Benutzer Diskussion:GrmpyOldMan

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Inhaltsverzeichnis

2016

AV 2016 / LTW 2017

Hier sind aus verschiedenen Ecken die Fragen zu meiner internen(!) Kandidatur für die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei NRW am 24.9. & 25.9.2016 gesammelt beantwortet. – Wer mag, kann auch selber Fragen eintragen – gleichwohl ich hier empfehlen möchte, dass Kandidatenportal zu verwenden: https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/

Muster-Fragen

Hier bitte eine Frage eintragen

  • Und hier trägt der Grumpy eine Antwort ein.

beantwortete Fragen

Fragen aus dem Pad zum Vorstellungsmumble: https://piratenpad.de/p/avnrwfaq ('as is' – also ohne Rechtschreibkorrektur)

Basis

Wirst du weiterhin Bundesparteitage besuchen, um den draht zur Budnesbasis nicht zu verlieren?

  • Ich mag ja Bundesparteitage – sofern es mir zeitlich möglich ist – den letzten Bundesparteitag 2016 habe ich sausen lassen müssen, da zeitgleich die 70-Jahre-NRW-Feier im Landtag NRW war, mit so… 25–30K Gästen.

Demokratie

Leben wir deiner Meinung nach in einer Demokratie?

  • Da ich es bisher geschafft habe, meine Meinung kundzutun – ein eindeutiges 'Ja'.

Partei? Bewegung?

Sind wir deiner Meinung nach eine Partei, oder eine Bewegung, oder beides?

  • Wir sind eindeutig eine Partei, die unter Einflussnahme verschiedener Bewegungen steht – so wie jede Partei.

Fraktionsaustritt

Wenn der Fall eintritt, dass du aus der Fraktion austrittst: Unter welchen Umständen gibst Du dein Mandat an ab?

  • Da dies bei Eintritt des Tods entsprechend geregelt ist, sehe ich hier keinen Handlungsbedarf.

Parteimitglieder als Angestellte

Was siehst du für Vor- und Nachteile darin und hältst du insgesamt davon, wenn die Fraktion grundsätzlich nur eigene Partei-Mitglieder beim Aufbau der Fraktion einstellt?

  • Vorteil bei Parteimitgliedern ist der oftmals entfallende Erklärbärmodus in Bezug auf die Grundsätze der Piraten. Nachteil ist hingegen ab und an der fehlende Blick über den Tellerrand. Hier gilt es bei jeder Bewerbung abzuwägen, was inwieweit zielführend ist.

Lohn & Gleichstellung

Nehmen wir mal an, der Einzug gelingt: Was hälst du davon, allen, die von der Fraktion angestellt werden, den gleichen Stunden-Lohn zu geben, um sicherzustellen, dass alle gleich viel verdienen, egal was für ein Geschlecht sie haben?

  • Sofern die Löhne & Gehälter sich (wie momentan) an den Tarifverträgen des Öffentlichen Dienstes orientieren, gibt es dieses Problem nicht, da es keine Geschlechtertrennung gibt.

Hard-/Software in einer Fraktion

Nehmen wir mal an, der Einzug gelingt und damit kommt im Rahmen der Aufsetzung der Fraktion wieder die Frage auf: "Gestellte, NSA-überwachte Landtags-Hardware mit eingeschränkter, proprietärer Software nutzen, oder Freie Hardware als Fraktion selber kaufen und Freie Software draufspielen?" Welchen dieser beiden Wege soll die Fraktion deiner Meinung nach gehen?

  • Persönlich gebe ich der Freien Software stets den Vorzug – ich kann nur vermuten, die in Unkenntnis der Landtags-Infrastruktur aufgebaute Fragestellung zielt auf eine Art Verpflichtung aller MdL, persönlicher Angestellter und Fraktionsangestellter ab – ich hätte damit kein Problem damit, wenn einzelne weiterhin proprietäre Betriebssystems verwenden, sofern sich an Offene Standards für den Arbeitsaustausch gehalten wird.

Presse

In NRW werden wir grundsätzlich von der Presse eiskalt geschnitten und von den anderen Parteien im Parlament boykottiert. Damit kann man nur schwer einen Blumentopf gewinnen: Wie sollen wir deiner Meinung nach vorgehen, um dennoch die Bevölkerung zu erreichen?

  • Journalisten erstmal mehr wie Menschen behandeln, wäre ein guter Anfang. Auch mal mehr selber den Dialog mit Journalisten suchen. Mehr externe Lobbyarbeit selber betreiben, mit Verbänden und deren Vertretungen reden.

Frontalopposition?

Was ist dir inhaltlich wichtiger: Die sachlich beste Lösung unterstützen, oder sich von anderen Parteien unterscheiden?

  • Diese Frage ist invalide gestellt. Es geht nach Möglichkeit darum, die eigenen Inhalte/Ansätze so gut zu positionieren, dass diese aus oppositioneller Sicht, Eingang in die Entwicklung der Regierung finden. Erst wenn dies scheitert, ergibt sich das Unterscheidungsmerkmal zu den Anderen.

Ministerium & Koalitionszwang

Angenommen die Piraten ziehen in den Landtag ein und können mit Rot/Grün zusammen eine Regierung stellen. Welches Ministeramt forderst du als Fraktionsvorsitzende/r für die Piraten? Würdest du als Abgeordneter einer regierungstragenden Fraktion gegen das eigene Programm stimmen?

  • Ein Fragekatalog, schick. Vorweg – im Landtag stimmt man nicht über Programme, sondern über Anträge ab. Sofern also ein Antrag, welcher in der eigenen Fraktion im Konsens beschlossen wurde und ich nach wie vor anderer Meinung wäre, würde ich dies entsprechend begründet auch so handhaben. Da es kein Digitalisierungsministerium in NRW gibt, wäre dies wahrscheinlich das "Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen", um die grundsätzliche Frage der Netze aus den Fängen des Wirtschaftsministeriums zu befreien – hierbei geht es nicht nur um den Ausbau, sondern auch um die Art der Verwendung. Ich sehe da die größten Überschneidungen.

Dienstwagen

Angenommen die Piraten ziehen in den Landtag ein und die Fraktion nominiert dich für den Posten des/der Vizepräsidenten/in. Die Presse fragt dich, ob du einen Dienstwagen in Anspruch nehmen wirst, was antwortest du?

  • Ja.

Arbeit außerhalb des Landtags

Wie stellst du dir deine Arbeit als Abgeordnete/r außerhalb des Landtags vor?

  • Fast schöner als innerhalb des Landtags – gibt es außerhalb des Landtags was anderes? Spaß beiseite – es hat viel mit umgekehrten Lobbying zu tun. Die Standpunkte der Fraktion in vielen Gesprächen an die einzelnen Interessenvertretungen transportieren und aus Mindermeinungen Mehrmeinungen generieren.

Bundesratsinitiativen?

Es werden gelegentlich im Landtag Anträge gestellt, welche die Zielsetzung haben die Landesregierung dazu zu bewegen etwas auf Bundesebene zu forcieren. Wie bewertest du diese Anträge, unabhängig von deren Inhalt?

  • Dies gibt es ja nicht nur für die Bundesebene – der Blick nach Europa wird hierbei oft vernachlässigt. Das Prinzip der Subsidiaritätsrüge gibt es zwar schon länger in NRW, aber der entsprechende Umgang hiermit findet er langsam aber stetig Eingang in den Landtag NRW. Die Bundesratsinitiativen sind als Zeichen eines Landes eine Möglichkeit, auch gezielt über Bundesländer hinweg auf eine Problematik hinzuweisen – von daher sind sie ein vernünftiges Mittel.

Wahlkampfschwerpunkte

Mit welchen Schwerpunktthemen sollte in NRW der Wahlkampf gestaltet werden?

  • Als Oberbegriff steht die 'Digitale Revolution' im Vordergrund, da sich damit alle Bereiche abdecken lassen – die Bildung (Lehrer, Aus-Fort-Weiterbildung, Medienkompetenz, Informatik, MINT-Fächer im Gesamten, Lehrpläne), das Soziale (Arbeitswandel, Arbeitsplatzwandlung und -verlust, Automatisierung, Robotik, Algorithmen, Ehrenämter, Arbeitnehmerrechte, Datenschutz, Privatsphäre) werden mit Sicherheit die landesbestimmenden Themen sein.

Dieses System braucht ein Update

Die Piraten meinten auf Plakaten "Dieses System braucht ein Update". Welches System und was für ein Update?

  • Hierbei handelte es sich um eine verkürzte Darstellungweise mehrerer Aspekte – das "System" wurde von uns somit anerkannt – demnach die Demokratie. In NRW ist sie nunmehr 70 Jahre alt und benötigt ein Facelifting – das entspricht einem Update – also eher ein Bugfixing und partielle Erweiterungen und/oder Kürzungen in bestimmten Bereichen – als einfaches Beispiel: Bürgerbeteilung – es gilt nach wie vor das Quorum für Bürgerbegehren zu senken sowie das Wahlalter ab 16 für/in NRW einzuführen.

Ausschusspräferenz

In welchen Ausschuss würdest du gehen, wenn du die freie Wahl hättest?

  • Die Frage kenne ich aus dem Kandidatenportal :) die "freie Wahl" haben alle – es sollte eher heißen, wie verhältst Du Dich, falls Leute kompromisslos nur auf "Ihren" Ausschüssen beharren? Mittlerweile sind meine persönlichen Vorlieben: Petitionsausschuss, Ausschuss für Europa und Eine Welt, Ausschuss für Kultur und Medien.

Selbstbewertung als MdL

Wie bewertest du deine eigene Arbeit als Mandats- oder Amtsträger?

  • Tatsächlich eher mittelmäßig, da ich nunmehr im 5. Schuljahr im Landtag bin – das Erlernen und Einfinden in Abläufe dauerte aus meiner Sicht für alle bestimmt so an die 4 Jahre (Grundschulvergleich hier einfügen ;) – die Koordinierung von Landes-, Partei- und eigenen Interessen ist eine sehr sportliche Aufgabe. Ich gebe mir mal als Schulnote eine 3,3.

Zeitpensum I

Ist euch klar, dass ihr als Abgeordnete jede Woche haufenweise Akten lesen müsst und praktisch den ganzen Tag in irgendwelchen Sitzungen rumsitzt?

  • die Frage ist auch aus dem Portal – Ich bin mal so frei und stelle die Frage etwas um: "Ist Euch klar, dass Ihr als Abgeordnete lernen müsst, wie haufenweise Akten zu bewältigen sein können und über Delegation und Gespräche mit Verbänden und Vereinen und nicht nur den ganzen Tag in irgendwelchen verpflichtenden Sitzungen im Landtag hochkonzentriert anwesend, sondern auch draussen aktiv sein müsst, vor Ort und bei Stammtischen abends noch und dabei Euer Privatleben, wie Ihr dachtet, es weiterführen zu können hierbei nicht unerheblichen Änderungen unterzogen werden wird?" – Ja.

Digitaler Kompass

Wie stark ist Deine Mitarbeit am digitalen Kompass? Wenn Du noch nicht am digitalen Kompass mitarbeitest, warum nicht?

  • Muss ich das beantworten? Na gut – ich sehe den Digitalen Kompass bis zum letzten Tag dieser Legislaturperiode als den Leitfaden für die Handlungs- und Antragsempfehlungen der Fraktion an (Disclaimer – ich bin ein großer Fan von dem Ding und als Geschäftsführer mit verantwortlich).

Keine Wahlkampfschwerpunkte

Welche drei Themen sind Deiner Meinung nach nicht wahlkampftauglich, und warum nicht?

  • So wie die Frage gestellt wurde, drängt es sich leider auf mit Weltfrieden, Israel-/Palästina und dem Quelltext einer völlig veralteten Programmiersprache zu antworten – mit genügend Nachdenken würde ich der Partei empfehlen, bestimmte "Special Interest"-Themen leicht zurückgestellter zu behandeln und Themen zu vermeiden, die von Populisten als Nebelkerzen gezündet, nur von echten Problemen ablenken: bsp. Burka-Verbote.

Land vs. Kommune

Bei einem Interessenskonflikt zwischen Deiner Kommune und dem Land, für was würdest Du Dich entscheiden und warum?

  • Ich würde versuchen, bis zum Schluss einen Konsens zu finden und tatsächlich hängt es davon ab, wer 'mehr' davon profitiert. Demzufolge nach ist auch eine begründete Enthaltung möglich. Düsseldorf liegt momentan nicht so wirklich über Kreuz mit der Landesregierung, von daher fällt es extrem schwer ein konkretes Fallbeispiel heranzuziehen. Zudem vernachlässigt die Frage die Meinung der Bürgerinnen und Bürger, die hierbei auch noch befragt werden sollten – Stichwort "vergrünte Gesellschaft" ;)

Transparenz vs. Datenschutz

Bei einem Interessenskonflikt zwischen Transparenz und Schutz der Privatheit, für was würdest Du Dich entscheiden?

Arbeitsfortführung ehemaliger MdL

Angenommen, wir ziehen knapp, mit 5% in den Landtag. Die Arbeit welcher derzeitigen MdLs würdest Du weiterführen, wenn sie selbst nicht wieder kandidieren oder es nicht in den Landtag schaffen? Die Arbeit welcher MdLs würdest Du auf gar keinen Fall weiterführen und warum nicht?

  • Ich würde tatsächlich die Arbeit eines jeden MdL im Landtag weiterführen, denn gewonnene Kontakte dürfen nicht einfach verloren gehen. Meine Präferenzen in Bezug auf die Ausschüsse habe ich ja bereits beantwortet und meine derzeitigen Ausschüsse sind ja auch bekannt und öffentlich einsehbar.

Arbeitspensum II

Ist Dir bewusst, dass wir eine kleine Partei und darüber hinaus eine Mitmach-Partei sind und MdL zu sein, bedeutet, dass es ein 48-60-Stunden-Job ist? Dass Du nicht nur an Parlamentssitzungen teilnehmen sollst, sondern sämtliche Ideen mit der Basis besprochen werden müssen und Du Dich regelmäßig mit den AGs / AKs treffen sollst?

  • Mit 60 Stunden kommt Ihr nicht hin – wie ich schon sagte, die Parteibasis ist aus meiner Sicht auch noch nicht ausreichend in Verbände und Vereine vernetzt – das muss auch noch untergebracht werden.

Anders?

Was würde deiner Meinung nach die Piratenpartei anders machen, wenn sie konsequenter wäre?

  • Die Abgeordneten stärker an sich binden und auf den Füßen stehen, sofern die entsprechende Fraktion nicht von sich aus auf die Idee kommt, dem Landesverband und der Bundespartei auf den Füßen zu stehen.

Bernie Sanders

Bernie Sanders hat ja was in den USA geschafft, was wir alle gerne für uns verbuchen würden: Millionen von Jugendlichen bis jungen Menschen politisiert. Wie erklärst du dir das, dass ihm das gelungen ist?

  • Kleiner ging's nicht? Das geht ja fast in Richtung Weltfrieden… erstmal – mit viel Geld und einigen Jahren mehr auf dem Buckel an Erfahrung. Zudem etwas weniger Klugscheissen, dafür mehr Demut zeigen. Ausserdem – "Millionen von Jugendlichen bis jungen Menschen"… Diese Frage ist nicht außerordentlich belegt.

'Soziale Medien'

Wie bewertest Du die Wichtigkeit von Sozialen Medien für die Öffentlichkeitsarbeit? (hat sich vll erledigt)

  • Warum sollte es sich erledigt haben? Sind Facebook und Twitter pleite? Also – Freie soziale Netze, die unzensiert, alles und jedem eine Kommunikation dezentral und untereinander vernetzt eine Kommunikation über Offene Schnittstellen standardisiert ermöglichen, sind meine persönliche Vorliebe. Somit gebe ich mehr Menschen die Möglichkeit mich zu erreichen, ohne sich in unternehmensbasierten Netzen mit ihren persönlichen Daten die Kommunikation erkaufen zu müssen. Was die unternehmensbasierten Netze betrifft, sind sie ein gutes Mittel für eine Unternehmung, Verein, Partei, Fraktion, um mit Interessierten den direkten Kontakt halten zu können – trotzdem würde ich auch hier die Freien Plattformen bevorzugen. Wem das jetzt alles nichts gesagt hat – Netzpolitik hat da 2012 mal was zu gebracht: https://netzpolitik.org/2012/dradio-wissen-dezentrale-soziale-netzwerke/ Disclaimer: ich kenne sowohl Matthias Kirschner als auch Torsten Grote und bin selber Lobbyist und Fellow der Free Software Foundation Europe.

Fragen aus dem Kandidatenportal

unter https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/ gibt es das parteiinterne Kandidatenportal des Landesverbands NRW, welches ich Euch natürlich nicht vorenthalten möchten. Der Einfachheit halber kopiere ich zwischendurch, nach Möglichkeit, meine dortigen Antworten hierhin.

Koalitionsvertrag

"Alter Zopf oder heiliges Prinzip" Ich habe nun mehrfach Aussagen zum Thema "Koalition bzw. Regierungsbeteligung/-tolerierung" gehört. Daher frage ich mal nach: Jede solche Vereinbarung würde wohl zwischen Fraktionen geschlossen. Das heißt, ohne Fraktionsdisziplin geht da gar nix. Bist Du bereit Dich darauf einzulassen? Wie würdest Du sie um- bzw. durchsetzen? Oder siehst Du es anders? Geht's auch nach Piratenart, d.h. jedes Fraktiionsmitglied folgt dem persönlichen Gewissen, der Überzeugung, der Meinung, der jeweiligen Lust und Laune, besser den eigenen Interessen?

  • "Fraktionsdisziplin" fängt bereits bei der Bildung der Fraktion an. Ohne entsprechendes grundsätzliches Reglement (bei Wahrung des Freien Mandats(!) und der Abstimmungsfreiheit(!)) bräuchten wir da nicht weiterdiskutieren. Den Beschluss über einen Koalitionsvertrag müsste meiner Meinung nach tatsächlich in einer Urabstimmung in NRW unter den Piraten über einen finalen Entwurf erfolgen. Trotzdem wären dann abweichende Stimmen möglich – als Anmerkung: hier wurde übrigens nicht danach gefragt, ob dabei inhaltliche politische Forderungen/Grundsätze vernachlässigt werden könnten/müssten.

Verbindlichkeit & Sanktionen

Verbindlichkeit in der Fraktion – Bist Du bereit eine verbindliche Vereinbarung, einen Vetrag, mit den Mitgliedern der möglichen Fraktion abzuschließen, und siehst Du genau das als Voraussetzung an, überhaupt eine neue "Piratenfraktion" zu gründen? Damit ein Vertrag, der verbindlich Rechte und Pflichten der Fraktionäre regelt, auch durchgesetzt werden kann, müssten natürlich auch Sanktionen für den Fall der Vertragsverletzung darin enthalten sein.

  • Lässt sich rechtsverbindlich einführen – als "Vertragsbestandteil" im Rahmen der Schaffung der Satzung inkl. des erwähnten Sanktionskatalogs. Habe ich persönlich bereits mehrfach intern und öffentlich befürwortet – selbst die Berliner haben das hinbekommen.

Rechtsnachfolge

Hast du Dir Gedanken darüber gemacht, ob, und wenn ja wie, eine mögliche neue Piratenfraktion im Landtag, die Rechtsnachfolge der Bisherigen antritt? Falls ja, erläutere kurz, wie Du Dir einen solchen Übergang vorstellst. Wenn nein, warum eigentlich nicht?

  • Dafür hat die Nachfolgerin dann einen Monat Zeit – das Fraktionsgesetz NRW kennt die Regelung (allerallerallerspätestens seit der LINKE 2012) und ist einer meiner Leitfäden… spannender wäre die Frage nach der Sicherung der gewonnenen Inhalte bei Nichtzustandekommen einer Nachfolge.

Fraktionsvorsitzender und Sanktionen

Du bist FraktionsvorsitzendeR. Egal, ob Du Dir das jetzt vorstellen kannst oder nicht. Die Fraktion ist personell deutlich kleiner als die Jetzige, sagen wir, sie besteht aus zehn Personen. Zwangsläufig ergibt sich daraus eine recht hohe Arbeitsbelastung für jeden.

Nach einem Jahr gibt's da jemanden, der nicht allzu motiviert ist, Pflichttermine werden wahrgenommen, mehr ist nicht drin.

Wie gehst Du damit um? Was hältst Du für angemessen? Laufen lassen, freies Mandat und so, oder Ausschluss aus der Fraktion (den Du immerhin ampfehlen oder fordern könntest) (oder irgendetwas dazwischen, siehe meine Frage zum Thema "verbindliche Vereinbarung").

  • Zuerst mal bitte fragen, ob alles ok ist, reden – schauen, wie man den Engpass oder hoffentlich keine frisch entstandene Demotivation gemeinsam gelöst bekommt (thematisch priorisiert, wer was wo wie zusätzlich mit übernehmen könnte). Sollte es nicht gemeinsam gehen, werden es wohl eher tieferliegende Gründe sein, mit der sich dann der neue Vorstand und abschliessend die neue Fraktion mit wird beschäftigen müssen, sofern es einen entsprechenden Sanktionenkatalog geben könnte.

Kinder

Während einer Legislaturperiode kann viel passieren. Wenn Du ein Kind bekommst, würdest Du dann auf Erziehungsurlaub bestehen? Wärst Du bereit, einem Nachrücker Dein Mandat während des Erziehungsurlaubs zu überlassen?

  • Theoretisch ja – praktisch lässt sich aber sogar das Kinderhüten mit dem Parlamentarismus vereinbaren, da wir 2016 haben. Das ist keine Raketentechnologie – Beispiele liefern hier die Kolleginnen und Kollegen von den Grünen.

Wahlkampf I

Der Landesvorstand bildet gerade ein Team zu Beantwortung der bald eingehenden Wahlprüfsteine zur Landtagswahl NRW 2017. https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2016/08/24/ausschreibung-team-fuer-wahlpruefsteine/ Hier fehlt es noch an weiteren Hilfswilligen. Würdest du bei diesem Team mithelfen? a) wenn du auf die Liste gewählt wirst b) wenn du nicht auf die Liste gewählt wirst

  • Ja, ja und ja – sofern es nicht mit der jetzigen parlamentarischen Arbeit kollidiert.

Datenschutz

Wie ist Deine Meinung zur EU Gundverordnung?

  • es ist eine Krücke geworden, an der es viele Punkte zu verbessern gilt – ich nehme jetzt nur ein Beispiel: Adresshandel (über alle Ebenen).

Fragekatalog I

Die 1. Fraktion kam 2012 irgendwie überraschend zustande und mit 20piraten hatten wir auch nicht vorher gerechnet. Für mich war das Hauptproblem dabei, dass viele der 20 nicht zusammenarbeiten wollten und konnten.

Annahme: Du wirst auf einen Listenplatz zwischen 1 und 20 gewählt und wir ziehen am 14.5.2017 erneut mit 20 Mitgliedern des Landtags (MdL) in den Landtag ein.

1. Bist Du teamfähig ?

2. Wie wirst Du als MdL mit anderen MdL zusammenarbeiten, die Du nicht magst und von denen Du menschlich oder fachlich nicht viel hältst ?

3. Bist Du bereit in den ersten 4 Wochen nach der Listen-AV mit den anderen bis Platz 20 an einem Klausurtreffen teilzunehmen und die Zusammenarbeit auszuprobieren.

4. Bist Du bereit mit professionellen Teamcoaches zusammenzuarbeiten, damit eine Fraktion entstehen kann, die vertrauen- und wirkungsvoll agiert ?

  • Anmerkung: wäre es nicht besser, diesen Fragenkatalog aufzuteilen?
  • 1. Ich bin gestaltungswillig und kompromissfähig. Demokratie bedeutet neben Konsens auch Streit. Das muss man aushalten können.
  • 2. Mir ist es egal, ob ich Leute mag oder nicht oder ob ich gemocht werde – die Standpunkte sind entscheidend und ob man sich hier einigen kann.
  • 3. Ein Klausurtreffen wird nicht ausreichend sein – es gilt eine Satzung zu entwickeln, die entsprechend zum Schutz aller passende interne Sanktionsmaßnahmen beinhaltet.
  • 4. Wenn eine Fraktion letztlich nicht auf beratende Stimmen hört, braucht es keine externe Beratung.

Prostituiertenschutzgesetz

Was hältst Du vom neuen ProstSchG? Wirst Du Dich für die Frauen aus Menschenhandel / Zwangsprostitution einsetzen?

  • Es ist äusserst schwierig, Bundesthemen vom Landtag aus beeinflussen zu können. In diesem Zusammenhang, ist es wichtig, beispielsweise auch über Verbände zu versuchen, entsprechend Bundestagsmitglieder zu erreichen, die z.T. ja auch immer vor Ort in der eigenen Kommune sind. Der Deutsche Juristinnenbund ist hierbei von großer Wichtigkeit.

Mandatsträgerbezüge

(Frage braucht von Michele, Oliver und Moni nicht beantwortet werden) Derzeit geben einige MdLs viel von ihren Einnahmen zurück an die Partei. So wird zum Beispiel die Landesgeschäftsstelle aus MdL-Geldern finanziert. Aber auch in vielen anderen Bereichen lässt sich der eine oder andere MdL nicht lumpen. Wie würdest Du das handhaben? Würdest Du Dich auch an den Kosten für die Geschäftsstelle und andere Bereiche beteiligen?'

  • Vorweg – auch ich bin Mitglied des Landtags, stehe aber nicht in dieser Liste, daher wird wohl erwartet, dass ich hier antworte, was einer nicht uninteressanten Vorselektion entspricht:

Ich hätte nichts gegen eine rechtlich einwandfrei Selbstverpflichtung – in einfach: Mandatsträgerabgabe.

Wahlkampfschwerpunkte II

Was wären deine drei wichtigsten Themen für den Wahlkampf, also mit welchen Themen glaubst du, können die Piraten punkten? Ich nehme nur einen Punkt – die Digitale Revolution – damit lassen sich alle anderen Bereiche bespielen. Ich rieche die 'Aber'-Nachfragen: Bildung, Soziales und Verkehr.

Fragekatalog II – Wahlkampf Berlin

Die meisten Piraten sehen in der agh-Wahl in Berlin am 18.09., die Chance, den Abwärtstrend bei Wahlergebnissen zu beenden und dort erneut die 5%-Hürde zu schaffen. Das ist besonders wichtig, da es die Chancen, auch in NRW wieder in den Landtag zu kommen, deutlich verbessern würde.

1. Bist Du zur Wahlkampfunterstützung in Berlin gewesen und / oder wirst Du dafür noch hinfahren ?

2. Wenn Du schon in Berlin im Wahlkampf mitgemacht hast, was waren Deine Eindrücke, wie waren die Reaktionen der potenziellen Wähler ?

3. Wenn Du keinen Urlaub mehr bekommen kannst, wie unterstützt Du den Piratenwahlkampf in Berlin, z.B. indem du andere motivierst, nach Berlin zu fahren, oder, oder ?

  • 1. Leider konnte ich nur kurz in Berlin mithelfen, da ich zeitlich an den Landtag gebunden bin, allerdings hätte ich auch gefragt, ob und warum jemand zur Kommunalwahl in Niedersachsen mitgemacht hätte.
  • 2. Ich habe im Laufe des einen Tages, wo ich mithelfen konnte, bei allen Gesprächen mit Nicht-Piraten das Gefühl gehabt, dass die Piraten eine weiteren Einzug verdient hätten.
  • 3. Mit Gesprächen u.a. mit BuVo, PolGF, etc. um Meinungen, Anregungen, Verbesserungsmöglichkeiten auszutauschen, um diese wieder zu versuchen zu platzieren.

Lobbyregister

Lobbyisten gibt es, das wissen wir. Man kann sie ignorieren oder mit ihnen sprechen. Wenn man redet, ist es eine Möglichkeit, das offen zu kommunizieren. Julia Reda, Mitglied im Europäischen Parlament, macht das. Wie siehst Du das? Hast Du vor, konkreter, versprichst Du, vor der AV, solltest Du in den Landtag NRW einziehen, Deine Termine mit Lobbyisten so transparent wie Julia öffentlich zu machen? Wie würdest Du es mit sontigen Terminen, Treffen mit Vertetern von Vereinen, Verbänden, Initiativen, Firmen usw., die nicht expliziet als Lobbyisten auftreten, halten? https://juliareda.eu/lobby-meetings-de/

  • Ich bin sogar für ein verpflichtendes Lobbyregister für alle Angestellten der Fraktion, in dem auch entsprechende Schnittchentermine eingetragen und nachgehalten werden können.

Ausschussvorlieben

Wenn wir wieder in den Landtag einziehen sollten, wird jeder Abgeordnete, der dort ein Mandat erhält aller Voraussicht nach in min. zwei bis drei Ausschüsse tätig werden müssen. Welche würdest du für Dich bevorzugen und welche kämen für Dich auf gar keinen Fall in Frage?

  • Mittlerweile sind meine persönlichen Vorlieben: Petitionsausschuss, Ausschuss für Europa und Eine Welt, Ausschuss für Kultur und Medien. Mittlerweile würde ich sagen, dass wenn ein MdL einen Ausschuss ablehnt, weil er überhaupt nicht in Frage käme, diese Person nicht in den Landtag gewählt werden sollte. MdL sind als Generalisten zu verstehen. Bestimmte fachliche Vorlieben hierbei können natürlich mit einbezogen werden – allerdings gilt es auch hier zu schauen, dass jemand nicht über Gebühr einen Querschnittsbereich über mehrere Ausschüsse 'alleine' steuern kann.

Ausschussvorlieben II

Es gab schon eine Frage zu den Ausschüssen. Die aktuelle Piratenfraktion im NRW-Landtag hat ja weitgehend alle Ausschüsse abgedeckt und akkert damit einen Aufgabenkatalog durch, der kaum Resonanz findet, auch da jeder Abgeordnete reichlich mit seinem / seinen Ausschußthemen zu tun hat und kaum Zeit, gemeinsam Themen zu spielen. Bitte gib an, welche Ausschüße wir auf Lücke setzen sollten, damit wir ein wirksameres gemeinsames Profil in der öffentlichen Wahrnehmung bekommen und dadurch in den verbleibenden Bereichen als neue Fraktion auch politisch Punkten können ?

  • Das ist so nicht korrekt – wir decken ALLE Ausschüsse ab. Zudem ist es die Pflicht des Landtags sich mit allen Belangen der Menschen in NRW zu beschäftigen. Die Frage darf daher nicht lauten, was man auf 'Lücke' setzen sollte. Es gilt den Schlüssel zu finden, der sich in allen Ausschüssen spielen lässt… oh warte… die Digitalisierung der Welt.

Wählerpotenziale

Auf der Basis der unten beschworenen 50-60 Stundenwochen, bei 6 Wochen Urlaub im Jahr hat jeder der „20 Piraten-MdL“ bei 52 Wochen -6 und -durchschnittlich 2 Wochen Krankheitsausfall = 44 Wochen x 4,5 Jahre = 9.900 Stunden auf der Basis von 50 Stunden, zuzuglich einem vollzeitpersönlichem Mitarbeiter mit einem Arbeitseinsatz von 40 Stunden bei 6 Wochen Urlaub und durchschnittlich 4 Wochen Krankheitsausfall = 42 Wochen x 4,5 Jahre = 7.560 Stunden = zusammen ca. 17.000 Stunden Wirkmächtigkeit x 19 (2 sind nach etwa der Hälfte der 4,5 Jahre in andere Parteien gewechselt) = 323.000 Stunden. Die Gewichtung der ca. 50 Fraktions-, Ausschuss- und Enquete-Mitarbeitern = 378.000 Stunden, kann jeder für sich vornehmen.

In den 27 Wochen (32 – 4 -1) bis zur Wahl ab Mitte Oktober haben die „18 Piraten-MdL“ mit ihren persönlichen Mitarbeitern noch einen Impact von ca. 43.000 Stunden. Eingeschlossen sind die 6 Wochen der heißen Wahlkampfphase in der die wahrscheinlich im Wahlkampf aktiven 15 Piraten-MDL, mindestens 4.500 Stunden. Wenn man schätzt, dass die Basis-Wahlkampfpiraten ca. 15 Stunden in den Wahlkampf investieren, entspricht das etwas 300 Basispiraten.

Ich habe diese Rechnung aufgemacht, damit klar wird, welche Bedeutung die 15 ersten Listenkandidaten und die jetzigen MdL haben, um andere Piraten im Wahlkampf zu motivieren und Schwung in den Wahkampf zu bringen.

Wenn die Listenkandidaten und ca. 100 Direktkandidaten DK (Doppelbesetzungen bei 128 DK rausgerechnet) es schaffen, 500 bis 1.000 andere Piraten und Freibeuter mit für den Wahlkampf zu gewinnen und vielleicht sogar das Engagement auf über 15 Stunden zu bringen und die Zeit möglichst effektiv am Wähler zu agieren haben wir ein Potenzial von ca. 20- bis 30.000 Stunden, um die ca. 350.000 Wähler zu überzeugen, bei uns ihr Kreuzchen zu machen = ca. 10 bis 15 Wähler pro Stunde erreichen. Ambitioniert aber möglich, da bei Wirksamkeit überzeugte Wähler auch im eigenen Umfeld Familienmitglieder und Freunde überzeugen. Dadurch sinkt die Relation auf 2 bis 5 Wähler pro Stunde und das scheint doch machbar oder wieviel Potenzial siehst Du ?

  • Zugegeben – ich musste die Frage 2 Mal lesen – nach Blick in die Zahlen brauchen wir mindestens 390.000 Stimmen für die 5%. Wir würden uns unter Wert verkaufen, würden wir nur auf 4,9% schielen. 8% ist eine Marke, die man knacken kann. Hierbei geht es nicht nur um die "direkte" Ansprache und Vermittlung – hierbei ist begleitend viel interne Schulung seitens des Landesverbands und der Basis vonnöten. Die indirekte Ansprache über alle möglichen Online-/Offline-Kanäle, Verbands-/Vereins-/Podiumsdiskussionen müssen halt ausgeschöpft werden.

Fragen, die ich selber (evtl. nicht) stellen würde/werde

Unabhängig, ob es rechtlich einwandfrei ist, oder nicht – alle bisher mir und anderen Kandidaten gestellten Fragen waren, politisch betrachtet, relativ harmlos. Sollten Sockenpuppen, also Nicht-Kandidierende folgende Fragen stellen, ist Vorsicht geboten (auch für Versammlungsleiter, die für die Zulässigkeit von Fragen verantwortlich sein werden) – egal ob gegenüber frisch kandidierenden Basismitgliedern oder bestehenden MdL. Ich führe jetzt mal nur Wikipedia-Kram an – den Rest muss man sich selber raussuchen – ok, evtl. noch ein, zwei weitere Links:

Vorbestraft

Bist Du vorbestraft, und wenn nicht, warum nicht?

Abundanz

Wie stehst Du zu einer Abundanz-Umlage?

Subsidiarität

Wie willst Du Subsidiaritätsrügen einbringen?'

GFG – Gemeindefinanzierungsgesetz

Was möchtest Du für die Kommunen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) verbessern?

2009-2015

Unterstützungsanfrage AG Wahlbeobachtung und Wahlparty

Die AG Wahlbeobachtung und Wahlparty bittet Dich, Deine Position zu der Idee der AG, ob Du interessiert, nicht interessiert oder nicht entschieden bist, einzutragen, besser noch aktiv mitzuwirken.
Es stehen wichtige Wahlen an, in denen wir die prognostizierten Wahlergebnisse nur erreichen, wenn wir zur Wahl mobilisieren können und die Wahl fair ist. Die Piraten haben ihren ersten breiten demokratischen Erfolg, wenn die Wahlbeteiligung wieder steigt.
Insbesondere der Aufruf zum späten Wählen mit anschließender Party (Freibier?) kann hoffentlich ruhende Potentiale mobilisieren. Wer organisiert eine lokale Party?
Damit Du nicht doppelt angesprochen wirst, gibt es eine Liste der Anfragen.
Ohne Antwort wird dieser Hinweis spätestens nach einem Monat wieder entfernt :-) -- Matthias Kellner 16:24, 19. Apr. 2012 (CEST)

Eigentlich ja nur, wenn es die AG Balkengucken wäre GrmpyOldMan 00:43, 20. Apr. 2012 (CEST)

Fragen zur LTW 2012

Hallo, ich hätte da mal eine Frage zur Kandidatur. Die Frage bitte auf der Seite Kandidatenfragen beantworten. Danke für deine Mühe. -- Wiskyhotel 04:37, 18. Mär. 2012 (CET)

Ich habe ja fast die Befürchtung, ich schaffe es momentan noch nicht mal im Nachhinein, die Fragen seit meiner Kandidatur & Wahl zu beantworten. Hoffentlich haben wir die Werbemittel & Anträge bald aus den Füssen. Sorry. GrmpyOldMan 22:42, 5. Apr. 2012 (CEST)

Hi Marc, es wäre schön, wenn die von dir hochgeladenen Banner auch hier im Wiki verwendet werden könnten. Nur bislang funzt das irgendwie nich. Datei:Update_Banner_468px_NRW12.gif als Bleistift oder hab ich da was mistverstanden? Grüße -- Wiskyhotel 18:36, 5. Apr. 2012 (CEST)

Witzigerweise geht das neue Spendenbanner einwandfrei. Grüße -- Wiskyhotel 18:39, 5. Apr. 2012 (CEST)

@ Wiskyhotel Was bedeutet "Geht nicht?" - Hier, also auf dieser Seite, sehe ich das blinkende Banner. Leider bin ich nicht so Wiki-Syntax-Firm, eine entsprechende Vorlage zu erstellen, wie die, die mir via nrw@ Liste zugespielt wurde ;-) UPDATE: Schau mal auf meiner Seite habe ich das neue Banner als Vorlage eingebunden ... läuft GrmpyOldMan 18:43, 5. Apr. 2012 (CEST)

Ja, das geht bei mir auch. Das ist aber die Ausnahme. Die Kampagnenbanner leider nicht. Ich hab aber auch noch keinen Schimmer woran das liegt. Grüße -- Wiskyhotel 19:31, 5. Apr. 2012 (CEST)
@ Wiskyhotel Schaust Du mal bitte? Hier eine funktionierende Vorlage - zumindest bei mir. GrmpyOldMan 19:56, 5. Apr. 2012 (CEST)

Piratenpartei Landtagswahl NRW 2012

nochmal ja. Nur dieses eine Banner geht. Habe versuchsweise ein anderes Banner in die Vorlage, die du benutzt, eingebaut. Is nich. Die Kampangenbanner gehn leider irgendwie nicht. Hab auch auf anderen Seiten wo sie ""verwendet"" werden nachgesehen. Dort auch nicht. Werden einfach nicht angezeigt. Mehr weis ich auch nicht. Man kann auf die Banner verlinken, aber die Anzeige funzt nicht.

Datei:Waehlbar Banner 468px NRW12.gifWaehlbar Banner 468px NRW12.gif Nur bei Spenden Banner 600px NRW12.gif ist es einwandfrei. Die Datei sieht auch ganz anders aus. Versuch mal neu hochzuladen. Vieleicht.....hilft es. (Kluge Vermutung :( ) Grüße -- Wiskyhotel 20:28, 5. Apr. 2012 (CEST)


Noch ein Versuch - ohne etwas neu hochzuladen - Cache geleert - Firefox11 neu gestartet ... Sorry, Wiskyhotel - bei mir funktioniert auch das folgende Banner! (ich schaue jetzt mal mit Midori unter Debian nach) - @wiskey - (*grübel*) nutzt Du Midori ? Unter Midori klappt es bei mir auch nicht - KEINES! Arch-Linux Forum - iceweasel 10/11 laufen GrmpyOldMan 21:11, 5. Apr. 2012 (CEST)

Piratenpartei Landtagswahl NRW 2012

Nein, Standart einfach, nur die neue

Piratenpartei Landtagswahl NRW 2012

{{Vorlage:NRWUpdateLTW12‎}} geht auch nicht. Take it easy. Morgen ist ein neuer Tag. Muß mich jetzt auch es um anderes kümmern.
Bin ich denn der einzigste? Grüße -- Wiskyhotel 22:21, 5. Apr. 2012 (CEST)

*gnumpf* bisher hat sich noch niemand sonst deswegen beschwert. Schick mir doch mal bitte 'ne Mail mit Deiner Browser-Angabe (System, Browser) - dann kann ich versuchen, das nachzuvollziehen. ... *grübel* ... nutzt Du Privoxy (evtl. zusammen mit TOR)? GrmpyOldMan 22:43, 5. Apr. 2012 (CEST)
Bitte alles schnell vergessen. Meine Kiste hat a ne Macke und wird langsam altersschwach und meinen Einstellungen sind (kein Privoxy) aber ziehlich save und viel abgeschaltet was das Leben leichter macht, um die Kiste am laufen zu halten. Werde wohl an den scheiß Sparstrumpf müssen und die Hardware endlich zuz puschen. Aber danke dir für deine Bemühungen, die Anzeige funktioniert gut, auf einer andern Maschiene.
oooh bevor ichs vergesse, was hälts du davon Vorlage:Themenlogo Nrw wahlen2012 ist das nicht ne Wucht? Bannerwechsel im 10 Min Abstand. Hab versprochen dafür zu werben und bin dafür hier sicher richtig. :)) Grüße -- Wiskyhotel 01:41, 7. Apr. 2012 (CEST)
Cool - wird direkt auf der Banner-Seite verlinkt.

hast du beim Zeitmessen auf die Uhr gesehen? und festgestellt das es Zeit wird zum langmachen! AFK Grüße -- moonraker 03:10, 12. Apr. 2012 (CEST)

Mache noch Feintuning (Abgleich der Umfragen zur Seite) - aber danke für den Hinweis :-) GrmpyOldMan 03:21, 12. Apr. 2012 (CEST)

Vortragstätigkeit

Der WDR sucht Hilfen unter @besserwissen! Wäre hier nicht ein guter Ansatz für einen medienwirksamen Vortrag? Grüße -- Wiskyhotel 02:37, 15. Aug. 2013 (CEST)

Hi Grmpy, da bin ich schon wieder. In Sachen Vortrag sollte unbedingt an geeigneter Stelle: "wir fordern die Ämter, Behörden, Gemeinden, Städte, öffentliche Institutionen und Ministerien dazu auf umgehend und sofort pgp-Daten zur verschlüsselten Kommunikation bereit zu stellen"! Eine Vorlage für Antrag (ohne wird es nicht gehen) und das drum herum ist in Vorbereitung und in Kürze unter Prism zu finden. Grüße -- Wiskyhotel 19:04, 15. Aug. 2013 (CEST)

Update: wir "Verschlüsseln die Republik" Bitte verbreiten und Anfragen stellen. Grüße -- Wiskyhotel 02:18, 19. Aug. 2013 (CEST)

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