Benutzer:Thilo/LF

Richtlinien zur Nutzung von Liquid Feedback im Landesverband Sachsen-Anhalt

Diese Wikiseite ist ein Entwurf und steht zur Diskussion. Es handelt sich hierbei nicht um eine bestehende Richtlinie. Diese Richtlinien sollen den Umgang mit Liquid Feedback (LF) owie Datensicherheit und Datenschutz regeln.

Plattform

Der Landesverband Sachsen-Anhalt nutzt die LF-Plattform lqpp.de, die der Landesverband Berlin betreut. Die Entwicklung dieser Plattform ist durch den Vorstand zu beobachten und in folgenden Punkten zu intern zu bewerten:

• Beachtung demokratischer Grundsätze
• Open Source
• Zugänglichkeit
• Skalierbarkeit und Ausfallzeiten
• Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen
• Verfügbarkeit von Benutzerkonten
• Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse

Auffälligkeiten in diesen Punkten sind mit den Betreibern der Plattform zu koordinieren und öffentlich bekannt zu geben.

Manipulation

1. Im Falle einer Manipulation kann die Nutzung der Plattform vorübergehend ausgesetzt werden bis eventuelle Probleme durch die Betreiber behoben sind oder eine andere Plattform zur Umsetzung genutzt werden kann.
2. Werden Unstimmigkeiten oder Manipulationen im Vorstand als solche festgestellt, ist dies dem Landesverband bekannt zu geben.

Verwaltung

1. Jedes Mitglied kann bei dem Generalsekretär einen Zugang beantragen. Der Generalsekretär stellt hierbei nach erfolgreicher Identifizierung des Mitglieds, einen Invite-Code bereit. Ein Invite-Code Identifiziert das Mitglied auf der Plattform als Mitglied des Landesverbandes.
2. Die Invite-Codes werden durch den Generalsekretär, für andere unzugänglich und vor Verlust geschützt, aufbewahrt. Die Aufbewahrung findet in Verbindung mit der Mitgliedsnummer Jahre lang in Papierform statt.
3. Über die Anzahl der Invite-Codes erstattet der Generalsekretär vierteljährlich Bericht an den Landesvorstand.
4. Jedes Neumitglied erhält nach dem Eintritt in den Landesverband durch den Generalsekretär einen Invite-Code.
5. Der Generalsekretär weist mit dem Senden der Invite-Codes auf die Nutzungsbedingungen hin.
6. Der Datenschutzbeauftragte wird über die Invite-Codes in Kenntnis gesetzt und darf diese prüfen.
7. Ein Landesparteitag kann ein Gremium zur Prüfung von LF einberufen.

Nutzungsbedingungen

Für die Nutzung von LiquidFeedback, nachfolgend System genannt, unter der Domain lqpp.de gelten die Nutzungsbedingungen des Landesverbandes Sachsen-Anhalt der Piratenpartei Deutschland. Jedem Pirat, der das System nutzt, sind diese bekannt; er erklärt sich durch Login in das System unter vorgenannter Domain mit ihnen einverstanden.

1. Jeder LSA-Pirat, Nutzer genannt, erhält einen Zugang zum System.
2. Jeder Nutzer wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Einträge und Einstellungen, die er vornimmt, aus Gründen der Nachvollziehbarkeit (Transparenz) für unbegrenzte Zeit im System erhalten bleiben und auch veröffentlicht werden können. Dies gilt auch im Fall des Parteiaustritts.
3. Der Nutzer kann eine Pseudonymisierung seiner Einträge durch Verwendung eines Pseudonyms erreichen.
4. Eine Anonymisierung ist prinzipiell nicht möglich.
5. Dem Nutzer ist bekannt, dass jeder Nutzer die Datenbankinhalte zum Zwecke der Nachvollziehbarkeit herunterladen kann. Eine nachträgliche Pseudonymisierung dieser Daten ist daher nicht möglich.
6. Es ist dem Nutzer aus Gründen des Datenschutzes nicht gestattet Datenbankinhalte ganz oder teilweise Dritten zugänglich zu machen. Ausgenommen hiervon ist eine Weitergabe an Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, die diesen Nutzungsbedingungen zustimmen.
7. Der Nutzer darf seine Zugangsdaten nicht an Dritte, auch nicht an andere Piraten, weitergeben. Er darf das System nur selbst persönlich nutzen. Vollmacht zur Stimmübertragung darf ausschließlich systemintern als Delegation erfolgen. Nutzer die aus persönlichen Gründen das System nicht uneingeschränkt nutzen können, können Ausnahmen beim Generalsekretär beantragen.