Benutzerin:Cloudy/Fragen

Hier könnt ihr mir Fragen zu meiner Kandidatur für die Landesliste zur hessischen Landtagswahl 2013 stellen.

Frage 1: Warst Du Mitglied in einer anderen Partei?

Nein. Ich gehöre auch keiner Religion, Sekte oder Pseudowissenschaft an, habe nichts mit Scientologie am Hut und war nicht bei der Stasi. Ich möchte aber nicht verschweigen, dass ich gewisse Sympathien für die PARTEI und Fefes Blog hege.

Frage 2: Was werden deine (gewünschten) Schwerpunkte im Parlament sein?

Umwelt, Verbraucherschutz, Transparenz, Innenpolitik; auch Barrierefreiheit, insbesondere für hörgeschädigte Menschen interessiert mich - ich würde mich aber noch für andere Themen begeistern.

In der Fraktion würde ich mich gern für den Aufbau guter Arbeitsstrukturen engagieren und für eine schnelle Errichtung einer Plattform zur Dokumentation der Aktivitäten der Fraktion und zur Basisbeteiligung, die den Wünschen der Fraktion und der Basis gerecht wird. Hier besteht in meinen Augen großer Handlungsbedarf, da funktionierende Infrastruktur eine Grundvoraussetzung für effektives Arbeiten darstellt. Mit dieser Problemstellung habe ich einige Erfahrung und ich sehe mich in der Lage, eine solche Struktur auch langfristig zu pflegen.

Frage 3: Weißt du schon welche Ausschüsse du gern besetzen möchtest?

Sozialpolitischer Ausschuss (SPA)

Der Innenausschuss (INA)- Schutz für Land und Leute

Ausschuss für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA)

Aber egal, in welchem Ausschuss ich dann landen würde, sehe ich mich in der Lage, mich in Themen einzuarbeiten und zumindest die dazu im Parteiprogramm beschlossenen Ziele zu verfolgen.

Frage 4: Fraktionszwang ja oder nein? Wie entscheidest du bei Themen, die in der Basis eine andere Wertung haben als bei dir persönlich?

Fraktionszwang nein, aber ich halte es für unwahrscheinlich, dass man innerhalb der Fraktion oft verschiedener Meinung ist;

bei Themen, in denen die Basis eine andere Wertung hat als ich, würde ich mich von den Mitgliedern der Partei, die sich Schwerpunktmäßig mit den betroffenen Themen befassen, beraten lassen.

Falls ich eine Entscheidung der Basis nicht mit meinem Gewissen vereinbaren könnte, würde ich nach meinem Gewissen entscheiden und meine Gründe vollständig und transparent darstellen.

Frage 5: Würdest Du vertrauliche Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, wenn diese politisch brisant sind?

Nach meinem Verständnis sollten alle politischen Informationen öffentlich zugänglich sein und ich würde möglichst dazu beitragen, soweit dies bei "Vertraulichkeit" innerhalb eines Mandates möglich ist, ohne meinen Zugang zu weiteren vertraulichen Informationen zu verwirken - im schlechtesten Falle doch wenigstens die Aufhebung der Vertraulichkeit beantragen.

Frage 6: Was genau verstehst du unter Tranzparenz?

Kurz: Die öffentliche Zugänglichkeit aller Informationen über die Vorgänge in Politik und Verwaltung. Lang: Siehe: Unser Programm: Transparenz des Staatswesens

Für meine eigene Transparenz als Abgeordnete würde ich versuchen, eine gut strukturierte Wikiseite mit meinen Aktivitäten, Abstimmungen und allem, was mit dem Mandat zusammenhängt, anzulegen. Natürlich würde ich auch Abgeordnetenwatch nutzen.

Frage 7: Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?

Ja, wenn es denn welche geben sollte. Ich hab ja Zweifel, dass man dann für sowas Zeit hat. Ich plane jedenfalls nicht darauf.

Ich gehöre zu den Unterzeichnern der Freiwilligen Selbstverpflichtung "Gläserner Abgeordneter".

Frage 8: Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?

Nein, gratis Angebote/Vergünstigungen Dritter zugunsten politischer Gefälligkeiten natürlich nicht.

Im Fall von Zuwendungen sagen wir in Form von Schnapspralinen ohne politisch relevanter Gegenleistung würde ich die glaube ich schon annehmen, aber alles detailliert ins Internet schreiben - vermutlich wird die Fraktion sich dann aber eine Prozedur überlegen (z.B. alles ablehnen, eine Art Geringfügigkeitsgrenze festlegen oder eine Veröffentlichungspflicht) und diesem Beschluss würde ich mich dann natürlich beugen.

Realistisch gesehen wird sich in den kommenden paar Jahren wohl noch niemand finden, der einen Grund hätte, Piraten zu bestechen, zu beeinflussen oder zu erpressen. Ich finde es aber gut, wenn wir Regelungen verabschieden, bevor die Frage dringlich wird und eine Einigung beim Piratenabgeordnetenkodex wäre sicherlich nützlich.

Frage 9: Postgender? Für und Wider und deine persönliche Meinung

Eine Postgender-Gesellschaft ist für mich ein langfristiges Ziel, kurzfristig interessieren mich alle Gestaltungsmöglichkeiten, ohne geschlechtsabhängige Chancenunterschiede leben und arbeiten zu können. Ich möchte mich dafür engagieren, dass alle Menschen in Freiheit und Würde leben können und Benachteiligungen in Bezug auf egal welche Eigenschaften abgebaut werden.

Ich betrachte mich als Mitglied der queer community und bin starke Befürworterin der Gleichberechtigung aller Lebensweisen und der grundsätzlichen Privatheit der Sexualität (d.h. gegen die momentan praktizierte Nachweispflicht gegenüber Ämtern, mit wem man Sex hat, z.B bei der Beantragung von Sozialleistungen oder bei Überprüfungen im Verdacht von "Scheinehen").

Ich bin nicht überzeugt von einer dualen Verteilung von Geschlechtszugehörigkeit und dafür, eine solche Zwangszuordung in amtlichen Formularen aller Art abzuschaffen.

Frage 10: Wie stehst Du zum BGE?

Ich bin dafür.

Frage 11: Was ist Deine Meinung zu PPP-Projekten?

Die meisten, von denen man hört, verlaufen sehr ungünstig für die "public"-Seite. Firmen machen Gewinne, die Kommunen Verluste. Von den meisten jedoch hört man gar nichts, weil die Verträge geheimgehalten werden, und das sollte meiner Meinung nach so schnell wie möglich aufgehoben werden.

Frage 12: In welche Hand gehört Deiner Meinung nach Infrastruktur wie ÖPNV, Versorgung (Wasser, etc.), Krankenhäuser, ...?

In öffentliche.

Frage 13: Was hältst du vom fahrscheinlosen Nahverkehr?

Ich halte das für eine sehr gute Idee. Wie man das in einem großen Verkehrsverbund wie dem RMV umsetzen kann, ist mir noch nicht klar, aber ich bin sehr dafür, Versuchsprojekte anzustoßen.

Frage 14: Wie stehst Du zum Flughafenausbau & zu den Zielen der Anti-Fluglärm-Bewegung?

Ich bezweifle, dass mehr Lärm pauschal mehr Jobs bringt und ich bin dafür, mehr zu tun, um die Lärmbelastung zu minimieren.

Frage 15: Wie ist deine Position in der Energiewende?

Ich bin sehr für den dezentralen Ausbau der regenerativen Energiegewinnung und den Rückzug aus Atom- und Braunkohlekraftwerken.

Trotzdem bin ich davon überzeugt, dass einige wenige neue, stabile große Stromtrassen gebraucht werden, um die Versorgung besser regulieren zu können.

Frage 16: Willst Du Dich Umweltpolitisch einbringen? Wenn ja, für was willst Du Dich einsetzen?

Ja, Umweltpolitik interessiert mich sehr, insbesondere Wasser- und Bodenschutz (bei Fracking, Landwirtschaft, Industrieauflagen) und der Naturschutz (zB bin ich für das Einrichten eines Naturschutzgebietes Kellerwald).

Frage 17: Für oder gegen Atomkraft? Warum?

Absolut dagegen, solange wir keine Ahnung haben, was wir mit dem Atommüll machen sollen. Ihn achselzuckend in einbrechende, grundwasserdurchströmte Salzstöcke kippen finden ich jedenfalls indiskutabel.

Und ich finde das Risiko des Betriebs von Kernkraftwerken nicht wirklich sinnvoll, wenn der Energiebedarf auch mit weit risikoärmeren Technologien gedeckt werden kann.

Frage 18: Wie stehst du zur Trennung von Staat und Kirche?

Ich bin absolut dafür, und ich sehe keinen sinnvollen Grund, das (heutzutage hierzulande) anders zu praktizieren.

Frage 19: Was ist für dich die optimale Form der Demokratie?

Ich fürchte, eine wirklich pauschal optimale Demokratie gibt es nicht, aber mehr Transparenz von politischen Entscheidungen, mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für alle und bessere Informationszugänglichkeit stelle ich mir hier und heute ganz gut vor.

Frage 20: Wie stehst du zu Überwachung und Verboten von Parteien?

Zur Überwachung von Parteien muss es klarere Regeln geben, und ein Rudel V-Leute zu finanzieren, aus denen die fragliche Partei dann überwiegend besteht, kommt mir jedenfalls nicht sinnvoll vor.

Ich halte die CDU für deutlich verfassungsfeindlicher als die Linke, aber sie überwachen zu lassen kommt mir trotzdem fragwürdig vor.

Ich bin grundsätzlich schon für ein Verbot von verfassungsfeindlichen Parteien und anderen üblen Vereinen, aber die Sache erscheint mir in ihrer bisherigen Ausführung jedenfalls eher plakativ als reell sinnvoll.

Frage 21: Wie bewertest du Volks- bzw. Bürgerentscheide?

Ich finde es gut, wenn sie durchgeführt werden, allerdings haben derartige Entscheide wohl dieselbe statistische Trefferquote, "richtig" zu enden, wie normale parlamentarische Entscheidungen.

Statt durch gezielte Korruption wird die Entscheidung dann eben durch breitgestreute Medienkampagnen beeinflusst.

Aber wenn viele Betroffene etwas schlecht entscheiden, dann ist das vermutlich leichter zu ertragen, als wenn es sehr wenige (und danach sehr reiche) Leute entscheiden, die selbst sowieso nie Bahnfahren. Also zum Beispiel :)

Frage 22: Was hältst du von Europa?

Ich halte Europa für eine gute Sache, ich sehe Verbesserungspotential bei der Mitbestimmung der Menschen und der Transparenz der politischen Entscheidungen.

Frage 23: Deine Position zum Euro?

Ich finde ihn gut.

Frage 24: Welche Probleme/Lösung interessieren/beschäftigen dich persönlich aktuell?

Mich stört ziemlich viel an der aktuellen Politik und ich beschäftige mich gerade oft mit dem Gedanken, wie man es ändern kann, dass überwiegend unfähige und / oder unwillige Menschen politische Positionen besetzen und Entscheidungen zu Ungunsten der Menschen / Bürger / Wähler treffen.

Frage 25: Wo hättest du gerne eine fundierte politische Aussage der Piratenpartei?

Da fällt mir (noch?) nichts ein. Wir haben mittlerweile echt eine Menge Programm.

Frage 26:Wie stehst Du zum Parteiprogramm der Piraten? Welche Punkte lehnst Du ab?

Ich stehe sozusagen dahinter und lehne keine Punkte ab.

Frage 27: Wirst Du einen Teil Deiner Diät an die Partei spenden?

Das halte ich für unausweichlich, direkt z.B. schon über die Kopplung des Mitgliedsbeitrages ans Jahreseinkommen, und indirekt spendet man in seiner Abgeordetenaktivität sicherlich auch durch viele Ausgaben, die der Partei irgendwie zugute kommen. Sollte eine zusätzliche Abgabe für Mandatsträger z.B. von der Landtagsfraktion oder auf einem BPT beschlossen werden, würde ich mich natürlich daran halten.

Frage 28: Hast Du Erfahrungen mit komplexen Gesetzestexten und Verwaltungsvorgängen?

Ich habe beruflich öfters mit komplexen Verwaltungsvorgängen ;) zu tun, und sie machen mir nicht besonders viel Spaß, aber ich kann ihre Notwendigkeit oder zumindest Nützlichkeit einsehen und sie bewältigen. Mit Gesetzestexten habe ich mich bisher nur sporadisch, aber immer erfolgreich beschäftigt. Ich habe im Studium schwierige Texte effizient lesen gelernt und Textanalyse liegt mir ganz gut.

Ich habe an der Uni in zwei Drittelmittelprojekten in ihrer Startphase mitgearbeitet, d.h. den Anfang eines ganz neu zusammengewürfelten Teams mit einer ziemlich neuen Aufgabenstellung vom völligen Chaos bis zur echten Arbeitsfähigkeit in einem bestehenden umgebenden System begleitet. Den Einzug der Piraten in den Hessischen Landtag stelle ich mir da organisatorisch durchaus vergleichbar vor, deshalb fühle ich mich tatsächlich erfahren in der Problemstellung, sich mit einem neuen Team und einem neuen Job in einem suboptimalen und schwer verkrustetem System optimal arbeitsfähig einzurichten.

Frage 29: Hast Du schon einmal Mitarbeiter eingearbeitet/geführt?

Ja, ich habe schon einige Mitarbeiter eingearbeitet, geführt aber bisher nur studentische Hilfskräfte und Azubis, was gut funktioniert und mir auch Spaß macht, aber strebe keine Führungsposition an. Ich bin gern ein Teamplayer, aber kein Alphatierchen.

Frage 30: Kannst Du mit Leuten zusammen arbeiten die Dir unsympathisch sind?

Natürlich, in einem großen Betrieb ist das unabdingbar und alltäglich und wenn ich mit jemandem an einem Projekt zusammenarbeite, stelle ich Sympathiefragen eher in den Hintergrund. Das ist mir im Privatleben zwar sehr wichtig, und ich würde meine Freizeit nicht mit Menschen verbringen, mit denen ich mich nicht wohlfühle, aber ich denke, dass ich das gut trennen kann. Auch bei Differenzen vernünftig miteinander umzugehen und sich grundsätzlich respektvoll zu verhalten finde ich wichtig, egal wie toll man sich persönlich findet.

Aber für teambildende Maßnahmen für die Fraktion wäre ich auf jeden Fall zu haben, um ein angenehmes "Betriebsklima" zu schaffen.

Frage 31: Bist Du bereit den Verlust an Privatsphäre und Lebensqualität durch das Mandat hinzunehmen?

Ich glaube nicht, dass ein Landtagsmandat zwingend zu einem kompletten Verlust von Privatsphäre und Lebensqualität führt und ich würde durchaus versuchen, mir etwas von Beidem zu bewahren. Dass man um diesen Job gut zu machen Unannehmlichkeiten in Kauf nehmen müssen wird, da man zumindest so weit in der Öffentlichkeit steht, dass man von der Presse traktiert wird, sehe ich durchaus so. Aber ich sehe die Chance, dass sich das lohnt, dass man dadurch dann politisch etwas bewirken kann.

Frage 32: Würdest Du einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?

Nein, ich stimme dem bestehenden System nicht zu, aber ich protestiere auch nicht besonders eloquent, denn ich kann auch keine perfekt durchdachte Alternative anbieten. Ich freue mich aber, wenn andere Piraten daran arbeiten und unterstütze das gerne.

Frage 33: Was hat Dich zu den Piraten geführt?

Ich bin eigentlich in drei Schritten zu den Piraten gekommen. Erstmal mochte ich dieses Internet, und als es plötzlich so aussah, als ob planlose alte Männer es demnächst zumachen würden, war ich sehr davon angetan, dass da ein paar Leute aufgestanden sind. Seitdem kannte ich und sympathisierte ich mit den Piraten, und habe sie auch gewählt, seit sie zur Wahl standen.

Im zweiten Schritt hatte ich irgendwann den Wunsch, mich in meinen wenigen Mußestunden in Frankfurt mit mehr vernünftigen Leuten zusammenzutun und im eher bescheidenen Rahmen meine Mitarbeit anzubieten, da Vieles, was nicht wirklich schwierig war, trotzdem so etwas halbfertig herumlag. Ich bin dann auch eingetreten und hab an Kleinigkeiten mitgewerkelt.

Und als dann die OB zurücktrat, kam der dritte Schritt, da habe ich mich dafür entschieden, im Wahlkampf mitzuhelfen, weil es nicht schwierig war, sich da mit wenig Zeitaufwand sinnvoll einzubringen. Seitdem bin ich mal mehr, mal weniger in Kontakt mit den Leuten, und mal mehr, mal weniger am Mitmachen. Ich bin dabei aber immer nur mit wenigen Stundenwochen engagiert gewesen und habe mich z.B. nie für ein Parteiamt beworben, da ich meine Piratenaktivitäten bewusst nur in meine wenige wirklich noch freie Zeit packen wollte. Ich habe einen ernstzunehmenden Vollzeitjob, der mich die ganze Woche über reichlich beschäftigt, ich engagiere mich im polyamoren Netzwerk (PAN e.V.), liebe meinen Garten und pflege mein durchaus nennenswertes Privatleben, und ich bin mit meinem Selbstmanagement soweit sehr zufrieden. Erst durch die Möglichkeit, meinen Job gegen ein bezahltes Piratenmandat tauschen zu können, ergäbe sich für mich die Möglichkeit, in einem sehr viel massiveren Umfang in die politische Arbeit einzusteigen.

Frage 34: Wo fängt für dich Hessisch-Sibirien an und wie oft wirst du als Abgeordneter pro Jahr dort sein?

Keine Ahnung - so oft wie nötig. Ich bin Frankfurterin und mein Lebensmittelpunkt liegt geographisch eindeutig zwischen Offenbach und Eschborn, aber ich habe auch Interessen, die mich in die Umgebung ziehen - und in dieses Internet. Ich wäre nicht scharf auf ständiges Pendeln nach Nordhessen, aber zu der Arbeit, die in der Fraktion aufgeteilt werden muss, werde ich natürlich meinen Teil beitragen. Sollte die Wahl zur Sibirienbeauftragten auf mich fallen, werde ich mich jedenfalls nicht krankmelden.

Frage 35: Aus welchen Quellen informierst du dich zur Tagespolitik?

Ausschließlich aus dem Internet, das meiste spült mir Twitter rein, ich habe da aber von den herkömmlichen Medien nur die TAZ drin. Ich halte nicht viel vom fieberhaften Verfolgen der Massenmedien, ich lese weder die PPH noch den SPON und besitze keinen Fernseher. Zum einen versteh ich gar nicht, wie Leute die Zeit für sowas finden. Zum andern bewahrt mich das relativ weitreichend vor Verlusten an geistiger Gesundheit. Oh, und ich bin natürlich ein Fan der Rap News.

Frage 36: Sollen hessische Piraten deiner Meinung nach von der APO in die PO oder könntest du dir auch eine Duldung oder Teilhabe an einer Regierung vorstellen? Mit welchen Partei könntest du dir eine Koalition vorstellen und wieso?

Wenn wir in den Landtag kommen, wird sich dort absehbarerweise niemand für eine Koalition mit uns interessieren, daher braucht man sich darüber eigentlich nicht den Kopf zu zerbrechen. Und meiner Einschätzung nach wird sich das, solange die Piratenfraktion kein strategisches Abstimmen zugunsten des Koalitionsinteressierten einführt, auch nicht ändern. (Also hoffentlich nie.)

Inhaltlich sehe ich hier und da Übereinstimmungen mit den Initiativen und Anträgen der Grünen, der Linken und sogar der Sozen, und inhaltlich sinnvolle Dinge zu unterstützen fände ich besser, als prinzipiell auf Krawall zu bürsten. Ich vermute, auf diese Weise werden sich die Piraten dann eines fernen Tages vermutlich tatsächlich an der Regierung beteiligen, aber eben immer nur direkt themenbezogen und nie per Vertrag.

Aber ich denke, die sinnvollste Arbeit der ersten Piraten im Landtag wird wohl daraus bestehen, die richtigen Fragen zu stellen und weggenuschelte Dinge publik zu machen. Und im besten Fall vielleicht noch, notwendige Stimmen für die Einrichtung von Untersuchungsausschüssen beizusteuern.

Frage 37: Bist Du bereit, die gesetzlich erlaubten zwei Monate Sonderurlaub vor der Wahl zu nehmen und Dich in den Wahlkampf zu stürzen?

Ja, ich würde das sehr gern tun und es wäre in meinem Fall glücklicherweise auch kein Problem, den Sonderurlaub zu bekommen. Allerdings weiß ich noch nicht, wie ich das finanzieren könnte, da es ein unbezahlter Sonderurlaub ist.

Frage 38: Kannst du deinen Job aufgeben bzw. hast du überhaupt Zeit Abgeordneter zu sein? Wirst du nach 5 Jahren wieder in deinen Job reinzukommen?

Ich arbeite im öffentlichen Dienst und habe dort mit der Freistellung für die Zeit eines Mandates überhaupt keine Probleme. Nach Ablauf des Mandats läuft auch die Freistellung ab; ich könnte dann einfach regulär weiterarbeiten. Meinen Qualifikationen im Job wird die Mandatszeit sicherlich keinen Abbruch tun und ich würde auch gern wieder an die Uni zurückgehen.