunkte erarbeitet werden, die dann abgestimmt werden, ??? dann sollte es nicht so große Unterschiede geben, dass man auf dem BuPT noch Stunden diskutieren muss, ??? damit wir dass dann wirklich koordiniert auf die Reihe bekommen.
Versammlungsleiter: Danke sehr. Besteht der Wunsch weitere Fragen zu stellen?
2011-05-15 15:50:35
Versammlungsleiter: Die Gelegenheit zu fragen wird gleich verstreichen. ... da bewegt sich jemand. Ich bitte sich frühzeitig...
Frage: Was sind die konkreten Pläne dafür? Wie will man das im Vorfeld eines Parteitags wirklich organisiert bekommen, wenn jeder darauf beruht, dass jeder sagt, der BuPT ist die Entscheidungsinstanz. Was sind die konkreten Pläne?
Olaf: Die konkreten Pläne hatte ich schon vorgestellt: RL Treffen. Dass die verschiedenen Lager zusammenkommen und Auge in Auge miteinander reden. Dann können sich die meisten Leute nicht mit allem beschäftigen können. ??? in Wirtschaftsfragen kann ich z.B. eine Meinung nie so beurteilen wie Sozialpolitik ??? das erwarte ich von allen Piraten, dass wenn sich die Fachleute zusammengesetzt haben, dass sie das auf Plausibilität prüfen ??? aber ich finde es schlimm, wenn sich die Fachleute, bzw. die Leute die sich damit auseinander gesetzt haben, wenn dass wieder zerpflückt wird. ??? ich fände es auch schöner, wenn wir alle Mitglieder bei der Meinungsbildung - sprich BuPT - beteiligen könnten. ???? wenn wir es z.B. komplett über irgendwelche Tools machen würden. ??? Da haben wir nicht mehr die Zeit für. Das würde zu lange dauern, da haben wir in einem Jahr ein Tool, aber kein Programm. ??? sonst stehen wir in einem Jahr leer da. ?? Das hat mich im Wahlkampf am meisten gestört.
2011-05-15 15:53:44
Versammlungsleiter: Es ist viel Bewegung, die scheint mir aber nicht zielgerichtet. Die Gelegenheit für Fragen wird verstreicht gleich, ... und Schluss.
Versammlungsleiter: Und wir kommen zum letzten Kandidaten für den Beisitz, Roland Baldenhofer.
Roland: Ich habe schon alles gesagt, was ich machen würde, wenn ich im BuVo wäre. Als Beisitzer würde ich das gleiche anstreben. Also mehr Struktur rein zu kriegen ??? Wenn fragen sind, fragt bitte.
Versammlungsleiter: Besteht der Wunsch an Roland fragen zu stellen?
Versammlungsleiter: Die Gelegenheit wird gleich verstreichen. Die Gelegenheit ist verstrichen. Damit ist die Befragung der Kandidaten abgeschlossen. Ich habe jetzt gerade den Wahlleiter verloren.
Versammlungsleiter: Wir hatten in der TO einen Punkt, wo die Redaktionskomission die sich mit dem in Chemnitz beschlossenen Programm befassen wollte, die Redaktionskomission haben gesagt, sie haben kein Ergebnis, sondern nur ein Zwischenergebnis. ???? Deswegen kein TO-Punkt, der wird also entfallen. Das zur Ankündigung dazu.
2011-05-15 15:56:25
Versammlungsleiter: Und es geht tatsächlich direkt nach der Wahl weiter.
Ansage: Bingbingbingbing. Der Wahlleiter bitte in den großen Saal kommen.
Wahlleiter: Ihr stellt sonst immer Fragen, warum diesmal nicht. Ich musste einmal aufs Klo.
Wahlleiter: Ne Minute bitte.
Versammlungsleiter: Die Minute überbrücke ich: Ein Piraten aus Saarbrücken war bei mir und sagte er fährt gegen 18.00 Uhr los und hat drei Plätze frei. Wer also mit will, da kann man sich an den wenden.
Wahlleiter: So. Liebe Piraten. Wir machen eine Nächste Wahl. Der Stimmzettel ist die 11 und er ist grau. Elf. Eins eins. Die Kandidaten bitte wieder auf die Bühne. Wir machen das mit der Wahl wie beim letzten Mal auch. Wer die 7 oder die 11 ankreuzt, diese Kreuze werden nicht gezählt machen den Stimmzettel aber nicht ungültig. Wenn aber wer die 14 ankreuzt ist das ungültig. Gibt es Fragen dazu wie gewählt wird?
Wahlleiter: Ich vermute das ist der Fall, dann die Wahlhelfer bitte an die Urnen. Die Wahlleiter bitte an die Urnen. äh, Wahlhelfer. Präsentiert die leeren Urnen. Die Urnen verschließen.
2011-05-15 15:59:02
Wahlleiter: Und. Oh da ist eine Frage.
Wahlleiter: Ich weiß nicht ob die das hinkriegen mit der Reihenfolge, das müssen die selbst organisieren.
2011-05-15 15:59:22
Wahlleiter: Knuth Bänsch bist du da? Wenn ja, bitte auf die Bühne. Ihr dürft soviele Kreuze machen, wie es Kandidaten gibt. Maximal. Das ist genau wie bei allen Wahlgängen vorher. Wir haben nichts geändert. Und macht bitte viele Kreuze, damit wir nur einen Wahlgang brauchen, denn sonst kann es passieren dass keiner über 50% kommt. Die Nachakkreditierung ist wie immer oben.
Wahlleiter: Da ist keiner mehr? Dann musst du die Parteitagsorga fragen. Liebe Swan, wo machst du deine Akkreditierung grade? Urne Nummer 7 fehlt ein Wahlhelfer.
2011-05-15 16:00:47
Wahlleiter: So, dann sind jetzt alle Urnen besetzt mit 2 Leuten. Gibt es weitere Fragen? Nein. Dann eröffne ich hiermit den Wahlgang.
2011-05-15 16:01:09
2011-05-15 16:07:41
Wahlleiter: So. Ein Pirat der noch abgeben möchte, möchte bitte jetzt vorkommen und seine Stimme abgeben. Keiner mehr? Hurtig hurtig junger Mann.
Wahlleiter: Junge Frau auch hurtig hurtig. Oh. Noch mit ankreuzen.
2011-05-15 16:09:16
Wahlleiter: Die Dame muss noch wählen.
Wahlleiter: Möchte noch jemand losrennen?
2011-05-15 16:09:38
Wahlleiter: Na, sie muss noch abgeben. Such dir irgendeine Urne.
Wahlleiter: Hiermit schließe ich diesen Wahlgang. Ich weiß, gerade hingesetzt, du darfst jetzt auszählen gehen.
Wahlleiter: Es ist wie immer öffentlich. Ich übergebe wieder an den Herrn Leutert.
Versammlungsleiter: Ich übergebe dann für eine Rede an den Herrn Morlang und Herrn Urbach.
Anmerkung: Die Revolutionären Massen des LV Berlin ziehen in die Schlacht um das Abgeordnetenhauses. ??? Der legendäre Vorstands des LV Berlin beschlossen, ein Reisebüro eingerichtet, um es allen Piraten zu ermöglichen, einen geilen Wahlkampf in Berlin zu machen. Work hard, party hard, und wir stürmen das Abgeordnetenhaus.
Anmerkung: Das Reisebüro kümmert sich um die Unterbringung. Die Anreise... und Aktionen. ... und Parties - die Schrift kann kein Mensch lesen - schreib doch mal ordentlich.
Anmerkung: Wir versuchen zu koordinieren, dass alle hinkommen, wir haben zwei Auffangs- und Übergangslager einrichten, ihr sollt euch nicht um Unterbringung kümmern müssen. ??? Es gibt viele Kieze, unterschiedliche Special-Interest Aktionen und natürlich gibt es einige Locations in Berlin, die Sonderkonditionen für Leute mit Piratenshirt anbieten. Unter BE:Reisebüro gibt es eine leer Wikiseite, die sich noch füllen wird. ???? Am 28.8. werden wir als Piraten Friedrichtshain die Gemüseschlacht gegen die Kreuzberger gewinnen. ??? Wir freuen uns über jeden der kommt, wenn ihr nur kommt. ????
Anmerkung: Wir brauchen jeden Mann und jede Frau. Leute die von unserem geilen Programm erzählen können. Macht mit uns einen geilen Wahlkampf und habt viel Spaß mit uns.
Versammlungsleiter: Herr Urbach, Herr Urbach bitte an das Pult. Ich übergebe dann an Herrn Urbach für die Rechnungsprüfer.
Wahlleiter: Das ist eine offene Wahl, wir können also offen wählen. Da ist aber die Frage, ob Leute die gerade kandidiert haben, auch dafür kandidieren wollen.
Versammlungsleiter: Was wird das?
Ansage: Bingbingbingbing. Es werden jetzt die Kassenprüfer gewählt.
Versammlungsleiter: Nein, werden sie nicht.
Ansage: Werden sie doch.
Chaos.
Versammlungsleiter: Aber um 16.30 fährt wieder ein Shuttlebus.
Versammlungsleiter: ??? Du kommst gefälligst hierher. Dann ist jetzt der ValiDOM dran mit der gestern versprochenen Rede.
Versammlungsleiter: Das ist Roland Jungnickel, oder ValiDOM.
ValiDOM: Gestern habe ich nochmal mit dem Team um LiquidFeedback gesprochen. ??? Ich habe oft Kritik an LiquidFeedback geäußert und da habe ich auch oft die falsche Tonlage erwischt. Dadurch ist mindestens 1 Piraten stressbedingt gesundheitliche Probleme bekommen und ??? zum Zeitpunkt meiner Kritik war mir das nicht bewusst und nicht beabsichtigt. ??? Trotzdem war ich dafür verantwortlich. Deshalb möchte ich mich hier in aller Öffentlichkeit dafür entschuldigen. Leider muss ich auch noch was anderes loswerden: Ihr habt mitbekommen, dass im Liquidizer eine Lücke gefunden wurde. ??? Es werden in den nächsten Tagen noch mehr Informationen erscheinen. ??? Der Hack an sich, den finde ich Ok, einen Teil Hackerkultur können wir so damit auch bewahren. Zur Hackerethik gehört aber auch, Lücken unverzüglich meldet, und die Lücke selbst nicht ausnutzt.
Applaus.
ValiDOM: Beides wurde nicht gemacht. Zum einen ist die Lücke ausgenutzt wurden, das macht man nicht. Viel schlimmer finde ich, dass die Information nicht bekannt gegeben worden ist, sondern erst gestern am Parteitag dem Entwickler zugetragen. ??? Mir wurde von der betroffenen Gruppe auch gesagt, dass diese Mitteilung erst gestern erfolgt ist, um mir eins auszuwischen. Mich zu bashen ist ok, das halte ich aus. Aber den BuPT aufzuhalten, nur um mir eins auszuwischen, das bezeichne ich als parteischädigendes Verhalten. Auch hierfür denke ich ist eine Entschuldigung angebracht. ??? Wer sich dafür verantwortlich fühlt hat sicher dazu jetzt oder später die Möglichkeit. ??? Ich bin ValiDOM und ich bin Pirat.
Versammlungsleiter: Erwiderung: Alex Morlang.
Alex: Ich bin unter anderem Bundesbeauftragter für LiquidFeedback auf Bundesebene. Ich habe gestern von diesem Hack erfahren, habe unverzüglich den Unverzüglich den Programmierer benachrichtigt, der sich hier auf die Bühne gestellt hat und das wurde gelöst. Insofern ist das vorbildlich gelaufen.
McCode: Ich möchte mich bedanken beim Programmierer, dass er mir zugehört hat. Ich wurde informiert von zwei verschiedenen Stellen, ich habe die Infos zusammengeführt und an den Entwickler weitergegeben. ??? Wir sind am Punkt angelangt, wo wir einen Wahlcomputer der deployed wurde in frage gestellt haben.???
Alex: Das ist genau konträr zum Einführung des Wahlstifts in Hamburg, dort ??? wurde erklärt warum man keinen Wahlcomputer baut ??? ?eine Wahl dort wurde mit 160 Stimmen unterschied entschieden, ??? die blöden wissenschaftlich das schöne Spielzeug kaputt gemacht wurde ??? erst die deutliche Drohung wir machen euch das Ding einen Tag vorher kaputt hat da zu einem Einlenken geführt ??? und ich freue mich, dass die Piratenpartei als einzige Partei dazu in der Lage ist so offen und transparent mit so etwas umzugehen.
Versammlungsleiter: Während eines GO-Antrags ist kein GO-Antrag zulässig. Also warte bis ich den GO-Antrag abgehandelt habe.
GO-Antrag auf Änderung der TO: "Vorziehen des Punktes, des Antrags X014, Programmparteitag als BPT2011.2"
Versammlungsleiter: Wir werden den behandeln, keine formulierte Gegenreden, dann abstimmen.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Die TO ist entsprechend geändert. Dann der nächtsten.
GO-Antrag: Ich will jetzt nicht abstimmen über den X014...
Versammlungsleiter: Das ist kein GO-Antrag.
GO-Antrag auf Meinungsbild: Ich würde den Parteitag darum bitten...
Versammlungsleiter: Bitte formuliere eine Frage, die man mit Ja und Nein beantworten kann.
GO-Antrag auf Meinungsbild: Findet es die Piratenpartei in Ordnung, dass gezielt eine Gruppe ein Tool manipuliert, und das solange verzögert bis man sieht, dass es relevant ist.
Versammlungsleiter: Das Meinungsbild ist negativ ausgefallen. Und bitte die Technik bitten, meinen Monitor etwa auf die Hälfte runter zu drehen.
Versammlungsleiter: Dann kommen wir zu X014.
Anmerkung: Ich habe nicht erwartet, dass bei dem Antrag irgendwelche Diskussionen aufkommen. Wir werden vom Programm her heute fast nichts schlaffen. und Wir können es uns nicht leisten, alle Anträge auf den Sankt-Nimmerleins???? und es solle eine verbindliche Beauftragung an Den BuVo entstehen.
Versammlungsleiter: Mir wurde herangetragen, das Leute glaube, wir hätten über die Änderung der TO nicht abgestimmt hätten. Doch haben wir. Und zwar positiv. Jetzt Gegenreden zum Antrag.
Anmerkung: Wir sollten es ganz klar machen, was es "Programmparteitag" heißt. ??? Was ist mit SÄA. das soll klar geregelt sein.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Letzter Aufruf zur Rednerliste.
2011-05-15 16:27:13
Versammlungsleiter: Die Rednerliste endet links beim Piratentshirt und rechts beim Piratentshirt.
Anmerkung: Ich vertraue dem Vorstand in dem Maße dass eine geeignete Formulierung bei der Einladung gefunden wird, die den gewünschten Effekt verursacht. ??? Wir haben oft das Problem, dass Programmatische Anträge als Papiere oder was auch immer eingereicht werden ??? da vertraue ich darauf, dass eine geeignete Formulierung gefunden wird.
Anmerkung: Sollen die Anträge neu eingereicht werden, oder sollen die vertagt werden?
Anmerkung: Das ist mir ehrlich egal. Wenn ein Antrag vertagt wird, kann er nicht verändert werden. Wenn wir am Ende des heutigen Tages beschließen, alle Anträge in die Mülltonne zu treten, werden die Antragsteller die Möglichkeit haben, die weiter zu bearbeiten, deshalb plädiere ich dafür, dass wir am Ende des heutigen Tages die Anträge alle zu verwerfen.
Versammlungsleiter: Die Abholer Waldshut und Orthenau-Kreis, LiederbÜcher, bitte draußen bei Jaseka melden.
Anmerkung: Ich halte es für nötig, dass wir auf dem Programmparteitag auch SÄA behandeln. Da ist einiges im Argen. Evtl. sollte man auch über eine größere Änderung nachdenken.
Versammlungsleiter: Wenn das ein GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste ist?
GO-Antrag auf Meinungsbild: Dass diejenigen mit Ja stimmen, die einen reinen Programmparteitag haben wollen, und mit nein, die auch SÄA behandelt haben wollen.
Versammlungsleiter: Bitte eine Ja oder eine Nein-Frage formulieren?
GO-Antrag auf Meinungsbild: Soll der nächste Parteitag SÄA behandeln?
Versammlungsleiter: Das ist positiv ausgegangen.
Vorlage:Sonstiger Antrag BPT/Protokoll Versammlungsleiter: Dann Abstimmung zu X014.

B70

Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Versammlungsleiter: Der Antrag ist angenommen.
Applaus.
Versammlungsleiter: Dann gehen wir weiter. In der TO.
Versammlungsleiter: Wir kommen jetzt zu TO Punkt irgendwas, 16, Satzungs- und Programmänderungsanträge. In der gemüllerten Form: Erster Abschnitt A. Jetzt SÄA020. Diese Reihenfolge ergibt sich dann aus der Reihenfolge der Satzung, erst Par. 1 usw...
Versammlungsleiter: Wir haben zwei konkurrierende, SÄA020 gegen SÄA036, ich bitte Simon Weiß und Branlep an ein Mikrofon.
2011-05-15 16:32:47
Versammlungsleiter: Die sind nicht anwesend.
Rufe.
Versammlungsleiter: Pfadintegral, sag das doch gleich.
Anmerkung: Ich wollte eigentlich gerade gehen, habe nicht dran gedacht, dass ich den noch gestellt hatte. Ich hatte das schon in Bingen gestellt, erscheint mir sinnvoll, ich sage erstmal nicht mehr dazu.
Versammlungsleiter: Gibt es Redebeiträge?
Anmerkung: Ich möchte darum bitten, den abzulehnen. Weil der Antrag den ganzen Punkt in der TO unsinnig machen würde. Es macht den Eindruck, also ob wir uns nur in der Satzung als Piraten bezeichnen würden. Das Wort "Geschlechtsneutral" sei redundant steht da, das ist nicht der Fall. ??? Es gibt Leute, die meinen, dann seien nur männliche Piraten gemeint. Und ich bin keineswegs der Meinung, es eine Anweisung an die Mitglieder sich so zu nennen ??? Es ist aber sinnvoll zu dokumentieren, dass wir uns als Piraten bezeichnen und nicht als Genossen oder ???
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag.
Versammlungsleiter: Ich gebe mit, dass ein leichter negativer Hang zu sehen ist.
Versammlungsleiter: Ich werde aber erst den 20 und dann den 36 vorstellen.
Versammlungsleiter: Ich stelle euch einen nach dem anderen vor, und dann stimmen wir die gegeneinander ab.
Anmerkung: Ich bin Antragsteller des 36, ich plädiere für den 36, weil es dort genauer steht, dass es nur um den Satzungstext geht, ??? ob wir uns nun Piraten unabhängig vom Geschlecht ist oder ???
Versammlungsleiter: Ich möchte euch auffordern, Wortbeiträge kurz und prägnant zu halten.
Anmerkung: Es ist eine Scheißidee diesem Antrag zuzustimmen, ???? man kann es in Der Satzung folgenlos streichen. Aber wir kommunizieren offensiv, dass wir geschlechtsneutral agieren, und es abzuschaffen ist ein Signal, das wir senden. ??? Wir würden eine Anstrengung unternehmen, das zurückzudrehen und dafür gibt es keinen Anlass.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.

Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2011-05-15 16:37:22
Anmerkung: Leider hat die Formulierung wie sie jetzt da drin steht, dass es in der Vergangenheit gegeben hat, die anderen das Recht abgesprochen haben, sich "Piratin" zu nennen. Jeder sollte das Recht haben - ob männlich oder weiblich - das Recht haben, sich "Piratin" zu nennen. Jeder sollte aber auch das Recht haben, "Pirat" zu einem anderen zu sagen, egal ob männlich oder weiblich. ??? Die beiden Anträge würden dieses Problem beheben. Ich schlage vor, diesen Anträgen zuzustimmen.
Anmerkung: Ich finde es phantastisch, dass wir bei den Piraten Piraten heißen. Und ich halte es auch nicht für ein Dogma, dass ??? hier geschlechtsneutral formuliert wird, und ich fände es traurig, wenn das auf die Satzung beschränkt wird.
Anmerkung: Es wurde schon berichtigt, wenn jemand "Piratin" gesagt. Ich finde es etwas seltsam, dass wir auf einem Parteitag über so eine Kleinigkeit abstimmen. ??? Es ist festgelegt, hat auf die Parteiarbeit absolut keine Auswirkungen, insofern weiß ich nicht, ob wir uns damit aufhalten müssen.
Versammlungsleiter: Ich übergebe für eine Verkündung...

B80

Wahlleiter: Ich muss mir Schuhe anziehen - ja deswegen riecht es so streng - wir haben es nicht geschafft zu wählen. mit 291 Stimmen wurde Matthias Schrade gewählt. Es hat für keinen weiteren Kandidaten gereicht.

 Bekanntgabe der Ergebnisse zum Beisitzer
 abgegebene Stimmen: 498
 ungültige Stimmen: 2 
 gültige Stimmen: 496 
 
 Kandidat 1 (Marcel Schmenk ): 27 (5,44 %)    - Rang: 11 
 Kandidat 2 (Markus Barenhoff): 203 (40,93 %)    - Rang: 3 
 Kandidat 3 (Mirco Da Silva (Korbinian)): 53 (10,69 %)    - Rang: 10 
 Kandidat 4 (Gefion Thürmer): 234 (47,18 %)    -  Rang: 2 
 Kandidat 5 (Knut Bänsch): 86 (17,34 %)    - Rang: 8 
 Kandidat 6 (Roman Schmitt): 140 (28,23 %)    - Rang: 5 
 Kandidat 8 (Benjamin Siggel ): 152 (30,65 %)    - Rang: 4 
 Kandidat 9 (Matthias Schrade): 291 (58,67 %)    - Rang: 1 
 Kandidat 10 (Gerwald Claus): 139 (28,02 %)    - Rang: 6 
 Kandidat 11 (----- (zurückgezogen)): 9 (1,81 %)    - Rang: 12 
 Kandidat 12 (Olaf Wegner ): 110 (22,18 %)    - Rang: 7 
 Kandidat 13 (Roland Baldenhofer): 73 (14,72 %)    - Rang: 9

Wahlleiter: Lieber Matthias, nimmst du die Wahl an?
Matthias: Ja, ich nehme die Wahl an und danke für das Vertrauen.
Wahlleiter: Wir werden gleich das Ergebnis sehen, es ist denkbar knapp geworden.
Wahlleiter: Aha, die Zahlen sind noch nicht im Beamer. Es gibt Kandidaten deutlich unter 20%.
Wahlleiter: Ich möchte euch bitten, dass ihr beim nächsten Wahlgang ganz ganz viele Kreuze macht.
Wahlleiter: Ihr seht jetzt das Ergebnis. Ich frage nochmal alle Kandidaten ob sie die Kandidatur aufrecht erhalten oder zurückziehen.
Wahlleiter: Marcel Schmenk... wenn ich nichts höre, gehe ich von einem Ja aus.
Marcel: Nein.
Wahlleiter: Nein. Dann ist das Bild bitte zu ändern. Barenhoff, erhältst du aufrecht
Ja.
Wahlleiter: Silvas Proxy, erhält Mirco die Kandidatur aufrecht?
Nein.
Wahlleiter, fragt die weiteren.
Alle weiteren ja.
Wahlleiter: Nur 1 und 2 hat zurückgezogen. NEIN. 1 und 3 haben zurückgezogen.
Wahlleiter: Ich habe heute schon mal ausgezählt.
Rufe: Nur die Bier die du getrunken hast.
Wahlleiter: Die auch. Ja.
Versammlungsleiter: Der Herr Urbach behält bis zum Ende der Wahl die Leitung. Ich gehe jetzt eine Rauchen.
2011-05-15 16:44:27
Wahlleiter: Stimmzettel ist jetzt Nummer 12, ich höre es ist Lachs. Ihr könnt die schon mal zücken. Dann bekommen wir hoffentlich gleich die Kandidatenliste. Die Wahlhelfer können schon mal an die Positionen gehen bitte.
2011-05-15 16:44:58
Wahlleiter: Bitte auch den Herrn Schrade streichen, der ist schon gewählt.
2011-05-15 16:45:35
Wahlleiter: So. Das Wahlverfahren ist das gleiche wie vorher auch.
Wahlleiter: Ich bitte nun meine Wahlhelfer, die leeren Urnen zu präsentieren. Meine lieben Wahlhelfer, präsentiert bitte die leeren Urnen.
Wahlleiter: Die leeren Urnen präsentieren.
2011-05-15 16:46:21
Wahlleiter: Das ist nicht allzu schwer.
2011-05-15 16:46:26
Wahlleiter: Dann darf ich bitten, die Urnen zu verschließen. Und ich eröffne hiermit den Wahlgang.
2011-05-15 16:46:46
Ansage: Bingbingbingbing. Der zweite Wahlgang für die Beisitzer ist ???
Musik, instrumental.
Wahlleiter: Wie immer warten wir auf ein paar Urnen. Eine fehlt noch. Wer noch nicht gewählt hat, kann nach vorne rennen und was rein schmeißen. Einen Wahlzettel z.B.
2011-05-15 16:54:15
Wahlleiter: Es wäre aber angenehm, wenn ihr rechtzeitig eure Zettel ausfüllt.
2011-05-15 16:54:46
2011-05-15 16:56:17
Wahlleiter: So, ich werde in ein paar Sekunden den Wahlgang schließen. Wer jetzt nicht laut schreit kann nicht wählen. Ich schließe den Wahlgang. die Wahlhelfer zur Auszählung, das Prozedere ist ja bekannt.
Versammlungsleiter: Wenn mich deine Wahlhelfer mal durchlassen würden...
Wahlleiter: Die haben zu tun...
Versammlungsleiter: Klappt das bei dir, dass du mit den Berlinern heim fährst?
Diskussion auf der Bühne.
2011-05-15 16:57:10
Versammlungsleiter: Es dauert immer einen Moment, bis mein Mikro angeht. Wir gehen zurück in die TO. Mit einem...
GO-Antrag zur Änderung der TO: Vorziehen der Punkte... PA008, PA007, PA010, und PA055.
Versammlungsleiter: PA008 Jugendschutz, Evaluierung... PA007 Präambel dazu, PA010 Alterseinstufung nicht bindend, PA055 Jugendschutz. Das sind die vier Anträge die vorgezogen werden sollen. Dementsprechend kommen wir zur Abstimmung.
Gegenrede: Was soll das? Wir haben den selben Spaß wie jedes Mal. Jeder Antragsteller will sein Baby haben, dann begründet bitte, warum euer Antrag besser ist als die anderen.
Versammlungsleiter: Dann Abstimmung zum GO-Antrag.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dagegen ist.
Versammlungsleiter: Der Antrag ist abgelehnt.
Versammlungsleiter: Dann kurz etwas organisatorisches: Wir haben 17.01 Uhr. Wir werden jetzt sehr wahrscheinlich noch 020 gegen 036 schaffen, ich hoffe bis dahin sind die Beisitzer Ergebnisse da, und ich vermute dann werden wir keine weiteren Anträge mehr schaffen. Um 16.00 Uhr fährt der Bus nach Berlin.
Rufe.
Versammlungsleiter: Lass mich die doch mal trollen. Ok um 18.00 Uhr fährt der Bus nach Berlin, dann kommen wir... der fährt hier oben, also nicht hier, sondern da oben ab, wo ein Bus halt so steht. Wenn ihr Probleme habt, der Gerald kümmert sich gerne um eure Probleme. Dann kommen wir zurück zu SA020, dann gehen wir zu SÄA036.
Versammlungsleiter: "Neuformulierung ???" der Branlep bitte ans Telefon...
Anmerkung: Das ist eine knackigere Version var Par 1. Abs 5, wo klargestellt wird dass der Begriff "Pirat" auf die Satzung bezogen ist. ??? um nicht ein drittes Geschlecht oder was auch immer ??? es geht hier nur um die Satzung.
GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer meint dass, wir dringendere Probleme haben, als die Neuformulierung von zwei Worten in der Satzung.
Versammlungsleiter: Das Meinungsbild geht positiv aus. Und du bittest darum, dass die Leute das Hirn benutzen, ja.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2011-05-15 17:02:44
Versammlungsleiter: 3, 2, 1. Oh, da sprintet einer. Aus.
Anmerkung: Der Antrag ist genauso eine dumme Idee wie der andere. ??? Hat keine Auswirkung auf die Arbeit der Piratenpartei ?? ?Würde nur das Signal senden, dass wir die Anstrengung unternommen haben das Wort zu streichen. ???
Anmerkung: Eigentlich ist das kein Konkurrenzantrag. Der ist inhaltlich identisch mit 020, nur ein Rechtschreibfehler. Und "genannt" ist nicht so präzise wie "als Piraten bezeichnet". Die Anträge sind inhaltlich gleich.
Versammlungsleiter: Das ist insofern in Konkurrenz, als dass sie den selben Passus ändern würden. Und zum Semantischen und Rechtschreibfehler gebe ich dir zu bekennen, dass Satzungen auch ohne Beschluss rechtschreibkorrigiert werden können. ???
2011-05-15 17:04:32
Anmerkung: Ni!
Applaus.
Anmerkung: Vorweg: Ich nenne mich Pirat. Ich habe unsere Geschlechter und Familienpolitik mit geschrieben. Aber. mir ist es schon passiert, dass ich dabei war, wie Frauen die sich "Piratin" nennen wollten, korrigiert wurden. Wir sind eine pluralistische ??? Pirat, Piratin, transsexuelles Eichhörnchen ... unsere offizielle Sprachregelung kann "Pirat" sein, aber wir sollten Mißverständnisse vermeiden, deshalb für den Antrag.
Versammlungsleiter: Via Approval über die beiden Anträge. Wer für 020 ist, die Ja karten. Wer für den 036 wäre, jetzt die Ja Karten. ihr könnte euch auch mehrfach melden. Ich stelle fest, der erste Antrag hat mehr Ja-Karten. Dann kommen wir zur Abstimmung Über 020.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dagegen ist.
Versammlungsleiter: Der Antrag hat die nötige 2/3 Mehrheit nicht erreicht und der andere Antrag ist abgelehnt. Vielen dank für den GO-Antrag.
GO-Antrag auf Änderung der TO: Vorziehen von PA044 "Nutzung von Kernkraft und Atomausstieg" der aktuelle Stand ist sehr mißverständlich.
Begründung: Wir haben in NDS Wahlen, wenn etwas drinsteht was mißverständlich ist, ist das ein Problem...
Versammlungsleiter: Abstimmung über Änderung der TO.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dagegen ist.
Versammlungsleiter: Dann kommen wir zu SÄA 075.
Versammlungsleiter: ... den sie auf der Seite ... was ist denn das hier? ... nö die hab ich weggeschmissen, weil die abgelehnt sind... 075, ja... Dingdingding. Die A7 ist wieder komplett frei.
Applaus.
Versammlungsleiter: Der Applaus gehört nicht uns, sondern den hart arbeitenden Straßenarbeitern, die die Brücke kaputt gemacht haben.
Versammlungsleiter: SÄA075 findet hier auf Seite ??? ...
Anmerkung: Ich bin Wigbold. Ich habe oben kurz erklärt, dass der BuPT nach eigenem Ermessen jeweils die einzelnen Punkte diskutieren und abstimmen kann.
Anmerkung: Ich bitte darum, dass die Punkte einzeln berücksichtigt werden können.
Versammlungsleiter: In unserem Ermessen? Ich liebe den Imperativ.
Anmerkung: Es geht darum, immer wenn streitigkeiten aufkommen in MLs und wir diskutieren ??? hole ich immer die Satzung raus und lese die Tätigkeit der Piraten, den Abs 1 innerhalb der Satzung "Die Piratenpartei Deutschland ist eine Partei im Sinne des .... und des Piratengesetzes" Entschuldigung, des "Parteiengesetzes ??? der ethischen Zugehörigkeit " [usw...]
2011-05-15 17:10:38
Anmerkung: Ich habe jetzt 5 Punkte da drin, wo ich immer hängen bleibe. Ohne Unterschied bezieht sich oben auf den Prozess der Vereinigung. Hier ist jede Attributierung überflüssig. ??? Den demokratischen Rechtsstaat möchte ich ???? umformulieren. Der Rechtsstaat ist ebenfalls republikanisch und sozial verpflichtet. ??? sozial auf die Bürgerliche Gesellschaft eingebunden und jedem Bürger also der Allgemeinheit gleichgestellt.
Versammlungsleiter: Redebeitrag kurz und prägnant.
Anmerkung: Das ist die Antragsbegründung...
Versammlungsleiter: Ist klar.
Anmerkung: ... "eines" Rechtsstaates in "des", "faschistisch" möchte ich aus der Und-Bedingung auslösen, also faschistisch auch allein ablehnen. ??? auf öffentliche Angelegenheiten bezogen ist.
Versammlungsleiter: Die neue Fassung steht im Antragsbuch.
Anmerkung: Ich fühle mich jetzt etwas gehetzt, aber ist schon richtig so.
GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 30 Sekunden.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dagegen ist.
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag.
Versammlungsleiter: Das Meinungsbild geht negativ aus.
Versammlungsleiter: Ich übergebe an Herrn Urbach.

B85

Wahlleiter: Wir haben einen Bundesvorstand. Einer hat es nicht geschafft abzustimmen. Es kamen 2 Kandidaten über 50%: 238 Stimmen Markus Barenhoff, 265 Gefion Thürmer.

 Wahl zum Beisitzer 2 Stimmzettelnummer: 12
 Gesamtergebnis
 
 abgegebene Stimmen: 463 
 ungültige Stimmen: 1 
 gültige Stimmen: 462 
 
 Kandidat 1 (-----): 5 (1,08 %) - Rang: 12 
 Kandidat 2 (Markus Barenhoff): 238 (51,52 %) - Rang: 2 
 Kandidat 3 (-----): 6 (1,30 %) - Rang: 11 
 Kandidat 4 (Gefion Thürmer): 265 (57,36 %) - Rang: 1 
 Kandidat 5 (Knut Bänsch): 101 (21,86 %) - Rang: 6 
 Kandidat 6 (Roman Schmitt): 136 (29,44 %) - Rang: 4 
 Kandidat 7 (-----): 3 (0,65 %) - Rang: 13 
 Kandidat 8 (Benjamin Siggl): 153 (33,12 %) - Rang: 3 
 Kandidat 9 (-----): 8 (1,73 %) - Rang: 9 
 Kandidat 10 (Gewald Claus-Brunner): 133 (28,79 %) - Rang: 5 
 Kandidat 11 (-----): 7 (1,52 %) - Rang: 10 
 Kandidat 12 (Olaf Wegner): 100 (21,65 %) - Rang: 7 
 Kandidat 13 (Roland Balenhofer): 82 (17,75 %) - Rang: 8

Applaus.
Wahlleiter: Gefion nimmst du die Wahl an?
Gefion: Ich nehme die Wahl an und trete von meinem Amt als Schiedsrichterin am LSG Bayern zurück
Versammlungsleiter: Sebastian Nerz möchte sich bereithalten.
2011-05-15 17:14:44
Versammlungsleiter: Wir müssen jetzt erstmal Kassenprüfer wählen.
Wahlleiter: Die können wir laut Wahl- und Geschäftsordnung offen wählen. Es gibt bisher 2 Kandidaten dazu. 4? Christoph Löhr und Georg von Boroviczeny. Dazu kommen noch ... Sabrina Augustin und Robert Franz.
2011-05-15 17:15:37
Wahlleiter: Und Andreas Goebel.
Wahlleiter: Christoph Löhr kann nicht hier sein, hat aber schon... deinen Namen bitte...

 Zu Protokoll:
 Christph Löhr kandidiert in Abwesenheit für das Amt des Kassenprüfers. Im
 Fall der Wahl nimmt er die Wahlen an.
 Tel. mitgeteilt an Stefanie Schollhammer.

Versammlungsleiter: ich bitte um Ruhe im Raum.
Wahlleiter: Dorothee Schröder noch dazu.
Anmerkung: Ich möchte darauf hinweisen, dass wir nur offen abstimmen können wenn sich auf befragen kein Widerspruch erhebt.
Anmerkung: Gibt es weitere Kandidaten oder Vorschläge? Ich sehe das ist nicht der Fall, ich schließe die Kandidatenliste. Christoph Löhr ist nicht da, hat schon erklärt dass er kandidiert und eine Wahl annimmt.
Wahlleiter: Wir müssen den Kandidaten die Gelegenheit geben sich vorzustellen.
Georg: Bei mir müsste die Versammlung eine Ämterhäufung zustimmen. Daher ziehe ich meine Kandidatur zurück. Außerdem möchte ich anmerken, dass die Heidenheimer nebenbei einen Parteitag organisiert haben, das war spitze.
Sabrina: Ich bin momentan Kassenprüferin in BY, habe die Kasse für Unterfranken geprüft und würde mich zur Verfügung stellen auch im Bund die Kassen zu prüfen.
Robert: Ich bin momentan auch Kassenprüfer vom KV München. ??? Man muss da auf Bundesebene auch drauf schauen, da muss noch etwas optimiert werden.
Andreas: Ich hatte mich gestern schon beworben als Schatzmeister. Ich denke dass ich den neuen Schatzmeister gut unterstützen kann als Rechnungsprüfer.
Dorothee: Ich bin zwar ganz neues Mitglied aber ich habe schon aus anderen Vereinen Erfahrung. ??? Ich habe auch Unternehmen geführt, ich war Schatzmeister in Vereinen und habe dort Kassenprüfung gemacht.
Wahlleiter: Gibt es Fragen aus der Versammlung?
Wahlleiter: Das ist nicht der Fall - das ist schön.
Wahlleiter: Die Satzung sagt, wir müssen mindestens 2 wählen, wir können auch mehr wählen.
GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes, dass wir 5 Kassenprüfer wählen.
Versammlungsleiter: Ich teile mir als Antragsteller mit, dass das Meinungsbild positiv ausgeht.
Versammlungsleiter: GO-Antrag auf 5 Kassenprüfer.
Chaos.
Versammlungsleiter: Antrag dass wir 5 Kassenprüfer wählen.
Versammlungsleiter: Der Antrag ist angenommen.
Wahlleiter: ich möchte die Kandidaten darauf hinweisen, dass auch dieses Amt unter die Ämterkumulation hat. Wer schon ein Amt hat, dem geht dieses Amt verlustig.
Diskussion ob beide oder ein Parteitag zustimmen muss.
Wahlleiter: Gibt es eine Gegenrede gegen eine offene Wahl im Block.
Ja.
Wahlleiter: Gibt es eine Gegenrede gegen eine offene Wahl? Das ist nicht der Fall.

B90

Wahlleiter: Ich darf um die Ja-Stimmen für Christoph Löhr bitten. Um die Nein stimmen. Christoph Löhr ist gewählt.
Wahlleiter: Sabrina Augustin, Ja stimmen... Nein stimmen. Sabrina, nimmst du die Wahl an?
Sabrina: Ja.
Wahlleiter: Stimmen für Robert Franz. Nimmst du die Wahl an?
Robert: Ja.
Wahlleiter: Stimmen für Andreas Goebel. Nimmst du die Wahl an?
Andreas: Ja.
Wahlleiter: Stimmen für Dorothee Schröder. Nimmst du die Wahl an?
Dorothee: Ja.
Wahlleiter: Wir haben Kassenprüfer und die letzte Wahl dieses Parteitags zu ende gebracht.
Anmerkung: Ein Kofferanhänger der Marke Espri ist vorne aufgetaucht, auf der Karte ist nicht eingetragen, wem sie gehört.
2011-05-15 17:24:19
Versammlungsleiter: Der Sebastian Nerz bitte melden.
Wahlleiter: Jetzt nochmal die Wahlhelfer auf die bühne bitte mit den Urnen, denn diese Menschen sind durch das Gebäude gerannt, haben eure Stimmen eingesammelt, damit wir hier Demokratie machen können. Desweiteren mein Dank an Michael und Herrn Bokor, die den ??? ganzen Formalfick gemacht haben. Das sind die Leute mit denen zusammen wir hier Demokratie machen.
Standing Ovations.
2011-05-15 17:25:16
Wahlleiter: Auch auf die Bühne.
Chaos.
Wahlleiter: Danke an den Faxe für die Stimmzettel und die Vorbereitung der Akkreditierung.
Versammlungsleiter: Ich danke dem Stephan Urbach, dass er die Wahlleitung übernommen hat und die Wahlen so gut durchgezogen hat.
Wahlleiter: Wir haben noch einen Augenblick zeit um Politik zu machen...
Versammlungsleiter: Wir werden wohl keine Zeit für Politik machen, denn wir werden Satzung machen.

B92

Versammlungsleiter: Der Andreas tritt von seinem Amt als Kassenprüfer zurück, da ein Ämterkonflikt mit dem Schatzmeister in Potsdam besteht.
Versammlungsleiter: Wir waren bei SÄA075 stehen geblieben.
GO-Antrag: Da ich der Meinung bin, dass der Antrag mehr Zeit braucht, ziehe ich den zurück.
Versammlungsleiter: Der SÄA075 ist zurück gezogen worden, will den jemand übernehmen.
Rufe.
Versammlungsleiter: Warum du den übernehmen möchtest. Wäre gut, wenn du es begründest.
Anmerkung: Ohne Begründung.
Anmerkung: Der Antrag gehört Abgelehnt. Was da drinsteht ??? weil die Leute es nicht wussten, wie man effizient einen Text formuliert, sondern weil aufgrund dieser Merkmale ernsthafte Problem der Diskriminierung stattfinden. /??? "wir haben uns alle lieb" ersetzen ist ein Scheißsignal.
Applaus.
Anmerkung: Ich frage mich also, kann ich eine Frage stellen? Das ist nicht nur ein Punkt des Antrags, ich kann einen GO-Machen, dass wir die Punkte auch einzeln abstimmen können.
Versammlungsleiter: Ganz kurz.
Anmerkung: Diskussion um die einzelnen Punkte.
Versammlungsleiter: Er ist jetzt Antragsteller, nicht mehr du. Der Antragsteller muss das entscheiden.
Anmerkung: Ja.
Versammlungsleiter: Ja aber es gibt keinen entsprechenden Antrag in der GO.
Chaos.
GO-Antrag auf Einholung von Meinungsbildern zu den jeweiligen Punkten.
Versammlungsleiter: Dauert ne Sekunde, Technik bitte.
Versammlungsleiter: Stimmt ihr diesem Antrag, ???? "ohne Unterschied" zu... Punkt 1, "ohne Unterschied", Versammlungsleiter: Das geht negativ aus.
"demokratischer Rechtsstaat" ???
Versammlungsleiter: Das geht auch negativ aus.
"eines" in "des"
Versammlungsleiter: Auch negativ.
"faschistische" wird aufgelöst in der Und-Bedingung...
???
Versammlungsleiter: Das geht auch negativ aus.
???
Versammlungsleiter: Das geht auch negativ aus. Es sind alle negativ ausgegangen.
Anmerkung: Ich wollte nur sagen, ich finde die Formulierung "???" sehr verhängnisvoll, weil das ursprünglich aus der rechten Ecke kommt, es gibt keinen Linksfaschismus, auch wenn ???
Versammlungsleiter: Dann stimmen wir die Punkte einzeln ab.
Rufe.
Versammlungsleiter: Wie Nummer 3 und Nummer 4?
2011-05-15 17:32:28
Versammlungsleiter: Ich höre euch hier nicht.
Versammlungsleiter: Dann kommen wir zur Abstimmung. Dann müssen wir erstmal über den Grundpassus abstimmen, ??? und dann die einzelnen Punkte abstimmen. D.h. wir stimmen jetzt über die Passusänderung allgemein ab.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dagegen ist.
Versammlungsleiter: Dadurch brauchen wir die Punkte auch nicht abzustimmen, weil die Punkte den Sinn verlieren.
Versammlungsleiter: Dann bitte ich Sebastian Nerz - warum hast du einen Schmetterling im Haar?
Versammlungsleiter 2: Genders du hier?
Versammlungsleiter: Nein. Ich habe mich nur gewundert, warum du einen Schmetterling...
Musik (laut).
Sebastian: Hallo zusammen.
Jubel.
Sebastian: Es sollten noch mehr Leute auf die Bühne, wo sind die denn hin? Ich glaube wir haben wieder gezeigt, dass wir über alle Grenzen und Gräben hinweg sinnvoll diskutieren können. Es gab auch hier Mißverständnisse und Streit, aber wir schaffen es doch wieder eine gesittete Veranstaltung mit Ergebnissen durch zu ziehen. Vielen Dank dafür euch allen.
Applaus.
Sebastian: Das nächste Jahr wird für die Piratenpartei sicher ein schwieriges Jahr, hoffentlich nicht so schwer wie das letzte. ??? Vor uns liegen viele Veränderungen, politische Erfolge, Einzug in die Landesparlamente, z.B. in Berlin, und ich denke dass wir auch viele Kommunalparlamente noch entern werden und dort zeigen, dass wir sachliche Pol. machen werden ???? und nicht davon abhalten lassen unsere Politik durch zu ziehen.
Sebastian: Wir müssen in diesem Jahr um die notwendigen Veränderung zu erzielen stärker zusammenarbeiten, als bisher. Wir müsse Graben die noch existieren einreißen. ??? ?Fehler zu verzeihen, Stärken zu nutzen. ??? Ich denke, dass wir das können. Ich möchte, wenn wir dabei sind, Gräben zuzuschütten, dass wir uns mehr Loben, nicht nur kritisieren, und ich möchte auch kritisiert werden, aber ich möchte, dass wir auch Loben. Und zum Loben, ich möchte mich hier ganz ganz herzlich bei der Orga des BuPT bedanken, die hatten es nicht einfach, wir hatten eine schöne Halle und einen Schönen BuPT.
Sebastian: Wenn jetzt die Orga mal hochkommen würde.
Versammlungsleiter: Dan würde ich dir das Wort abdrehen.... Wir hatten hier eine tolle Orga die rund um den Parteitag tolle Arbeit geleistet hat, Leute die im Camp Orga gemacht haben, Leute wie der Flo, der Fotos gemacht hat, Leute die presse gemacht haben, Ich möchte euch danke, dass ihr eine tolle Arbeit gemacht habe, einen tollen Parteitag.
Versammlungsleiter: Wir haben eine Kleinigkeit für euch vorbereitet, das geben wir dem Marko.
Orga verbeugt sich.
Standing Ovations.
Versammlungsleiter: Nach diesem Wochenende brauchen die Leute erstmal richtig Alkohol, wir geben das stellvertretend dem Marko, und das es sich auf leeren Magen schlecht trinkt noch was süßes, und nochmal vielen Dank für eure Arbeit.
Applaus.
Versammlungsleiter: Der Sebastian muss erstmal stehen bleiben.
Rufe: Wo ist Dave?
Versammlungsleiter: Weiß ich nicht.
Rufe: Wir wollen der Vorstand wählen.
Versammlungsleiter: Ihr wollt den Vorstand wählen?
Versammlungsleiter: Ich bitte dann den restlichen Vorstand, dessen Namen ich noch nicht auswendig gelernt habe, neben dem Sebastian auf die Bühne. Wo seid ihr?
Versammlungsleiter: Der Bernd und der Rene Brosig sind schon abgereist.
Versammlungsleiter: Wo ist denn der restliche Vorstand?
Sebastian: k.A.
Versammlungsleiter: Du bist 1 Tag im Amt und hast den Laden nicht im Griff.
Versammlungsleiter: Da gibt's auch was, was vorbereitet wurde.
Applaus.
Versammlungsleiter: Technik, könnt ihr mal das Piratenlogo bitte einspielen.
Anmerkung: Als stellvertretende Vorsitzende des LV Baden-Württemberg darf ich mich bedanken, dass es jetzt doch einen ganzen Vorstand gab, des es Lob für das Benehmen der Anwesenden gab ??? gute Heimreise ??? und bitte meinen reizenden Assistenten auf die Bühne, der mir die Blümchen anreicht.
Applaus.
Anmerkung: Reizende Assistentinnen haben einen gewissen Vorteil, was den Umgang mit Blumen angeht. Die 1. geht an Plätzchen, dass er uns auf diese Idee gebracht hat.
Versammlungsleiter: Jetzt erstmal die Fotos machen lassen.
Blumen werden verteilt.
2011-05-15 17:41:58
Versammlungsleiter: Was fotografieren die alle?
Sebastian: Es gibt noch ein paar Leute, bei denen ich mich bedanken möchte, die Technik, die Leute die das gestream haben, dass die Leute zuhause das verfolgen und kommentieren konnten.
Sebastian: Wir haben eine Versammlungsleitung, wir haben es ihnen als gesittete Gruppe zwar einfach gemacht, aber vielen Dank, ihr habt das gut gemacht.
Versammlungsleiter: Ich möchte mich auch bei meinen Versammlungsleitungskollegen bedanken, wir sind ein gutes Team, und der Phillip als neuer in unserer Runde, der ist aufgenommen.
Sebastian: Jetzt bleibt mir nur noch eines zu sagen, bevor wir wieder nach hause gehen: ??? Die Bildungsausgaben kürzt, die Atomkraftwerke in Hinterzimmern verlängert, ??? wir haben viel zu tun, packen wir es an.
Applaus.
2011-05-15 17:44:19
Sebastian: Es gibt noch jemanden, bei dem ich mich bedanken muss, wir haben hier einen Protokollanten der mal wieder super mit geschrieben hat, vielen Dank euch.
[Und Robert Streng natürlich...]
Standing Ovations.
[Außerdem Dank an Herrn Dvorak für das Layout...]
Sebastian: Mir ist es einfach gefallen, mich auf den BuPT Vorzubereiten, weil wir ein super Antragsbuch hatten und eine super Antragskomission auch dafür vielen Dank.
Standing Ovations.

Sebastian: Und ich habe bestimmt jemandem vergessen zu danken...
Rufe: Liquidizer.
Sebastian: Oh ja, der Entwickler des Liquidizer. Ich werde irgendjemanden vergessen, nehmt es mir nicht übel, ???
Versammlungsleiter: Wer mich kennt weiß, dass ich immer das letzte Wort haben muss. Der Sebastian hat mir die gesamten Dankesvorbereitungen abgenommen, ich hoffe der Jens hat die ganzen klatschenden Namentlich ins Protokoll aufgenommen, zuzutrauen ist es ihm ??? Wir haben viel Feedback bekommen, nicht alles positiv. Zum negativen: Versammlungsleitung ist nicht nur, hier am Pult zu stehen und Zeug zu babbeln. Das ist viel mehr. Wir fangen hier Anträge ab. ich Alleine habe etwa 25 Anträge vorher abgefangen, nicht gültig, oder bei Antragserstellung geholfen. Ich möchte mich auch herzlich bei den Juristen bedanken die uns gestern bei der Lösung der beiden Probleme geholfen haben.
Applaus.
Versammlungsleiter: Ihr müsst auch bedenken, wir habe hier die gesamte Versammlung mit, deshalb sind die Reaktionen auch nicht immer so nett, wie ihr das vielleicht erwartet. ??? Wir haben jetzt 17.49 Uhr. Ich freue mich, dass wir den Parteitag so gut über die Bühne bekommen, haben. Der Shuttlebus ??? Hiermit schließe ich den BuPT 2011.1 in Heidenheim, bedanke mich für euer Kommen und wünsche euch eine gute Heimreise.
2011-05-15 17:48:37
Versammlungsleiter: Doch. Ich habe die Versammlung geschlossen.
Versammlungsleiter: Die Anträge sind verworfen. Ich könnte die Versammlung vertagen, dann würden die Anträge noch gelten, oder ich schließe den Parteitag, dann sind die Anträge verfallen, da die gezielt an diesen Parteitag gestellt wurden. Bitte nehmt das nicht als Ablehnung der Anträge ???? Guckt auch mal, ob ihr Anträge zusammen fassen könnt, findet einen Konsens im kleinen, dann kann man besser einen Konsens im großen finden.
Versammlungsleiter: Der ValiDOM will mir Tschüss sagen.
Anmerkung: Ich habe das letzte Wort. Wer noch Zeit hat, und nicht zum Zug oder Bus muss, bitte bleibt hier und helft der Orga.
Anmerkung: Wer eine leere Pfandflasche vermisst, die er gestern hier gelassen hat. Das liegt daran, dass wir den Putzfrauen erlaubt haben, die einfach mitzunehmen.
2011-05-15 17:50:59

Bundesparteitag 2011.1/Protokoll-2011-05-15

2011-05-15

Navigationsmenü

Meine Werkzeuge

Namensräume

Varianten

Ansichten

Mehr

Suche

Navigation

Mitmachen im Wiki

Piratenpartei

Landesverbände

Werkzeuge