Benutzer:Thomas L./Archiv/Gespraech Transparenzsatzung Chemnitz GRUENE 130806

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6.8.2013 19 Uhr, Petra Zais, Dan Fehlberg, Thomas L., (Toni und Katrin entschuldigt)

  • Agenda:
    • Ausgangssituation
    • Antragsverfahrenszwänge
    • Chancen / Risiken
    • wann und wie?
  • Wie läuft das im Stadtrat?
    • bis 31.12.
      • GRÜNE in Chemnitz zu klein
      • Quorum 1/5 der Ratsmitglieder = 12 Leute, Grüne haben nur 4
      • SPD und LINKE haben Transparenzpassagen drin, könnten die 8 Unterstützer bringen
      • oder mit 2. Fraktion zusammen
    • ab 1.1. evtl. neue sächs. Gemeindeordnung
      • jede Fraktion dann per se mit Antragsrecht

Ziel der GRÜNEN ist, noch in dieser Legislaturperiode einen Antrag einzubringen, egal ob mit oder ohen den PIRATEN. Thomas L. konnte nur für sich sprechen, daß dies logisch erscheint, ist keine Meinung der PIRATEN Chemnitz.

  • 2 mögliche Wege:
    • 1. eigener Satzungsentwurf
      • hohe Hürden an Formalitäten
      • fertige Satzung ruft Streichungen durch Unterstützer auf den Plan
    • 2. von den Grünen als besser gangbarer Weg wird ein Änderungsantrag gesehen
      • kein Quorum notwendig
      • da keine Satzung vorhanden, wird der Stadt ein Auftrag zur Vorlage einer

Satzung zur Beschlussfassung gegebne mit 3 Monaten Zeit und Rahmenvorgaben des MindeststandardszB "nach Hamburger Modell" o.ä.


Petra Zais ist für hartes Hamburger Modell

  • Wenn bis März (3 Monate Zeit zur Erarbeitung eines Entwurfs durch die Stadt) etwas zur Abstimmung/Änderunge vorgelegt werden können soll, dann braucht es folgenden Zeitplan:
    • bis 23.8. Deadline ob PIRATEN mitziehen oder nicht -> Vorstand muß reagieren!
    • bis 4.9. Entwurf im Textpad fertigstellen
    • bis 13.9. Unterstützer ja sagen lassen (Petra)
    • bis 27.9. Einreichen damit bei Ratssitzung am 16.10. oder 27.11. behandelt werden kann

Ins Pad schreiben soll so laufen, daß 3 mandadierte PIRATEN und 3 GRÜNE dran beteiligt sind. Von Thomas L. wurde klar gesagt, daß wir über den Stand an die Basis berichten werden

Ziel ist Einigkeit bei den einzelnen Punkten, wenn keine Einigkeit, dann weglassen

mögliche Arbeitsweise PIRATEN: Punkte abklären, die wo Konsens herrscht, fertig formulieren, die wo mehrere Meinungen, PIRATEN vorstellen und Meinung über Konsens oder Ablehnung einholen

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