Benutzer:Stefan Körner/Bericht BuVo9

Ich bin in Halle mit dem Versprechen angetreten, dass ich versuchen werde, das Bild der Piraten in der öffentlichen Wahrnehmung zu korrigieren. Ziel dabei war es, die Auseinandersetzungen in der Partei zu reduzieren. Auch war mein Anspruch, die Zusammenarbeit der Landesverbände untereinander und mit dem Bundesvorstand zu verbessern. Außerdem war es mein Ziel, die Beteiligungsmöglichkeiten der Mitglieder zu verbessern und den BEO in den ersten einhundert Tagen unserer Amtszeit auf den Weg zu bringen. Und ich hatte angekündigt, die Themen in der Öffentlichkeitsarbeit in den Mittelpunkt zu stellen, bei denen wir im Augenblick noch die größte Chance haben, auch wahrgenommen zu werden.

Dies ist meiner Meinung nach gelungen. Wir haben deutlich weniger hitzige Auseinandersetzungen geführt und werden nicht mehr als "zerstrittener Haufen" wahrgenommen, wir haben mit dem Länderveto eine Möglichkeit in der BuVo-GO geschaffen, den Landesverbänden mehr Mitsprachemöglichkeit einzuräumen und die Medien berichten - in Anbetracht der Umfrage- und Wahlergebnisse der letzten Jahre angemessen regelmäßig - über uns.

Die Themen, die ich laut unserer Geschäftsordnung übernommen habe, waren im Einzelnen:

• Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen
• Verantwortung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
• Pflege der Beziehungen zu den Landesverbänden
• Pflege der Beziehungen zu den Landtagsfraktionen
• Vertretung der Partei nach außen

Um allen Mitgliedern mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung zwischen den Parteitagen zu bieten, gäbe es mit dem BEO eigentlich ein gutes Instrument. Leider ist es nach einem Urteil des Bundesschiedsgerichts derzeit aus unserer Sicht nicht möglich, den BEO durchzuführen so dass dieses Projekt noch nicht erfolgreich umgesetzt werden konnte. Alternativen sind zumindest Umfragen bei allen Mitgliedern per LimeSurvey. Dieses Werkzeug haben wir schon benutzt und derzeit arbeiten wir an einer weiteren entsprechenden Umfrage.

Viel Zeit meiner Vorstandsarbeit nahmen die Besuche der Landesparteitage in den verschiedenen Bundesländern in Anspruch. Ich habe bis auf zwei Ausnahmen - die aus Termingründen nicht machbar waren - es aber geschafft, bei jedem LPT während meiner bisherigen Amtszeit auch tatsächlich vor Ort zu sein. Das war und ist mir wichtig, um für Mitglieder bei möglichst vielen Gelegenheiten persönlich ansprechbar zu sein.

Um die Zusammenarbeit mit den Landesvorständen zu intensivieren, hatte ich im April zu einem Treffen aller Landesvorsitzenden eingeladen. Dieser Einladung folgten fast alle Landesvorsitzenden und die dabei geführten Gespräche machten sehr deutlich, dass es uns allen darum geht, unsere Partei gemeinsam auf Erfolgskurs zu bringen.

Daneben waren die Besuche der Landtagsfraktionen sehr wichtig und haben dafür gesorgt, dass die Zusammenarbeit zwischen unseren Parlamentsvertretern und dem Bundesvorstand auf eine deutlich bessere Basis gestellt wurde.

Etwas zeitintensiv aber dennoch sehr wichtig sind die regelmäßigen Mumblesitzungen Montags. Die Redaktionskonferenz hat sich bewährt und ist eine gute Möglichkeit, die Pressearbeit halbwegs planbar zu machen. Der zweite regelmäßige Termin jeden Montag war die sogenannte "BuVo-Sprechstunde". Auch hier geht es darum, möglichst unkompliziert für Mitglieder erreichbar zu sein. Das dabei meist zwischen 100 und 300 Mitglieder teilnahmen zeigt, dass das Angebot angenommen wird.

Die Vorstandssitzung des BuVos wurde bewusst straff geführt und kurz gehalten. Tätigkeitsberichte dort müssen nicht ausufern und Berichte der Beauftragten sind in der PolGF-Sitzung gut aufgehoben.

Insgesamt betrachte ich die Arbeit der vergangenen Amtszeit als Erfolg. Zwar sind wir bei den Umfragen noch immer nicht bei 5% und die Wahlergebnisse der letzten Monate sind nicht berauschend, aber eine Kurskorrektur in der Politik ist niemals in einem Jahr zu erledigen. Politik ist eine langfristige Angelegenheit und deswegen brauchen wir Piraten für neue große Erfolge noch etwas mehr Zeit.

Explizit bedanken möchte ich mich bei meinen Kollegen im Bundesvorstand für die konstruktive und erfreuliche Zusammenarbeit, bei unseren Beauftragten für die Unterstützung, bei unseren Mitarbeitern für die kollegiale Zusammenarbeit und bei allen Unterstützern, die mir immer wieder mit Rat und Tat zur Seite standen. Ohne all diese Hilfe ist ein Vorstandsamt wie das des Bundesvorsitzenden unmöglich auch nur ansatzweise auszufüllen.

Terminübersicht

• BITKOM - 01.07.2014 bis 02.07.2014
• Potsdam UU, Gera Demo - 05.07.2014
• LPT BB, LSA, SH - 12.07.2014 bis 13.07.2014
• Teamwochenende - 18.07.2014 bis 20.07.2014
• Stammtisch München, Demo Bad Aibling - 25.07.2014 bis 26.07.2014
• Stammtisch Cham - 01.08.2014
• CSD Nürnberg, CSD Ulm - 02.08.2014
• Pressetermine Berlin - 05.08.2014 bis 07.08.2014
• CSD Regensburg - 16.08.2014
• Fraktionsbesuch NRW - 25.08.2014 bis 26.08.2014
• FsA, LPT NRW - 30.08.2014 bis 31.08.2014
• Interviews München-TV, Süddeutsche, München - 02.09.2014
• Wahlkampfevent Erfurt - 06.09.2014
• LPT Bayern - 13.09.2014 bis 14.09.2014
• LPT Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Bremen - 19.09.2014 bis 21.09.2014
• Frankenplenum - 03.10.2014
• LPT Hessen - 04.10.2014 bis 05.10.2014
• Zündfunk Netzkongress - 10.10.2014 bis 11.10.2014
• CSU Netzkongress - 24.10.2014
• BzPT Oberpfalz - 26.10.2014
• Demo Frankfurt, LPT NDS+SN - 01.11.2014 bis 02.11.2014
• Stammtisch Amberg - 05.11.2014
• Marina Kassel - 07.11.2014 bis 09.11.2014
• BuVo-Wochenende, Campact, LMV Berlin, Hamburg, Kiel - 14.11.2014 bis 18.11.2014
• LPT HH, LPT ST - 29.11.2014 bis 30.11.2014
• Ausschuss Digitale Agenda, Berlin - 03.12.2014
• Weihnachtsfeier Hof - 19.12.2014
• Stammtisch Fürth - 20.12.2014
• 31C3 Hamburg - 27.12.2014 bis 29.12.2014
• KPT Amberg - 04.01.2015
• Neujahrsempfang LV Bayern - 06.01.2015
• Stammtisch Regensburg - 09.01.2015
• NSA-UA Berlin - 14.01.2015 bis 15.01.2015
• PPI-Treffen Prag - 16.01.2015 bis 18.01.2015
• Piratensicherheitskonferenz München - 24.01.2015
• Fraktionsbesuch Saarland - 21.01.2015 bis 22.01.2015
• Teamwochenende Kipfenberg - 06.02.2015 bis 08.02.2015
• Wahlkampfendspurt Hamburg - 13.02.2015 bis 15.02.2015
• Piratiger Aschermittwoch München - 18.02.2015
• LPT BaWü Stuttgart - 21.02.2015 bis 22.02.2015
• POG Prag - 27.02.2015 bis 01.03.2015
• Verwaltungstreffen Stuttgart - 06.03.2015 bis 07.03.2015
• LPT SH Neumünster - 13.03.2015 bis 15.03.2015
• LTBB, Potsdam - 29.03.2015
• Vortrag Datenschutz, Regensburg - 09.04.2015
• 1V-Treffen, Peira - 10.04.2015 bis 12.04.2015
• LPT Sachsen-Anhalt, NRW - 18.04.2015 bis 19.04.2015
• Bundespressetreffen Weimar - 24.04.2015 bis 26.04.2014
• Gespräch japanische Botschaft Berlin - 30.04.2015
• Wahlkampfendspurt Bremen - 01.05.2015 bis 04.05.2015
• Wahlparty Bremen - 09.05.2015 bis 11.05.2015
• Klausurwochenende Völklingen - 22.05.2015 bis 24.04.2015
• Aufstellungsversammlung Sachsen-Anhalt - 31.05.2015
• LPT Rheinlandpfalz - 07.06.2015
• Marina Kassel - 12.06.2015 bis 14.06.2015
• LPT Hessen, Treffen SG-Gestaltung, Treffen Dortmund, Herne - 27.06.2015 bis 28.06.2015