Benutzer Diskussion:Werwölfchen

Anfrage Kandidatur LTW 2010

Ahoi! Aus der Wikiseite zur Landesmitgliederversammlung lässt sich heraus lesen, das du für einen Platz auf der Liste kandidierst. Wir, die Crew Grey Pearl, wollten dir, bevor wir uns entscheiden, ein paar Fragen stellen um zu sehen wie du zu vielen Dingen stehst. Da es bei fast allen Fragen um Hintergrundfragen handelt, die ruhig mal etwas ausgearbeitet werden könnten, wäre es uns am liebsten du antwortest auf die Fragen folgendermaßen:

• einen knappen Text hier auf der Diskussionsseite... und
• eine ausführliche Stellungnahme auf einer Subseite zu der du dann hier linkst.

Sooooo hier die Fragen:

Warum möchtest du in den Landtag?

Ich denke, dass gerade jetzt, mit der Piratenpartei, für mich ganz persönlich, die vielleicht einzige Chance gegeben ist, nicht nur im Freundeskreis über "die da oben" zu meckern, sondern aktiv etwas zu tun. Denn ich möchte, genau wie die große Mehrheit der Bevölkerung, in einem freien und demokratischen Rechtstaat leben und nicht in einer abgehobenen und korupten Dikatur der Wirtschaftseliten. Und um das zu gewährleisten und um bereits begangene Fehler, wenn möglich, wieder zu beheben, möchte ich in den Landtag.

Für welches Piratenthema fühlst du dich besonders geeignet uns zu repräsentieren?

Ich bin ein Verfechter der Bürgerrechte und insbesondere der Meinungs- und Informationsfreiheit.

Leider stelle ich fest, dass gerade die Grundrechte der Bürger immer mehr beschnitten werden. Ohne Meinungs- und Informationsfreiheit ist es dem Bürger aber eben nicht möglich, sich selbst einen fundierten Gesamtüberblick zu verschaffen. Und dies halte ich für absichtlich so gewollt! Denn: "Welche Regierung will schon ein informiertes Volk?!"

Viel einfacher ist es doch, der Bevölkerung vorzuschreiben, was sie tun und lassen darf, was sie wissen darf und was nicht.

Außerdem werde ich dafür einstehen, dass erwachsene Staatsbürger ein selbstbestimmtes Leben führen dürfen. Das heißt jeder Erwachsene soll z.B. die Spielinhalte von Computerspielen sehen und nutzen dürfen, die er möchte, ohne das ihm der Staat vorschreibt, was er sehen darf und was nicht.

Einen weiteren Schwerpunkt möchte ich im Bereich Überwachung setzen. Ich halte es für unerträglich, dass mit personenbezogenen Daten gehandelt werden darf. Ich halte es ebenfalls für eine Zumutung, dass der Staat sich Zugang zu meiner Privatsphäre verschaffen kann (z.B. Onlinedurchsuchung), ohne dass er dafür wirkliche und begründete Verdachtsmomente haben muss. Für ebenso absurd halte ich die Vorratsdatenspeicherung, da sie für ihren vorgeblichen Zweck (Verbrechensbekämpfung, Terrorbekämpfung) ungeeignet ist, jedoch zu potenziellen Missbrauch durch staatliche Organe, oder gewöhnliche Kriminelle geradezu einlädt.

Daher halte ich es für meine Pflicht, mich für die Erhaltung der Grundrechte in ihrer ursprünglichen Form einzusetzen, oder bei bereits durchgeführten Einschnitten, auf eine Rücknahme zu drängen! Nach meiner Ansicht, hat der Staat sich an den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu halten, was er aber derzeit zweifellos nicht tut.

In welchen Auschüssen würdest du arbeiten wollen? In welchen als aktives Mitglied und in welchen als eher passives Mitglied?

Aktiv würden mich folgende Ausschüsse interessieren:

A04 Ausschuss für Generationen, Familie und Integration (als Dipl. Sozialarbeiter kenne ich mich hier richtig gut aus, besonders im Bereich Migration und Integration)

A05 Hauptausschuss (hier werden Kernthemen der Piratenpartei behandelt, wie z.B. Neue Medien, Urheberrecht, Datenschutz, Verbraucherschutz, etc. Eigentlich könnte man den Ausschuss auch gleich in Piratenausschuss umbenennen)

A08 Innenausschuss (auch hier geht es um Piratenkernthemen, wie Fragen zum Verfassungsschutz, Polizei- u. Ordnungsrecht, etc.)

A09 Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (Piratenthema Bildung wird hier behandelt und als ehemaliger AStA Offentlichkeitsreferent und hochschulpolitischer Sprecher kann ich da mitreden.)

A93 Kontrollgremium gem. § 24 d. Verfassungsschutzges. NRW (Hier wird der Verfassungsschutz in NRW kontrolliert, den "Schlapphüten" kann einwenig piratische Tranzparenz sicher nicht schaden, außerdem ist hier der richtige Platz für einen Kämpfer gegen den Überwachungswahn)

Passive Mitarbeit? Irgendwie widerspricht sich das schon im Wortlaut, oder? Aber gut, in folgenden Ausschüssen wäre ich als passives Mitglied zu finden:

A11 Kulturausschuss (Sicher sehr spannend in Verbindung mit A05 und dem Thema Urheberrecht)

A12 Petitionsausschuss (Sehr wichtig, denn hier kann sich der Bürger direkt an die Politiker wenden)

A16 Ausschuss für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (hier geht es um Themen, die mich schon immer interessiert haben, ohne dass ich ein wirklicher Experte bin)

Was qualifiziert dich in diesen Themen zu arbeiten?

Zuerst einmal eine grundsätzliche Leidenschaft/Neigung zur Politik, bzw. zur politischer Arbeit.

Des Weiteren habe ich eine gewisse politische Erfahrung, da ich bereits von 2002-2005 für eine etablierte Partei in der Kommunalpolitik aktiv war und in der selben Zeit, habe ich mich auch im AStA meiner Uni engagiert. Dort war ich Öffentlichkeitsreferent und hochschulpolitischer Sprecher.

Außerdem habe ich Soziale Arbeit studiert und bin Dipl. Sozialarbeiter/Sozialpädagoge, was mir sicherlich in den Ausschüssen A04 und A09 helfen wird. Nebenbei bin ich im Besitz von neun "Scheinen" der Fakultät Rechtswissenschaften (u.a. Strafrecht und Kriminologie), was mich in die glückliche Lage versetzt, juristische Texte nicht nur lesen, sondern auch verstehen zu können. Das schadet sicher in keinem Ausschuss, aber gerade in den Ausschüssen A05, A08 und A93 sollte es sehr hilfreich sein.

Und zum Schluß kann ich noch meine Überzeugungen anbieten.

Hast du dich in den Themen aus 2) und 6) eingelesen, wie stehst du zu diesen?

Wie Ihr oben bereits lesen konntet habe ich mich nicht nur eingelesen, sondern auch schon die Eine oder Andere praktische Erfahrung erworben, sowie mich mit einigen Thematiken wissenschaftlich befasst.

Aber natürlich würde ich mich zu spezifischen Sachfragen noch mal ganz speziell und zielgerichtet informieren.

Um meinen Standpunkt nochmal kurz zu verdeutlichen: Ich bin gegen jede weitere Einschränkung der Bürgerrechte, da dies in meinen Augen das Maß der Erträglichkeit bereits weit überschritten hat.

Welches nicht piratige Thema liegt dir besonders am Herzen? Was würdest du dort erreichen wollen?

An dieser Stelle nenne ich die Außenpolitik, bzw. die internationalen Beziehungen. Natürlich kann auch ich keine "Wie wir die Welt retten-Formel" liefern.

Mich interessiert es aber zu analysieren, wieso und warum Beziehungen zu anderen Staaten so sind, wie sie sind. Und wie kann man diese Beziehungen verbessern, oder wie kann man den Einfluss der Bundesrepublik mit Augenmaß dazu nutzen, sinnvolle Veränderungen herbei zu führen?

Wie verstehst du Transparenz im Bezug auf deiner Arbeit als Abgeordneter?

Sowohl die Öffentlichkeit, als auch die Partei muss nachvollziehen können, welche politisch relevanten Entscheidungen ich wann, wie und warum getroffen habe.

Des Weiteren muss für die Öffentlichkeit und die Partei klar ersichtlich sein, in welchen Gremien und Funktionen ich arbeite. Und dies sowohl innerhalb der Parteistrukturen, als auch im Parlament.

Finanzielle Erträge aus dieser oben genannten Arbeit müssen offengelegt werden.

Mit anderen Worten, jeder muss wissen können, was ich eigentlich mache und wieviel Geld ich dafür bekomme.

Hast du schon konkrete Pläne, z.B. Gesetzesentwürfe, die du stellen würdest, falls du gewählt wärst?

Nein. Ich weiß ja auch noch nicht, welche politischen Themen 2010 für uns relevant sind.

Gesetzesentwürfe sollten auch nicht von einem Einzelnen kommen, sondern sollten sich aus der Zusammenarbeit/Diskussion mit der Fraktion und der Partei ergeben.

Außerdem müßte ich mich im konkreten Fall noch mit unabhängigen Experten unterhalten, um eventuelle Denkfehler meinerseits frühzeitig zu erkennen. Nebenbei gibt es dafür ja auch noch den wissenschaftlichen Dienst des Landtages.

Was hälst du vom Fraktionszwang bzw. Fraktionsdisziplin?

Ich bin prinzipiell gegen einen Fraktionszwang.

Aber Zusagen die die Fraktion, nach eingehender Diskussion, gegeben hat, sollten auch eingehalten werden, um als verlässlicher politischer Partner zu gelten. Hier wäre also eine gewisse Fraktionsdisziplin wünschenswert.

Natürlich kann es auch vorkommen, dass man trotz aller Bemühungen intern zu keinem gemeinsamen Ergebnis kommt. Dann kann die Fraktion eben keine Zusage zu dem entsprechendem Punkt geben. Dazu wird man dann ganz einfach stehen müssen.

Was denkst du wäre das richtige Verfahren, falls ihr über ein Gesetz abstimmen müsst, das keines unserer Kernthemen berührt und zu dem zusätzlich über die Hälfte der Piratenabgeordneten keine Meinung haben und die restlichen sehr zerstritten sind?

Diese Fragestellung setzt vorraus, dass es überhaupt ein "richtiges" Verfahren für diesen Fall gibt und das bezweifele ich.

Wenn man also weder innerhalb der Fraktion, noch parteiintern zu einem vernünftigen Konsens kommen kann, muss jeder Abgeordnete nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen.

Und genau das würde ich dann auch tun, da ich mich einem Fraktionszwang nicht unterordnen würde (s.o.).

Welche Piratenthemen sind auf Landesebene deiner Meinung nach umsetzbar?

Die Umsetzbarkeit ist immer eine Frage der Mehrheiten. Wie die im Landtag 2010 aussehen werden, wäre reine Spekulation und damit müssig.

Prinzipiell jedoch lassen sich alle (Piraten-)Themen umsetzen, die in die Länderkompetenz fallen. Angenommen, die entsprechenden Mehrheiten sind auf unserer Seite, so lassen sich alle Themen umsetzen, für die auch ein Landtagsausschuss existiert.

Angenommen ein bekannter Nazi sitzt im NRW Parlament, und schlägt ein Gesetz vor das es verbietet von Maut-Kameras eingelesene PKW-Nummernschilder zu speichern. Würdest du für das Gesetz stimmen und wieso würdest du dich so entscheiden?

Viele werden an dieser Stelle wohl sagen, dass es uns doch auf Inhalte und nicht auf Personen ankommt.

Ich finde allerdings, dass das nicht konsequent zu Ende gedacht ist! Wenn die Piratenpartei mit einer Nazipartei stimmen würde, ergäbe sich daraus ein irreperabeler Imageschaden!

Dann stünde am nächsten Tag folgende Meldung in den Medien:

"Piratenpartei stimmt Gesetzesentwurf der Nazipartei zu!"

Ich halte das für politischen Selbstmord.

Ich würde also mit Sicherheit gegen den Nazi stimmen und dies auch der Fraktion raten. Dann würde ich folgendes Vorgehen anraten: Die Fraktion setzt sich zusammen und überarbeitet, verbessert und formuliert den Vorschlag der Nazipartei um und stellt ihn dann, als eigenen Entwurf, zeitnah zur Abstimmung. Somit könnten wir unsere Ziele dennoch erreichen und zwar ohne uns vorwerfen zu lassen, mit den blöden Nazis gestimmt zu haben. Wenn die Deppen dann mit uns stimmen, ist es deren Problem, denn daran können wir ja nichts ändern.

Allerdings hoffe ich auch, dass die Nazis niemals in den NRW-Landtag einziehen werden, was zum Glück auch recht unwahrscheinlich ist.

Denkst du, dass das Einkommen, oder zumindest dessen Gesamthöhe, eine private Information ist? Gibt es für dich eine(n) Test(frage) um zu erkunden ob Daten privat oder öffentlich sind?

Ich denke, dass Bezüge die von der öffentlichen Hand stammen, also Steuergelder sind, offengelegt werden müssen. Das heißt sowohl Abgeordnete, wie auch Beamte und politische Berater sollten ihre Bezüge veröffentlichen.

Gehälter, die von der Privatwirtschaft gezahlt werden, sind aber nach meiner Ansicht privat und unterliegen dem Datenschutz. Allerdings sollten Zuwendungen aus der Privatwirtschaft ebenfalls offengelegt werden, wenn sie an eine Person gehen, die ein öffentliches Amt bekleiden (Korruptionsgefahr und Lobbyismus).

Die Frage, ob Daten als privat und damit datengeschützt sind, oder aber, ob sie öffentlich sein sollten, muss sich immer an dem Sinn und Zweck der Datenerhebung orientieren! Damit muss eine Entscheidung immer für den Einzelfall getroffen werden. Fraglich ist somit, ob die Daten für den Staat wirklich unabdingbar sind. Der Grundsatz muss aber immer lauten: "Sowenig staaliche Eingriffe, in die Privatsphäre der Bürger, wie möglich!"

Fallst du eine Frage zu dieser Liste hinzufügen müsstest, welche wäre es? Bitte beantworte sie auch gleich.

Sollte die Piratenpartei auch zu anderen Themen Stellung beziehen?

Ja, unbedingt! Denn viele unserer Kernthemen stehen auch im direkten oder indirekten Zusammenhang mit anderen gesellschaftspolitischen Themen.

Natürlich müssen diese Standpunkte noch redlich und ausführlich mit der Parteibasis ausdiskutiert werden, auch wenn man vielleicht nicht gleich im ersten Anlauf einen Konsens findet.

Aber den Kopf in den Sand zu stecken und andere Themen nur deswegen zu meiden, weil es eventuell auch mal zu internen Richtungstreits kommen könnte, halte ich für grundlegend falsch.

Wir Piraten haben soviele helle Köpfe und einsatzbereite Mitglieder, die bereit sind, auch mal was Neues auszuprobieren, dass ich es für eine unverantwortliche Verschwendung halten würde, wenn man dieses Potenzial nicht nutzt!

Aber auch hier ist das richtige Timing gefragt. Zwei Wochen vor einer wichtigen Wahl, wäre wohl ein sehr ungünstiger Zeitpunkt.

(Auf diese Frage ruhig etwa eine Woche vor dem LPT antworten) Welche von den anderen Kandidaten gegebene Antwort auf die vorherige Frage war am interessantesten? Wie würdest du darauf antworten?

im Auftrag der Grey Pearl Crew - 23:26, 4. Aug. 2009 (CEST)

Willst du ein "richtiger" Politiker werden? (von Cris)

Hm, eine ziemlich einfache Frage, die ich mir auch gestellt habe, deren Antwort aber nicht ganz so einfach zu sein scheint. Ich versuche mir mal diese Frage selbst und ganz öffentlich zu beantworten.

Was ist denn ein "richtiger Politiker"?

So ein Typ in Anzug und Krawatte, der immer schon die Antworten auf Fragen kennt, die ihm keiner gestellt hat?

Nein, so einer möchte ich nicht sein, dabei habe ich nicht mal etwas gegen Anzüge, wenn sie richtig sitzen.

Soll ich lügen, wie Zensursula, wider besseren Wissens, nur um der Partei einige Wählerstimmen, oder mir einen Listenplatz, zu sichern?

Nö, werde ich nicht! Ich habe eine eigene Meinung, die mag manchmal unbequem, manchmal nicht Mainstream sein. Meine Meinung ist nicht unverrückbar, aber meine Meinung ändert sich, durch mir unbekannte Fakten, nicht weil es besser ins Bild passt!

Bin ich vielleicht "machtgeil"?

Hm, ja und nein! Ich denke, wer nicht will, dass seine Stimme/Meinung gehört wird, wer nicht auch selbst Verantwortung und Einfluss nehmen will, der wird in der Politik untergehen.

Aber was ist mit dem Geld, das man als Abgeordneter verdient, was mit dem Ansehen/Image?

Ich halte jeden für einen Schwindler, der nicht zugibt, dass auch das eine gewisse Faszination ausübt. Die Frage wäre eher, wie weit man dafür gehen würde?

Ich für meinen Teil komme sehr gut klar, zum jetzigen Zeitpunkt. Ich muss nichts tun, was ich nicht wirklich will. Ich bin nicht reich, aber ich bin relativ frei in meinen Entscheidungen, da ich nicht viel brauche.

Als "Berufspolitiker" wird mein Privatleben eingeschränkt, ich BIN verantwortlich, habe wahrscheinlich 16 Std.-Tage und muss eine Menge Dinge tun, die ich sonst nicht tun müsste, z.B. in Krisenzeiten bei der Partei, bzw. der Basis sein, ich muss ständig erreichbar sein, ich muss ständig für mein Tun Rechenschaft ablegen, ich muss immer kritisierbar bleiben, usw.

Tja, ein "Traumberuf" sieht wohl anders aus.

Aber ich bin mit Leib und Seele Bürgerrechtler! Ich kann nicht anders, ohne jeden Morgen "kotzen" zu müssen, wenn ich in den Spiegel schaue, ohne nicht wenigstens versucht zu haben, für eine demokratische und freiheitliche Gesellschaft einzutreten!

So gesehen, ja! Für die "richtige" Partei, will ich auch ein "richtiger" Politiker werden".

Aber bei allem "Gelabber", bei allen "Schwüren", ist es etwas ganz anderes, was mich WIRKLICH bindet!

Ich war "draußen" mit den Piraten, die kein "Amt" wollen. Die haben plakatiert und an Info-Ständen gearbeitet! Die haben IHRE ZEIT eingesetzt, die haben IHR GELD für Plakate, usw., geopfert! Die haben nicht nur geredet, sondern versucht etwas FÜR UNS ALLE zu machen! Und diese Stories liefen nicht nur, bei mir zu Hause in Bochum, sondern bundesweit ab! Und an genau diese Leute fühle ich mich gebunden. Das sind die Menschen, für die ich ein "richtiger" Politiker sein will. Es ist die Basis, für die ich nach Düsseldorf gehen will. Man kann sich gern in Sachfragen streiten, aber für die FREIHEIT (online u. offline), dafür bin ich bereit zu kämpfen und diese FREIHEIT ist NICHT verhandelbar!

Nickname

Hallo Werwölfchen, welchen Bezug soll dein Nickname herstellen? Im Kontext von Politik taucht der Begriff ja hier auf:

• Wikipedia: Werwolf-Bewegung

"Der Werwolf .. wurde von Reichsführer-SS Heinrich Himmler als nationalsozialistische Freischärler- bzw. Untergrundbewegung ab September 1944 – kurz vor dem Zusammenbruch des „Dritten Reiches“ – ins Leben gerufen."

Hat dich diese Sache irgendwie inspiriert? Gruß --Bernd 12:20, 16. Aug. 2009 (CEST)

Hallo Bernd.

Ich bin etwas verwundert über diese Nachfrage! Denn ich schreibe sehr deutlich auf meiner Wiki-Benutzerseite für was ich stehe. Da kann man u.a. Folgendes lesen, wenn man sich denn die Mühe macht:

Wofür, oder wogegen bist Du außerhalb momentanen Parteilinie?

...gegen jede Art von religösen oder ideologischen Fanatikern und Extremisten, für eine multikulturelle Gesellschaft,... für eine vernünftige Migrationspolitik, gegen fragwürdige Abschiebungen,...

Wenn man dann auf dieser Seite etwas weiter oben liest, steht da dieses:

Angenommen ein bekannter Nazi sitzt im NRW Parlament, und schlägt ein Gesetz vor das es verbietet von Maut-Kameras eingelesene PKW-Nummernschilder zu speichern. Würdest du für das Gesetz stimmen und wieso würdest du dich so entscheiden?

Viele werden an dieser Stelle wohl sagen, dass es uns doch auf Inhalte und nicht auf Personen ankommt.

Ich finde allerdings, dass das nicht konsequent zu Ende gedacht ist! Wenn die Piratenpartei mit einer Nazipartei stimmen würde, ergäbe sich daraus ein irreperabeler Imageschaden!

Dann stünde am nächsten Tag folgende Meldung in den Medien:

"Piratenpartei stimmt Gesetzesentwurf der Nazipartei zu!"

Ich halte das für politischen Selbstmord.

Ich würde also mit Sicherheit gegen den Nazi stimmen und dies auch der Fraktion raten. Dann würde ich folgendes Vorgehen anraten: Die Fraktion setzt sich zusammen und überarbeitet, verbessert und formuliert den Vorschlag der Nazipartei um und stellt ihn dann, als eigenen Entwurf, zeitnah zur Abstimmung. Somit könnten wir unsere Ziele dennoch erreichen und zwar ohne uns vorwerfen zu lassen, mit den blöden Nazis gestimmt zu haben. Wenn die Deppen dann mit uns stimmen, ist es deren Problem, denn daran können wir ja nichts ändern.

Allerdings hoffe ich auch, dass die Nazis niemals in den NRW-Landtag einziehen werden, was zum Glück auch recht unwahrscheinlich ist.

Des Weiteren habe ich u.a.threads gestartet, wie den thread "Fuck off, NPD!" und schreibe des öfteren auch in anderen threads, dass ich Nazis ekelhaft finde.

Und nun fragst Du mich ernsthaft, ob mein Nick "Werwölfchen" etwas mit der Nazi "Werwolf" Gruppierung zu tun hat?! Da frage ich mich, hört sich das oben Geschriebene etwa so an???

Aber um zum Abschluß zu kommen. Wie Du ebenfalls in meiner Seite lesen kannst, lese ich gern Fantasygeschichten und auch mein Hund heißt Wolf. Da lag der Nick "Werwolf" einfach sehr nahe. Allerdings fand ich diese Version zu hart und mit zuviel Brutalität behaftet. Da ich genau das eben nicht wollte, habe ich als Kontrast extra die Verniedlichungsform "Werwölfchen" gewählt. Ich finde und fand das witzig. Du ja offenbar nicht :( Aber mit Sicherheit habe ich dabei nicht an das 3. Reich gedacht!

So ich hoffe, ich konnte Deine Frage umfassend beantworten.

Liebe Grüße aus dem Ruhrpott

Werwölfchen

Ok, hatte auch nichts anderes erwartet, gleichwohl wollte ich dich mal auf vorsichtige Weise daran erinnern, dass du mit diesem Nickname bei auch nur ansatzweise geschichtsinteressierten Menschen etwas dunkle Assoziationen hervorrufen könntest; zB auch Journalisten usw. Eine politische "Karriere" scheint dir ja als Idee nicht ganz fern zu sein, daher... Gruß --Bernd 22:15, 16. Aug. 2009 (CEST)

Hallo Bernd,

da hast Du vielleicht sogar Recht, war aber sicher nicht beabsichtigt. So gesehen danke ich Dir sogar für die Frage, damit dieser Sachverhalt klargestellt werden konnte.

LG aus dem "kleinen B" ins "große B"

Werwölfchen