NDS:Braunschweig/Kommunalwahl2011
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Inhaltsverzeichnis
Kommunalwahl 2011
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Allgemeines
Die Kommunalwahl in Braunschweig fand am 11. September statt, in der Zeit von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Es gab keine 5%-Hürde, jede Stimme zählte! Wählen durfte - grob gesagt - jeder seit mindestens drei Monaten in Braunschweig lebende EU-Bürger, der am Wahltag sein 16. Lebensjahr vollendet hatte. (Genauerer Wortlaut siehe Information vom Landeswahlleiter und Information vom Nds. Innenministerium).
Aus dem Stand segelten die Waehler die Piraten in den Rat der Stadt Braunschweig!
Dank allen tatkraeftigen Unterstuetzern!
Wahlbereiche
Informationen zu Wahlgrenzen und -bereichen gibt es auf der Braunschweig-Seite (einschließlich PDFs ganz unten).
Briefwahl
Freitag, 9. September 2011, war letzter Ausgabetag für Briefwahlunterlagen.
"Ab Freitag, 12. August, ist die Briefwahlzentrale in der Reichsstraße geöffnet." - Man kann in der Reichsstraße seine Briefwahlunterlagen abholen, oder z.B. einen Antrag auf Erteilung von Briefwahlunterlagen auf den Seiten der Stadt Braunschweig auch scheinbar anonym stellen: Sofern Adresse und Geburtsdatum der Person, für welche Briefwahl beantragt werden soll, bekannt sind, können die Wahlunterlagen an einer offenbar frei zu benennenden Lieferadresse auch von Dritten empfangen werden. Legal ist die Beantragung von Briefwahlunterlagen Dritter, wenn eine entsprechende Vollmacht erteilt wurde. Bereits der Versuch unbefugten Wählens ist Straftatbestand nach § 107a StGB.
http://piratenpad.de/briefwahl-kwbs2011
Bei der Briefwahl müssen Stimmzettel auf bestimmte Art und Weise bis spätestens 18:00 Uhr am Wahltagabend in der Briefwahlzentrale eingegangen sein. Dies kann ggf. auch per Boten oder durch persönliche Abgabe bei der Gemeindewahlleitung (Reichsstr. 3, 38100 Braunschweig) geschehen. Eine Wahl mit den Briefwahlunterlagen oder Abgabe derselben in normalen Wahllokalen ist bei der Kommunalwahl 2011 NICHT möglich. Verantwortlich für die rechtzeitige Ankunft in der Briefwahlzentrale ist letzlich wohl jeder Briefwähler selber.
Ausgehändigt werden bei der Briefwahl zur Kommunalwahl 2011 üblicherweise:
- 1 Stimmzettel (weiß) für die Ratswahl 2011, speziell für den jeweiligen Wahlbezirk
- 1 Stimmzettel (gelb) für die Stadtbezirksratswahl 2011, speziell für den jeweiligen Wahlbezirk
- 1 blauer Stimmzettelumschlag
- 1 Wahlschein mit Vordruck "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl"
- 1 roter Wahlbrief (großer Umschlag)
"Stimmzettel sind persönlich und unbeobachtet zu kennzeichnen." Achtung! "Kennzeichnen" heisst hier weder unterschreiben, noch sonstwie eindeutig wiedererkennbar markieren! Keine Krickeleien! "Bis zu drei Kreuze" dürfen bei der Kommunalwahl 2011 in Braunschweig auf die jeweiligen Stimmzettel, üben kann man hiermit: Interaktiver Stimmzettel.
In den Stimmzettelumschlag (blau) kommen die akkurat ausgefüllten Stimmzettel.
Der Stimmzettelumschlag (blau) muss ZUGEKLEBT ("verschlossen") werden.
Die auf dem Wahlschein aufgedruckte "Versicherung an Eides statt zur Briefwahl" muss unter Angabe des Ortes und des Datums unterschrieben werden!
Der verschlossene blaue Stimmzettelumschlag und der unterschriebene Wahlschein mit der Versicherund an Eides statt müssen beide in den roten Wahlbriefumschlag gelegt werden.
Der Wahlbriefumschlag (rot) muss ZUGEKLEBT ("verschlossen") werden.
Der Wahlbriefumschlag (rot) muss vor So. 11.9. 18:00 Uhr bei der Gemeindewahlleitung, Wahlamt der Stadt Braunschweig, Reichsstr. 3, 38100 Braunschweig, eingehen.
Wir PIRATEN freuen uns auf Ihre Stimmen!
P.S.: Interessanterweise wird ein per Briefwahl in Umschlaegen abgegebener Stimmzettel laut Nds.Kommunalwahlordnung erst dann ungueltig, wenn _beide_ Umschlaege, also Stimmzettelumschlag _und_ Wahlbriefumschlag, unverschlossen ankommen. Wir merken auch hier: Oeffentlichkeit der Auszaehlung ist wichtig.
Kandidaten der Piraten zur Wahl
Die Gesichter unserer Kandidaten findet man auf
http://www.piratenpartei-braunschweig.de/startseite/kommunal/kandidaten/
Was verbindet Piraten mit Braunschweig, warum treten Piraten an?
Einfach die Namen der Kandidaten anklicken für weitere Informationen!
Treten Sie mit uns in Kontakt! Vielen Dank für Ihr Interesse!
Zur Wahl treten an:
Stadtrat
11 - Nordost
- Jens Friese
- jens [dot] friese [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
- Stefan Schulz
- stefan [dot] schulz [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
12 - Östlicher Ring
- Claudia Jonda
- claudia [dot] jonda [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
- Arvid Grimm
- Arvid [dot] Grimm [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
13 - Innenstadt/Südlicher Ring
- Björn Willenberg
- Bjoern [dot] Willenberg [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
21 - Südost
- Tobias Heine
- tobias [dot] heine [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
- Merten Herms
- merten [dot] herms [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
22 - Südwest
- Julien Jassmann
- Julien [dot] Jassmann [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
- Dietmar Kruse
- dietmar [dot] kruse [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
31 - Westlicher Ring
- Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann
- Jens-Wolfhard [dot] Schicke-Uffmann [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
32 - Nordwest
- Bernd Kwasnik
- Bernd [dot] Kwasnik [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
- Steffen Wickham
33 - Nördlicher Ring
- Oliver Schönemann
- oliver [dot] schoenemann [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
Stadtbezirksräte
120 - Östliches Ringgebiet
- Merten Herms (Profil siehe Ratskandidatur)
- merten [dot] herms [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
323 - Wenden-Thune-Harxbüttel
- Bernd Kwasnik (Profil siehe Ratskandidatur)
- Bernd [dot] Kwasnik [at] piratenpartei-braunschweig [dot] de
Weitere Informationen
Auf den Seiten der Stadt Braunschweig sind unter „Kandidaten“ die vollständigen Listen der Bewerberinnen und Bewerber einsehbar. Die Wahlvorschläge für den Rat wurden in der Braunschweiger Zeitung öffentlich bekannt gemacht. Die Öffentliche Bekanntmachung der Listen für die Bezirksräte erfolgt gleichzeitig durch Aushang am Rathaus. Alle Informationen liegen auch in den Bezirksgeschäftsstellen, in der Abteilung Bürgerangelegenheiten, Fallersleber Str. 1, und im Referat Stadtentwicklung und Statistik, Reichsstr. 3, zur Einsicht aus.
Aktionen
Plakatwerbung
Orgapad
Weil es alle kennen -- auch das Abhängen wird hier organisiert:
http://braunschweig.piratenpad.de/Kleistern-Plakatieren
Abhängen
Die Kommunalwahl ist vorbei, die Plakate müssen von der Straße und ins Hauptlager!
Aufhängen
Mit neuen Motiven plakatierte Plakatträger lagen im Materiallager zur Abholung & Anbringung in Braunschweig bereit! Um den Wiedererkennungswert zu steigern haben die aktuellen Plakate ein einheitliches Grunddesign. Wer noch alte Plakatträger von der Bundestagswahl 2009 etc. hat, der wurde gebeten alt gegen neu zu tauschen.
Schatzkarte
Auf http://piraten.boombuler.de/ können Plakate eingetragen werden! Jedes eingetragene Plakat erleichtert die Wartung und das spätere Abhängen (Wer feststellt, daß Plakate beschädigt oder entwendet wurden: Bitte aktualisieren, danke!).
Die orangefarbenen "Plakat an Plakatwand" - Markierungen sind grob dort gesetzt, wo besondere Auflagen gelten sollen (Wahllokale der an die Plakatiererlaubnis angefügten Liste sind entsprechend markiert). Die Braunschweiger Piraten werben nicht an Plakatwänden.
Die Markierung abgehängter Plakate bitte nicht löschen, sondern Typ auf "Gute Stelle für Plakat" ändern!
Fertigen
Druckfrische Plakate und frische Plakatträger wurden in Braunschweig, Ölper und Walle gekleistert, ggf. nachgekleistert & gelocht. Bis einige Tage vor der Wahl. Hier war wie immer jede helfende Hand gerne gesehen und so manche Aktion endete mit einem munteren Grillabend. Meldet Euch, wenn Ihr mitmachen wollt!
Sondernutzung
Die Sondernutzung "Plakatwerbung" der öffentlichen Straßen und Gehwege anlässlich der Kommunalwahl 2011 wurde mit mehr als zwei Dutzend Auflagen erlaubt, die Erlaubnis wurde am 19.7.2011 erteilt. Die Auflagen sind zu beachten (pdf im zip, enthalten ist auch eine Liste der Wahllokaladressen): Datei:KW2011PlakatiererlaubnisBS.zip
Zu entfernen sind die Plakate "unverzüglich nach dem Wahltag, spätestens jedoch bis zum 18.9.2011".
Achja: Das unbefugte Entfernen von Wahlwerbung stellt eine Straftat im Sinne des StGB, bspw. nach § 303 (Sachbeschädigung) oder auch § 242 (Diebstahl) dar. Und es ist undemokratisch. Also Finger weg von fremden Plakaten, auch nach der Wahl!
Unterschriften sammeln erfolgreich!
Wer wahlberechtigt ist und noch keinen anderen Vorschlag zur jeweiligen Wahl gemacht hatte, der durfte die Piraten Braunschweig mit seiner Unterschrift unterstützen! Die Wahlen zum Stadtrat und Stadtbezirksrat sind unterschiedliche Wahlen.
Man musste den jeweiligen Wahlbereich ermitteln: Für den Stadtrat waren die ersten beiden Ziffern entscheidend, für den Stadtbezirksrat die ersten drei Ziffern. Dann musste das dazu passende Formular (weiter unten auf dieser Seite), bzw. die beiden passenden Formulare, ausgedruckt und der mittleren Teil ausgefüllt & unterschrieben werden.
Gesammelte Unterschriften-Formblätter gingen zeitnah u.a. an Björn, den Braunschweiger Vorstand oder Stammtisch - und wurden ans Wahlamt weitergeleitet, welches umgehend die korrekt ausgefüllten Unterstützungsunterschriften bestätigte. Herzlichen Dank dafür!
Stand Unterschriften
Es werden in Braunschweig für die Kommunalwahl 2011 keine Unterstützungsunterschriften mehr benötigt.
Die Piraten Braunschweig sind in allen Wahlbereichen zur Wahl des Rates der Stadt vertreten und wählbar!
Bernd Kwasnik (Bereich 323) und Merten Herms (Bereich 120) werden zusätzlich auf dem Wahlzettel zum jeweiligen Stadtbezirksrat zu finden sein!
| Wahlbereich | gesamt/benötigt | gesammelt (nicht abgegeben) | abgegeben (unbestätigt) | bestätigt |
|---|---|---|---|---|
| 11 | 30 / 30 | - | - | 30 |
| 12 | 30 / 30 | - | - | 30 |
| 13 | 30 / 30 | - | - | 30 |
| 21 | 30 / 30 | - | - | 30 |
| 22 | 30 / 30 | - | - | 30 |
| 31 | 30 / 30 | - | - | 30 |
| 32 | 30 / 30 | - | - | 30 |
| 33 | 30 / 30 | - | - | 30 |
| 120 | 30 / 30 | - | - | 30 |
| 323 | 20 / 20 | - | - | 20 |
| (322 gecancelt) | 2 / 20 | 0 | 0 | 2 |
( Anmerkung: Bei Änderung die Summen auch hier eintragen, damit sich sich das dann auch in der Unterschriftensammlung und im Balken unten wiederfindet! )
Dank an unsere tollen Unterstützer und alle eifrigen Sammler!
|
Formulare für Unterstützungsunterschriften & Wahlbereiche sowie weitere Informationen finden sich hier.
Unterstützerformulare (nicht mehr benötigt)
11 - Nordost 12 - Östlicher Ring 13 - Innenstadt/Südlicher Ring 21 - Südost 22 - Südwest 31 - Westlicher Ring 32 - Nordwest 33 - Nördlicher Ring 120 - Östliches Ringgebiet 322 - Veltenhof-Rühme 323 - Wenden-Thune-Harxbüttel
